Germersheim und Landkreis Germersheim (GER)

Landesweiter Probealarm

Warn-App KATWARN testet wieder am 2. Dezember

Der nächste Probealarm des elektronischen Warn- und Informationssystems KATWARN wird am Montag, 2. Dezember 2019, 11 Uhr, ausgelöst.

Dreimal jährlich erfolgt ein Probealarm mit dem Katastrophenwarnsystem KATWARN:

  • am ersten Montag im April um 11 Uhr durch die Landkreise und kreisfreien Städte,
  • am ersten Montag im August um 11 Uhr durch die Integrierten Leitstellen bzw. um 11.15 Uhr durch das Land Rheinland-Pfalz und
  • am ersten Montag im Dezember um 11 Uhr durch das Land Rheinland-Pfalz

Wenn also die Mobiltelefone klingeln, gibt es keinen Grund zur Beunruhigung, da es sich lediglich um einen Test handelt. Überprüft wird die Funktionsfähigkeit der „Warnung der Bevölkerung“. KATWARN wird im Bereich der Integrierten Leitstelle Landau mit den Landkreisen Germersheim, Südliche Weinstraße und Südwestpfalz sowie den Städten Landau, Pirmasens und Zweibrücken eingesetzt. Das System ist eine Ergänzung zu den bestehenden Informationswegen.

Bei Gefahrensituationen wie Hochwasser, Großbränden oder Industrieunfällen ist es mit KATWARN zusätzlich zu den etablierten Warnungen durch Polizei, Feuerwehr sowie Fernsehen und Rundfunk möglich, den Bürgerinnen und Bürgern per Smartphone-App Warnungen und Verhaltenshinweise zu geben. Außerdem übermittelt die Anwendung Warnungen zu „extremen Unwettern“ des Deutschen Wetterdienstes. Im Ernstfall wird über KATWARN darüber informiert, wie sich die Bürgerinnen und Bürger verhalten sollen.

Die Anmeldung und Nutzung des Warnsystems mit Smartphone oder Handy ist freiwillig und kostenlos. Das Besondere an diesem System: KATWARN sendet Warnungen ortsgenau, d.h. nur an die Nutzer, die wirklich betroffen sind. Dafür nutzt es eine spezielle Ortungsfunktion der Smartphones, die sich auch bei ausgeschalteter App im Hintergrund aktualisiert.

Die „KATWARN“-App steht kostenlos zur Verfügung:

  • für das iPhone im App Store
  • für Android Phones im Google Play Store
  • für Windows Phones im Windows Store

Alternativ bietet KATWARN kostenlose Warnungen mit eingeschränkter Funktonalität auch per SMS/E-Mail zum Gebiet einer registrierten Postleizahl. SMS an Servicenummer 0163/7558842: „KATWARN 12345 mustermann@mail.de“ (für Postleizahl 12345 und optional Email). Weitere Informationen zum Warnsystem KATWARN unter www.katwarn.de.

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Die Biotonne im Winter

Wenn die Temperaturen in den Minusbereich absinken kann der Bioabfall an den Tonnenwänden festfrieren, so dass diese möglicherweise nur unvollständig geleert werden. Der Grund hierfür liegt im hohen Wassergehalt von Küchenabfällen wie z.B. gekochten Gemüseresten oder dem Inhalt von Kaffee – und Teefiltern.

Je kälter es wird, desto sorgfältiger sollte deshalb der Bioabfall in Zeitungspapier verpackt werden, da das Papier die Feuchtigkeit bindet und somit dem Festfrieren entgegenwirkt, so die Kreisverwaltung Germersheim.

Die Müllwerker haben bei gefrorenen Tonnen kaum Eingriffsmöglichkeiten, da der Leerungsvorgang automatisiert ist. Es kann daher passieren, dass eine Tonne trotz mehrmaligem Rütteln nicht oder nur teilweise entleert wird.

Gegen eingefrorene Mülltonnen kann man aber etwas tun. So gibt die Kreisverwaltung folgende Ratschläge: Eine Maßnahme gegen das Einfrieren ist neben dem Einpacken der Bioabfälle beispielsweise auch das Auskleiden der Abfalltonnen mit reichlich zerknülltem Zeitungspapier um einen Puffer gegen die niedrigen Außentemperaturen zu schaffen. Auch sollte man möglichst wenig feuchte Abfälle in die Tonnen füllen (zum Beispiel Kaffee- und Teefilter vorher gut abtropfen lassen). Eine weitere hilfreiche Maßnahme besteht darin, den gefrorenen Müll vor der Abholung z.B. mit einem Spaten zu lockern oder, falls die Möglichkeit besteht, die Tonne in Frostnächten an einem geschützten Ort, zum Beispiel einer Garage unterzubringen und erst am frühen Morgen zur Leerung bereitzustellen.

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für 2020 liegt aus

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Germersheim für das Haushaltsjahr 2020 soll in der nächsten Sitzung des Kreistages am Montag, 9. Dezember 2019 verabschiedet werden.

Im Vorfeld liegt der Entwurf der Haushaltssatzung für 2020 innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Mindestfrist von zwei Wochen bis einschließlich zum 28. November 2019 während der Dienststunden im Gebäude der Kreisverwaltung, Zimmer 0.27, aus. Darüber hinaus wird der Haushaltssatzungs-Entwurf auch auf der Homepage des Landkreises (www.kreis-germersheim.de) zur Einsicht zur Verfügung gestellt. Die Einwohnerinnen und Einwohner haben die Möglichkeit, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung 2020 einzureichen. Ein entsprechender Vordruck steht zur Unterstützung ebenfalls auf der Homepage des Landkreises bereit.

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Angela Fritz erhält Koblenzer Hochschulpreis der Wirtschafts- und Wissenschaftsallianz Koblenz

Klaus Weisbrod, Direktor der Hochschule Mayen, Sandra Hering, betreuende Dozentin der Thesis, Angela Fritz und Personalchef Ralph Lehr.

Angela Fritz hat für ihre Bachelorarbeit den Koblenzer Hochschulpreis erhalten. Im Rahmen ihres Bachelor-of-Arts-Studiums bei der Kreisverwaltung Germersheim schrieb sie an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz (HöV) eine Arbeit zum Thema „Die Dauerversammlung – Verwaltungspraxis in Kandel“. Darin wurden die andauernden Versammlungen in Kandel betrachtet. „Wir freuen uns sehr mit Frau Fritz, dass sie für ihre ausgezeichnete Arbeit auch diese Anerkennung bekommen hat. Herzlichen Glückwunsch nochmals von meiner Seite“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. Frau Fritz wurde nach Beendigung ihres Studiums als Kreisinspektorin in den Dienst des Landkreises übernommen. „Die Leistung von Frau Fritz ist beeindruckend. Wir legen generell bei allen unseren Nachwuchskräften große Sorgfalt in die Ausbildung und deren Betreuung“, betont Personalchef Ralph Lehr.

Der Preis der Wirtschafts- und Wissenschaftsallianz Koblenz e. V. wurde in diesem Jahr zum 27. Mal verliehen. Elf junge Akademikerinnen und Akademiker von Hochschulen aus der Region sowie vom Zentrum für Fernstudien im Hochschulverbund (ZFH) sind im Historischen Rathaussaal des Koblenzer Rathauses für ihre herausragenden Leistungen im Studium ausgezeichnet worden. Prof. Dr. Dr. Holger Zaborowski, Rektor der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar (PTHV), die in diesem Jahr Mitausrichter der Festveranstaltung ist, lobte: „Die ausgezeichneten Forschungsarbeiten sind innovativ und von hoher Relevanz für Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft. Sie zeigen, dass das Studienangebot und die Forschungsmöglichkeiten in unserer Region erstklassig sind. Viele junge Menschen kommen deshalb in unsere Region – und bleiben auch nach ihrem Abschluss hier. Unser besonderer Dank gilt den Förderern des Hochschulpreises.“

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

130 Personen eingebürgert

Aus 41 Ländern, darunter Vereinigtes Königsreich, Türkei, Kosovo, Italien, Rumänien, Kamerun, Griechenland, Frankreich und Argentinien kommen die 130 Personen, die jetzt an zwei Mittwochen ihre Einbürgerungsurkunde erhalten haben.

Landrat Brechtel überreichte im Bürgersaal der Stadtverwaltung Germersheim die Einbürgerungsurkunden: „Ich möchte Ihnen gratulieren. Sie bereichern durch Ihre Entscheidung die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland. Als deutsche Staatsbürger haben Sie Rechte und Pflichten. Für das weitere Leben hier ist Integration aber der zentrale Begriff.“ Dabei sei Integration keine Einbahnstraße, sondern erfordere die entsprechende Bereitschaft und Toleranz von allen Seiten. Landrat Brechtel empfiehlt, sich z. B. in Kindergärten und Schulen zu engagieren und Mitglied in einem der vielen Vereine zu werden. Musikalisch umrahmt wurde die Einbürgerung von Bernhard Stephan (Flügel) und Janina Möller (Gesang) von der Germersheimer Musikschule.

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Dreimal 40-jähriges Dienstjubiläum

Feierten ihr 40-jähriges Dienstjubiläum: Sabine Rößler (2.v.l. vorne), Norbert Pirron (dahinter), Thomas Eppler (2.v.l. hinten).

Im Rahmen einer kleinen Feierstunde haben Sabine Rößler, Norbert Pirron und Thomas Eppler ihr 40-jähriges Dienstjubiläum begangen.

1979 begann Sabine Rößler ihre Ausbildung zur Verwaltungsangestellten bei der Kreisverwaltung Germersheim und wurde 1982 als Sachbearbeiterin ins Veterinäramt übernommen. Neun Jahre später legte sie die Angestelltenprüfung II ab und wurde zur Abteilungsleiterin der Veterinärverwaltung bestellt. Im Jahr 2001 wechselte Rößler in den Fachbereich 21 – Jugendhilfe, wo sie zunächst im Bereich Unterhaltsvorschuss beschäftigt war und seit Mitte 2018 nun in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe tätig ist.

Norbert Pirron begann 1979 seine Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten im damaligen Kreiskrankenhaus Germersheim und wurde 1982 bei der Kreisverwaltung Germersheim als Sachbearbeiter in der Kreisvolkshochschule eingestellt. Sechs Jahre später wechselte er in den Fachbereich 42-Kfz-Zulassung. 1991 legte Pirron die Angestelltenprüfung II ab und wechselte 1993 in den Fachbereich 23 – Soziale Hilfen, wo er für die Wahrung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz verantwortlich war. Von 2011 bis 2018 führte Norbert Pirron zusätzlich das Amt des behördlichen Datenschutzbeauftragten aus. Seit einem Jahr nun ist Norbert Pirron Leiter des Fachbereichs 24 – Schulen und Bildung.

Nach seiner Ausbildung zum Rohrnetzbauer bei der Verbandsgemeinde Kandel war Thomas Eppler zunächst bei den Wasserwerken Kandel tätig, bevor er nach zwei Jahren bei der Bundeswehr eine weitere Ausbildung zum Ver- und Entsorger Fachrichtung Abwasser absolvierte und in der Kläranlage Kandel arbeitete. Mitte 1988 kam Thomas Eppler dann zur Kreisverwaltung Germersheim, wo er seither im Fachbereich 33 „Abfallwirtschaft“ als Angestellter im Wertstoffhof Berg eingesetzt ist. Landrat Dr. Fritz Brechtel dankte Sabine Rößler, Norbert Pirron und Thomas Eppler für das langjährige Engagement und wünschte ihnen weiterhin alles Gute. Den Glückwünschen und dem Dank schlossen sich Schuldezernent Christoph Buttweiler, die Leitende staatliche Beamtin Tanja Koch, der für Abfallwirtschaft zuständige Dezernent Michael Gauly, die Leiterin des Fachbereichs 21 – Jugendhilfe Denise Hartmann-Mohr, der Leiter des Fachbereichs 33 – Abfallwirtschaft Jürgen Stumpf, Personalchef Ralph Lehr und der Personalratsvorsitzende Klemens Puderer an.

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Feierliches Jubiläum: 20 Jahre STOPP Netzwerk Südpfalz

Die Koordinierungsgruppe von STOPP organisiert die Jubiläumsveranstaltung (v.l.): Barbara Dees, Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises SÜW, Silke Ewig, Interventionszentrum Landau, Sabine Anthofer, Kriminalpolizei Landau, Roland Hertel, Staatsanwaltschaft Landau und Evi Julier, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Landau.

Rund 600 Frauen werden jährlich in den Landkreisen Südliche Weinstraße, Germersheim und der Stadt Landau Opfer (häuslicher) Gewalt, die Dunkelziffer liegt wesentlich höher.
Das Interventionsprojekt STOPP, ein Hilfsnetzwerk gegen Gewalt an Frauen und ihren Kindern in der Südpfalz, feiert in diesem Jahr 20-jähriges Bestehen. Zum Jubiläum lädt das Netzwerk Bürgerinnen, Bürger und Interessierte am 21. November ab 18:30 Uhr in der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße in Landau ein. Bei einem kleinen Imbiss wird gefeiert und Bilanz gezogen. Es spielt das Improvisationstheater „Wer, wenn nicht 4“.

Ziel des Hilfsnetzwerks STOPP ist es, das Thema Gewalt immer wieder in den Fokus zu rücken, um eine gesellschaftliche Haltung zu erreichen, in der Gewalt gegen Frauen und ihre Kinder klar geächtet wird. Durch den Auf- und Ausbau von Unterstützungsangeboten, die von den verschiedenen Akteuren erarbeitet werden, soll das bestehende Hilfesystem immer ausgefeilter und effektiver werden.

„Wir sind stolz, dass die Südpfalz bei diesem Hilfsangebot in einer bundesweiten Vorreiterrolle ist. Durch den regelmäßigen Austausch und die Öffentlichkeitsarbeit ist es bereits gelungen, gemeinsame Richtlinien für ein professionelles und effizientes Vorgehen gegen häusliche Gewalt zu entwickeln“, so die Schirmherren der Jubiläumsveranstaltung Landrat Dr. Fritz Brechtel, Landrat Dietmar Seefeldt und Oberbürgermeister Thomas Hirsch. Die Schirmherren wissen aber auch: „Noch immer erlebt jede vierte Frau in Deutschland Gewalt in engen sozialen Beziehungen, in vielen Fällen müssen Kinder in ihrem eigenen Zuhause Gewalt miterleben oder sind selbst davon betroffen. Dennoch hat sich in den letzten 20 Jahren in der gemeinsamen Arbeit vieles getan und die Hilfsmöglichkeiten werden stetig ausgebaut. Insbesondere werden Maßnahmen zum effektiven Schutz von Frauen und Kindern erarbeitet und Täter stärker zur Verantwortung gezogen. Wir sind Dank der vielen engagierten Akteure wie Polizei, Caritas, Frauenhäuser und vielen weiteren auf einem guten Weg gegen Gewalt an Frauen.“ Der Eintritt zur Jubiläumsfeier ist frei. Die Veranstaltung wurde organisiert von der Koordinierungsgruppe von STOPP. Das Netzwerk besteht aus über 30 engagierten Institutionen, Verbänden und Einzelpersonen. Mehr Informationen zum Hilfsnetzwerk sind unter www.stopp-netzwerk-suedpfalz.de zu finden.

Text: Gemeinsame Pressemitteilung der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße und der Stadt Landau in der Pfalz Foto: Landkreis SÜW
19.11.2019

Verteilung der gelben Säcke ab Mitte November

Ab Mitte November bis voraussichtlich Mitte Dezember findet im Landkreis Germersheim wieder die Verteilung der gelben Wertstoffsäcke an die Haushalte statt. Die Firma Remondis, die mit der Abholung der Gelben Säcke beauftragt ist, wird an jeden Haushalt zwei Rollen mit je 13 Säcken verteilen. Bei einem größeren Bedarf können gelbe Säcke auch bei den Verbandsgemeinde- bzw. Stadtverwaltungen sowie bei der Kreisverwaltung in Germersheim persönlich abgeholt werden.

Die gelben Säcke werden leider sehr oft missbräuchlich verwendet, wodurch immer wieder Engpässe bei der Nachlieferung entstehen. Deshalb weist die Kreisverwaltung darauf hin, gelbe Säcke ausschließlich für das Sammeln von Leichtverpackungen wie zum Beispiel Joghurtbecher, Milchverpackungen, Tetra-Paks oder Konservendosen zu verwenden.

Die Firma Remondis ist als Vertragspartner des Dualen Systems seit Januar 2019 zuständig für die Abfuhr der gelben Säcke im Landkreis Germersheim. Bei Nachfragen oder Beschwerden ist die Firma telefonisch erreichbar unter 0800/12 23 255 (kostenloses Servicetelefon) oder per Mail: info@remondis.de.

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Kommunale Jugendarbeit der Südpfalz vertieft Schwerpunkte

Die Lebenswelt von Jugendlichen unterliegt einem steten Wandel, dessen Begleitung und Mitgestaltung Aufgabe der Fachkräfte der Jugendarbeit ist. Rund 40 kommunale Jugendpflegen aus den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim sowie der Stadt Landau haben sich nun zu einer ersten gemeinsamen Fachtagung getroffen.

„Es ist sehr zum Wohle von Jugendlichen, dass sich die Jugendpflegen vernetzen, sich nun zu einem ersten Austausch in Landau getroffen haben, Arbeitsschwerpunkte bilden und entsprechend gemeinsam tätig werden“, bekräftigte Oberbürgermeister Thomas Hirsch. 

Jugendarbeit findet in den Jugendtreffs sowie in den größeren Jugendhäusern der Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim sowie der Stadt Landau statt. Jugendliche auf ihrem Weg durchs Leben zu begleiten und sie dabei zu unterstützen stellt eine vielfältige und positive Tätigkeit dar. Wichtig ist in diesem Zusammenhang auch die Präventionsarbeit. Denn in der Jugendarbeit spiegeln sich die Herausforderungen der Gesamtgesellschaft. Etwa auch Rassismus und Gewalt.

Dieser Rassismus zeigt sich nicht nur in politisch rechtsextremer Feindlichkeit, sondern geht viel weiter. Er richtet sich etwa auch gegen Arbeitslose, Wohnungslose, Sinti & Roma oder ist sexistisch. Oftmals drückt sich diese Haltung in entsprechender Musik aus. Die menschenverachtenden Texte machen den Unterschied. Auf die Jugendlichen entsprechend einzugehen ist vorrangig Aufgabe der Eltern. Ergänzend aber auch der Gesamtgesellschaft. Dazu gehören neben Freunden, Vereine und Schule auch die Jugendarbeit in den Jugendtreffs.

„Das dort bestehende Vertrauensverhältnis ist wichtig, um mit den Jugendlichen ins Gespräch zu kommen, Vorurteile abzubauen und Bewusstsein zu schaffen für Mitmenschlichkeit, Demokratie und Antworten zu suchen auf die Frage, wie wir friedlich miteinander leben wollen“, erläuterte der Erste Kreisbeigeordnete Südliche Weinstraße, Georg Kern. Die Fachkräfte der Jugendarbeit in der Südpfalz stellen sich diesen Fragen offen, vertrauensvoll und lösungsorientiert.

Auf dem Fachtag haben sie vielfältige Handlungsansätze festgehalten. Neben der Unterstützung von Fachstellen wie dem Distanzierungsprojekt Rückwege Rheinland-Pfalz ist das Erlernen eines verantwortungsvollen Umgangs mit Medien ein zentraler Baustein. Jugendlichen den Zugang zu einzelnen Internetseiten zu verbieten ist keine sinnvolle Methode. Wissen die jungen Menschen doch oft am schnellsten, wie technische Sperren umgangen werden können. „Es geht vielmehr darum, dass Jugendliche und sogar schon Kinder frühzeitig lernen, sich kritisch mit Medien und deren Inhalten auseinanderzusetzen, diese zu hinterfragen und somit entsprechend selbst entscheiden können, was sie tun“, stellt Christoph Buttweiler, Erster Kreisbeigeordnete des Landkreis Germersheim fest. Kinder und Jugendliche sollen rassistische Medien erkennen können, wahrnehmen, was Mobbing in sozialen Foren anrichtet, oder auch dass es nicht klug ist, selbst einschlägige Mitteilungen oder Bilder einzustellen. Die Fachkräfte der Südpfalz möchten nicht nur die jungen Menschen stärken, sondern auch sich selbst im Umgang mit Herausforderungen der täglichen Arbeit und der gesellschaftlichen Erwartungen an sie.

Gemeinsame Pressemitteilung der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße und der Stadt Landau in der Pfalz
19.11.2019

Ärzteversorgung im Landkreis Germersheim

Brechtel und Buttweiler: Strukturen und Perspektiven gegen akuten Ärztemangel schaffen

v.l.: Der für Soziales zuständige Erste Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, Dr. Thomas Gebhart, Landrat Dr. Fritz Brechtel haben das Thema Ärzteversorgung längst auf ihre Agenda genommen.

Was ist wirklich zielführend, was kann der Landkreis tun, um Strukturen und Perspektiven zu schaffen, damit sich Ärzte in unserer Region gerne und dauerhaft niederlassen und einem akuten Ärztemangel vorgebeugt wird? Das wollen Landrat Dr. Fritz Brechtel und der für Soziales zuständige Erste Kreisbeigeordnete wissen und im Zusammenspiel mit den Fachleuten Schritte für eine dauerhaft gute Ärzteversorgung im Landkreis Germersheim gehen.

„Der Landkreis Germersheim bietet seinen Einwohnerinnen und Einwohnern hervorragende Bedingungen, z. B. in den Bereichen Freizeit, Natur und Umwelt, Bildung und Arbeitswelt. Zusammen mit den Ärzten und Fachleuten im Gesundheitswesen möchte der Landkreis das Mögliche tun, damit den Menschen auch in Zukunft im Bereich der medizinischen Versorgung ein gutes Angebot vorgehalten wird“, so Landrat Brechtel.

„Wir wollen dem Ärztenetz helfen. Dafür haben wir u.a. das Gespräch mit Dr. Thomas Gebhart, dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, gesucht. Er unterstützt und befürwortet die Bemühungen des Landkreises, z.B. das von uns neu initiierte Ärzte- und Gesundheitsforum, das bereits sehr gut angenommen wurde“, berichtet Buttweiler. Als nächstes möchte der Erste Kreisbeigeordnete mit maßgeblichen Akteuren wie Vertretern der Kassenärztlichen Vereinigung, Ärztekammer und den bestehenden Ärztenetzwerken wie Kreisärzteschaft und Südpfalz-Docs konkrete Maßnahmen abstimmen.

„Wir müssen wissen, was aus Fachsicht richtig und vorrangig ist. Können wir beispielsweise die Gründung einer genossenschaftlichen Ärztegesellschaft unterstützen, die das ärztliche Angebot bündelt und Ärzte im Praxisalltag bei Abrechnungen, Praxismanagement usw. entlasten kann? Oder welche Hilfen bei der Ansiedlung von Ärzten kann der Landkreis leisten?“, sagt Buttweiler.

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Fritz Beisel, Peter Goldschmidt und Klaus Rinnert erhalten Freiherr-vom-Stein-Plakette

v.l.: Christian Cherie (Beigeordneter VG Lingenfeld), Fritz Beisel, Peter Goldschmidt, Frank Leibeck (Bürgermeister VG Lingenfeld), Klaus Rinnert, Innenminister Roger Lewentz, MdL Wolfgang Schwarz und Landrat Dr. Fritz Brechtel.

Drei von insgesamt 46 Personen, die in diesem Jahr mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette erhalten haben, kommen aus dem Landkreis Germersheim. „Ich gratulierte Fritz Beisel aus Lingenfeld, Peter Goldschmidt aus Schwegenheim und Klaus Rinnert aus Büchelberg“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel bei der Verleihung der Plakette Anfang Novemeber in der Landauer Festhalle, „Sie alle wurden für ihr außerordentliches kommunalpolitisches Engagement ausgezeichnet. Für dieses Wirken danke ich Ihnen herzlich.“

Die Geehrten waren und sind bis heute in verschiedenen Funktionen kommunalpolitisch engagiert, u.a war Fritz Beisel von 1982 bis 2019 Beigeordneter der Orts- bzw. Verbandsgemeinde Lingenfeld, Peter Goldschmidt von 1999 bis 2019 Bürgermeister der Ortsgemeinde Schwegenheim, Klaus Rinnert von 1999 bis 2019 Ortsvorsteher von Büchelberg.

Sie und weiter 43 Personen wurden von Innenminister Roger Lewentz langjähriges ehrenamtliches kommunalpolitisches Engagement mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette ausgezeichnet. „Heute würdigen wir die Leistungsträger der Kommunalpolitik, oftmals wirkliche ‚Urgesteine‘. Als Vorbilder für alle Generationen verdeutlichen sie, wie wichtig es ist, sich am kommunalen Leben aktiv zu beteiligen. Nur durch Handeln vor Ort können gemeinsame Ziele erreicht werden“, hob der Minister bei der Verleihung. Seit 1954 wird die Freiherr-vom-Stein-Plakette – seit 2001 alle drei Jahre – an Bürgerinnen und Bürger als Auszeichnung ihres kommunalpolitischen Engagements verliehen. Vorgeschlagen wurden die Preisträger von Landkreisen, kreisfreien Städten und teilweise großen kreisangehörigen Städten.

Text: Kreisverwaltung Germersheim Foto: Ministerium des Innern und des Sports RLP
19.11.2019

Netzwerkkonferenz Netzwerk Kindeswohl und Kindergesundheit

Querdenken, um sich noch enger zu vernetzen

Querdenken und Sich-vernetzen standen im Mittelpunkt der diesjährigen Netzwerkkonferenz des Jugendamtes im Landkreis Germersheim. Mit mehr als 220 Fachleuten war die Veranstaltung des Netzwerks Kindeswohl und Kindergesundheit außerordentlich gut besucht. „Das zeigt das große Interesse am Austausch und die Bedeutung der Themen des Netzwerkes. Mit `Querdenken´ boten wir diesmal einen sehr kreativen Ansatz für ein konstruktives Networking“, so der für Jugend und Soziales zuständige Erste Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler.

Die Netzwerkkonferenz bestand aus zwei Teilen. Zunächst informierten die Leiterin des Jugendamtes, Denise Hartmann-Mohr, und die Netzwerkkoordinatorin Annette Heck über die aktuellen Entwicklungen aus den Netzwerken Familienbildung, Frühe Hilfen und Kindeswohl. Anschließend war Querdenken angesagt: Im Workshop „Life Kinetik: Training für Körper und Geist/Querdenken erwünscht“ probierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Trainingskonzept selbst aus. Es verbindet verschiedene Wahrnehmungskanäle mit ungewöhnlichen Bewegungen und kognitiven Aufgaben. Dabei sucht das Gehirn nach Strategien, um die Herausforderungen zu bewältigen und stimuliert somit Lernprozesse.

„Querdenken ist also eine Voraussetzung, die Vernetzung möglich macht. Wichtig ist dabei auch, die regionalen Unterstützungsstrukturen zu kennen. Denn nur so können wir Familien gut beraten und an geeignete Stellen vermitteln“, erklärt Denise Hartmann-Mohr. Diese Informationen gab es dann auf einer Informationsmesse, auf der sich ca. 20 Institutionen und Einrichtungen, die im Kreis Germersheim mit und für Familien arbeiten, vorstellten. Auch das Jugendamt war mit all seinen Angeboten und Bereichen vertreten und stellte sich zusätzlich mit einem neuen Erklär-Film mit vielen kurzen Sequenzen vor.

Ansprechpartnerin für das Netzwerk Kindeswohl und Kindergesundheit ist  Annette Heck, E-Mail a.heck@kreis-germersheim.de, Tel: 07274/53-373.

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Mitgliederversammlung des Kreisjugendrings

Der Kreisjugendring Germersheim lädt für Montag, 9. Dezember, um 19 Uhr zu seiner jährlichen Mitgliederversammlung in die Räume der Prot. Kirchengemeinde Germersheim, Hauptstraße 1, 76726 Germersheim (Eingang im Hof) ein. Auf der Tagesordnung stehen u.a. Berichte des Vorstandes, des Kreisrechners und des Kassenprüfers sowie Nachwahlen der Beisitzer und Neuwahlen der Kassenprüfer.

Eingeladen sind alle Mitgliedsverbände des Kreisjugendrings, aber auch Vereine und Verbände, die noch nicht Mitglied in diesem Gremium sind und sich über die Arbeit und Möglichkeiten des Kreisjugendrings informieren möchten. Mitglied können alle Vereine, Verbände und Institutionen aus dem Landkreis Germersheim werden, die Kinder- und Jugendarbeit betreiben.

Auskünfte über den Kreisjugendring erteilt die 1. Vorsitzende Natalie Dernberger, Evang. Jugendzentrale Germersheim, E-Mail@kjr-germersheim.de, Tel. 07274 9499925.

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Landrat Brechtel verleiht Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen

31 Feuerwehrangehörige haben von Landrat Dr. Fritz Brechtel das Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen erhalten. Die Auszeichnung wurde ihnen im Rahmen der Dienstbesprechung der Wehrführer und Wehrleiter am 5. November 2019 in Büchelberg verliehen. 29 der 31 Feuerwehrkameraden konnten die Ehrung persönlich entgegen nehmen.

Mit dem Goldenen Feuerwehr-Ehrenzeichen für 45 Jahre pflichttreue Diensterfüllung wurden ausgezeichnet Patrick Guttenbacher (Jockgrim) sowie Hubert Kupper, Jürgen Schlindwein und Thomas Wolf (alle Rülzheim).

Für 35 Jahre pflichttreue Diensterfüllung wurden geehrt Andreas Fried und Jens König (beide Maximiliansau), Frank Föhlinger (Ottersheim), Thomas Doser (Zeiskam), Martin Hoffmann, Elmar Kaufmann, Klaus Wendel, Stefan Werling, Karl Dieter Wünstel und Thomas Wünstel (alle Hatzenbühl), Alexander Reiß, Volker Reiß und Georg Weigel (alle Jockgrim), Thomas Antoni (Neupotz), Thomas Hirsch (Rheinzabern), Ferdinand Malthaner, Joachim Marz und Richard Reiß (alle Rheinzabern), Andreas Waibel (Vollmersweiler), Thomas Fischer (Hördt), Volker Knorr (Kuhardt), Bernd Bürckel und Joachim Dannenmaier (beide Leimersheim) sowie Klaus Kühlwein und Patrick Leingang (beide Rülzheim).

Verhindert waren Karl Guth (35 Jahre, Daimler AG Werk Wörth) und Stefan Scholl (35 Jahre, Lingenfeld).

Landrat Dr. Brechtel sprach allen seine Anerkennung und großen Respekt aus: „Wie Sie sich in Ihrer Freizeit für Ihre Mitmenschen und noch dazu seit so vielen Jahren einsetzen, das ist nicht selbstverständlich. Ich danke Ihnen dafür ganz herzlich. Meine Anerkennung gilt aber auch den Familien und Freunden für ihr Verständnis und ihre Unterstützung. Danke!“

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Statement von Landrat Dr. Fritz Brechtel zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Koblenz

Klage gegen Bau einer zweiten Rheinbrücke bei Wörth erfolglos

Landrat Dr. Fritz Brechtel:

„Es ist ein eindeutiges Urteil pro 2. Rheinbrücke! Alle Menschen in unserer Region können sich freuen, insbesondere die Pendler, die täglich im Stau stehen. Wir alle benötigen dringend die 2. Rheinbrücke, für die wir uns schon seit Jahrzehnten einsetzen. Mit diesem Urteil ist das Projekt 2. Rheinbrücke einen großen Schritt weiter gekommen.

Das Urteil macht erfreulich deutlich: Die 2. Rheinbrücke ist mit europäischem und deutschem Naturschutzrecht vereinbar, es gibt ein zwingendes öffentliches Interesse an der 2. Rheinbrücke und die 2. Rheinbrücke hat einen hohen Wert für den regionalen und überregionalen privaten und gewerblichen Verkehr. Vor allem die Dringlichkeit einer deutlichen Entlastung des Wörther Kreuzes und die nötige Entflechtung des Verkehrs wurden mit dem Urteil herausgestellt. Wenn dann noch der Anschluss an die B36 erreicht würde, kann eine 2. Rheinbrücke den vollen Nutzen entfalten.

Aber: Bis zum Bau der Brücke haben wir noch einen langen Weg vor uns. Leider sind unsere Planungs- und Genehmigungsverfahren völlig überbürokratisiert. Hier benötigen wir dringend schlankere, raschere Verfahren.

Ich appelliere auch an die Umweltschutzverbände und versichere: Der Naturschutz wird im vollen Umfang berücksichtigt. Der Lebensraum des Purpurreihers wird geschont und durch die Ausgleichsmaßnahmen sogar vergrößert. Bitte verzichten Sie auf weitere Klagen, damit die Brücke gebaut werden kann! Die heutigen Staus sind schädlicher für die Umwelt als der fließende Verkehr über eine zweite Brücken Die Region braucht diese Brücke dringend!“

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Kreisverwaltung am Mittwoch 27. November geschlossen

Aufgrund einer internen Veranstaltung ist die Kreisverwaltung Germersheim mit allen Außenstellen am Mittwoch, 27. November 2019, geschlossen.

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Wahlergebnis der Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim am 27. Oktober 2019

Am Sonntag, 27.10.2019 fand die Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim statt.

Von den Wahlberechtigten wurden 10 Beiratsmitglieder gewählt; 5 weitere Mitglieder werden nach der Satzung des Landkreises durch den Kreistag bestellt.

Zu der Wahl wurden Wahlvorschläge von 17 Kandidatinnen und Kandidaten eingereicht.

Die Wahl erfolgte nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Jeder Wähler hatte 10 Stimmen; es konnten die vorgeschlagenen Bewerber oder weitere wählbare Personen gewählt werden.

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 30. Oktober 2019 das Ergebnis der Wahl zum Beirat für Migration und Integration des Landkreises Germersheim am 27. Oktober 2019 wie folgt festgestellt:

Wahlberechtigte                                               22.720

Wählerinnen und Wähler                                 929

Darunter Briefwähler                                           240

Wahlbeteiligung                                                  4,1 %

Ungültige Stimmzettel                                            34

Gültige Stimmzettel                                               895

In den Beirat für Migration und Integration des Landkreises Germersheim sind gewählt:

  Familienname, Vorname, Wohnort      
1. Ökden, Selime; 76726 Germersheim   mit 358 Stimmen
2. Pitirkan, Serkan; 76870 Kandel mit 350 Stimmen
3. Pitirkan, Gürkan; 76870 Kandel mit 349 Stimmen
4. Yüksel, Ziya; 76773 Kuhardt mit 275 Stimmen
5. Lenk, Olga; 76726 Germersheim mit 272 Stimmen
6. Dr. Fuhr, Dorothea; 76751 Jockgrim mit 237 Stimmen
7. Schunder, Marita; 76726 Germersheim mit 225 Stimmen
8. Van de Zande, Yvonne; 76726 Germersheim mit 222 Stimmen
9. Dr. Barmo, Saleh; 76751 Jockgrim mit 220 Stimmen
10. Venediktova, Vika; 76726 Germersheim mit 200 Stimmen

Ersatzpersonen für den Beirat für Migration und Integration des Landkreises Germersheim sind.

  Familienname, Vorname, Wohnort      
1. Ahmad, Tazeem; 76726 Germersheim mit 193 Stimmen
2. Kalker, Reinhard; 76751 Jockgrim mit 187 Stimmen
3. Al Ali, Maan; 76870 Kandel mit 168 Stimmen
4. Alali, Mohammed; 76870 Kandel   mit 155 Stimmen
5. Ferraouni, Mohamed; 76870 Kandel mit 145 Stimmen
6. Kounchou Kounchou, Emmanuel; 76726 Germersheim mit 144 Stimmen
7. Alali, Bshar; 76870 Kandel mit 136 Stimmen
8. Al Nahhas, Bilal; 76726 Germersheim mit      4 Stimmen

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

„Viele unserer Grundschulkinder können nicht schwimmen – Wie können wir die Schwimmfähigkeit unserer Kinder im Kreis verbessern?“

Schwimmstudie zeigt Situation im Landkreis Germersheim auf – Landrat Brechtel informiert Kreistagsfraktionen, um das weitere Vorgehen zu beraten

„Deutschland wird zum Nichtschwimmerland“, „Immer mehr Kinder können nicht schwimmen.“ Solche und ähnliche Schlagzeilen waren der Anlass für Landrat Dr. Fritz Brechtel bei der Uni Landau eine Schwimmstudie zu initiieren. Ziel war es, belastbare Daten zur Situation im Landkreis Germersheim zu erhalten. „Dies ist ein erster Schritt, um darauf aufbauend, gemeinsam zu überlegen, wie dieser Mangel verbessert werden kann“, so Landrat Brechtel in einem Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden des Kreistages sowie an Vertreter des Bildungsministeriums und der Aufsichts- und Dienstleistungsbehörde.

Das Institut für Sportwissenschaften der Universität Koblenz-Landau, Campus Landau, untersuchte die Schwimmfähigkeit von Kindern im Grundschulalter im Landkreis Germersheim.

„Dankenswerterweise wurde diese Untersuchung von den Grundschulen und den Kommunen als Träger unterstützt. Auch die Obere Schulaufsichtsbehörde der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) war informiert und unterstützte das Projekt“, informiert Brechtel.

Brechtel weiter: „Mittlerweile liegt die Studie vor. Dank der hohen Kooperationsbereitschaft der SchulleiterInnen und Fachlehrkräften konnten 251 Schülerinnen und Schüler verschiedener Grundschulen der Klassenstufen 2 bis 4 untersucht werden. Neben der individuellen Beurteilung der Schwimmfähigkeit der teilnehmenden Kinder wurde den Eltern ein Fragebogen ausgeteilt und ausgewertet. Die Ergebnisse zeigen, dass nahezu 40 % (39%) der Kinder als Nichtschwimmer (24%) oder Halbschwimmer (15%) einzustufen sind. Rund 60 % der Kinder können mindestens 200 m in maximal 15 min zielgerichtet schwimmen („Seepferdchen“) und werden somit als Schwimmer klassifiziert. Damit zeigt sich eindeutig, dass das schulische Ziel, Kindern im Grundschulalter Schwimmen beizubringen, deutlich verfehlt wird.“

Diese Tatsache findet Landrat Dr. Fritz Brechtel mehr als bedenklich, denn insbesondere im Landkreis Germersheim mit seinen zahlreichen Wasserflächen, aber auch allgemein sei Schwimmen eine grundlegende Fähigkeit, um die Sicherheit aller Kinder zu erhöhen.

Nachdem sich die neuen Kreisgremien nun konstituiert haben, werden Landrat Dr. Fritz Brechtel und Schuldezernent Christoph Buttweiler Vertretern des Bildungsministeriums und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion sowie den Fraktionsvorsitzenden des Kreistages demnächst diese Schwimmstudie vorlegen, um gemeinsam über das weitere Vorgehen zu beraten und konkrete Vorschläge zu entwickeln.

„Dabei geht es um die Frage, wie wir erreichen können, die Schwimmfähigkeit unserer Kinder im Landkreis Germersheim zu verbessern“, so Brechtel.

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Rückläufige Gewerbesteuer und veränderter Landesfinanzausgleich bringen Kreishaushalt 2020 ins Minus

„Der positive Trend hat sich leider umgekehrt: Rückläufige Gewerbesteuereinnahmen führen zu einer deutlich niedrigeren Kreisumlage, die über zusätzliche Landeszuweisungen nicht vollständig kompensiert werden können. Weiter steigende Sozial- und Jugendhilfeaufwendungen sowie höhere Personalaufwendungen belasten den Kreishaushalt schwer. Gegenüber 2019 bricht der Kreishaushalt um 9,7 Mio. Euro ein. Damit erwarten wir nach einem Überschuss von 4,1 Mio. Euro in 2019 ein Haushaltsdefizit von 5,6 Mio. Euro. Hätte das Land nicht letztes Jahr den Finanzausgleich geändert, wodurch wir jährlich 5 Mio. Euro an Zuweisungen verlieren, hätte es voraussichtlich für eine rote Null gereicht“, stellt Landrat Dr. Brechtel die Schwerpunkte des Kreishaushalts 2020 vor.

Kreiskämmerer Martin Schnerch weist auf die Mechanismen des Landesfinanzausgleichs hin: „Die Steuereinnahmen der Gemeinden werden mit einem Jahr Verzögerung im Finanzausgleich wirksam. Wörth hat gegenüber dem Vorjahreszeitraum 40,5 Mio. Euro und Germersheim 8,6 Mio. Euro bei der Gewerbesteuer verloren. Das kann von allen anderen Steuereinnahmen nicht kompensiert werden. Die Kreisumlage geht von 91,8 auf 69,0 Mio. Euro (- 22,8 Mio. Euro) zurück. Dem stehen um 19,1 Mio. Euro auf 25,3 Mio. Euro verbesserte Schlüsselzuweisungen gegenüber. Der sich daraus ergebende negative Saldo beträgt 3,7 Mio. Euro.

Weiter führen zusätzliche Anforderungen aus dem Kinder- und Jugendhilfebereich sowie den sozialen Aufgaben zu einem höheren strukturellen Defizit: Der Zuschuss des Jugendhilfehaushalts erhöht sich um ca. 2,0 Mio. Euro. Ausschlaggebend dafür sind Entwicklungen im Kindertagesstättenbereich (+0,6 Mio. Euro) und den Hilfen zur Erziehung (+ 0,5 Mio. Euro). Beim Sozialamt resultieren höhere Belastungen aus der Umsetzung der 3. Reformstufe des Bildungs- und Teilhabegesetzes (+1,6 Mio. Euro).

Steigen die gesetzlichen Anforderungen an die Verwaltung, so bedarf es oft zusätzlichen Personals. Der Personalhaushalt 2020 steigt deshalb von 28,5 auf 30,5 Mio. Euro (+2,0 Mio. Euro), wobei die Personalkostenerstattungen nahezu gleichbleiben. Dadurch erhöht sich dort der Zuschussbedarf von 21,0 auf 23,0 Mio. Euro.

„Trotz der schlechten finanziellen Ausgangslage werden wir an unserem Investitionsprogramm festhalten“, führt Landrat Dr. Fritz Brechtel weiter aus. „Viele Maßnahmen befinden sich bereits in der Ausführungsphase oder sind dringend geboten, um einen Sanierungsstau zu verhindern. Dazu ist die momentane Refinanzierung sehr günstig. Für die Investitionen sind 24,3 Mio. Euro vorgesehen. Ganz besonders freut es mich, dass unser „Leuchtturmprojekt“, die Smart Factory oder „Lernfabrik“, für die BBS Germersheim und Wörth insgesamt auf breiten Zuspruch gestoßen ist und wir diese Maßnahme in 2020 realisieren werden. Hinzu kommen der digitale Breitbandausbau und weitere Schulbaumaßnahmen“, betont der Kreischef.

„Der unausgeglichene Kreishaushalt muss mit Krediten zwischenfinanziert werden. Weitere Mittel sind für Tilgungen vorzusehen“, wirft Kämmerer Martin Schnerch ein. Die Verschuldung steigt insgesamt um 19,6 Mio. Euro auf 115,9 Mio. Euro (Vorjahr: 96,3 Mio. Euro).

„Dem Landkreis steht 2020 ein schwieriges finanzielles Jahr bevor. Bei der immensen Vielzahl an Pflichtaufgaben mit Schwerpunkt Soziales ist es nahezu unmöglich, den Kreishaushalt wie in den vergangenen Jahren ansatzweise zu konsolidieren“, kommentiert Brechtel die Situation für das kommende Jahr.

„Wir können es nicht oft genug klarstellen, aber vielen Gemeinden in Rheinland-Pfalz fehlt es an einer ausreichenden Finanzausstattung. Zusätzlich hat die letztjährige Gesetzesreform der Landesregierung zum Landesfinanzausgleich die finanzielle Lage, vor allem der Landkreise und des kreisangehörigen Raums, weiter verschärft“, so Dr. Fritz Brechtel abschließend.

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Was ist los in der Südpfalz? – Der neue Veranstaltungskalender Südpfalz für 2020 ist erschienen

„Was ist 2020 in der Südpfalz los?“ – Der Veranstaltungskalender Südpfalz für den Landkreis Germersheim im praktischen Hosentaschenformat gibt darauf Antwort. Er enthält mehr als 200 Veranstaltungen: Überregional bedeutsame Feste, Märkte, Sport- und Kulturveranstaltungen sowie Führungen aller Art.

Von Radaktionstagen über Stadtfeste, Garten- und Kräutermärkte bis zu hochkarätigen Sport- und Kulturveranstaltungen reicht das vielfältige Angebot. Selbstverständlich dürfen auch die traditionsreichen Feste und Märkte nicht fehlen. Genauso vielfältig wie die Genüsse und lebensfroh wie die Südpfälzer sind die zahlreichen Feste und Veranstaltungen, die in die Südpfalz locken.

Erhältlich ist der Veranstaltungskalender beim Südpfalz-Tourismus Landkreis Germersheim e.V., Luitpoldplatz 1, 76726 Germersheim, Tel. 07274-53-300, E-Mail: info@suedpfalz-tourismus.de .

Oder lesen sie ihn hier (in der Druckversion) als pdf:

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Landrat Brechtel: Erhöhung von Regionalisierungsmitteln für verbessertes Angebot auf der Schiene nutzen

Germersheim / Mainz – Landrat Dr. Fritz Brechtel setzt sich weiter für ein verbessertes Angebot auf der Schiene ein. Er hat sich deshalb in einem Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer und an Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gewandt und um Prüfung gebeten, ob die erhöhten Regionalisierungsmittel des Bundes für Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr dazu eingesetzt werden können, um einige der während der Rheinbrückensanierung bewährten Zusatzangebote wie beispielsweise den Jokerzug dauerhaft zu finanzieren.

„Mit einem umfangreichen Entlastungspaket auf der Schiene reagierte das Land Rheinland-Pfalz in enger Abstimmung mit dem ZSPNV Süd auf die Baumaßnahmen an der Wörther Rheinbrücke. Dafür möchte ich mich ausdrücklich bedanken“, so Brechtel in seinem Brief.

In enger Abstimmung mit DB Regio Mitte und der AVG wurden umfangreiche zusätzliche Zugangebote und Kapazitäten in einem Gesamtumfang von etwa 2500 Sitzplätzen je Werktag geschaffen. Mit diesen Zugangeboten konnten zusätzliche Fahrgäste befördert werden. „Erklärtes Ziel war es, zur Verbesserung der Mobilität der Bürger und Bürgerinnen auf der Schiene, die sich bewährten Verstärkungen auch nach der Rheinbrückensanierung beizubehalten“, so Brechtel.

Die jährlichen Kosten für die Entlastungsmaßnahmen während der Rheinbrückensanierung liegen für den ZSPNV bei ca. 730.000 Euro. Ein Teil des Entlastungspaketes soll auch nach der Rheinbrückensanierung zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019 weiter geführt werden. Diese Kosten liegen bei etwa 465.000 Euro.

Etwa 70 % der Zusatzleistungen werden weitergeführt, was gegenüber dem vorherigen Zustand bereits eine deutliche Verbesserung ist. Leider sei es aufgrund der begrenzten Finanzmittel bislang nicht möglich, alle von den Fahrgästen gut angenommenen Zusatzleistungen nach der Sanierungsphase weiter zu betreiben, wie z.B. den sogenannten „Jokerzug“, die durchgängige Zugverbindung zwischen Mannheim und Karlsruhe.

Daher freut sich Landrat Brechtel der Presse zu entnehmen, dass die Regionalisierungsmittel im Zusammenhang mit dem Klimaschutzpaket der Bundesregierung erhöht werden sollen. „Die Bundesregierung hat beschlossen, die Regionalisierungsmittel für Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr aufzustocken. Sie gehen mit mir sicher einig, dass es unsere Aufgabe ist, diese Mittel als Chance für den Klimaschutz zu nutzen, um mit weiteren Angeboten noch mehr Fahrgäste zu gewinnen. Mit dem bisher Erreichten können wir uns nicht zufrieden geben“, appelliert Brechtel in seinem Brief.

Die zusätzlichen Kapazitäten im Rahmen der Rheinbrückensanierung werden von den Pendlern und Pendlerinnen sehr gut angenommen. Landrat Brechtel setzt sich weiter für ein verbessertes Angebot auf der Schiene ein und bittet deshalb die Landesregierung zu prüfen, ob die erhöhten Regionalisierungsmittel zur Finanzierung weiterer der bewährten Zusatzangebote wie beispielsweise den Jokerzug eingesetzt werden können.

„Auch die Elektrifizierung und der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Neustadt – Landau – Wörth oder die Reaktivierung der Bahnstrecken Germersheim – Landau sind wichtige Themen zur Verbesserung des Schienenverkehrs in der Südpfalz, für die es einen großen politischen Konsens gibt und für die ich Sie angesichts der in vermehrten Ausmaß zur Verfügung stehenden Mittel um Unterstützung bitte“, so Landrat Brechtel abschließend.

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Europaweit führend in ihrer Branche: Papierfabrik Palm

Unternehmensbesuch durch Landrat Dr. Brechtel

v.l.: Wirtschaftsförderin Maria Farrenkopf, Bürgermeister Dennis Nitsche,Landrat Fritz Brechtel,Geschäftsführer Wolfgang Palm,Werkleiter Jürgen Kosse.

Wörth – „Nach wie vor fühlen wir uns hier in Wörth unglaublich wohl“, betont Geschäftsführer und alleiniger Gesellschafter Dr. Wolfgang Palm von der gleichnamigen Papierfabrik. Zusammen mit Werkleiter Jürgen Kosse begrüßte er im Oktober Landrat Dr. Fritz Brechtel, Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche und Wirtschaftsförderin Maria Farrenkopf in seinem Werk im Industriegebiet „Am Oberwald“. „Beginnend mit dem Bau unserer Papierfabrik hier in der Südpfalz im Jahr 2002, über die bisherigen Erweiterungen bis hin zum aktuell geplanten Ausbau unseres Kraftwerks, alle Projekte wurden von den Verwaltungen zügig bearbeitet und somit haben wir uns stets bestens betreut gefühlt“, so Palm weiter, „Und wo kann man schon direkt ab den Toren des Werks seine Produkte auf ein Schiff laden und direkt bis Großbritannien fahren?“

Die Papierfabrik Palm produziert Zeitungspapier und Wellpappenrohpapier in insgesamt fünf Papierfabriken in Deutschland, Großbritannien und Frankreich. In 28 weiteren Werken werden Wellpappen-Verpackungen hergestellt. Diese sind in Deutschland, aber auch in den Niederlanden, der Schweiz, in Frankreich und in Italien beheimatet. Der Rohstoff für die Fabriken ist dabei ausschließlich Altpapier und wird von eigenen Betrieben in der Sparte Recycling beschafft. In Wörth befinden sich die Verpackungswerke Eurowell und Europack in unmittelbarer Nachbarschaft zur Papierfabrik. In dieser wird ausschließlich Wellpappenrohpapier hergestellt, bis zu 650.000 Tonnen im Jahr.

„Die Papierbranche ist ganz sicher kein Auslaufmodell“, betont Palm, „der Markt unterliegt aber deutlichen Änderungen und verschiebt sich dabei eher seitwärts.“ Während Zeitungs- und Büropapier tatsächlich rückläufig sind, steigt der Bedarf im privaten Hygienebereich und vor allem deutlich in der Verpackungsmittel-Branche.

v.l.: Werkleiter Jürgen Kosse, Bürgermeister Dennis Nitsche, Landrat Fritz Brechtel, Wirtschaftsförderin Maria Farrenkopf, Geschäftsführer Wolfgang Palm.

Von den insgesamt 4.000 Beschäftigten der Unternehmensgruppe arbeiten ca. 400 am Standort in Wörth. Der Erfolg des Familienunternehmens? Laut Palm sind es der Fokus auf die ständige Weiterentwicklung von Produkten und Technologien mit den entsprechenden Investitionen, sowie die vertrauensvolle und fruchtbare Zusammenarbeit zwischen den Betriebsräten und der Unternehmensleitung.

Als Beispiel nennt Palm die Erweiterung des eigenen Heizkraftwerks, in dem ausschließlich saubere Reststoffe aus der Papierproduktion verbrannt werden. Werkleiter Kosse erklärt: „Die neue Gasturbine – die erste dieser Art – ist bestellt und wird ab Herbst 2021 zum Einsatz kommen. Insgesamt wird die Leistung des Kraftwerks deutlich erhöht, gleichzeitig die CO2-Emmissionen sogar gesenkt. Selbst im Normalbetrieb der Papiermaschine produziert das Kraftwerk so viel Strom, dass sie die Stadt Wörth komplett mit Strom versorgen könnte. Wir speisen unseren Strom also ins Stromnetz ein.“ Im Anschluss an das ausführliche Gespräch und die Führung durch das Werk subsummiert Landrat Brechtel: „Die Papierfabrik Palm in Wörth ist in meinen Augen ein Vorzeige-Werk mit seinem hohen Anspruch an technologischem Fortschritt, seiner in die Zukunft gerichteten wirtschaftlichen und ökologischen Ausrichtung. Dabei ist die Papierfabrik Palm gleichzeitig ein sehr guter Arbeitgeber mit hochinteressanten Arbeitsplätzen.“

Kreisverwaltung Germersheim
19.11.2019

Kreisvolkshochschule (KVHS) Germersheim: Kurse, Vorträge & Veranstaltungen

Es wird darauf hingewiesen, dass zu allen nachstehend aufgeführten Kursen und Vorträgen eineAnmeldung unbedingt erforderlichist. Kontaktadressen sind am Ende des Textes zu finden.

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„Selbstverteidigung“ – Kurs mit Sascha Kimling: Germersheim, August-Keiler-Str. 34, Goethe-Gymnasium, Ostbau, 2. OG, Gymnastikhalle. Beginn: Sonntag, 24.11.2019, 10:00 – 16:00 Uhr. Dauer: 1 Termin, Kosten: 26,00 Euro/Person.

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„Feldenkraismethode® – Kurs B“ – Kurs mit Katharina Gayer: Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz, Seiteneingang der Berufsbildende Schule, EG, Saal E 06. Beginn: Samstag, 30.11.2019, 10:00 – 16:30 Uhr. Dauer: 1 Termin, Kosten: 40,00 Euro/Person.

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„Pflegefall – was nun? – Vortrag B“ – Kurs mit Andrea Kalt: Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz, Seminarraum 1 in der KVHS Geschäftsstelle. Beginn: Montag, 02.12.2019, 19:00 – 21:15 Uhr. Dauer: 1 Termin, Kosten: 10,00 Euro/Person.

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„Mahnung-Urteil-Zwangsvollstreckung! – Rechtsvortrag“ – Kurs mit Matthias Marz: Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz, Seminarraum 1 in der KVHS Geschäftsstelle. Beginn: Donnerstag, 05.12.2019, 19:30 – 21:00 Uhr. Dauer: 1 Termin, Kosten: 10,00 Euro/Person.

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„Verkehrsrecht – Was tun nach einem Verkehrsunfall? – Rechtsvortrag“ – Kurs mit Michael Münch: Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz, Seminarraum 1 in der KVHS Geschäftsstelle. Beginn: Mittwoch, 11.12.2019, 19:30 – 21:00 Uhr. Dauer: 1 Termin, Kosten: 10,00 Euro/Person.

Eine Anmeldung ist zu allen Veranstaltungen der Kreisvolkshochschule zwingend erforderlich. Persönlich bei der Geschäftsstelle der KVHS in Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz, telefonisch 07274-53334 oder -53382, per E-Mail: vhs@kreis-germersheim.de oder online über ein Buchungsformular auf der Homepage unter www.kreis-germersheim.de/kvhs.

Bitte beachten Sie unsere Öffnungszeiten:

Montag bis Freitag: 08:30 bis 12:00 Uhr, Dienstag: 13:30 bis 16:00 Uhr, Donnerstag: 13:30 bis 18:00 Uhr,

Annahmeschluss: jeweils 15 Minuten vor Ende der Öffnungszeiten.

Brückenkurs: Alpha –Berufsreifeabschluss – kostenfrei

Die Kreisvolkshochschule Germersheim bietet einen kostenfreien „Brückenkurs“, ein Zusatzangebot im Rahmen des Vorbereitungskurses zum nachträglichen Erwerb der Berufsreife an. Der Kurs beginnt am Freitag, 22.11.2019 von 14 bis 16.15 Uhr und findet in Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz (Seiteneingang der Berufsbildenden Schule), EG, Saal 1.01, statt.

Dieser Kurs richtet sich an interessierte Personen, die bereits am Vorbereitungslehrgang teilnehmen oder einen künftigen Hauptschulabschlusskurs besuchen wollen sowie für Fortgeschrittene bei Alphabetisierungskursen.
Der Kurs ermöglicht einen fließenden Übergang zwischen Alphabetisierung/Grundbildung und dem Vorbereitungslehrgang.
Themen u.a.:
– Erarbeiten und Festigen der Grundlagen in Deutsch (Rechtschreibung, Grammatik, mündliche Sprachkompetenz, Literatur)
– Erarbeiten und Festigen der Grundlagen in Mathematik (Grundlagen, Grundrechenarten, Bruchrechnen)
– Lernen lernen (Selbstgesteuertes Lernen, Prüfungsvorbereitung)
– Förderung sozialer Kompetenzen (Interaktion, Rollenspiele, Gruppenarbeiten usw.) Der Kurs unter der Leitung von Mike Rötzel umfasst 24 Termine und ist für alle Teilnehmende kostenfrei. Eine Anmeldung ist erforderlich bei der Geschäftsstelle der Kreisvolkshochschule, Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz (Seiteneingang der Berufsbildenden Schule, KG), Tel. 07274-53334 bzw. -53382, E-Mail: vhs@kreis-germersheim.de oder online über das Buchungsformular: www.kreis-germersheim.de/kvhs.

Unsere Werte gemeinsam leben – Das Grundgesetz verstehen

Die Kreisvolkshochschule Germersheim lädt am 3. Dezember, 18.30 Uhr zu einem Vortrag zum Thema „Unsere Werte gemeinsam leben – Das Grundgesetz verstehen“ ein. Der Vortrag findet statt in Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz (Seiteneingang der Berufsbildenden Schule), EG Saal E.06 und richtet sich an alle, die ihr Wissen über das Grundgesetz und den deutschen Staat auffrischen, vertiefen oder erweitern möchten.

Lerninhalt u.a.:
– „Unser Staat – Aufbau und Prinzipien“
–  „Unsere Werte – Die Grundrechte“
Der Vortrag von Christoph Buttweiler ermöglicht den Zuhörern eine grundlegende Einführung in diese Themen. Auf Anfrage kann ein/e Dolmetscher/in simultan den Inhalt übersetzen.

Die Vertrag ist kostenfrei, trotzdem ist eine Anmeldung zwingend erforderlich bei der Geschäftsstelle der Kreisvolkshochschule Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz (Seiteneingang der Berufsbildenden Schule, KG), Tel. 07274-53334 oder -53382, per E-Mail: vhs@kreis-germersheim.de oder online über das Buchungsformular: www.kreis-germersheim.de/kvhs.

Brennholz-Selbsterwerber

Die Kreisvolkshochschule Germersheim bietet erstmalig eine prüfungsfreie Schulungsmaßnahme, die dazu berechtigt liegendes Holz (Brennholz) im Wald usw. zu bearbeiten an. Der Kurs ist geplant für Freitag, 03.01.2020 von 19 bis 21.15 Uhr und Samstag, 04.01.2020 von 9 bis 13.30 Uhr. Kursort ist Germersheim, August-Keiler-Str. 34, Goethe-Gymnasium, EG, Saal 081.

Der erste Teil ist der Theorie gewidmet: Die Teilnehmenden werden über Unfallverhütung, Arbeitssicherheit, die Rettungskette Forst, die zu verwendenden Kraft- und Schmierstoffe (Bio), die notwendige Wartung und Pflege der Motorsäge, den Tank- und Startvorgang der Motorsäge, die Arbeitsweise, die Pflege und Instandsetzung der Schneidgarnitur sowie über Neuerungen im Bereich der Holzbearbeitung geschult.
Beim praktischen Teil steht auf dem Programm: Quickcheck an der Motorsäge, das richtige Starten einer Motorsäge, die Wartung und Pflege der Motorsäge, die verschiedenen Schnitttechniken mit einlaufender und auslaufender Kette, Kombinationsschnitt, Stechschnitt, Präzisionsschnitt sowie das waagrechte und senkrechte Schneiden. Die Teilnehmenden werden sowohl in der Theorie als auch in der Praxis in die vorhandene Sicherheitsausstattung, die richtige Handhabung und die zu beachtenden Unfallverhütungsvorschriften beim Umgang mit einer Motorsäge eingewiesen. Bei der praktischen Einweisung wird darauf geachtet, dass die richtige Körperhaltung, die richtige Positionierung zum Schnittgut und die Handhabung der Kettensäge entsprechend der vorhandenen Vorgaben ausgeführt werden. Die in der Theorie bereits vorbesprochenen Schnitttechniken werden in der Praxis zunächst vom Instrukteur vorgeführt und anschließend von den Teilnehmern ausgeführt. Zum Abschluss der praktischen Einweisung erfolgt die Pflege und Wartung an den zuvor benutzten Motorsägen. Im Rahmen der Aussprache wird dann noch die Teilnahmebescheinigung ausgehändigt, die dazu berechtigt, liegendes Holz als „Brennholz-Selbsterwerber“ zu bearbeiten. Der Kurs unter der Leitung von Rainer Daumann umfasst zwei Termine und kostet pro Person 100 Euro. Im Kurspreis enthalten sind Verbrauchsmaterialien, Ausrüstungs-, Gerätenutzung und Holz in Höhe von 60 Euro. Eine Anmeldung ist erforderlich und zu richten an die Geschäftsstelle der Kreisvolkshochschule (persönlich), Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz, telefonisch: 07274-53334 oder -53382, per E-Mail: vhs@kreis-germersheim.de oder online über das Buchungsformular: www.kreis-germersheim.de/kvhs.

Kreisverwaltung Germersheim / Kreisvolkshochschule (KVHS) Germersheim
19.11.2019

Wirtschaft & Finanzen:

Stadtwerke Speyer GmbH

2020: SWS investieren 15,1 Mio. Euro

Anpassung der Strompreise zum 1. Januar

2020 soll weiter in Solarstrom auf dem „Sonnenberg“ investiert werden.

Speyer – Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Speyer (SWS) beschloss in seiner Sitzung am 7. November 2019 eine Gesamtinvestitionssumme von 15,1 Mio. Euro für das Jahr 2020.

5,2 Mio. Euro davon setzen die SWS in den Sparten Strom, Erdgas und Wasser für die Erweiterung und Erneuerung ihrer Netze, Anlagen und Hausanschlüsse ein. Dabei ist die größte Investition im Wasserbereich geplant. 1,5 Mio. Euro sollen im Wassergewinnungsgebiet Nord in den Bau eines neuen Tiefbrunnens inklusive Grundwassersammelleitung sowie in die Planung zur Erweiterung der Aufbereitung fließen. „Der Klimawandel hat mit immer häufigeren Hitzeperioden Auswirkungen auf die Trinkwassergewinnung“, erläutert Stefanie Seiler, Aufsichtsratsvorsitzende der SWS. Stadtwerke-Geschäftsführer Wolfgang Bühring ergänzt: „Wir wollen auch in Zukunft eine sichere Trinkwasserversorgung von bester Qualität garantieren. Daher ist aus Gründen der Redundanz sowie zur Schonung der vorhandenen Brunnen eine weitere Erschließung des Wassergewinnungsgebiets Nord notwendig.“

1,4 Mio. Euro werden in den Bereich Fern- und Nahwärmeversorgung investiert. Neben der Erweiterung des Fernwärmenetzes, von Anlagen und Hausanschlüssen sollen nachhaltige Wärmeprojekte weitergeführt bzw. in Angriff genommen werden.

Ebenso soll der Glasfaserausbau in Speyer vorangebracht werden. „Wir sind zuversichtlich, dass wir die vorgegebene Abschlussquote im Pilot-Ausbaugebiet „Auestraße“ bis Anfang Dezember erreichen werden. Im Sommer wollen wir dann in die Umsetzung gehen“, sagt Bühring. Die Gesamtmaßnahme umfasst 5,7 Mio. Euro. Für den ersten Teilabschnitt 2020 stehen 2,8 Mio. Euro bereit. Im Ausbaugebiet können ca. 800 Hausanschlüsse von Privat- und Geschäftskunden erschlossen werden. Die SWS wollen über Glasfaser Telekommunikationsprodukte wie schnelles Internet mit Telefonie und optional TV zu wettbewerbsfähigen Preisen, jedoch mit außerordentlicher Leistung anbieten. „Mit Glasfaser, der technisch besten Lösung für schnellste und stabilste Internetverbindungen, legen wir einen wichtigen Grundstein für die digitale Zukunft unserer Stadt“, betont Stefanie Seiler. Weitere Investitionen zur Optimierung der digitalen Infrastruktur in der Domstadt sind mit dem WLAN-Ausbau in der Innenstadt (180.000 Euro) sowie dem Ausbau einer LoRaWan-Funkstrecke (40 TEuro) geplant.

2,9 Mio. Euro setzen die SWS 2020 für den Ausbau der Photovoltaik ein. 2,0 Mio. Euro davon sollen in zwei Freiflächen-Photovoltaikanlagen investiert werden. Eine Anlage ist am Standort Müllberg – zu der bereits bestehenden Freiflächenanlage – vorgesehen, um den Stromeigenbedarf der Kläranlage auf Dauer zu hundert Prozent zu decken. „Photovoltaik ist derzeit die einzige Möglichkeit, in größeren Mengen erneuerbaren Strom im innerstädtischen Raum zu erzeugen, so Bühring. „Daher gehen wir – Stadt und Stadtwerke – mit diesen Projekten unseren Weg in Richtung „Speyer – 100 Prozent regenerativ“ konsequent weiter.“ Auch das Abschalten der Dieselmotoren diene dem Klimaschutz, ergänzt Seiler. 498.000 Euro sollen daher in den Ausbau der Landstromversorgung an der Rheinpromenade (drei Anlegestellen) investiert werden. „Damit schaffen wir die Voraussetzungen zum Umstieg von dieselbetriebenem Strombetrieb zu ökologischer Energieversorgung während der Liegezeiten“, so Bühring.

Auch soll die Elektroladeinfrastruktur in Speyer weiter ausgebaut werden. 422.000 Euro sind im Planansatz 2020 vorgesehen für Normal-, Schnellladepunkte sowie private und öffentliche Ladekonzepte.

Die Verkehrsbetriebe Speyer investieren ca. 600.000 Euro in Stadtverkehr, Hafen und Parkraumbewirtschaftung. Der größte Teil der Investitionskosten fällt mit 450.000 Euro auf den Ausbau eines öffentlichen Parkplatzes zwischen Neuem Rheinhafen, Jugendherberge und bademaxx-Parkplatz mit ca. 290 Stellplätzen.

Weiter beschloss der SWS-Aufsichtsrat die Strom-Arbeitspreise für Grundversorgung und Sonderverträge um brutto 1,67 Cent/Kilowattstunde zum 1. Januar 2020 zu erhöhen. Die Grundpreise sollen – je nach Vertrag – um maximal zehn Euro/Jahr steigen. Für eine Familie in einem Reihenhaus (Verbrauch 2.500 Kilowattstunden) macht die Anpassung monatlich 4,25 Euro aus. „Gestiegene Einkaufspreise, Netzentgelte und gesetzliche Umlagen zwingen uns jetzt zu einer Anpassung“, erläutert Bühring. „Wir geben nur einen Teil der höheren Kosten weiter und gehören in der Region nach wie vor zu den günstigsten Versorgern“, so Bühring. Die Kosten für Erdgas, Wasser, Wärme, Abfall und Abwasser blieben zum Jahreswechsel stabil. Der Treue-Bonus für Erdgas-Sondervertragskunden werde weiterhin gewährt.

Stadtwerke Speyer GmbH
17.11.2019

SWS bringen Ladeinfrastruktur in Speyer voran

Turbo-Schnellladestation bei den SWS in der Industriestraße: Hier können E-Fahrzeuge bis zu 150 Kilowatt laden (neue Dimension). Ein Fahrzeug mit einer hohen Ladeleistung , wie z. B. ein Audi e-tron, kann an einem Turbo-Schnelllader in bis zu 20 Minuten „betankt“ werden.

Berlin / Speyer – Auf dem Autogipfel in Berlin wurde ein Masterplan „Ladeinfrastruktur“ beschlossen werden. Die Stadtwerke Speyer (SWS) begrüßen, dass die Bundespolitik dem Ausbau der öffentlichen und privaten Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität eine hohe Priorität einräumt.

Klar ist aber: Der Masterplan auf nationaler Ebene kann die Planungen vor Ort, wie die Stadtwerke Speyer sie seit geraumer Zeit betreiben, nicht ersetzen. Er kann sie aber erheblich erleichtern. Zu Recht stellt der Masterplan fest, dass die Energiebranche nicht erst am Anfang des Ausbaus der Ladeinfrastruktur stehen. Sie hat in den vergangenen Jahren den Ausbau der öffentlichen, aber auch der privaten Ladeinfrastruktur erheblich vorangebracht. Über 20.600 öffentliche Ladepunkte existieren bereits, viele weitere werden gerade errichtet oder geplant. Die Zahlen belegen auch, dass der Ausbau bis heute immer mehr an Fahrt aufgenommen hat. Innerhalb eines Jahres ist es gelungen, die Anzahl um über 50 Prozent zu steigern. Für den Einzugsbereich der Stadtwerke Speyer (Speyer und Otterstadt) bedeutet das: Die SWS haben bislang 28 öffentliche Ladepunkte (davon fünf Schnellladepunkte) errichtet. Bis Ende März 2020 sind 19 weitere Ladepunkte (davon ein Schnellladepunkt) geplant. Dieser Ausbau war und ist kein Selbstläufer. Trotz schwieriger ökonomischer und administrativer Herausforderungen sind die SWS in Vorleistung gegangen, um die Elektromobilität zu ermöglichen.

„Die Stadtwerke Speyer verstehen die Elektromobilität als einen sehr wichtigen Bestandteil der neuen Mobilitäts- und Energiewelt sowie der vernetzten Stadt. Wir arbeiten daher an neuen Konzepten, die die Bedürfnisse unserer Kunden in den Fokus nehmen und ihnen neue Möglichkeiten einer klima- und nutzerfreundlichen Verkehrswelt eröffnen“, sagt Wolfgang Bühring, Geschäftsführer der Stadtwerke Speyer GmbH.

Stadtwerke Speyer GmbH
17.11.2019

Bundesagentur für Arbeit

Der Haushalt der BA 2020: Solide Finanzen in unsicheren Zeiten

Nürnberg / Deutschland – Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen.

Der Haushalt 2020 im Überblick

  • Den Einnahmen von 36,5 Milliarden Euro stehen Gesamtausgaben von 36,4 Milliarden Euro gegenüber.
  • Die Beitragseinnahmen als Hauptfinanzierungsquelle liegen bei 30,8 Milliarden Euro.
  • Der Haushaltsplan sieht einen Überschuss von 0,1 Milliarden Euro vor.

Investitionen in Weiterbildung und Qualifizierung

Die BA legt mit ihrem Haushalt 2020 erneut einen Schwerpunkt auf Investitionen in Weiterbildung und Qualifizierung und wird damit ihrer Rolle und ihrer Verantwortung im digitalen und demographischen Strukturwandel gerecht. Mit dem seit Jahresbeginn in Kraft getretenen Qualifizierungschancengesetz kann sie auch Beschäftigte und Arbeitgeber umfangreich bei Qualifizierungsmaßnahmen finanziell unterstützen und intensiv mit ihrer Arbeitsmarkt- und Weiterbildungsberatung begleiten.
Die Finanzmittel für die Weiterbildungsförderung werden deshalb im Umfang von 1,9 Milliarden Euro im Haushalt berücksichtigt. Für alle arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen sind im kommenden Jahr rund 9,3 Milliarden Euro vorgesehen. Keine sinnvolle Qualifizierung wird an fehlenden finanziellen Mitteln scheitern. Es steht ausreichend Geld für Fördermaßnahmen zur Verfügung.

Annelie Buntenbach, Vorsitzende des Verwaltungsrates: „Der Strukturwandel ist in den Unternehmen keine Zukunftsvision, sondern bereits in vollem Gange. Jetzt ist die BA gefordert, diesen Wandel aktiv zu begleiten. Die Herausforderung ist, die Fachkräfte am Markt zu halten, zu qualifizieren und den Menschen durch gezielte Angebote die Angst zu nehmen, abgehängt zu werden. Die Unternehmen benötigen Unterstützung bei der Weiterbildung, gegebenenfalls auch durch Kurzarbeit. Für diese Aufgaben ist die BA mit dem aktuellen Haushalt gut aufgestellt.“

Solide Vorsorge bei eingetrübter Konjunktur

Der Haushalt der BA für 2020 sendet weitere positive Signale: Es ist gelungen, eine solide Vorsorge für schlechtere Zeiten zu treffen. Aber: Die eingetrübte Konjunktur hinterlässt in Form von deutlichen Ausgabesteigerungen bereits konkrete Spuren. So wurden bis Ende September dieses Jahres rund 11,3 Milliarden Euro für Arbeitslosengeld aufgewendet, 800 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Durch die Beitragssenkung zu Jahresbeginn sind die Einnahmen im Haushalt um zehn Prozent gesunken. Angesichts der wirtschaftlichen Risiken ist eine stabile Rücklage erforderlich, um Mehrausgaben bei Arbeitslosengeld und Kurzarbeit in möglichen künftigen Krisenzeiten finanzieren zu können.
Die prognostizierte Rücklage liegt Ende 2020 bei 26,1 Milliarden Euro.

Steffen Kampeter, stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrates, betont: „Die Wirtschaft befindet sich wieder in schwierigerem Fahrwasser. Die Bundesagentur für Arbeit muss die Eigenanstrengungen der Unternehmen und Beschäftigten effektiv und effizient flankieren: Durch die Sicherung von Fachkräften aus dem In- und Ausland, sinnvolle Förderung von Weiterbildung, Unterstützung von Kurzarbeit, Absicherung und Förderung von Arbeitslosen – und das alles bei dauerhaft niedrigem Beitragssatz. Das stärkt das Vertrauen in unseren Sozialstaat und die Wirtschaftskraft unserer Unternehmen. Der neue Haushalt legt für die Arbeit der BA eine gute Grundlage.“

Bundesagentur für Arbeit
17.11.2019

Ausbildungsmarktbilanz 2018/2019: Entwicklung zum Bewerbermarkt setzt sich fort

Herausforderungen bleiben

Nürnberg / Deutschland – „Die Entwicklung zum Bewerbermarkt hat sich 2018/19 fortgesetzt. Dabei ist die Herausforderung, Ausbildungssuchende und Betriebe zusammenzubringen, unverändert groß. Um hier voranzukommen, ist mehr Kompromissbereitschaft gefragt.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, bei der Vorstellung der Bilanz des Berufsberatungsjahres 2018/2019 und appellierte: „Wenn Bewerberinnen und Bewerber sich auch für Ausbildungsberufe jenseits ihres Traumberufes öffnen und Betriebe zudem nicht ganz so gute Kandidaten in Erwägung ziehen, bin ich optimistisch, dass in der Nachvermittlungszeit noch Ausbildungsverhältnisse zustande kommen.“

Von Oktober 2018 bis September 2019 wurden den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern in gemeinsamen Einrichtungen insgesamt 572.000 Berufsausbildungsstellen gemeldet. Das waren 6.600 mehr als im Vorjahreszeitraum. Der überwiegende Teil sind betriebliche Ausbildungsstellen; sie verzeichnen ein Plus von 9.500 auf 556.000.

Seit Beginn des Beratungsjahres am 1. Oktober 2018 haben insgesamt 511.800 Bewerberinnen und Bewerber die Ausbildungsvermittlung der Agenturen und der Jobcenter bei der Suche nach einer Ausbildungsstelle in Anspruch genommen. Das waren 23.800 weniger als im Vorjahr.

Damit gab es auch in diesem Beratungsjahr mehr gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen als gemeldete Bewerberinnen und Bewerber. Bundesweit kamen auf 100 gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen 92 gemeldete Bewerberinnen und Bewerber. Allerdings bleiben die regionalen, berufsfachlichen und qualifikatorischen Ungleichgewichte eine Herausforderung für den Marktausgleich.

Regional betrachtet waren in Süddeutschland, im Saarland, in Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern sowie in Hamburg deutlich mehr Ausbildungsstellen als Bewerberinnen und Bewerber gemeldet. Im Gegensatz dazu fehlten betriebliche Ausbildungsstellen vor allem in Berlin, aber auch in Hessen und Nordrhein-Westfalen.

In einigen Berufen ist die Chance auf eine Ausbildungsstelle deutlich höher als in anderen. So fehlten Bewerberinnen und Bewerber vor allem in vielen Handwerksberufen wie in der Herstellung und im Verkauf von Fleisch- und Backwaren oder in Bau- und baunahen Berufen (z. B. Klempnerei, Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik oder Energietechnik), in Hotel- und Gaststättenberufen, aber auch in der Mechatronik und Automatisierungstechnik. Im Gegensatz dazu gab es viel weniger Ausbildungsstellen als Bewerberinnen und Bewerber zum Beispiel in der Tischlerei, im Kfz-Verkauf und in der Kfz-Technik, in Büro- und Verwaltungsberufen oder in der medizinischen Fachassistenz.

In der Folge dieser Disparitäten waren am 30. September 2019 insgesamt noch unbesetzte 53.100 Ausbildungsstellen zu vermitteln. Gegenüber dem Vorjahr waren das 4.500 weniger. Noch unbesetzt waren vor allem Ausbildungsstellen im Frisörhandwerk, im Bäcker- und Fleischerhandwerk einschließlich dem Lebensmittelverkauf, in der Gastronomie und Hotellerie sowie in einigen Bau- und baunahen Berufen.

Zeitgleich waren 24.500 Bewerberinnen und Bewerber noch unversorgt, ebenso viele wie vor einem Jahr. Damit blieben 5 Prozent der gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber ohne Ausbildungsstelle oder alternatives Angebot.

Wie im Vorjahr mündete rund die Hälfte der gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber in eine Berufsausbildung (49 Prozent) ein. 16 Prozent haben sich für einen weiteren Schulbesuch, ein Praktikum oder ein Studium entschieden und 2 Prozent für eine geförderte Qualifizierung wie eine berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme oder eine Einstiegsqualifizierung. Weitere 7 Prozent haben eine Arbeit aufgenommen, 2 Prozent engagieren sich in gemeinnützigen, sozialen Diensten und 4 Prozent haben sich arbeitslos gemeldet. Von 13 Prozent der Bewerberinnen und Bewerber liegen keine Informationen vor.

Neben den unversorgten Bewerberinnen und Bewerbern sind 49.200 junge Menschen zum 30. September zwar in eine Alternative eingemündet, haben aber ihren Vermittlungswunsch in eine duale Ausbildung dennoch aufrechterhalten. Ihre Anzahl ist im Vergleich zum Vorjahr um 4.900 niedriger.

Für diese sowie für die noch unversorgten Bewerberinnen und Bewerber werden die Vermittlungsaktivitäten fortgesetzt. Außerdem melden sich auch jetzt noch junge Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen (wieder) auf der Suche nach einer Ausbildung sind. Auch Betriebe melden Ausbildungsstellen, die (wieder) frei geworden sind.

Weitergehende statistische Informationen finden Sie im Internet unter
statistik.arbeitsagentur.de > Arbeitsmarktberichte > Ausbildungsmarkt.

Bundesagentur für Arbeit
17.11.2019

Der Arbeitsmarkt im Oktober 2019 –weiter robuste Entwicklung

Nürnberg / Deutschland – „Die aktuelle konjunkturelle Schwäche hinterlässt durchaus ihre Spuren am Arbeitsmarkt. Alles in allem zeigt er sich aber weiterhin robust.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.
Arbeitslosenzahl im Oktober: -30.000 auf 2.204.000

  • Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +0
  • Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,1 Prozentpunkte auf 4,8 Prozent

Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und Erwerbslosigkeit

Im Zuge der Herbstbelebung ist die Arbeitslosigkeit von September auf Oktober um 30.000 auf 2.204.000 gesunken. Bereinigt um die saisonalen Einflüsse wird für den Oktober ein Plus von 6.000 im Vergleich zum Vormonat errechnet. Dieser Anstieg ist allein auf die Entwicklung im Bereich der Arbeitslosenversicherung aufgrund der konjunkturellen Eintrübung zurückzuführen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl nicht verändert. Die Arbeitslosenquote liegt mit 4,8 Prozent um jeweils 0,1 Prozentpunkte unter dem Vormonats- und dem Vorjahreswert. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im September auf 3,0 Prozent.
Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 4.000 gesunken. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im Oktober 2019 bei 3.129.000 Personen. Das waren 13.000 weniger als vor einem Jahr.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind weiter gestiegen, allerdings nicht mehr so stark wie im vergangenen Jahr. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im September saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 10.000 erhöht. Mit 45,50 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 338.000 höher aus. Das Plus beruht weit überwiegend auf dem Zuwachs bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Diese ist im Vergleich zum Vorjahr um 489.000 gestiegen. Insgesamt waren im August nach hochgerechneten Angaben der BA 33,62 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Saisonbereinigt ergibt sich von Juli auf August ein Anstieg um 27.000.

Arbeitskräftenachfrage

Die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern bewegt sich auf hohem Niveau, gibt aber weiter nach. Im Oktober waren 764.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 60.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 12.000 Stellen verringert. Der Stellenindex der BA (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland – sank im Oktober 2019 deutlich um 5 Punkte auf 232 Punkte. Er liegt damit 22 Punkte unter dem Vorjahreswert.

Geldleistungen

717.000 Personen erhielten im Oktober 2019 Arbeitslosengeld, 57.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Oktober bei 3.795.000. Gegenüber Oktober 2018 war dies ein Rückgang von 236.000 Personen. 7,0 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Den ausführlichen Monatsbericht finden Sie im Internet unter
https://statistik.arbeitsagentur.de.

Bundesagentur für Arbeit
17.11.2019