Kommunalpolitik Speyer

Einladung zum liberalen Frühling

Eine von der FDP Speyer seit 2015 bestehende Tradition zum Austausch politischer Ideen und
Meinungen bei schöner Musik, Sekt und Brezeln pflegen wir weiter:

Der FDP Kreisverband Speyer lädt alle Speyerer Bürger herzlich zu unserem Jahres-Empfang ein:

Liberaler Frühling 2024
Donnerstag, den 04. April 2024, 19:00 Uhr
in der Lounge der Cafebar Maximillian, Korngasse 15, Speyer
Zugang zur Veranstaltung über Gebäuderückseite (Parkplatz Löffelgasse).

Wir freuen uns auf das Grußwort und die Rede von Frau Daniela Schmitt, Stellvertretende FDP-
Landesvorsitzende und Ministerin für Verkehr, Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-
Pfalz.

Unser Gast Frau Daniela Schmitt wird, neben unseren Stadträten Mike Oehlmann und Bianca
Hofmann, zu den am 09.06.2024 stattfindenden Kommunal- und Europawahlen liberale Argumente
und Standpunkte skizzieren.

Seien Sie unser Gast und lassen Sie uns in netter Atmosphäre auf einen guten weiteren Verlauf des
politischen Jahres 2024 anstoßen.

Im Anschluss ist Raum und Zeit für das persönliche Gespräch.
Leben wir gemeinsam unsere Demokratie!! Wir freuen uns auf Sie und Ihre Begleitung.

Wir bitten um Anmeldung bis 02.04.2024 unter: https://tinyurl.com/LiberalerFruehling

Text: Marius Weiler, stlv. Kreisvorsitzender der FDP Speyer Foto: Speyer 24 NEWS, Fundus
24.03.2024

Diskussionsveranstaltung der SPD Speyer Swasan Chebli im Industriehof am 27.03.2024

Thema: Hass und Hetze im Netz und was wir dagegen tun können

Wir möchten mit euch und der beeindruckenden Sawsan Chebli zu den Themen hatespeech und digitale Gewalt ins Gespräch kommen.

  • 27.03.2024, um 19.00 Uhr
  • Industriehofschenke Speyer
  • Franz-Kirrmeier-Straße 19
  • 67346 Speyer

Wir freuen uns auf einen spannenden Abend voll mit guten Gesprächen und Diskussionen.

SDP Speyer
17.03.2024

Kommunalpolitik

Einladung zum August-Stammtisch der FDP Speyer am 04.08.2022

SPEYER – Der FDP-Kreisverband Speyer lädt herzlich zum Geothermie-Stammtisch

  • am Donnerstag, 04.08.2022 um 19:00
  • im Wirtshaus am Dom, Maximiliansstraße 96, Speyer

ein. Zu Gast haben wir dieses Mal Herrn Wolfgang Bühring von den Stadtwerken Speyer zum Thema Geothermie in Speyer und Umgebung.

Unter Erdwärme bzw. Geothermie wird die Energiegewinnung aus den hohen Temperaturen, die unterhalb der Erdoberfläche in den Erd- und Gesteinsschichten, bezeichnet. Geothermie ist ein wichtiger Baustein für die Energiewende. Sie ist landschaftsschonend, klimafreundlich und nach menschlichem Ermessen unerschöpflich. Entlang des Rheins sind die Voraussetzungen für Geothermie sehr gut. Die dort angetroffenen Temperaturen bei den bereits erfolgten Erdbohrungen liegen bei ca. 160 Grad. Dies ermöglicht eine Nutzung sowohl für die Stromerzeugung als auch zur Wärmegewinnung z.B. für den Bereich Fernwärme. Doch warum ist diese Form der Energiegewinnung noch nicht so ausgeprägt? Diese und weitere Fragen klären wir mit Herrn Bühring, Fachleuten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern.

Kommen Sie mit der FDP Speyer ins Gespräch!

In entspannter Atmosphäre bei gutem Wein und gutem Essen lässt es sich hervorragend über Geothermie und die Wege aus den Krisen reden.

JuLis Kreisverband Speyer
27.07.2022

Kunz: 365-Euro-Ticket in Mainz nur dank Biontech

FREIE WÄHLER-Sprecher für Mobilität fordert erneut landesweite Einführung für alle Bürger

Patrick Kunz, Sprecher für Mobilität der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion.

MAINZ – Schülerinnen und Schülern sowie Auszubildenden steht in Mainz von September an ein 365-Euro-Ticket zur Verfügung. Als Finanzierungsgrundlage dient ein Investitionspaket von 50 Millionen Euro, das natürlich auch mit den durch das Biotechnologieunternehmen Biontech gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen ermöglicht wurde. Während sich viele Eltern aus der Stadt Mainz zurecht über die entsprechenden Ersparnisse freuen dürfen, gehen der Rest des Landes und andere Personengruppen leer aus.

„Ich freue mich über die Entlastung der Mainzer Familien und die verfügbare Mobilität, die den jungen Menschen angeboten wird. Dennoch ist es leider nur im Mainz der Fall. Und Rheinland-Pfalz besteht nun mal nicht nur aus seiner Landeshauptstadt. Die Landesregierung ist hier gefordert, den ländlichen Raum in Sachen Mobilität den Städten gleichzustellen. Es muss Tempo in der Umsetzung her – und keine leeren Versprechungen seitens der Ampelregierung“, so Patrick Kunz, Sprecher für Mobilität der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, der nochmals darauf verweist, dass FREIE WÄHLER schon in ihrem Landtags-Wahlprogramm ein deutschlandweites 365-Euro-Ticket für alle gefordert hatten.

„Natürlich kann von einem Erfolg gesprochen werden, wenn Straßen entlastet und mehr Bürger an den ÖPNV gebunden werden können. Es ist jedoch ein Erfolg, den weder das Land noch die Stadt für sich in Anspruch nehmen können, sondern ausnahmslos Biontech. Das 365-Euro-Ticket in der vorgeschlagenen Form ist dabei auch keine Innovation, denn es hat sich in Hessen für Schüler, Studenten und Rentner bereits bewährt“, so Kunz. Außerdem dürfe nicht außer Acht gelassen werden, dass das Mainzer Schülerticket mit 50,05 Euro im Vergleich zum Schülerticket im VRN-Bereich, das lediglich 46,70 Euro kostet, teurer ist.

Für Patrick Kunz ergibt sich jedoch ein weiteres Problem: „Bei aller Freude über den Mainzer Geldsegen und attraktive Angebote für den innerstädtischen Nahverkehr darf man den Blick für das große Ganze nicht verlieren. Der rheinland-pfälzische ÖPNV, samt den Zweckverbünden, Verkehrsunternehmen und kommunalen Aufgabenträgern ächzt unter den Folgen der Pandemie, der explodierenden Energiepreise und der durch das 9-Euro-Ticket entstandenen Erwartungshaltung. Die Lösung kann nur in einer deutlichen Aufstockung der Regionalisierungsmittel bei einer gleichzeitigen Einführung eines landesweiten für alle gültigen 365-Euro-Tickets liegen. Wir brauchen die Mobilitätswende in Stadt und Land für Jung und Alt. Jetzt!“

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion
28.07.2022

Mitteilungsfreude muss Grenzen haben – Keine Informationen an die Mafia

Joachim Streit überrascht über freimütige Bekanntgabe der Wohnsitze erfasster Personen

Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher FREIE WÄHLER.

MAINZ – Bass erstaunt zeigt sich der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, über die Auskunftsfreude der Landesregierung zum ständigen Aufenthalt von Angehörigen der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz. Auf eine Kleine Anfrage von Landtagsvizepräsident Matthias Lammert (CDU) gab die Landesregierung eine Aufstellung mit den Städten und Kreisen heraus, in denen die derzeit erfassten 32 Mafiosi wohnen.

„Dieses Vorgehen erstaunt mich, dass aus ermittlungstaktischen Gründen solche Kenntnisse den observierten Personen durch offizielle Verlautbarungen bekannt gemacht werden. Wenn es unter anderem heißt, zwei Mafia-Angehörige leben im Donnersbergkreis, einer in Landau und einer im Eifelkreis, wissen die Betroffenen um ihre Enttarnung und können alles tun, um den Ermittlern ein Schnippchen zu schlagen“, sagt der Innenpolitiker der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. „Ich halte diese Vorgehensweise für vollkommen falsch und werde dies zum Thema der nächsten Innenausschuss-Sitzung machen, wenn es der Innenminister nicht selbst macht. Beim Thema Clankriminalität wird auch immer alles in nichtöffentlicher Sitzung unter Verschluss gehalten, selbst wenn die Auskunft ist, dass es keine Strukturen in Rheinland-Pfalz gibt.“

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion
27.07.2022

Landesregierung und Ampel-Koalition verweisen auf den Bund: Wir sind nicht zuständig!

Illustration des Gebietes in RLP in dem sich keine Messstellen befinden.

MAINZ – Der Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zum Thema „Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz“, der unter anderem mehr Messstellen und mögliche Sanktionen gegen Fluggesellschaften, die aus wirtschaftlichen Gründen Treibstoffablässe über den dünn besiedelten Wäldern der Eifel, des Hunsrücks und des Pfälzer Waldes durchführen, beinhaltete, ist in der heutigen 27. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz mit den Stimmen der Ampel-Koalition abgelehnt worden. Unterstützt wurde der Antrag von der CDU-Fraktion.

Enttäuscht zeigte sich FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. Die Abgeordneten der Ampel aus gerade diesen betroffenen Regionen sprachen zum Thema und verwiesen auf Gutachten des Luftfahrtbundesamtes, der Initiativen für höhere Flughöhen auf Bundesebene und das doch ausreichende Messstellennetz. „Ich bin enttäuscht, dass das Land die geringen Kosten für weitere Messstellen im Sinne der Gesundheitsprävention rheinland-pfälzischer Bürger an den Bund weiterdelegieren möchte, statt selbst Verantwortung zu übernehmen“, so Joachim Streit. „Die FREIEN WÄHLER werden hier weiter am Ball bleiben, um Klarheit und Transparenz zu erreichen. Nur, wo gemessen wird, wird es auch Ergebnisse geben!“

Illustration des Gebietes in RLP in dem sich keine Messstellen befinden.

Folgende Beschlusspunkte hatte der FREIE WÄHLER-Antrag vorgesehen:

  1. Das Messnetz in Rheinland-Pfalz durch zusätzliche Stationen zu verdichten – insbesondere im ländlichen Raum.
  2. Auf eine Änderung des Luftrechts hinzuwirken, sodass
  • a) für Flugzeuge, die Kerosin ablassen müssen, alternierende Gebiete festge­legt werden, um so eine Summationswirkung in Rheinland-Pfalz und im übrigen Bundesgebiet zu verhindern;
  • b) für Kerosinablässe immer die im Einzelfall größtmögliche Flughö­he als Mindesthöhe festzusetzen ist, grundsätzlich jedoch mindestens 10 000 Fuß, insofern im Einzelfall keine schwerwiegenden technischen Gründe oder medizinischen Notfälle entgegenstehen;
  • c) individuell – je nach Flugzeugtyp – zu prüfen ist, ob eine Overweight Landing tatsächlich sicherheitstechnische Konsequenzen hat oder nur aus wirtschaftlichen Gründen nicht durchgeführt wird;
  • d) ein Gebührensystem für Treibstoffablässe eingeführt wird, dessen Erlöse direkt in Umweltschutzmaßnahmen in den Ablassgebieten und die Ver­dichtung des Messstellennetzes reinvestiert werden.

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion
07.07.2022

37. Rheinland-Pfalz-Tag / Nächster Rheinland-Pfalz-Tag findet vom 16. bis 18. Juni 2023 in Bad Ems statt

Nach einem erfolgreichen Landesfest in Mainz steht nun der Termin für den nächsten Rheinland-Pfalz-Tag in Bad Ems fest. Wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die Repräsentanten aus Bad Ems bekanntgaben, wird das 37. Landesfest vom 16. bis 18. Juni 2023 in der Kurstadt an der Lahn stattfinden.

„Kaiserbad, Sommerhauptstadt Europas, Weltbad, Klein-Nizza, für Bad Ems gibt es viele passende Umschreibungen. Die Bäderstadt, die seit 2021 als Teil der ‚Great Spa Towns of Europe‘ sogar UNESCO-Welterbe ist, wird mit ihrem idyllischen Stadtbild auf jeden Fall den perfekten Rahmen für das Landesfest bieten. Ich bin mir sicher, dass wir in Bad Ems einen gelungenen Rheinland-Pfalz-Tag feiern werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Als Traditionsfest, das jedes Jahr hunderttausende Gäste anziehe, stehe der Rheinland-Pfalz-Tag für die Vielfalt und Lebensfreude, die auch Bad Ems auszeichne. Er biete der gastgebenden Kommune viele Möglichkeiten, die eigenen Stärken herauszustellen. „Die Anforderungen an die Planung, Organisation und Durchführung von Großveranstaltungen sind in den letzten Jahren enorm gewachsen. Das Land wird deshalb als Mitveranstalter die gastgebende Kommune unterstützen“, so die Ministerpräsidentin.

„Die Stadt Bad Ems und ihre Bürgerinnen und Bürger freuen sich auf das Landesfest 2023 sowie die Gäste aus Nah und Fern. Einerseits wollen wir jenen unser neues Welterbe ‚ Great Spa Towns of Europe‘ vermitteln und andererseits in die Feierlichkeiten für ein Jubiläumsjahr starten. Denn 2024 feiert die Stadt Bad Ems 700 Jahre Stadtrechte und 700 Jahre Heilbad“, sagte Stadtbürgermeister Oliver Krügel. „In Bad Ems treffen sich auf eindrucksvolle Art und Weise Tradition sowie Moderne. Wir sind überzeugt, dass wir damit einen beeindruckenden Rahmen für das Landesfest liefern werden. Bedanken möchte ich mich ausdrücklich bei der Landesregierung und Ministerpräsidentin Malu Dreyer für die Unterstützung, denn der Eintritt des Landes als Mitveranstalter wird den gestiegenen Anforderungen an diese Veranstaltung gerecht und ist für uns das richtige Signal“, so der Stadtbürgermeister.

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Uwe Bruchhäuser, ergänzte: „Der Rheinland-Pfalz-Tag 2023 in Bad Ems ist nicht nur ein Gewinn für die Stadt Bad Ems, sondern hat darüber hinaus Strahlkraft für die Region und die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau. Die Organisation und die Durchführung des Landesfestes stellt eine große Herausforderung dar. Ich bin sicher, dass dieses Projekt gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz, dem Rhein-Lahn-Kreis, der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau und der Stadt Bad Ems zum Erfolg geführt wird.“

„Die berühmte Loreley, Freiherr vom Stein und Nicolaus August Otto haben eines gemeinsam: Ihre Heimat ist der Rhein-Lahn-Kreis! Doch das ist noch lange nicht alles, was unsere Heimat zu bieten hat. Drei Welterbe – den germanisch-rätischen Limes, das Mittelrheintal und seit vergangenem Jahr auch Bad Ems als Teil der ‚ Great Spa Towns of Europe‘ – können wir hier präsentieren. Umso mehr freut es mich, dass das 37. Landesfest im nächsten Sommer in Bad Ems stattfinden wird. Jetzt schon ein herzliches ‚ Danke‘ an alle Organisatoren und Helfer. Wir werden ein wunderschönes Fest feiern“, sagte Landrat Jörg Denninghoff:

Der 36. Rheinland-Pfalz-Tag fand in diesem Jahr anlässlich des 75-jährigen Jubiläums von Rheinland-Pfalz vom 20. bis 22. Mai in der Landeshauptstadt Mainz statt. Davor musste das Landesfest pandemiebedingt zwei Jahre ausfallen. Bad Ems richtet nach 2005 bereits zum zweiten Mal den Rheinland-Pfalz-Tag aus.

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
22.07.2022

Nachhaltigkeit, Inklusion, klassenübergreifendes Lernen und Demokratiebildung – Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig geben Startschuss für 45 Schulen der Zukunft

„Wir alle wissen, dass Bildung eine unserer wichtigsten Ressourcen ist. Für mich ist dabei besonders wichtig, dass jedes Kind, unabhängig von seiner Herkunft und unabhängig vom Geldbeutel seiner Eltern, bestmöglich gefördert wird. Dabei stehen wir gleichzeitig vor großen gesellschaftlichen Veränderungen. Bildung muss nicht nur Schritt halten und mithalten, sondern auch vorangehen, um Kinder und Jugendliche auf eine Zukunft vorzubereiten, von der wir heute noch gar nicht wissen, wie sie genau aussehen wird. Mit unserer Initiative Schule der Zukunft haben Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und ich gemeinsam mit dem Landeselternbeirat und der Landesschüler*innenvertretung deshalb im vergangenen Jahr einen breiten Beteiligungsprozess gestartet, der alle an Schule Beteiligte mitnimmt und gleichzeitig mitten in der Gesellschaft verankert ist. Und ich freue mich sehr, dass wir heute die ersten 45 Schulen der Zukunft begrüßen und feiern, die genau das tun“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Dienstagnachmittag in der Grundschule Gau-Odernheim.

Nur acht Monate später haben die Ministerpräsidentin und die Bildungsministerin heute die ersten 45 Schulen der Zukunft in der Grundschule in Gau-Odernheim bekannt gegeben. Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig erklärte: „Wir haben Bewerbungen aus allen Teilen unseres Landes erhalten. Und ich freue mich besonders, dass alle Schularten, von der Grundschule bis hin zur Berufsbildenden Schule, vertreten sind. Dabei haben alle Schulgemeinschaften kreative, spannende und zukunftsweisende Bewerbungen abgegeben. Die Schwerpunkte und Vorhaben betreffen dabei Themen wie Inklusion, Nachhaltigkeit, selbstgesteuertes oder auch klassenübergreifendes Lernen, aber auch Demokratie- und Partizipationsfähigkeit. Keine Bewerbung gleicht dabei der anderen, und das zeigt auch die große Stärke in unserem Schulsystem: Wir haben in Rheinland-Pfalz ganz unterschiedliche Schulen mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Eines haben sie allerdings alle gemeinsam: Ihre Schülerinnen und Schüler stehen immer im Fokus aller Ideen und Planungen.“

Auch die Grundschule in Gau-Odernheim zählt künftig zu den Schulen der Zukunft. Ihre Schulleiterin Susanne Rammenzweig-Fendel freute sich über die Auszeichnung und betonte: „Da sich die Welt rasant verändert, muss sich auch Schule weiterentwickeln. Das ist unsere Verantwortung – für Schule allgemein, aber vor allem für die Kinder und Jugendlichen von heute und morgen. Wir freuen uns auf die Teilnahme an dem Projekt „Schule der Zukunft“ und die damit zusammenhängende Beteiligungs- und Ermöglichungskultur durch das Bildungsministerium.“

Die Schülerinnen und Schüler, die bereits bei der Auftaktveranstaltung zur Schule der Zukunft im November mit dabei waren, haben ihre Vision der Schule der Zukunft so formuliert: „Wir wollen uns einmischen und lernen, was für unsere Zukunft wichtig ist“, so Felix. Jonah und Henrik betonten dabei die Bedeutung für ihren Ort und das gesamte Bundesland: „Wenn 240 Schülerinnen und Schüler an der Gau-Odernheimer Grundschule etwas bewegen, dann bewegt sich auch ganz Gau-Odernheim. – Und dann vielleicht auch viele andere Orte.“

Im Anschluss an die Auftaktveranstaltung im November gab es einen umfassenden digitalen Beteiligungsprozess. In sogenannten Town Hall Meetings werden ganz aktuell regional themengebundene Veranstaltungen für Schulgemeinschaften angeboten, bei denen die Themen Inklusion, Digitalisierung, Schulbau diskutiert werden. Die erste Town Hall fand dabei am 14. Juli 2022 in Kaiserslautern statt. Zudem wurde ein Zukunftsboard mit Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen gebildet, das wertvolle Impulse für die Bildung der Zukunft liefert. Dabei geht es beispielsweise um folgende Fragen: Wie sehen unsere Schulen der Zukunft aus? Welche Rolle spielt die Digitalisierung? Welche der Sozialraum? Welche Lehr- und Lernmethoden gewinnen an Bedeutung?

Den Kern der Initiative bilden die Schulen der Zukunft. Die ersten 45 Schulen starten jetzt, in den kommenden Schuljahren werden weitere Schulen hinzukommen. Im Haushalt 2022 stehen 7,5 Millionen Euro für die Initiative zur Verfügung, ab 2023 wächst der Betrag auf jährlich zehn Millionen Euro auf. „Heute feiern wir unsere 45 Schulen der Zukunft. Dann geht es allerdings auch ans Arbeiten. Gemeinsam mit der Schulaufsicht und dem Bildungsministerium steht nach den Sommerferien nämlich die Umsetzung der Vorhaben an. Und wir freuen uns sehr darauf“, so die Ministerpräsidentin und die Bildungsministerin, die alle Schulen abschließend zur großen Vernetzungsveranstaltung am 30. September 2022 in die Alte Lokhalle nach Mainz einluden.

Liste der 45 Schulen der Zukunft

  • Carl-Küstner-Grundschule                                                         67583 Guntersblum
  • Grundschule Ober-Olm                                                             55270 Ober-Olm
  • Grund- und Ganztagsschule St. Martin Ochtendung                   56299 Ochtendung
  • Burg-Grundschule Ulmen                                                         56766 Ulmen
  • Grundschule Wallhausen (Geschwister-Scholl-Schule)                55595 Wallhausen
  • Grundschule Gau-Odernheim                                                    55239 Gau-Odernheim
  • Brüder-Grimm-Schule Ingelheim-Nord                                       55218 Ingelheim
  • Grundschule an den Römersteinen Mainz-Zahlbach                   55128 Mainz
  • Grundschule Contwig                                                               66497 Contwig
  • Realschule plus Am Scharlachberg                                           55411 Bingen am Rhein
  • St. Thomas Realschule plus Andernach                                    56626 Andernach
  • Realschule plus Lahnstein                                                        56112 Lahnstein
  • Kurfürst-Balduin-Realschule plus Trier                                       54290 Trier
  • Realschule plus Rockenhausen                                                67806 Rockenhausen
  • Konrad-Adenauer-Realschule plus Fachoberschule
    Technik/Umwelt                                                                        76829 Landau
  • Goethe-Realschule plus Koblenz                                              56073 Koblenz
  • Realschule plus Vulkaneifel                                                      56766 Ulmen
  • IGS An den Rheinauen                                                             55276 Oppenheim
  • IGS Landau                                                                                  76829 Landau in der Pfalz
  • Nicolaus-August-Otto-Schule Nastätten IGS                              56355 Nastätten
  • IGS Edigheim                                                                          67069 Ludwigshafen
  • IGS Mainz am Europakreisel                                                    55131 Mainz
  • IGS Rülzheim                                                                           76761 Rülzheim
  • IGS Hamm (Sieg)                                                                    57577 Hamm (Sieg)
  • IGS Am Nanstein Landstuhl                                                      66849 Landstuhl
  • IGS Salmtal                                                                             54528 Salmtal
  • IGS Daniel Theysohn Waldfischbach-Burgalben                          67714 Waldfischbach-Burgalben
  • IGS Morbach                                                                           54497 Morbach
  • Raiffeisen-Campus                                                                  56428 Dernbach
  • Theresianum Mainz                                                                  55131 Mainz
  • Geschwister-Scholl-Gymnasium Daun                                       54550 Daun
  • Gymnasium Birkenfeld                                                             55765 Birkenfeld
  • Otto-Schott-Gymnasium Mainz-Gonsenheim                              55122 Mainz
  • Staatliches Eifel-Gymnasium                                                    54673 Neuerburg
  • Gymnasium Weierhof                                                               67295 Bolanden
  • Gymnasium am Römerkastell                                                   55232 Alzey
  • Emanuel-Felke-Gymnasium                                                      55566 Bad Sobernheim
  • Martin-von-Cochem-Gymnasium                                               56812 Cochem
  • Frauenlob-Gymnasium Mainz                                                   55118 Mainz
  • Balthasar-Neumann-Technikum                                                  54292 Trier
  • Karl-Hofmann-Schule Worms (BBS)                                          67549 Worms
  • Berufsbildende Schule Wirtschaft Koblenz                                 56073 Koblenz
  • Berufsbildende Schule 1                                                           55122 Mainz
  • BBS Zweibrücken Ignaz-Roth-Schule                                        66482 Zweibrücken
  • Medard-Schule Trier                                                                 54290 Trier

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
19.07.2022

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Förderprogramm soll Vereinen Neustart erleichtern

Mit einem Förderprogramm will die Landesregierung Vereinen dabei helfen, das Vereinsleben und die Vereinsaktivitäten nach der Corona-Pandemie wieder zu beleben. „Das Programm ‚Neustart für Vereine nach der Corona-Pandemie‘ bietet unkomplizierte finanzielle Unterstützung, um das Leben in den Vereinen wieder in Schwung zu bringen, aber auch Modernisierung und Erneuerung in den Vereinen zu fördern“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Insgesamt stehen zwei Millionen Euro für das Programm zur Verfügung.

„Mit dem ‚Schutzschirm für Vereine in Not‘ hat die Landesregierung bereits 2020 ein Instrument geschaffen, mit dem wir in der Pandemie Vereinsauflösungen und einer Erosion der Zivilgesellschaft wirkungsvoll begegnen konnten. Dennoch hat Corona bei vielen Vereinen Spuren hinterlassen. Veranstaltungen mussten abgesagt werden, geplante Aktivitäten waren nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen möglich, Zusammenhalt und Gemeinschaft haben gelitten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Mit dem neuen Förderprogramm soll dieser Entwicklung entgegengewirkt werden. Gemeinnützige Vereine können über das Programm eine einmalige Zuwendung bis zu einer Höhe von maximal 2.000 Euro erhalten. Neben einem sehr unbürokratischen Antragsverfahren sorgt eine Festbetragsfinanzierung und ein vereinfachter Verwendungsnachweis dafür, dass die Hürden für eine Antragstellung sehr niedrig sind.

Gefördert werden können Maßnahmen zur Mitgliederbindung und zur Stärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls, Maßnahmen der Mitgliedergewinnung etwa durch Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen, der Nachwuchsgewinnung für die ehrenamtliche Führung und Leitung, zur Modernisierung und Digitalisierung der Vereinsarbeit sowie Maßnahmen der Vernetzung und des Austauschs auf lokaler und regionaler Ebene.

Antragsberechtigt sind Vereine und andere Organisationen, die gemäß § 52, 53 oder 54 der Abgabenordnung (AO) als steuerbegünstigt anerkannt sind und ihren Sitz in Rheinland-Pfalz haben. Das Programm richtet sich an Vereine und Organisationen, die nicht in den Bereichen Sport oder Kultur tätig sind. Für Sport- und Kulturvereine bestehen eigenständige Förderprogramme.

Das Programm wird im Auftrag der Staatskanzlei und des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Rheinland-Pfalz umgesetzt. Anträge können ab dem 15.07.2022 gestellt werden. Das Programm ist bis 31.12.2022 befristet.

Weitere Informationen zum Programm gibt es unter
https://wir-tun-was.rlp.de/de/service/corona-pandemie/.

Die Antragstellung ist ab 15.07.2022 möglich unter:

https://add.rlp.de/de/themen/foerderungen/im-sozialen-bereich/foerderprogramm-neustart-fuer-vereine-nach-der-corona-pandemie/.

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
11.07.2022

Kommunalpolitik

„Wine for future“

Duttweiler / Speyer – Am Samstag, den 02. Juli 2022 laden wir alle Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein ab 13:00 Uhr mit uns über die Zukunft des Weinbaus und des Weins zu sprechen.

Unter dem Titel „Wine for future“ werden wir u.a. mit unserer Staatsministerin Daniela Schmitt ein besonderes Weingut besichtigen und eine interessante Gesprächsrunde über die Zukunft des wichtigsten Getränkes in Rheinland-Pfalz führen.

  • Wann: Samstag, 02. Juli 2022, ab 13:00 Uhr
  • Wo:     Wein- und Sektgut Winkelmann
  • Dudostraße 116 & 118
  • 67435 Neustadt/Duttweiler

Die Teilnehmerzahl ist aus organisatorischen Gründen begrenzt. Wir bitten daher um Anmeldungen per E-Mail an marius.weiler@julis.de oder über eine Direkt-Nachricht in den Sozialen Medien (Facebook, Instagram)

Falls Sie vorab Fragen, Anregungen oder Diskussionsbeiträge an uns richten möchten, senden Sie diese bitte an marius.weiler@julis.de mit dem Betreff „Wine for future“.

Kommen Sie mit uns ins Gespräch!

In entspannter Atmosphäre bei gutem Wein lässt es sich hervorragend über Anliegen, Ideen und Probleme reden.         

Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!         

JuLi Kreisverbandes Speyer, Marius Weiler
27.06.2022

Bundestagsabgeordnete und Jusos Speyer laden zu „Pizza & Politik“ ein

Freut sich auf viele Besucher/innen und gute Gespräche, Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen-Geis

Speyer – Die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Neustadt-Speyer, Isabel Mackensen-Geis, und die Jusos Speyer laden junge Leute ein, um bei einer Pizza über Politik zu sprechen. „“Pizza & Politik“ ist ein Format, bei dem ich mich mit politisch interessierten jungen Menschen austauschen kann, die vielleicht nicht zu einer herkömmlichen politischen Veranstaltung kommen würden. Es geht darum, Jugendliche für Politik zu begeistern und Politik nahbar zu machen. Am 30. Juni ist ein bundesweiter Aktionstag, an dem an möglichst vielen Orten in Deutschland ungezwungen über Politik geredet werden soll. An dieser Aktion beteilige ich mich gerne und freue mich schon auf die vielfältigen und interessanten Gespräche“, so Mackensen-Geis.

Die Veranstaltung findet am 30. Juni 2022 um 18:00 Uhr im Unteren Domgarten (in der Nähe des Spielplatzes bei der Spinne) statt. Fragen zu der Veranstaltung sind unter isabel.mackensen@bundestag.de möglich.

Isabel Mackensen-Geis, MdB
24.06.2022

Wieder Kerosinablass über Rheinland-Pfalz: Joachim Streit untermauert seine Forderung nach mehr Messstellen im Land

Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender FREIE WÄHLER.

Mainz – Das Thema Kerosinablässe über Rheinland-Pfalz beschäftigt die FREIE WÄHLER-Fraktion weiter – und es ist aktueller denn je. Denn laut einer Veröffentlichung des Luftfahrtbundesamts hat ein Militärflugzeug am Samstag den 11.06.22 über dem westlichen Rheinland-Pfalz erneut über 22 Tonnen Treibstoff abgelassen. Nur wenige Tage zuvor hatte die FREIE WÄHLER-Fraktion das Thema mit einem Antrag unter der Überschrift „Treibstoffablässe in Rheinland-Pfalz: Sicherheit geben – Messnetz verdichten“ in die Aktuelle Debatte der 25. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags eingebracht.

Aufgrund des neuerlichen Falls untermauert der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit seine Forderung aus dem Plenum: „Rheinland-Pfalz ist überproportional von Treibstoffablässen betroffen. Dementsprechend hat die Landesregierung gegenüber den Bürgern die Verpflichtung, überproportional vorsichtig mit diesem Sachverhalt umzugehen. Eine klare Datenbasis zu den Kerosinablässen schafft Sicherheit und Vertrauen in der Bevölkerung. Wenn sie schon aufgrund ihrer Wohnlage unfreiwillig zu dem zweifelhaften Vergnügen kommen, tonnenweise mit Sprit bedacht zu werden, so sollte ihnen doch zumindest zugesichert werden – und zwar nicht nur im Rahmen einer Studie –, dass faktisch und messbar keine Gefahr für sie vor Ort durch die Kerosinbelastung besteht. Das ist nicht zu viel verlangt! Und zu wissenschaftlichen Studien gehört auch, dass sie auf eine ausreichende Datengrundlage aufbauen. Und dazu muss das Messnetz in unserem Land spürbar verdichtet werden.“

Fünf Punkte gibt der FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende der Umweltministerin mit auf den Weg:

  • Zusätzliche Messstellen dort einrichten, wo der Ablass stattfindet.
  • Kein Kerosinablass mehr, denn Landungen können auch unter Volllast durchgeführt werden (wird nicht praktiziert, um Wartungskosten zu sparen; Anm.).
  • Kataster für Ablassgebiete, um Summationswirkung zu verhindern.
  • Mindesthöhe für Ablass nicht bei 6.000 Fuß, sondern 10.000 Fuß.
  • Gebühren für Kerosinablass einführen.

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion
13.06.2022

The walking Dogs

Hunde in Speyer unerwünscht?

Oder weshalb bietet die Stadt so wenig für ihre vierbeinigen Bewohner und deren Besitzer/innen?

Fragt sich wie man so etwas machen kann. Temara auf der „Hundewiese“ Speyer.

Geht man nach Daten aus dem Jahr 2021, leben 34,7 Millionen Heimtiere in Haushalten in Deutschland. Nach 16,7 Mio. Katzen folgen mit 10,3 Mio. die Hunde als häufigstes Haustier. Damit haben, inklusive Kleintieren, Vögel, Fischen und Terrarien Tieren, in Deutschland rund 47 % aller Haushalte mindestens ein Tier bei sich. Bei Familien mit Kindern sind es sogar 69 % der Haushalte.

Durch die Coronapandemie und die damit verbundenen Einschränkungen, sei es in Freizeit und Urlaub, aber auch beim gesellschaftlichen und kulturellen Leben, haben sich nochmals viele Menschen ein Tier zugelegt.

In Speyer gemeldeten Hunde (Stand 17.05.22)

  • Ersthunde          2.233
  • Zweithunde        216
  • Weitere Hunde     48
  • Befreite Hunde      30
  • Ermäßigte Hunde    4
  • Listenhunde             3
  • Insgesamt: 2.534 angemeldete Hunde

Zum Stand 30.04.2021 waren 54.074 Personen (Erst- und Nebenwohnsitz) in Speyer gemeldet.

Und ja, Speyer bietet glücklicherweise viele schöne Flecken Natur, die man auch mit dem Hund gemeinsam geniessen kann, aber leider keine Hundewiese. Gut, so etwas ähnliches wie eine Hundewiese / Freilauffläche gibt es schon. Sie befindet sich zwischen dem Friedrich-Hölderlin-Weg und dem Woogbach, direkt an diesem gelegen (für alle, die Google Maps nutzen: 49°19’26.7″N 8°24’48.5″E – Google Maps).

Auf der Hundewiese wurde das Graß stehen gelassen.

Also ja, wirklich schön gelegen und auch zumindest genug Platz, dass einige Hunde ein wenig freilaufen, spielen und eben einmal Hund sein dürfen. Leider ist die Fläche nur zu 3 Seiten eingezäunt und die gesamte Seite zum Woogbach frei. Auf Nachfrage erfuhren wir einmal, dass dies wohl mit dem Schutz von Kleintieren zu tun haben solle, so dass diese die Fläche auch wieder verlassen können. Nun fragen wir uns:“ Wenn es ein Tier doch dort hineinschaffen würde, sollte man doch annehmen, dass es das auch wieder hinausschafft, oder?“

Ein Hund auf jeden Fall schafft es spielend in den Woogbach, oder aber eben auch auf der anderen Seite des Woogbaches wieder hinaus. Das macht dann nicht nur „Spaß“ für den/die Besitzer/in sondern ggf. auch für andere Menschen bei ihrem Spaziergang. Wer liebt es nicht, wenn sich ein nasser Hund, in Spiellaune, neben einem schüttelt, während man einen Sonntagsspaziergang macht?

Davon ab, dass es auch viele Gefahren bietet. Die Hunde könnten Vögel und andere Tiere jagen. Je nachdem wie erzogen sie sind, andere Hunde oder sogar auch Menschen anfallen in der Zeit, die der/die Besitzer/in braucht, um ebenfalls auf die andere Seite des Woogbaches zu gelangen und dann noch den Hund einzufangen.

Lediglich der Gehwegbereich wurde ggf. etwas gekürzt.

Aber von dieser Fehlplanung einmal zu etwas anderem. Seit einigen Jahren heißt Biodiversität und Naturschutz das oberste Gebot. Das ist auch begrüßenswert und absolut sinnvoll. So werden Rasenflächen nicht mehr ganz gemäht, sondern „Streifen / Flecken“ stehen gelassen, um Insekten und Kleintieren Nahrung und einen Rückzugsort zu bieten.

Auf einer Hundewiese, wo man sehen sollte, wo der Hund eventuell ein „Geschäft“ macht, um es einsammeln zu können, macht so etwas weniger Sinn. Insbesondere auch, da man gerne sieht, was der Hund macht oder ggf. auch versucht zu fressen. Von den Zecken, die sich im hohen Gras tummeln einmal ganz zu schweigen.

Und dass es sich nicht um eine Naturschutzmaßnahme handelte, sondern schlichtweg Faulheit oder aber Inkompetenz war, sieht man daran, dass VOR der Hundewiese / Freilauffläche alles gemäht wurde.

Dafür würde VOR der Hundeweise / Freilauffläche alles radikal runtergemäht. So hätte man es sich AUF der Wiese gewünscht aber nicht davor!

Wenn man bedenkt, was man allein an Hundesteuer jedes Jahr an die Stadt Speyer abführt… ein Armutszeugnis, wie man dafür geschätzt wird. Denn eine weitere „Freilauffläche“ bietet die Stadt Speyer ja ebenfalls noch an. Diese ist zwar auch schön gelegen am Eselsdamm, allerdings gänzlich OHNE jegliche Einzäunung. Bedenkt man den enormen Autoverkehr an den umliegenden Straßen und die vielen spielenden Kinder… der „ideale Ort“ um seinen Liebling frei und unbeschwert laufen zu lassen.

Bleibt nur zu hoffen, dass wenigstens der Antrag der FDP Speyer im Stadtrat durchkommt. Wenigstens ihnen ist es aufgefallen, dass es im Woogbach extrem dunkel ist. Direkt am Jugend Café-West ist es gut, ja fast schon zu gut ausgeleuchtet, dafür ist die restliche Strecke, egal in welche Richtung, nahezu unbeleuchtet. Nicht nur für alle gefährlich, sondern ebenfalls für Hundebesitzer/innen schlecht. Wie gesagt, man sieht nicht, was der Hund macht, noch kann man etwas einsammeln.

Am 18.05. um 12 Uhr wird hier ein neuer Blumen- und Blühstreifen eingesäht.

Da neuerdings das Woogbach aber wieder zum „Liebling“ vieler zu werden scheint:

  • Umweltpfad und Ballot Bin
  • Neues Multifunktionssportfeld am Jugend Café Speyer-West (aktuell im Bau)
  • Blumen / Blühstreifen an der Rad/Skater Fläche Speyer-West (wird morgen Mittag um 12 Uhr offiziell eingestreut)
  • Eventuelle neue / bessere Beleuchtung (FDP-Antrag im Stadtrat)

… hoffen wir einmal, dass dann vielleicht auch ein wenig Augenmerk auf die unzähligen Hundebesitzer/innen gerichtet werden kann. Ein weiterer, nicht unwichtiger Punkt wäre, den Fußweg von der T-Kreuzung Am Woogbach / Conrad-Hist-Straße kommend, auch endlich als Fußweg einzurichten.

Mittlerweile muß man hier nicht „nuR vor Fahrradfahrern aufpassen. Es wird mittlerweile sogar mit dem Auto geparkt da die Stadt hier nichts unternimmt.

So steht oben zwar ein Schild, das ihn klar als Fußweg ausweist… leider aber nirgends eine Sperrstange, die eine ungebremste Fahrt verhindern würde. Da der Weg unten, Richtung Fußbrücke beim Jugend Café-West, einen nahezu 90° Knick macht, ist das immer ein Punkt, an dem man sehr ungern entlangläuft. Gerade zudem Mittag/Nachmittagszeit kommen einen dort oft Schüler/innen, auf ihren Fahrrädern, entgegen geschossen. Aber auch beim Weg hoch wird man oft „angeklingelt und teilweise noch angemeckert“… den Elektropedelecs sei es gedankt.

Und neuerdings, es ist ja wieder warm und man nutzt gerne den gepachteten Garten, fährt man den Weg sogar mit dem Auto, um ungehindert aus- / einzuladen. Wer nun denkt, das müsste man doch mal den Verantwortlichen mitteilen, dies haben wir bereits mehrfach getan. Leider ohne nennenswerten Erfolg in den letzten 2,5 Monaten.

Aber die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zu Letzt.

Sehen Sie hier ein Fotoalbum zur Hundewiese, dem Blühstreifen und dem Multifunktionsfeld:

Text & Foto: Speyer 24/7 news, dak Lektorin: Speyer 24/7 News, ank
17.05.2022

Kommunalpolitik Speyer

Vorstandssitzung der FDP Speyer rund um die Zahl „60“

Sehr geehrte Damen und Herren,

unsere Vorstandssitzung am 04. April 2022 war geprägt von der Zahl „60“.

Unser langjähriges Mitglied, Herr Wolfgang Rohr, wurde für seine 60 Jahre Mitgliedschaft und sein liberales Engagement in diesen Jahren geehrt. 60 Jahre sind eine sehr lange Zeit und wir sind als Kreisverband Speyer sehr froh mit Herrn Rohr ein Mitglied zu haben, dessen Meinung und dessen Expertise uns immer wieder wertvolle Ideen und Unterstützung gibt.

Gleich danach konnten wir ein weiteres „Neumitglied“ in unseren Kreis aufnehmen und konnten damit nun den nächsten Meilenstein –  60 – erreichen.

Wir freuen uns sehr, dass unsere Arbeit vor Ort wirkt und Menschen zum Mitmachen motiviert.

Mit liberalen Grüßen

Bianca Hofmann

Vorsitzende FDP KV Speyer

Kreisvorstand der FDP Speyer, Schriftführer Marius Weiler
07.04.2022

Bundestagswahlkampf

Massive Zerstörung der Wahlplakate: Kandidierende im Wahlkreis Neustadt-Speyer schließen sich zusammen

Im Wahlkreis Neustadt-Speyer wurden in den vergangenen Tagen und Wochen viele Wahlplakate zerstört. Sie wurden abgerissen, beschmiert, zerschnitten. Alle Parteien waren betroffen. Als Reaktion darauf haben sich die Kandidierenden Hannah Heller (Bündnis 90/Die Grünen), Bianca Hofmann (FDP), Stefan Huber-Aydemir (Die Linke), Stefan Krumm-Dudenhausen (FWG), Isabel Mackensen-Geis (SPD), Sebastian Sklubal (Volt), Johannes Steiniger (CDU) und Jonas Wittner (Klimaliste) zusammengeschlossen, um gemeinsam ein Zeichen für die Demokratie und freie Wahlen zu setzen. Plakate sind für die Parteien bei demokratischen Wahlen ein wichtiges Medium, um auf sich aufmerksam zu machen. Ob mit Slogans oder mit Gesichtern: Die Bürgerinnen und Bürger sollen wissen, wer für die Partei antritt und für was die Parteien stehen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie können Wahlkampfveranstaltungen nicht wie gewohnt stattfinden und Plakate gewinnen noch einmal mehr an Bedeutung.

„Jeden Tag sind unzählige Ehrenamtliche unterwegs, um für uns Plakate aufzuhängen, Flyer zu verteilen und uns im Wahlkampf zu unterstützen. Vielen Dank dafür! Dass die Plakate zerstört werden und das Sachbeschädigung ist, ist eine Sache. Dass damit aber die Arbeit der Ehrenamtlichen zunichte gemacht wird und es für sie noch einmal mehr Arbeit bedeutet, alle Plakate wieder aufzuhängen ist respektlos den Helferinnen und Helfern und nicht zuletzt uns gegenüber“, so die Kandidierenden.

Natürlich ist das Recht auf freie Meinungsäußerung auch während der Wahlkampfphase gültig und unantastbar. Aber es gibt viele andere Wege, um mit den Kandidierenden und den jeweiligen Parteien ins Gespräch zu kommen und die Meinung frei zu äußern. „Wir würden uns wünschen, dass es zu konstruktiven Diskussionen kommt und der Unmut nicht über Plakatbeschmierungen oder ähnliches ausgedrückt wird. Eine Demokratie lebt vom Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern: Sprechen Sie uns an, kommen Sie zu unseren Infoständen. Aber bitte lassen Sie unsere Plakate unbeschadet und zeigen Sie eine Wertschätzung gegenüber der ehrenamtlichen Arbeit, die dahinter steckt“, appellieren die Kandierenden.

Gemeinsame Pressemitteilung von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke, FWG, Volt und Klimaliste Foto: CDU Speyer
09.09.2021

Kommunalpolitik / Bundestagswahl

Ministerin Daniela Schmitt in Speyer

Direktkandidatin Bianca Hofmann ist am Samstag, ab 9 Uhr, am Infostand am Altpörtel

Am Samstag, den 11. September 2021, ab 09:00 Uhr steht die FDP Speyer mit Direktkandidatin Bianca Hofmann für Informationen zur Bundestagswahl am Altpörtel. Bianca Hofmann, die JuLis Speyer und die FDP Speyer freuen sich auf gute und interessante Gespräche.

Ab 12 Uhr ist auch Ministerin Daniela Schmitt am Infostand der FDP Speyer, am Altpörtel.

Begrüßen dürfen wir an diesem Tag ab 12:00 Uhr auch Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz.

Wir laden gerne alle interessierten Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein vorbeizukommen, um unsere Direktkandidatin und Ministerin Schmitt kennenzulernen und mit uns über die Zukunft von Deutschland zu diskutieren. Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!

Kreisvorstand der FDP Speyer
09.09.2021

Kommunalpolitik

Wahlkampfauftakt der FDP Speyer

Deutschland braucht einen Neustart. Wir Freie Demokraten des Wahlkreises Speyer-Neustadt wollen, dass unser Land moderner, digitaler und freier wird. Wir glauben an das große Potenzial unseres Landes. Daran, dass wir die großen Herausforderungen unserer Zeit innovativ und nachhaltig lösen müssen. Nie gab es mehr zu tun, und zwar in jedem Politikbereich.

Mit dem Motto „Die Pfalz im Herzen, Die Zukunft im Blick“ startet deshalb am Donnerstag, den 29. Juli 2021 unser Bundestagswahlkampf.  Unsere Direktkandidatin Bianca Hofmann wird an diesem Abend ihre Ideen für ein modernes, digitales und freies Deutschland vorstellen.  Außerdem dürfen wir an diesem Tag auch Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz in Speyer begrüßen.

Zu unserem Wahlkampfauftakt laden wir gerne alle interessierten Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein, ‪am Donnerstag, den 29. Juli 2021 ab 16:30 Uhr vorbeizukommen, um unsere Direktkandidatin persönlich kennenzulernen und mit uns über die Zukunft von Deutschland zu diskutieren.

Wo: Domgarten bei Schausteller Patrick Barth

Falls Sie vorab Fragen, Anregungen oder Diskussionsbeiträge an uns richten möchten, senden Sie diese bitte an m.weiler@fdpspeyer.de mit dem Betreff „Wahlkampfauftakt“.

Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!  

Wir freuen uns auf einen schönen Wahlkampfauftakt und diskussionsreiche Gespräche, über ein zukunftssicheres Deutschland.

Kreisvorstand der FDP Speyer
26.07.2021

Domgarten-Bummel: MdL Frank Börner und Nicholas Herbin

v.l.: SPD-Politiker Nicholas Herbin, Schaustellerin Cynthia Zinnecke und SPD-Landtagsabgeordneter Frank Börner beim Gespräch im „Domgarten-Bummel“.
Foto: Nicolas Herbin

Am Donnerstag, 22. Juli, besuchte der Speyerer SPD-Politiker Nicholas Herbin mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner aus Duisburg (Nordrhein-Westfallen) die Schausteller im Domgarten.
Den Schaustellern zu ermöglichen, sich hier bei bestem Wetter in Speyer zu präsentieren ist einfach nur klasse, so Nicholas Herbin und Frank Börner.

Gemeinsam mit der Schaustellerin Cynthia Zinnecker waren Nicholas Herbin und Frank Börner im Gespräch, um aus erster Hand zu erfahren wie es in diesen Zeiten den Schaustellern geht und wie das Angebot beim „Domgarten-Bummel“ angenommen wird.

„Die Stadt Speyer unterstützt, wo sie kann, das Angebot sich hier zu präsentieren wird gut angenommen und wir sind für jeden Gast dankbar der die Schausteller im Allgemeinen unterstützt, besonderes Highlight war die Spendenübergabe an das Kinderhospiz Sternentaler, unglaubliche 1.650 € sind hierfür zusammengekommen“ so die Schaustellerin. Frank Börner kommt immer wieder gerne nach Speyer, beruflich und privat, „denn die Menschen hier sind sehr freundlich und offen“.

Natürlich durfte auch die politische Diskussion nicht fehlen, so unterhielt man sich über den Ministerpräsidenten, der Kanzlerkandidaten der CDU/CSU ist, und, so Frank Börner sprichwörtlich „auf der Flucht“ nach Berlin ist. Hindergrund: Laschet habe zum Beispiel Nordrhein-Westfalen deutlich schlechter durch die Corona-Krise geführt als andere Bundesländer, was das Infektionsgeschehen, die Organisation des Impfens angeht. Ganz besonders schlecht sei das Management des Unterrichts an den Schulen für die Schüler gewesen.

Frank Börner berichtete im Gespräch mit Nicholas Herbin über Themen aus seinem Wahlkreis und aus Nordrhein-Westfalen, wie: Sozialer Wohnungsbau, Arbeitslosigkeit, Brückenbau und Autobahnausbau und Wirtschaft.
Für Speyer waren der Nahverkehrsplan, die mögliche Landesgartenschau und Sozialer Wohnungsbau wichtige Themen fürs Gespräch, sagte der SPD-Politiker Nicholas Herbin. 

Nicholas Herbin
26.07.2021

Stellungnahme: Antrag auf Modellstadt Smart City für Speyer gescheitert

Am Freitag (16.07.21) erreichte uns die Nachricht, dass die Stadt Speyer leider nicht im Modellprojekt „Smart City“ in diesem Jahr berücksichtigt wird.

Wir als FDP Fraktion unterstützten den Antrag von Beginn an und sind enttäuscht, dass Speyer nun im Jahr 2021 nicht mit dabei sein kann.

Grundsätzlich würde die Aufnahme in ein solches Modellprogramm viele Vorteile bieten, um mit dem Thema Smart City voranzukommen. Stattdessen werden wir, wie bereits in einem Gespräch am 13.7.21 an der Verwaltungsuniversität Speyer mit unserer Direktkandidatin zur BTW 2021, Frau Bianca Hofmann, und MdB Höferlin, FDP, Frau Sandra Selg, Beigeordnete der Stadt Speyer in Sachen Digitalisierung und den Professoren Dr. Martini und Dr. Hill erörtert, nun andere Wege gehen, um den Austausch von Bürgern, Verwaltung und Verwaltungsuniversität voranzubringen. Smart City ist ein wichtiger Baustein für besseres Stadtklima, komfortable und schnelle Parkplatzsuche, bequeme Nutzung des ÖPNV’s und noch vieles mehr.

Ein Start-Up Tower, mit unterschiedlichen Firmen im Bereich Digitalisierung wäre hier ein absoluter Standortvorteil und könnte allen Beteiligten durch regelmäßigen fachlichen Austausch nutzen.

Einen Antrag zur Aufnahme in das Smart City Modellprojekt würden wir auch im kommenden Jahr unterstützen.

Kreisvorstand der FDP Speyer
26.07.2021

Kommunalpolitik / Bundestagswahl

Absage des Wahlkampfauftaktes am Montag, 19. Juli 2021

Die FDP-Kreisverbände des Wahlkreises 208 haben sich aufgrund der aktuellen dramatischen Situation, im Norden Rheinland-Pfalz entschieden, den bereits angekündigten Termin am Montag, den 19. Juli abzusagen.

Ein Ersatz-Termin für den Wahlkampfauftakt wird zu gegebener Zeit bekannt gegeben.

Die Flutkatastrophe hat schon jetzt zahlreiche Leben gekostet. Rettungs- und Hilfskräfte suchen weiterhin nach Vermissten. Viele Menschen haben entsetzliche Verluste erlitten. Die Lage ist in vielen Gebieten noch sehr angespannt, mit weiteren Unglücksfällen muss leider gerechnet werden. Zahlreiche Rettungskräfte, Helferinnen und Helfer sind im Dauereinsatz, ihnen gilt unser aller Dank.

Unsere Gedanken sind bei den Opfern und den Einsatzkräften. Es ist jetzt nicht die Zeit für die Betonung parteipolitischer Unterschiede, sondern Zeit für Solidarität mit denjenigen, die in Not sind.

Um eine Konzentration auf schnelle Hilfsmaßnahmen zu ermöglichen und unsere Anteilnahme auszudrücken, wird die FDP den Wahlkampf in den kommenden Tagen aussetzen.

Gemeinsam hoffen wir auf eine baldige Verbesserung der Lage und auf die Abwendung von weiterem Schaden insbesondere für die betroffenen Menschen.

FDP Speyer, Marius Weiler
19.07.2021

Wahlkampfauftakt der FDP Speyer

Deutschland braucht einen Neustart. Wir Freie Demokraten des Wahlkreises Speyer-Neustadt wollen, dass unser Land moderner, digitaler und freier wird. Wir glauben an das große Potenzial unseres Landes. Daran, dass wir die großen Herausforderungen unserer Zeit innovativ und nachhaltig lösen müssen. Nie gab es mehr zu tun, und zwar in jedem Politikbereich.

Mit dem Motto „Die Pfalz im Herzen, Die Zukunft im Blick“ startet deshalb am Montag, den 19. Juli 2021 unser Bundestagswahlkampf.  Unsere Direktkandidatin Bianca Hofmann wird an diesem Abend ihre Ideen für ein modernes, digitales und freies Deutschland vorstellen.  Außerdem dürfen wir an diesem Tag auch Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz in Speyer begrüßen.

Direktkandidatin Bianca Hofmann freut sich auf den Wahlkampfauftakt heute Abend.

Zu unserem Wahlkampfauftakt laden wir gerne alle interessierten Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein, ‪am Montag, den 19. Juli 2021 ab 18:00 Uhr vorbeizukommen, um unsere Direktkandidatin persönlich kennenzulernen und mit uns über die Zukunft von Deutschland zu diskutieren.

Wo: Gasthaus Waldeslust, Iggelheimerstraße19, 67346 Speyer

Falls Sie vorab Fragen, Anregungen oder Diskussionsbeiträge an uns richten möchten, senden Sie diese bitte an m.weiler@fdpspeyer.de mit dem Betreff „Wahlkampfauftakt“.

Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!  

Wir freuen uns auf einen schönen Wahlkampfauftakt und diskussionsreiche Gespräche, über ein zukunftssicheres Deutschland.

FDP Speyer, Marius Weiler
15.07.2021

Kommunalpolitik Speyer

Freitag, ab 19:00 Uhr unser „Digitales-Dream-Trio“ im Talk über unsere Innenstadt von Morgen

Fraktionsvorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion Mike Oehlmann ,Stadträtin und Direktkandidatin zur Bundestagswahl Bianca Hofmann, FDP sowie Kreisvorsitzender der JuLis SpeyerMarius Weiler diskutieren, welche Infrastruktur der Einzelhandel und die Gastronomie in Speyer benötigen, um uns weiterhin eine attraktive Innenstadt zu ermöglichen.

Weitere Teilnehmer sind:

Falls ihr vorab Fragen, Anregungen oder Diskussionsbeiträge an uns richten möchtet, sendet uns diese bitte an m.weiler@fdpspeyer.de mit dem Betreff „Digital-Liberaler Talk“ oder kommentiert diesen Post.

FDP Speyer
16.04.2021