Speyer – Mit großer Freude und tief empfundener Dankbarkeit haben Johannes Steiniger und ich das Ergebnis der Sondierungs- und Beratungsgespräche der Geschäftsführung von Galeria Karstadt Kaufhof zur Kenntnis genommen: Der Standort Speyer wird nicht geschlossen. Für die Rettung des Standorts Speyer hatten wir uns mit einem Schreiben an die Geschäftsleitung eingesetzt und auch mit einem Besuch vor Ort den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Wertschätzung und Rückendeckung signalisiert.
Wir freuen wir uns, dass sich unser Engagement gelohnt hat. Das ist eine sehr gute Nachricht für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bange Wochen der Ungewissheit hinter sich haben. GALERIA Kaufhof ist für Speyer, aber auch für das Umland enorm wichtig. Der Kaufhof gehört seit Jahrzehnten zu Speyer und fungiert dabei als Magnetbetrieb. Speyer benötigt gerade für das wirtschaftliche Umfeld unbedingt ein solches Ankerzentrum.
Auch wenn die Aussicht auf den Erhalt des Standorts Speyer zunächst nicht erfolgsversprechend aussah, die Hoffnung wollten Johannes und ich nicht aufgeben. Es gab sehr gute Gründe, den Standort Speyer zu erhalten und dafür zu kämpfen. Denn schon die IHK-Standort-Umfrage aus dem Jahr 2018 hat Speyer eine besonders gute Lage sowie Verkehrsanbindung bescheinigt und die „weichen“ Standortfaktoren mit den Top-Noten bei Attraktivität der Innenstadt und Lebensqualität (je 1,8) beurteilt. Bei diesen Voraussetzungen wäre es ein großer Fehler gewesen, hätte man den Standort Speyer aufgegeben. Galeria Kaufhof gehört zu Speyer und durfte nicht geschlossen werden.
Michael Wagner, MdL / CDU Speyer 20.06.2020
Kurzarbeit rettet Arbeitsplätze
Speyer – Die Auswirkungen der Corona-Pandemie betreffen fast alle Bereiche unseres Wirtschaftssystems. Auch in Speyer ist der Luftfahrt-Zulieferer PFW Aerospace, mit 1600 Beschäftigten größter industrieller Arbeitgeber der Region, betroffen. Durch den Auftragseinbruch sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit Mitte April in Kurzarbeit. Um zumindest die Kernbelegschaft im bisherigen Ausmaß sicherzustellen, muss die Kurzarbeit von Bundesseite auf bis zu 24 Monate anstelle von 12 Monaten ermöglicht werden. „Das Ziel ist, soziale Härten aufgrund der Corona-Pandemie abzufedern und Arbeitsplätze zu sichern. Die Kurzarbeit ist dabei ein entscheidender Faktor und daher setze ich mich auf Bundesebene für eine Verlängerung auf 24 Monate für langfristig betroffene Branchen wie die Luftfahrt-Zulieferer ein“, so die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen.
Ergänzend dazu erklärt der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion und Landtagskandidat Walter Feiniler: „Es ist wichtig den Standort der PFW Speyer für die Zukunft zu sichern, und zu erhalten und somit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch weiterhin eine Zukunftsperspektive zu geben. Als größter Arbeitgeber ist die PVW für Speyer unverzichtbar. Von daher stehen wir an der Seite der Beschäftigten und kämpfen für den Erhalt der Arbeitsplätze.“
Isabel Mackensen, MdB Mitglied des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft 20.06.2020
v.r.: Walter Feiniler gemeinsam mit seiner B-Kandidatin Silke Schmitt-Makdice
Speyer / Dudenhofen – Mit 53 von 55 Stimmen wurde unser Fraktionsvorsitzender Walter Feiniler als Landtagskandidat für Speyer, Schifferstadt & die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen gewählt. Gemeinsam mit seiner B-Kandidatin Silke Schmitt-Makdice wird sich Walter Feiniler am 14.03.2021 das Direktmandat holen.
Walter Feiniler, Spitzenkandidat der SPD für den Wahlkreis 69
Informationen und politische Standpunkte von Walter Feiniler könnt Ihr Euch auf folgenden Plattformen anschauen:
Virtueller Buttonverkauf der Speyerer Wählergruppe (SWG) zugunsten der Kindertafel des DRK Speyer
Liebe Speyerer, auch dieses Jahr wollten wir wieder unsere Buttonaktion zugunsten der Kindertafel Speyer des DRK durchführen. Aus bekannten Gründen ist dies nicht möglich und wir rufen hiermit zur digitalen Spende für die Kindertafel auf. Hunderte Speyerer Kinder werden dort verköstigt, die Hilfe wird dringend benötigt. Vielen Dank für Eure Spende. http://www.leetchi.com/de/c/wA4X0zEl
Die Stadtwerke Speyer (SWS) wurden Mitte Januar vom
Energieverbraucherportal als „TOP-Lokalversorger 2020″ ausgezeichnet.
Bereits zum neunten Mal in Folge haben sich die SWS dieser Prüfung für
die Sparten Strom und Erdgas unterzogen.
In den unterschiedlichen Versorgungssparten gingen
bei dem unabhängigen Internet-Portal insgesamt 614 Bewerbungen ein. Die
betreffenden Unternehmen stellten sich den strengen Prüfkriterien für
den Preis-Leistungsvergleich ihrer Angebote.
Die bewährten Themen Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit,
Servicequalität und Beratungsleistungen, Ökologie und Zukunftsthemen,
regionales Engagement sowie Datenschutz wurden abgefragt. 264 Versorger
konnten schließlich den Auszeichnungskriterien für
ihr lokales Versorgungsgebiet gerecht werden – darunter auch die SWS.
Mit der Kennzeichnung TOP-Lokalversorger 2020
werden Verbraucher somit auf verantwortungsbewusste Energieversorger mit
fairen Tarifen aufmerksam gemacht.
Das Energieverbraucherportal (www.energieverbraucherportal.de) – der unabhängige Tarifrechner mit Preis-/Leistungsvergleich von Strom- und Erdgastarifen – führt die Auszeichnungsrunde durch.
Stadtwerke Speyer GmbH 22.01.2020
Bundesagentur für Arbeit
Haushalt der BA: Nur noch leichter Überschuss im Jahr 2019
Die Ausgaben der BA für Arbeitslosengeld sind im letzten Jahr konjunkturbedingt gestiegen. Im Vergleich zu den Vorjahren ist der Überschuss von 2,1 Milliarden Euro deutlich geringer ausgefallen. Für dieses Jahr wird ein Minus von 1,3 Milliarden Euro erwartet.
Leichter Überschuss dank guter Beschäftigungslage
Das Haushaltsjahr 2019 wurde mit einem Plus in Höhe von 2,1 Milliarden Euro abgeschlossen. Das Ergebnis ist um rund 1,6 Milliarden Euro besser als ursprünglich erwartet, liegt aber deutlich unter den Überschüssen der Vorjahre. Im Jahr 2018 lag das Plus noch bei 6,2 Milliarden Euro. Die Konjunkturrücklage der BA lag Ende des Jahres bei 25,8 Milliarden Euro.
Christiane Schönefeld, Finanzvorstand der Bundesagentur für Arbeit:
„Die Zeit der kräftigen Überschüsse ist vorbei. Die Situation am Arbeitsmarkt ist derzeit ungewiss und wir müssen den konjunkturellen Trend beobachten. Die Beschäftigung ist hoch, die Ausgaben etwa beim Arbeitslosengeld und Kurzarbeit steigen aber spürbar an. Derzeit gehen wir von einem Defizit im laufenden Haushalt aus. Notfalls gehen wir an die Rücklage ran. Die BA wird in diesem Jahr noch mehr in die Weiterbildung investieren, um dem zunehmenden Fachkräftemangel zu begegnen. Keine sinnvolle Weiterbildung für unsere Kunden wird am fehlenden Geld scheitern.“
Konjunkturelle Delle führte zu steigenden Ausgaben für Arbeitslosengeld
Durch die konjunkturelle Delle waren im letzten Jahr die Ausgaben für einige Leistungen gestiegen. Für Arbeitslosengeld wurden insgesamt 15,0 Milliarden Euro (+1,3 Milliarden Euro mehr als 2018) ausgegeben, für Insolvenzgeld 842 Millionen Euro (+254 Millionen Euro). Hier musste die BA die Mittel im Jahresverlauf erhöhen, da die geplanten Ausgaben nicht ausreichten.
Die Ausgaben für Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründen sind im letzten Jahr um 98 Millionen Euro auf 157 Millionen Euro gestiegen. Hier bewirkte die konjunkturelle Delle einen Anstieg, der aber geringer ausfiel als im Haushaltsplan erwartet.
Weiterbildungen für Arbeitslose und Beschäftigte förderte die BA mit insgesamt 1,5 Milliarden Euro. Das sind 195 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2018.
Andere Vorzeichen im Jahr 2020, Defizit wird erwartet
Der Haushaltsplan 2020 weist ein Defizit von rund 1,3 Milliarden Euro aus. Diesen Fehlbetrag wird die BA aus der Rücklage decken. Hier wirkt sich die erneute Beitragssatzsenkung aus. Der Beitragssatz ist zu Jahresbeginn nochmals gesunken und liegt bei 2,4 Prozent. Durch steigende Ausgaben bei der Weiterbildung und dem Arbeitslosengeld wird für dieses Jahr ein Fehlbetrag erwartet.
Weniger Widersprüche und Klagen in der Grundsicherung
Zahl der Widersprüche und Klagen im Jahr 2019 erneut gesunken
Widerspruchsquote in gemeinsamen Einrichtungen bei 2,3 Prozent
Nürnberg / Deutschalnd – 2019 wurden in der Grundsicherung (Jobcenter) 577.100 Widersprüche und 95.400 Klagen eingereicht. Das waren 23.000 Widersprüche bzw. 9.800 Klagen weniger als 2018. Im gleichen Zeitraum sank auch die Zahl der Regelleistungsberechtigten um 277.000 auf 5,3 Millionen.
Widerspruchs- und Klagequoten in gemeinsamen Einrichtungen gering
Die Quote für Widersprüche und Klagen kann nur für die 302 gemeinsamen Einrichtungen – also Jobcenter, die von der BA und dem Landkreis in gemeinsamer Trägerschaft verantwortet werden – ermittelt werden. 2019 haben diese 20,7 Millionen Leistungsbescheide versendet, gegen die 483.000 Widersprüche und 77.000 Klagen eingereicht wurden. Die Widerspruchsquote lag rechnerisch bei 2,3 Prozent, die Klagequote bei 0,4 Prozent.
Gründe für Widersprüche und Klagen in den Jobcentern
Knapp ein Fünftel der Widersprüche – und damit anteilig die meisten – wurde gegen Aufhebungs- und Erstattungsbescheide eingelegt. Diese werden verschickt, wenn etwa Einkommen in wechselnder Höhe anfällt und der Leistungsanspruch nachberechnet werden muss.
Auf den Plätzen zwei und drei folgen Bescheide zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen sowie für bewilligte Kosten der Unterkunft. Gründe hierfür sind vor allem die äußerst komplexe und detaillierte Gesetzeslage. Widersprüche gegen Sanktionsbescheide sind gegenüber 2018 gesunken und mit einem Anteil von sieben Prozent relativ gering.
Klagen werden am häufigsten gegen Aufhebungs- und Erstattungsbescheide, bewilligte Kosten der Unterkunft und die Anrechnung von Einkommen eingereicht. Klagen gegen Sanktionsbescheide sind mit einem Anteil von vier Prozent an allen Klagen eher selten.
Erledigte Widersprüche und Klagen
Die Jobcenter haben im letzten Jahr über 600.200 Widersprüche entschieden. Zwei Drittel der erledigten Widersprüche wurden zurückgewiesen oder durch Kunden zurückgezogen. Bei 205.400 Widersprüchen wurde die Entscheidung geändert: Dabei reichten die Leistungsempfänger in 81.000 Fällen nachträglich fehlende Unterlagen nach; so konnten die Jobcenter neu entscheiden. Fehlerhafte Rechtsanwendung wurde bei 68.400 Widersprüchen festgestellt.
103.000 Klagen wurden durch die Gerichte abgeschlossen. Davon wurden rund 60 Prozent abgewiesen oder vom Kläger zurückgenommen, 40 Prozent führten zu einer neuen Entscheidung. Die meisten Klagen werden ohne Urteil erledigt – häufig deswegen, weil die Leistungsempfänger bislang fehlende Unterlagen im Klageverfahren nachreichen.
Bundesagentur für Arbeit 22.01.2020
Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz e.G.
„Das Ehrenamt unterstützen“
Der Speyerer Künstler Josef Beck und die Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz übergeben Spende an die Speyerer Kindertafel
Speyer – Lokales Ehrenamt gefördert: Der in Speyer lebende Künstler Josef Beck hat am Montag (20.01.2020) zusammen mit seiner Ehefrau Dr. Cornelia Vagt-Beck und Vertretern der Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz eine Spende in Höhe von 1.000 Euro an die Speyerer Kindertafel übergeben. Die 2018 gegründete Kindertafel ist ein Angebot der Tafel Speyer und bietet Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, einen gesunden Umgang mit Lebensmitteln zu erlernen, selbst unter Anleitung zu kochen und ausgewogene Mahlzeiten zu sich zu nehmen.
v.l.: Freude über die Spende an die Speyerer Kindertafel: Thomas Spies (Bereichsleiter Private Banking, Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz), Gudrun Höfer (Speyerer Kindertafel), Matthias Ehrenberg (Kreisgeschäftsführer DRK Kreisverband Speyer), Karin Maier (Speyerer Kindertafel) und das Künstlerehepaar Dr. Cornelia Vagt-Beck und Josef Beck
Als im Oktober vergangenen Jahres in der Speyerer Hauptstelle der Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz die Ausstellung meerdavon mit Bildern von Josef Beck eröffnet wurde, stand bereits fest, dass 10 % der Verkaufserlöse an die Speyerer Kindertafel gehen. Am gestrigen Montag wurde nun die Spende in der Speyerer Villa Körbling offiziell übergeben. Der erzielte Spendenbetrag von 300 Euro durch den Verkauf der Bilder wurde dabei von der Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz auf 1.000 Euro aufgestockt. „Solche Spenden sind für uns existenznotwendig und helfen, die schwere Ehrenamtsarbeit zu leisten“, erklärte Matthias Ehrenberg, Kreisgeschäftsführer des DRK Kreisverbandes Speyer, der Träger der Tafel Speyer ist. Die Freude war auch bei Karin Maier und Gudrun Höfer, den beiden Vertreterinnen der Speyerer Kindertafel, spürbar, als sie die Spende entgegennahmen. „Wir wollen mit diesem Angebot langfristig alle Kinder und Jugendlichen erreichen, die das Bedürfnis haben, mehr über den Umgang mit Lebensmitteln zu lernen“, so Höfer. Mit der Spende möchte die Tafel Speyer ihr Angebot erweitern und wichtige Küchenutensilien für das gemeinsame Kochen mit den Kindern und Jugendlichen anschaffen.
Förderung von Künstlern und sozialen Einrichtungen aus der Region
Auch nach der Fusion der RV Bank Rhein-Haardt und der Volksbank Kur- und Rheinpfalz im vergangenen Jahr hält die neu entstandene Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz an der Tradition fest, Kunst- und Kulturschaffende aus ihrem Geschäftsgebiet zu fördern und ehrenamtliches Engagement zu unterstützen. „Getreu dem Motto ‚Man gibt, was man kann‘ wollen wir mit dieser Spende einen kleinen Beitrag leisten, das Ehrenamt in einer für Speyer so wichtigen Organisation zu unterstützen“, so Thomas Spies, Leiter Private Banking bei der Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz. Auch für die Eheleute Beck ist die Unterstützung der Speyerer Kindertafel eine Herzensangelegenheit: „Es war uns ein persönliches Anliegen, da wir von der gesellschaftlichen Relevanz des Projektes und seiner Bedeutung für die Zukunft überzeugt sind“, erklärte Josef Beck.
Über die Speyerer Kindertafel
Kindern und Jugendlichen wird bei der Speyerer Kindertafel durch gemeinsames Kochen frühzeitig ein gesunder Umgang mit Lebensmitteln beigebracht. Sie lernen gemeinsam mit einem Koch den Wert frischer Lebensmittel zu erkennen, diese richtig zu lagern und werden dabei unterstützt, sich gesund und nachhaltig zu ernähren. Die Kindertafel findet derzeit in den Räumen der DRK-Rettungswache in Speyer (Karl-Leiling-Allee 5) an jedem 2. Mittwoch im Monat von 15-17 Uhr statt. Ansprechpartner: Karin Maier und Gudrun Höfer; Tel.: 0 62 32 / 67 77 76; E-Mail: tafel@drk-speyer.de; Website: www.speyerer-tafel.de. Spendenkonto Tafel Speyer: Sparkasse Vorderpfalz, BIC: LUHSDE6AXXX, IBAN: DE45 5455 0010 0193 5385 43 (Betreff: Kindertafel)
Über Josef Beck
Josef Beck wurde 1948 geboren und ist seit 1992 freischaffender Künstler in Speyer. In seiner Ausstellung meerdavon bringt er seine Eindrücke des an die Küsten brandenden Meeres zu unterschiedlichen Tages- und Jahreszeiten auf die Leinwand. Verheiratet ist er mit der Kunsthistorikerin Dr. Cornelia Vagt-Beck, die im Rahmen der Ausstellung Sternbilder ebenfalls bereits mit der Vereinigten VR Bank Kur- und Rheinpfalz zusammengearbeitet hat.
