Schlagwort-Archive: JUSOS Speyer

Kommunalpolitik

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„Wine for future“

Duttweiler / Speyer – Am Samstag, den 02. Juli 2022 laden wir alle Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein ab 13:00 Uhr mit uns über die Zukunft des Weinbaus und des Weins zu sprechen.

Unter dem Titel „Wine for future“ werden wir u.a. mit unserer Staatsministerin Daniela Schmitt ein besonderes Weingut besichtigen und eine interessante Gesprächsrunde über die Zukunft des wichtigsten Getränkes in Rheinland-Pfalz führen.

  • Wann: Samstag, 02. Juli 2022, ab 13:00 Uhr
  • Wo:     Wein- und Sektgut Winkelmann
  • Dudostraße 116 & 118
  • 67435 Neustadt/Duttweiler

Die Teilnehmerzahl ist aus organisatorischen Gründen begrenzt. Wir bitten daher um Anmeldungen per E-Mail an marius.weiler@julis.de oder über eine Direkt-Nachricht in den Sozialen Medien (Facebook, Instagram)

Falls Sie vorab Fragen, Anregungen oder Diskussionsbeiträge an uns richten möchten, senden Sie diese bitte an marius.weiler@julis.de mit dem Betreff „Wine for future“.

Kommen Sie mit uns ins Gespräch!

In entspannter Atmosphäre bei gutem Wein lässt es sich hervorragend über Anliegen, Ideen und Probleme reden.         

Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!         

JuLi Kreisverbandes Speyer, Marius Weiler
27.06.2022

Bundestagsabgeordnete und Jusos Speyer laden zu „Pizza & Politik“ ein

Freut sich auf viele Besucher/innen und gute Gespräche, Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen-Geis

Speyer – Die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Neustadt-Speyer, Isabel Mackensen-Geis, und die Jusos Speyer laden junge Leute ein, um bei einer Pizza über Politik zu sprechen. „“Pizza & Politik“ ist ein Format, bei dem ich mich mit politisch interessierten jungen Menschen austauschen kann, die vielleicht nicht zu einer herkömmlichen politischen Veranstaltung kommen würden. Es geht darum, Jugendliche für Politik zu begeistern und Politik nahbar zu machen. Am 30. Juni ist ein bundesweiter Aktionstag, an dem an möglichst vielen Orten in Deutschland ungezwungen über Politik geredet werden soll. An dieser Aktion beteilige ich mich gerne und freue mich schon auf die vielfältigen und interessanten Gespräche“, so Mackensen-Geis.

Die Veranstaltung findet am 30. Juni 2022 um 18:00 Uhr im Unteren Domgarten (in der Nähe des Spielplatzes bei der Spinne) statt. Fragen zu der Veranstaltung sind unter isabel.mackensen@bundestag.de möglich.

Isabel Mackensen-Geis, MdB
24.06.2022

Wieder Kerosinablass über Rheinland-Pfalz: Joachim Streit untermauert seine Forderung nach mehr Messstellen im Land

Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender FREIE WÄHLER.

Mainz – Das Thema Kerosinablässe über Rheinland-Pfalz beschäftigt die FREIE WÄHLER-Fraktion weiter – und es ist aktueller denn je. Denn laut einer Veröffentlichung des Luftfahrtbundesamts hat ein Militärflugzeug am Samstag den 11.06.22 über dem westlichen Rheinland-Pfalz erneut über 22 Tonnen Treibstoff abgelassen. Nur wenige Tage zuvor hatte die FREIE WÄHLER-Fraktion das Thema mit einem Antrag unter der Überschrift „Treibstoffablässe in Rheinland-Pfalz: Sicherheit geben – Messnetz verdichten“ in die Aktuelle Debatte der 25. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags eingebracht.

Aufgrund des neuerlichen Falls untermauert der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit seine Forderung aus dem Plenum: „Rheinland-Pfalz ist überproportional von Treibstoffablässen betroffen. Dementsprechend hat die Landesregierung gegenüber den Bürgern die Verpflichtung, überproportional vorsichtig mit diesem Sachverhalt umzugehen. Eine klare Datenbasis zu den Kerosinablässen schafft Sicherheit und Vertrauen in der Bevölkerung. Wenn sie schon aufgrund ihrer Wohnlage unfreiwillig zu dem zweifelhaften Vergnügen kommen, tonnenweise mit Sprit bedacht zu werden, so sollte ihnen doch zumindest zugesichert werden – und zwar nicht nur im Rahmen einer Studie –, dass faktisch und messbar keine Gefahr für sie vor Ort durch die Kerosinbelastung besteht. Das ist nicht zu viel verlangt! Und zu wissenschaftlichen Studien gehört auch, dass sie auf eine ausreichende Datengrundlage aufbauen. Und dazu muss das Messnetz in unserem Land spürbar verdichtet werden.“

Fünf Punkte gibt der FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende der Umweltministerin mit auf den Weg:

  • Zusätzliche Messstellen dort einrichten, wo der Ablass stattfindet.
  • Kein Kerosinablass mehr, denn Landungen können auch unter Volllast durchgeführt werden (wird nicht praktiziert, um Wartungskosten zu sparen; Anm.).
  • Kataster für Ablassgebiete, um Summationswirkung zu verhindern.
  • Mindesthöhe für Ablass nicht bei 6.000 Fuß, sondern 10.000 Fuß.
  • Gebühren für Kerosinablass einführen.

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion
13.06.2022

Kommunalpolitik

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Wahlkampfauftakt der FDP Speyer

Deutschland braucht einen Neustart. Wir Freie Demokraten des Wahlkreises Speyer-Neustadt wollen, dass unser Land moderner, digitaler und freier wird. Wir glauben an das große Potenzial unseres Landes. Daran, dass wir die großen Herausforderungen unserer Zeit innovativ und nachhaltig lösen müssen. Nie gab es mehr zu tun, und zwar in jedem Politikbereich.

Mit dem Motto „Die Pfalz im Herzen, Die Zukunft im Blick“ startet deshalb am Donnerstag, den 29. Juli 2021 unser Bundestagswahlkampf.  Unsere Direktkandidatin Bianca Hofmann wird an diesem Abend ihre Ideen für ein modernes, digitales und freies Deutschland vorstellen.  Außerdem dürfen wir an diesem Tag auch Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz in Speyer begrüßen.

Zu unserem Wahlkampfauftakt laden wir gerne alle interessierten Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein, ‪am Donnerstag, den 29. Juli 2021 ab 16:30 Uhr vorbeizukommen, um unsere Direktkandidatin persönlich kennenzulernen und mit uns über die Zukunft von Deutschland zu diskutieren.

Wo: Domgarten bei Schausteller Patrick Barth

Falls Sie vorab Fragen, Anregungen oder Diskussionsbeiträge an uns richten möchten, senden Sie diese bitte an m.weiler@fdpspeyer.de mit dem Betreff „Wahlkampfauftakt“.

Machen Sie mit, bringen Sie sich ein – haben Sie Mut!  

Wir freuen uns auf einen schönen Wahlkampfauftakt und diskussionsreiche Gespräche, über ein zukunftssicheres Deutschland.

Kreisvorstand der FDP Speyer
26.07.2021

Domgarten-Bummel: MdL Frank Börner und Nicholas Herbin

v.l.: SPD-Politiker Nicholas Herbin, Schaustellerin Cynthia Zinnecke und SPD-Landtagsabgeordneter Frank Börner beim Gespräch im „Domgarten-Bummel“.
Foto: Nicolas Herbin

Am Donnerstag, 22. Juli, besuchte der Speyerer SPD-Politiker Nicholas Herbin mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner aus Duisburg (Nordrhein-Westfallen) die Schausteller im Domgarten.
Den Schaustellern zu ermöglichen, sich hier bei bestem Wetter in Speyer zu präsentieren ist einfach nur klasse, so Nicholas Herbin und Frank Börner.

Gemeinsam mit der Schaustellerin Cynthia Zinnecker waren Nicholas Herbin und Frank Börner im Gespräch, um aus erster Hand zu erfahren wie es in diesen Zeiten den Schaustellern geht und wie das Angebot beim „Domgarten-Bummel“ angenommen wird.

„Die Stadt Speyer unterstützt, wo sie kann, das Angebot sich hier zu präsentieren wird gut angenommen und wir sind für jeden Gast dankbar der die Schausteller im Allgemeinen unterstützt, besonderes Highlight war die Spendenübergabe an das Kinderhospiz Sternentaler, unglaubliche 1.650 € sind hierfür zusammengekommen“ so die Schaustellerin. Frank Börner kommt immer wieder gerne nach Speyer, beruflich und privat, „denn die Menschen hier sind sehr freundlich und offen“.

Natürlich durfte auch die politische Diskussion nicht fehlen, so unterhielt man sich über den Ministerpräsidenten, der Kanzlerkandidaten der CDU/CSU ist, und, so Frank Börner sprichwörtlich „auf der Flucht“ nach Berlin ist. Hindergrund: Laschet habe zum Beispiel Nordrhein-Westfalen deutlich schlechter durch die Corona-Krise geführt als andere Bundesländer, was das Infektionsgeschehen, die Organisation des Impfens angeht. Ganz besonders schlecht sei das Management des Unterrichts an den Schulen für die Schüler gewesen.

Frank Börner berichtete im Gespräch mit Nicholas Herbin über Themen aus seinem Wahlkreis und aus Nordrhein-Westfalen, wie: Sozialer Wohnungsbau, Arbeitslosigkeit, Brückenbau und Autobahnausbau und Wirtschaft.
Für Speyer waren der Nahverkehrsplan, die mögliche Landesgartenschau und Sozialer Wohnungsbau wichtige Themen fürs Gespräch, sagte der SPD-Politiker Nicholas Herbin. 

Nicholas Herbin
26.07.2021

Stellungnahme: Antrag auf Modellstadt Smart City für Speyer gescheitert

Am Freitag (16.07.21) erreichte uns die Nachricht, dass die Stadt Speyer leider nicht im Modellprojekt „Smart City“ in diesem Jahr berücksichtigt wird.

Wir als FDP Fraktion unterstützten den Antrag von Beginn an und sind enttäuscht, dass Speyer nun im Jahr 2021 nicht mit dabei sein kann.

Grundsätzlich würde die Aufnahme in ein solches Modellprogramm viele Vorteile bieten, um mit dem Thema Smart City voranzukommen. Stattdessen werden wir, wie bereits in einem Gespräch am 13.7.21 an der Verwaltungsuniversität Speyer mit unserer Direktkandidatin zur BTW 2021, Frau Bianca Hofmann, und MdB Höferlin, FDP, Frau Sandra Selg, Beigeordnete der Stadt Speyer in Sachen Digitalisierung und den Professoren Dr. Martini und Dr. Hill erörtert, nun andere Wege gehen, um den Austausch von Bürgern, Verwaltung und Verwaltungsuniversität voranzubringen. Smart City ist ein wichtiger Baustein für besseres Stadtklima, komfortable und schnelle Parkplatzsuche, bequeme Nutzung des ÖPNV’s und noch vieles mehr.

Ein Start-Up Tower, mit unterschiedlichen Firmen im Bereich Digitalisierung wäre hier ein absoluter Standortvorteil und könnte allen Beteiligten durch regelmäßigen fachlichen Austausch nutzen.

Einen Antrag zur Aufnahme in das Smart City Modellprojekt würden wir auch im kommenden Jahr unterstützen.

Kreisvorstand der FDP Speyer
26.07.2021

Leserbrief

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Palästina und Israel

Der seit Jahrzehnten existierende Konflikt zwischen Israel und Palästina nimmt immer gefährlichere Ausmaße an. In Jerusalem gibt es die heftigsten Auseinandersetzungen seit Jahren. Die Zivilbevölkerung auf beiden Seiten verdient unser Mitgefühl und unsere Unterstützung.

Ich fordere: “Schnelle Krisenlösung und jegliche Distanzierung gegen Judenhass, denn es braucht Verhandlungen, die zur Einigung führen“.

Es ist erschreckend, dass Fahnen Israels auf öffentlichen deutschen Boden angezündet werden und Rufe wie, „Tot allen Juden“ propagiert werden. Dies ist beschämend, macht mich traurig und nachdenklich.

Nicholas Herbin
16.05.2021

Anmerkung der Redaktion:

Leserbriefe spiegeln die persönliche Meinung des/der Verfasser/in wieder und müssen sich nicht mit der Meinung der Redaktion decken.

Sollten auch Sie uns einen Leserbrief zukommen lassen wollen können sie dies gerne machen.

Speyer 24/7 News
16.05.2021

Kommunalpolitik Speyer

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„Nie wieder“

Am 76. Jahrestag der Befreiung Deutschlands (08.05.2021), erinnern wir an die Befreiung von der Diktatur, der Schreckensherrschaft, der Befreiung vom Faschismus und vom Nationalsozialismus!

Deshalb war ich (A.d.R.: Nicolas Herbin, stellvertretender Juso Vorsitzender Speyer) gemeinsam mit meinen Genoss*innen der Jusos Speyer unterwegs und habe in Speyer verschiedene Stolpersteine gereinigt.

Millionen von Menschen verloren ihr Leben während des 2. Weltkriegs auf unmenschlichste Art und Weise. Und das nur, weil sie nicht in die menschenverachtende Weltanschauung des Nationalsozialismus passten. Wir müssen in der heutigen Zeit von Verschwörungstheoretikern, Neo-Nazis, äußerst quer denkenden Personen den Frieden als hohes Gut verteidigen!

Für die Jusos Speyer gilt: „Antisemitismus, Rassismus und jegliche Form der Diskriminierung zerstören unsere Vielfalt und müssen aufgehalten werden“.

Der 8. Mai gilt als einer der wichtigsten Gedenktage der deutschen Geschichte. Vor 30 Jahren, am 8. Mai 1985, hatte der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker das Kriegsende als „Tag der Befreiung“ von der Herrschaft des Nationalsozialismus bezeichnet.

Dieser Gedenktag muss ein Feiertag werden, denn es würde vielleicht helfen, endlich zu begreifen, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war, und der Niederschlagung des NS-Regimes.“

Nicolas Herbin, stellvertretender Juso Vorsitzender Speyer
09.05.2021

Kommunalpolitik Speyer:

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Stellungnahme zum Artikel „Hinhaltetaktik“ aus „Die Rheinpfalz“ vom 01.10.2019

Noah Claus, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West-Erlich & Vorsitzender der Jusos Speyer

Speyer – Zu dem Artikel „Hinhaltetaktik“ aus „Die Rheinpfalz“ vom 01.10.2019 möchte ich als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West-Erlich sowie als Jusos-Vorsitzender Stellung beziehen. 

Ich war sehr verwundert über die Anschuldigungen der Herren Wilke und Scheid sowie von Frau Münch-Weinmann, die sie der Frau Oberbürgermeisterin vorwerfen. Die Kritik an der Vorgehensweise von OB Seiler ist völlig unbegründet.

Es gilt die demokratischen & über Jahrzehnte gepflegten Grundregeln des Stadtrates einzuhalten. Wenn die Kooperationspartner eine Änderung der Hauptsatzung möchten, wird dieser Änderungsvorschlag zuerst im Ältestenrat diskutiert. Danach wird es im Haupt- & Stiftungsausschuss diskutiert, der dann eine empfehlende oder eine nicht empfehlende Beschlussfassung für den Stadtrat trifft. In der Stadtratssitzung wird dann darüber abgestimmt. Bei einem positiven Votum muss man die öffentliche Ausschreibung der Beigeordnetenstellen und deren Geschäftsbereiche im Ältestenrat klären.

Deshalb ist die Vorgehensweise von OB Seiler keine „Hinhaltetaktik“, sondern das normale Prozedere.

Die Entscheidung der Kooperationspartner, einen Änderungsantrag schon am 24. Oktober in den Stadtrat einzubringen und somit die Diskussion & Entscheidung im Ältestenrat sowie Haupt- & Stiftungsausschuss zu überspringen, ist überhastet und zeigt, dass den Kooperationspartnern die Posten wichtiger sind als die Sache.

Ich möchte die Kooperationspartner an ihren Vertrag erinnern, der vorsieht, dass Haushaltsdefizite mittelfristig abgebaut werden sollen und es einer strikten Haushaltsführung bedarf und an ihre Erklärung, dass sie „keine Politik gegen die Oberbürgermeisterin“ machen wollen. Die Kosten, die für die Stadt für einen hauptamtlichen und einen ehrenamtlichen Beigeordneten anfallen, könnten in wichtigere Vorgehen wie z.B. in den Klimaschutz oder in unsere Schulen investiert werden. Im Gegensatz zu den Koalitionspartnern vertraue und glaube ich Oberbürgermeisterin Seiler, wenn sie sagt, dass man keine weiteren Beigeordneten braucht, um die Verwaltung gut zu führen.

Deswegen bitte ich die Kooperationspartner auf das Postengeschacher zu verzichten und zur Sachpolitik zurückzukehren, damit wir uns den wichtigen Themen in dieser Stadt widmen können. 

Mit freundlichen Grüßen 

Noah Claus

Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West-Erlich

Vorsitzender der Jusos Speyer

07.10.2019