Stadtnotizen
Aufnahme von Flüchtlingen, Ausbau des ÖPNV sowie Ausbau der Kindertagesstätten gefährdet – Landesregierung muss einschreiten!
(Mainz / Rheinland-Pfalz) – Immer mehr Kreise, Städte und Gemeinden des Landes berichten den kommunalen Spitzenverbänden Rheinland-Pfalz (Gemeinde- und Städtebund, Landkreistag, Städtetag), dass die Genehmigung ihrer Haushalte 2023 insbesondere von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) entweder versagt oder die entsprechenden Verfahren aktuell ausgesetzt seien, damit Haushaltsverbesserungen vorgenommen werden können.
Die betroffenen Kommunen befinden sich somit in der sog. vorläufigen Haushaltsführung. Konsequenzen:
- Auszahlungen und Aufwendungen nur noch für Leistungen, die aus rechtlichen, vertraglichen oder anderen Gründen unabweisbar sind und nicht aufgeschoben werden können
- Aufnahme von Investitionskrediten in Höhe von maximal 25 % der Vorjahresermächtigung
- keine Änderung des Stellenplans gegenüber dem Vorjahr
Die hohen Ausgaben in ihren Haushalten sind aber den Kommunen nicht anzulasten. Sie beruhen u. a. auf dem Zuzug von Flüchtlingen und Kriegsvertriebenen, den Ausbau der Kindertagesstätten, den zu erwartenden Tarifsteigerungen sowie auf der Umsetzung vom Land mitgetragener Konzepte im ÖPNV. Kürzungen dieser Ausgaben, um Haushaltsverbesserungen sind nicht denkbar – es sei denn, es würden z. B. die Unterbringung von Flüchtlingen abgelehnt, Leistungen im ÖPNV abbestellt oder die Finanzierung des Kita-Ausbaus soweit als möglich reduziert. Dies kann alles nicht Ziel der Landesregierung oder der ADD sein.
Einnahmeverbesserungen sind letztlich nur über Umlageerhöhungen oder Anhebung von Realsteuern (Gewerbesteuer, Grundsteuern A und B) möglich. Gerade die Realsteuern wurden aber aktuell aufgrund der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs bereits teils drastisch zulasten der Bürgerinnen und Bürger erhöht. Weder ist es kommunalen Gremien noch den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes zumutbar, weitere Anhebungen dieser Steuern – über die auch Umlageerhöhungen von Kreisen und Verbandsgemeinden gegenfinanziert werden müssten – zu beschließen.
Dagegen gefährdet insbesondere die finanzielle Beschränkung der Investitionstätigkeit Handlungsspielraum und Handlungsfähigkeit der Kommunen. Vorgesehene notwendige Neubauten und Sanierungen von Schulen und Kindertagestätten, überhaupt Investitionen in die Infrastruktur, müssten zulasten der mittelständischen Wirtschaft unterbleiben. Generell wäre eine kurzfristige Reaktion auf neue oder sich weiter verschärfende krisenhafte Entwicklungen kaum möglich.
Die kommunalen Spitzenverbände fordern daher die Landesregierung auf, die Kommunalaufsichtsbehörden in die Lage zu versetzen, die eingebrachten Haushalte zügig zu genehmigen. Die eingetretenen Ausgabesteigerungen haben die Kommunen nicht zu vertreten, eine Verbesserung der Einnahmesituation wäre im Ergebnis nur auf dem Rücken ihrer Bürgerinnen und Bürger möglich. Dagegen muss gerade in krisenhafter Situation die Handlungsfähigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden gewahrt bleiben.
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände, Federführung: Landkreistag Rheinland-Pfalz
03.03.2023
Baumpflegemaßnahmen und -fällungen im Binsfeld
Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass Baumkontrollen im Bereich Binsfeld rund um den Speyerlachsee, Binsfeldsee, Silbersee sowie den Binsfeld-Parkplatz Hundeinsel ergeben haben, dass zahlreiche Bäume nicht mehr verkehrssicher sind und dadurch eine Gefahr darstellen.
Einige Bäume sind durch die Trockenheit der letzten Jahre sowie der damit in Zusammenhang stehenden Baumkrankheiten so stark beeinträchtigt, dass Baumpflegemaßnahmen und – in berechtigten Fällen – auch Baumfällungen, unumgänglich sind.
Pappeln und Weiden sind teilweise so stark zurückgetrocknet, dass sie brüchig oder bereits abgestorben und somit nicht mehr standsicher sind.
Zudem wurde auch die für den Menschen gefährliche Rußrindenkrankheit an dort befindlichen Ahornbäumen festgestellt.
Die Rußrindenkrankheit ist eine Baumpilzerkrankung, die besonders in Jahren mit lang anhaltenden Trockenperioden auftritt. Auffällig ist in dem Zusammenhang, dass deutlich mehr Ahornbäume abgestorben sind, als andere Baumarten.
Die durch die Pflegemaßnahmen entstehenden Holzabfälle werden seitlich der Wege vor Ort belassen, da diese für die Natur einen wichtigen Lebensraum darstellen. Zahlreiche Kleintiere und Insekten profitieren von dem für sie lebenswichtigen Totholz.
Die Arbeiten werden voraussichtlich von Montag, 6. März 2023 ab circa 8.30 Uhr bis spätestens einschließlich Freitag, 10. März 2023 bis circa 17 Uhr andauern.
Stadtverwaltung Speyer
03.03.2023
Programm zum Internationalen Frauentag am 8. März in Speyer
Der 8. März wird seit über 100 Jahren auf der ganzen Welt gefeiert, um auf die anhaltende Diskriminierung von Frauen aufmerksam zu machen, so auch in Speyer.
Die Gleichstellungsstelle der Stadt Speyer hat gemeinsam mit dem Kulturellen Erbe – Stadtarchiv, der Stadtbibliothek und der Volkshochschule Speyer sowie weiteren Kooperationspartner*innen ein vielfältiges und buntes Frauentags-Programm auf die Beine gestellt.
Die Themen reichen von einem Filmangebot zum Thema „Wunderschön sein“ am 7. März über eine Lesung aus dem Buch „#Respect my size“ mit Julia Kremer am 8. März bis hin zum Theaterstück „Alte Sorten“ am 10. März, bei dem das Chawwerusch Theater im Alten Stadtsaal in Speyer zu Gast sein wird.
„Frauen leisten immer noch zwei Drittel der ehrenamtlichen Arbeit, übernehmen den Großteil an unbezahlter Sorgearbeit für Kinder und die Pflege von älteren oder kranken Menschen und bezahlen das mit einer geringen Rente, die oft nicht mal für das Nötigste reicht“, macht Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler auf den weiterhin aktuellen Missstand aufmerksam „Es ist daher von großer Bedeutung, kontinuierlich und insbesondere an diesem Tag hervorzuheben, was Frauen bereits in erreicht haben und in welchen Bereichen noch immer für Gleichberechtigung gekämpft werden muss.“
So sind Chancengleichheit im Erwerbsleben, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, mehr Frauen in politischen Ämtern, Verbesserung der Situation von Migrantinnen, der Kampf gegen Zwangsprostitution und Frauenhandel, aber auch häusliche und sexualisierte Gewalt sowie Sexismus im Alltag weitere Themen, auf die am 8. März das Augenmerk gelegt werden soll.
Besonders ist in diesem Jahr eine Beteiligungsaktion für Frauen in Speyer, welche die Gleichstellungsstelle gemeinsam mit der Beauftragten für Bürgerbeteiligung initiiert hat.
„Mädchen und Frauen in Speyer sollen die Gelegenheit bekommen, Anregungen, Änderungswünsche, Vorschläge oder Kritik auf dem Weg zu mehr Geschlechtergerechtigkeit in ihrer Stadt anzubringen. Egal, ob es um die Beleuchtung in einem bestimmten Viertel, den Ausbau von Radwegen, dem öffentlichen Nahverkehr, dem Fehlen von Begegnungsstätten, Freizeitangeboten oder mehr Barrierefreiheit geht – das Interesse gilt dem weiblichen Blickwinkel“, unterstreicht Bürgermeisterin Monika Kabs.
Die Beteiligungsaktion findet am Mittwoch, 8. März 2023 von 11.30 bis 14 Uhr vor der Alten Münz sowie online unter speyer.de/frauentag-umfrage statt.
Das komplette Programm ist unter speyer.de/frauentag2023 abrufbar.
Stadtverwaltung Speyer
03.03.2023
Speyer-West: Bewerbung um Projektförderungen ab sofort möglich
Ebenso wie im Gebiet der Sozialen Stadt Speyer Süd werden auch in Speyer-West wieder soziale Projekte im Rahmen eines Verfügungsfonds gefördert.
Noch bis zum 31. März 2023 können sich Initiativen und Vereine, aber auch engagierte Einzelpersonen schriftlich um die Förderung von Projekten bewerben.
Wie in den Jahren zuvor dient der Fonds der Finanzierung kleinteiliger Maßnahmen, Aktionen und Projekte, die dazu beitragen, Speyer-West weiterhin nachhaltig mitzugestalten. Das können Ideen zum Klimaschutz, zur Förderung des nachbarschaftlichen Zusammenhalts, integrationsfördernde Maßnahmen, Müllsammelaktionen oder die Schaffung neuer Angebote im Quartier sein.
Insgesamt wird eine Summe von 8.000 Euro bereitgestellt.
Ausführliche Informationen und Bewerbungsunterlagen sind bei Christa Berlinghoff im Stadtteilbüro am Berliner Platz (Gebäude Bäckerei Görtz) sowie telefonisch unter 06232 14-2906 erhältlich.
Stadtverwaltung Speyer
01.03.2023
Die Altstadt ruft: Stadt sucht Veranstalter des Altstadtrocks
Am 8. und 9. September 2023 findet das 46. Altstadtfest statt. Für einen beliebten Programmpunkt auf der Steinbühne im Domgarten, den Altstadtrock, sucht die Stadtverwaltung Speyer noch einen Veranstalter.
Interessierte Dienstleister können sich ab sofort und bis spätestens Mittwoch, 31. Mai 2023 schriftlich bei der Stabstelle Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Veranstaltungen mit einem Veranstaltungskonzept unter Angabe der vorgesehenen Programmpunkte um die Ausrichtung des diesjährigen Altstadtrocks bewerben. Angeboten werden sollen Speisen und Getränke sowie ein Live-Musikprogramm auf der Steinbühne an beiden Abenden des Altstadtfestes.
Dem Veranstaltungskonzept sind folgende Informationen beizufügen:
- Die Firmenbezeichnung, vollständiger Vor- und Zuname des*der Inhaber*in sowie die ständige Anschrift mit Telefonnummer, Gewerbesitz, Steuernummer und Angaben über das zuständige Finanzamt.
- Nachweis einer ausreichenden Haftpflichtversicherung.
- Eine Beschreibung der eingeplanten Geschäfte, des Waren- und Leistungsangebots (ausführliche Schilderung) sowie aktuelle Fotos aller Aufbauten.
- Genaue Angabe über Frontlänge, Tiefe, Höhe, Stützen, usw. (Bruttomaße einschl. Blindfronten und Deichsel). Bei größeren Geschäften außerdem eine Grundrissskizze.
- Angaben über benötigte Wasser- und Abwasseranschlüsse sowie die erforderlichen Stromanschlusswerte in kW (Licht- und Kraftstrom).
Die Bewerbungsfrist ist eine Ausschlussfrist. Verspätet eingehende oder unvollständige Bewerbungen können nicht berücksichtigt werden. Einzureichen sind die Bewerbungen bei der
- Stadtverwaltung Speyer
- Stabstelle Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Veranstaltungen
- Messen & Märkte
- Maximilianstraße 100
- 67346 Speyer
Stadtverwaltung Speyer
01.03.2023
Jugendprogramme der Jugendförderung: Noch freie Plätze
Kein Aprilscherz: Die Jugendförderung der Stadt Speyer bietet für Jugendliche ab 12 Jahren in den Osterferien eine „Nachtschicht“ an, im Rahmen welcher gezockt werden kann, was das Zeug hält. Die lange Online-Spielenacht beginnt am Samstag, 1. April 2023, 18 Uhr und dauert bis Sonntag, 2. April, 8 Uhr.
Weiterhin gibt es in diesem Jahr zwei Freizeiten:
Sea Camping Vibes
Vom 17. bis 21. Mai 2023 für Jugendliche ab 12 Jahren.
Gemeinsam können die Jugendlichen hier schöne Tage auf einem Campingplatz im Elsass verbringen – mit Lagerfeuer, Stockbrot und allem, was zu einem gelungenen Campingabenteuer dazugehört.
Segelfreizeit auf dem Ijsselmeer
In den Herbstferien gibt es für Jugendliche im Alter von 13 bis 18 Jahren wieder die Möglichkeit an einer aufregenden Segelfreizeit teilzunehmen. Wer hat Lust auf einen Segeltörn an Bord des Küstensegelschiffes „Zeemeeuw“ auf dem Ijssel- und dem Wattenmeer?
Nach der Anreise mit einem Reisebus ist Harlingen in Westfriesland der Starthafen. Unter Aufsicht des Skippers und des Maats werden gemeinsam Segel gesetzt. Auf mehreren Tagesetappen werden die Westfriesischen Inseln und die tollen holländische Hafenstädte, die ausgiebig zum Bummeln einladen, erkundet. Die erlebnisreichen Tage klingen beim gemeinsamen Abendessen und bei Brett- und Gesellschaftsspielen in gemütlicher Abendrunde an Bord aus. Teilnehmende aus Speyer und der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen werden vorrangig berücksichtigt.
Die Kosten für acht Tage Spaß und Abenteuer: 550,00 Euro.
Diese Freizeit ist eine Kooperationsmaßnahme der kommunalen Jugendarbeit der VG Römerberg-Dudenhofen und der Jugendförderung Speyer.
Für alle Aktionen gibt es noch freie Plätze. Auch die Wartelisten können gerne genutzt werden und werden schnellstmöglich abgearbeitet.
Weitere Informationen sowie die Anmeldemöglichkeit finden sich unter www.jufö.de oder telefonisch bei den zuständigen Mitarbeitenden. Für die Nachtschicht ist Christophe Herbin, Tel. 14-1917 und für die Freizeiten Tina Schäfer, Tel. 14-1916, Ansprechperson.
Stadtverwaltung Speyer / Jugendförderung (JuFö) Speyer
27.02.2023
Verkehrsnotizen
NEU: Albert-Einstein-Straße gesperrt
Wegen einer Balkonmontage wird die Albert-Einstein-Straße vom 6. März bis 9. März 2023 auf Höhe der Hausnummer 2-4 für den Verkehr komplett gesperrt. Eine Umleitung wird eingerichtet.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Telefonnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer
02.03.2023
NEU: Schöngasse gesperrt
Aufgrund von Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird die Schöngasse auf Höhe der Hausnummer 8 ab Dienstag, 7. März bis voraussichtlich 14. März 2023 für den Verkehr voll gesperrt.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Telefonnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer
02.03.2023
NEU: Nelkenweg gesperrt
Aufgrund von Arbeiten an einer Gasleitung im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird der Wendehammer im Nelkenweg, Hausnummer 35-45 ab Montag, 6. März bis voraussichtlich 31. März 2023 für den Verkehr voll gesperrt.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Telefonnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer
02.03.2023
Fliederweg gesperrt
Aufgrund von Arbeiten im Auftrag der Stadt Speyer wird der Fliederweg zwischen Eibenweg und Ginsterweg ab dem 13. Februar bis voraussichtlich 17. März 2023 für den Verkehr voll gesperrt.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer
10.02.2023
Brucknerweg gesperrt
Aufgrund privater Kranarbeiten wird der Brucknerweg ab Montag, 27. Februar bis voraussichtlich 28. Mai 2023 für den Verkehr komplett gesperrt. Eine Umleitung über die Lehárstraße und Schumannweg wird eingerichtet.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Telefonnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer
01.02.2023
AKTUALISIERT: Vollsperrung des Bahnübergangs Mühlturmstraße dauert weiter an
Die Deutsche Bahn hat erneut bei der Straßenverkehrsbehörde der Stadt Speyer eine Verlängerung der Vollsperrung des Bahnübergangs Mühlturmstraße beantragt. Die Sperrung wird nun voraussichtlich bis 30. April 2023 andauern.
Die Stadt Speyer weist darauf hin, dass die Verantwortlichkeit für Planung und Bauausführung alleine bei der Deutschen Bahn liegt. Angesichts der Bedeutung der Verbindung, insbesondere für den Fuß- und Radverkehr, und der Verkehrssicherheit des Schulverkehrs wird die Stadt Speyer gegenüber der Deutschen Bahn weiterhin auf eine rasche Wiederöffnung des Bahnübergangs drängen.
Stadtverwaltung Speyer / DB Netz AG
01.03.2023
Vollsperrung Schubertstraße/Bahnhofstraße
Aufgrund des Fernwärmeausbaus der Stadtwerke Speyer wird die Schubertstraße und der Teilbereich der Bahnhofstraße zwischen Hausnummer 108 und Wormser Landstraße ab Montag, 23. Januar bis voraussichtlich Freitag, 17. März 2023 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Für die Dauer der Maßnahme wird die Schubertstraße beidseitig als Sackgasse ausgewiesen.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer
16.01.2023
Hasenpfuhlstraße gesperrt
Aufgrund einer Kranstellung wird die Hasenpfuhlstraße auf Höhe der Hausnummer 40b ab Montag, 9. Januar 2023 bis voraussichtlich 1. April 2023 für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Für die Dauer der Maßnahme wird die Hasenpfuhlstraße beidseitig als Sackgasse ausgewiesen. Die Einbahnstraßenregelung zwischen Mittelsteg und Sonnengasse wird aufgehoben.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer
21.12.2022
Martinskirchweg gesperrt
Wegen Kanalbauarbeiten im Auftrag der Entsorgungsbetriebe Speyer wird der Martinskirchweg im Kreuzungsbereich Petschengasse vom 21. November 2022 bis voraussichtlich 28. Februar 2023 für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Der Martinskirchweg wird als Sackgasse ausgewiesen. In der Petschengasse wird die Fahrbahn verengt, sodass eine Vorrangregelung angeordnet werden muss.
Für die Dauer der Maßnahme wird eine Umleitung eingerichtet.
Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.
Stadtverwaltung Speyer
17.11.2022
Geänderte Verkehrsführung am Bahnübergang Schützenstraße nach Modernisierung durch die Deutsche Bahn
Wie am 13. Juli 2022 im gemeinsamen Verkehrsausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion mitgeteilt wurde, müssen im Zuge der Modernisierung des Bahnübergangs Schützenstraße die derzeit bundesweit gültigen Sicherheitsanforderungen umgesetzt werden. Hierbei gilt es, das Risiko eines Rückstaus auf den Gleisen auszuschließen.
Hierzu bestehen gemäß Planungen der Deutschen Bahn zwei Möglichkeiten: Ein sogenanntes vorgeschaltetes Lichtzeichen oder ein Verbot des Linksabbiegens mittels Verkehrszeichen. Wie sich im Verlauf der Modernisierungsarbeiten herausstellte, konnte die Deutsche Bahn das ursprünglich bevorzugte vorgeschaltete Lichtzeichen nicht wie geplant bis zur Wiederinbetriebnahme des Bahnübergangs installieren, da der Mast des vorgeschalteten Lichtzeichens aufgrund von Konflikten mit vorhandenen unterirdischen Leitungen nicht im öffentlichen Straßenraum platziert werden konnte. Bis eine Lösung zur Platzierung des Masts gefunden ist, muss demnach die Alternativvariante umgesetzt werden.
Daher ist ab sofort ein Linksabbiegen von der Schützenstraße in die Hasenstraße nicht mehr zulässig. Die Zufahrt zum Oberkämmerer-Gebiet erfolgt von Süden über die Holzstraße und die Brücke über den Gießhübelbach oder über den Bahnübergang Alte Schwegenheimer Straße.
Die Stadt Speyer bittet im Namen der Deutschen Bahn die Verkehrsteilnehmenden und Anwohnenden um Verständnis für die Beeinträchtigungen.
Stadtverwaltung Speyer
02.09.2022
Baustellenübersicht der Stadt Speyer
Ab sofort stellt die Stadt Speyer eine neue Baustellenliste zur Verfügung, die die bisherige Kommunikation von laufenden und kommenden Baustellen erweitert und bürgerfreundlicher gestaltet.
Die bisher zur Verfügung gestellte Liste „Alle Baustellen“ führt alle Baustellen, die sich innerhalb des Speyerer Stadtgebiets befinden, stichpunktartig auf. Diese technische Liste gibt auch einen Überblick über die betroffenen Sparten wie Strom, Gas, oder Wasser.
Die nun neu hinzugekommene Liste „Wichtigste Baustellen“ beinhaltet Baustellen, von denen ein bedeutender Teil der Verkehrsteilnehmenden in Speyer signifikant betroffen ist, beispielsweise wegen ihrer lange Dauer und/oder weil wichtige Straßen im Netz betroffen sind. Es werden zusätzlich zu den Baustellen im Speyerer Stadtgebiet auch wichtige Baustellen in der näheren Umgebung aufgeführt, beispielsweise auf der B9 und B39. Darüber hinaus soll auch der in den Jahren 2023 und 2024 geplante Verkehrsversuch zum Postplatz Eingang in diese Auflistung finden. Neben dem voraussichtlichen Zeitraum und der Ursache werden auch die Umleitungen für die verschiedenen Verkehrsarten und bei Bedarf ergänzende Informationen dargestellt. Am Ende der Liste findet sich ferner eine Übersicht zu möglichen Ansprechpartner*innen.
Die neue Baustellenliste ist chronologisch sortiert, sodass die Bürger*innen auf den ersten Blick neu hinzukommende Baustellen erkennen und für ihre nächste Fahrt berücksichtigen können – ohne frustriert erst an der Baustellenabsperrung wenden müssen. Zeit- und nervenschonend für die Bürgerschaft – aber auch gut für die Umwelt, da unnötiger Verkehr vermieden wird.
Die Übersicht über die Baustellensituation wird immer freitags aktualisiert und ist unter www.speyer.de/baustellen im NEWS-TICKER zu finden.
Des Weiteren gibt es auf der Baustellenseite der Stadt Speyer wie gewohnt detaillierte Informationen zu laufenden und kommenden Großbaustellen.
Stadtverwaltung Speyer
18.03.2022