Stadtnotizen & Verkehrsnotiz Speyer

Stadtnotizen

Führerschein-Pflichtumtausch mittwochs und freitags ab sofort ohne Termin möglich

Aufgrund der großen Nachfrage im Zusammenhang mit dem Pflichtumtausch der Führerscheine haben alle Bürger*innen der Jahrgänge 1953 – 1958, die nicht im Besitz eines Kartenführescheins sind und deren Führerscheine bis zum 19. Januar 2022 umgetauscht sein müssen, beginnend ab Mittwoch, 10. November 2021 die Möglichkeit, immer mittwochs und freitags zwischen 8 und 12 Uhr ohne vorherige Terminvereinbarung bei der Führescheinstelle vorzusprechen. Dieses Angebot gilt ausschließlich für den jetzt notwendigen Pflichtumtausch der betroffenen Jahrgänge. Alle anderen Führerschein- oder Fahrschulangelegenheiten können in den genannten Zeitfenstern nicht bearbeitet werden. Für sie müssen nach wie vor vorab Termine vereinbart werden.

Mitzubringen sind ein gültiger Personalausweis oder Reisepass, ein aktuelles biometrisches Passfoto (nicht älter als ein Jahr) und den aktuellen Führerschein. Wurde der alte (rosa oder graue) Papierführerschein nicht von der Stadtverwaltung Speyer ausgestellt, dann wird noch eine sogenannte Karteikartenabschrift der Behörde, die den Führerschein ursprünglich ausgestellt hat, benötigt. Diese lässt sich per Post, telefonisch oder häufig auch online bei der Führerscheinstelle, die den Papierführerschein ursprünglich ausgestellt hat, beantragen. Der Umtausch kostet 30,30 Euro. Der neue Führerschein wird auf dem Postweg direkt nach Hause geschickt.

Die Stadtverwaltung bittet zu beachten, dass an allen anderen Tagen und für alle weitere Angelegenheiten weiterhin eine vorherige Terminvereinbarung notwendig ist, da die Führerscheinstelle – anders als das Bürgerbüro – aktuell  nicht für den allgemeinen Publikumsverkehr geöffnet ist.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: pixabay
06.11.2021

Stadtvorstand ruft zu Spenden für Kriegsgräberfürsorge auf – Prominentensammlung am 13. November

Nach einem Jahr der pandemiebedingten Pause führt der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, ein eingetragener, gemeinnütziger Verein und gleichzeitig eine der ältesten Bürgerinitiativen des Landes, 2021 wieder seine Haus- und Straßensammlung durch.

Der Volksbund betreut unter anderem 832 Kriegsgräberstätten in 46 Staaten mit etwa 2,8 Millionen Kriegstoten. Sein Bemühen ist es, den Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft eine würdige Ruhestätte im Ausland zu erbauen und zu erhalten. Darüber hinaus hilft er Angehörigen bei der Gräbersuche und entwickelt die Kriegsgräberstätten zu Lernorten der Geschichte.

Diese wertvolle Arbeit ideell und materiell zu unterstützen, bittet Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler – stellvertretend für den gesamten Stadtvorstand – durch einen Spendenaufruf für die bevorstehende Prominentensammlung am Samstag, 13. November 2021. „Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. leistet einen wichtigen Beitrag für Frieden und Völkerverständigung. Die umfangreichen Aufgaben des Vereins erfordern erhebliche Mittel. Auch wenn der Volksbund im Auftrag der Bundesregierung arbeitet, muss er sich zu rund 75 Prozent aus Spenden finanzieren. Ich bitte Sie deshalb herzlich, die Sorge um die Gräber unserer Kriegstoten sowie die Arbeit um Versöhnung und Frieden durch eine Spende für den Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge zu unterstützen“, führt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler aus, die sich gemeinsam mit Bürgermeisterin Monika Kabs und der Beigeordneten Irmgard Münch-Weinmann aktiv an der Prominentensammlung beteiligen wird.

Neben der Pflege von Kriegsgräbern in Ost und West organisiert der Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge Jugendbegegnungen im In- und Ausland. Mit diesen internationalen Jugendcamps wird das Erinnern und Gedenken an die Opfer des Krieges bei der jungen Generation wachgehalten und für Toleranz und Frieden geworben. Der Volksbund schaffe es so, Erinnerung und Gegenwart zusammenzubringen und ein angemessenes Gedenken zu bewahren, resümiert Oberbürgermeisterin Seiler. Dies zu unterstützen sei für sie selbstverständlich.

Auch unterjährig kann jederzeit gespendet werden. Möglich ist das direkt auf das Konto des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge: IBAN DE23 5204 0021 0322 2999 00, BIC COBADEFFXXX bei der Commerzbank Kassel.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News
06.11.2021

Verkehrsnotiz

Lauergasse gesperrt

Aufgrund noch auszuführender Restarbeiten im Zuge der Aufbringung des neuen Straßenbelags in der Lauergasse im Auftrag der Stadt Speyer wird die Lauergasse zwischen Pfaugasse und Halbes Dach in der Zeit von Dienstag, 9. November bis voraussichtlich Donnerstag, 11. November 2021 für den Verkehr komplett gesperrt.

Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Telefonnummer 14-2938 zur Verfügung.

Stadtverwaltung Speyer
06.11.2021

Stadtnotizen & Verkehrsnotizen aus Speyer

Stadtnotizen

Grabmale werden auf Standsicherheit überprüft

Die Stadtverwaltung informiert, dass die diesjährige Überprüfung der Standsicherheit der Grabmale auf dem Speyerer Friedhof ab Dienstag, 25. Mai 2021 stattfinden wird. Zum Schutz aller Friedhofsbesucher*innen wird diese Kontrolle einmal jährlich durchgeführt.

Zu diesem Zwecke findet eine Druckprobe statt, bei der festgestellt werden soll, inwieweit der Grabstein dem Prüfdruck standhält. Die erforderliche Standfestigkeit ist gegeben, wenn das Grabmal unter Beachtung der gegebenen Vorsicht am oberen Ende der Breitseite mit einer Kraft von 50 kg belastet werden kann und dabei keinerlei Schwankungen aufweist. Der Prüfdruck wird nach der Grabsteinhöhe definiert. Kleinere Grabsteine müssen dabei entsprechend der geringeren Gefährdung einem geringeren Druck standhalten.

Werden bei der Überprüfung Mängel festgestellt, werden durch das Friedhofspersonal unverzüglich Sicherungsmaßnahmen ergriffen, wie beispielsweise das Anbringen von Hinweiszetteln an den Grabmalanlagen, die Absperrung der Grabstätten oder – in schweren Fällen – die Abnahme und das vorsichtige Umlegen des Grabsteins.

Die Grabnutzungsberechtigten werden in diesem Fall von der Friedhofsverwaltung angeschrieben und zur Beseitigung der Mängel aufgefordert.

Stadtverwaltung Speyer
13.05.2021

Online-Terminvereinbarung ab Montag auch für die Führerscheinstelle

Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass ab Montag, 17. Mai 2021 auch für die Führerscheinstelle in der Industriestraße online Termine vereinbart werden können. Möglich ist das unter www.speyer.de/termine .

Mit dem Angebot wird einerseits der Service für die Bürger*innen weiter verbessert, andererseits werden die Mitarbeiter*innen dahingehend entlastet, dass sie sich nun nicht mehr oder nur noch in viel geringerem Maße um die Terminvereinbarung per Telefon oder E-Mail kümmern müssen. Bereits vereinbarte Termine bleiben selbstverständlich bestehen. 

Personen, die selbst keinen Internetzugang haben oder Hilfe bei der Terminvereinbarung benötigen, wenden sich bitte telefonisch an die einheitliche Behördennummer 115.

Schon seit Ende März können Termine für das Bürgerbüro Maximilianstraße online vereinbart werden. Die Testphase dort verlief äußerst positiv, sodass in einem zweiten Schritt nun die Führerscheinstelle nachzieht. Der Service soll in Zukunft weiter ausgebaut werden. 

Stadtverwaltung Speyer
13.05.2021

Verkehrsnotizen

Kiefernweg gesperrt

Aufgrund von Leitungsarbeiten im Auftrag der Stadtwerke Speyer wird der Kiefernweg auf Höhe der Hausnummer 7a, ab Dienstag, 18. Mai bis voraussichtlich 11. Juni 2021 für den Durchgangsverkehr gesperrt.

Für die Dauer der Maßnahme wird die Einbahnstraßenregelung aufgehoben und die Straße beidseitig als Sackgasse ausgewiesen.

Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 zur Verfügung.

Stadtverwaltung Speyer
13.05.2021

Ausbau der Lauergasse beginnt

Die Stadtverwaltung Speyer teilt mit, dass ab Dienstag, 25. Mai 2021 die Lauergasse ausgebaut wird. Die Baumaßnahme wird in vier Bauabschnitten durchgeführt. Im ersten Bauabschnitt wird die Lauergasse ab Höhe der Hausnummer 6 bis zur Kreuzung Mehlgasse/Halbes Dach voll gesperrt. Aus Richtung Fischmarkt kommend wird die Lauergasse als Sackgasse ausgewiesen.

Im Vorfeld der Straßenbaumaßnahme wurden bereits die Gas- und Wasserleitungen erneuert sowie der Kanal saniert. Auch Glasfaserleitungen werden im Zuge des Straßenausbaus verlegt.

Die Bauarbeiten werden, eine günstige Witterung vorausgesetzt, voraussichtlich bis Ende September andauern.

Für Rückfragen stehen die Straßenverkehrsbehörde unter der Rufnummer 14-2938 und die Tiefbauabteilung unter tiefbau@stadt-speyer.de zur Verfügung.

Stadtverwaltung Speyer
13.05.2021

Speyer

Coronafallzahlen aus Speyer

Montag, 18.05.2020

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 84 Keine Veränderung zu Freitag
Davon bereits genesen: 77 + 3 im Vergleich zu Freitag
Personen in Quarantäne: 17 – 2 im Vergleich zu Freitag

Stand: 18.05.2020, 15:00 Uhr

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: pixabay.com
18.05.2020

Oberbürgermeisterin Seiler begrüßt geplanten „Kommunalen Solidarpakt 2020“

Am Freitag, 15. Mai 2020 hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz angekündigt, den Kommunen in Deutschland mit einem 57 Milliarden schweren „Kommunalen Solidarpakt 2020“ unter die Arme greifen zu wollen. Demgemäß sollen Bund und Länder die Altschulden der Kommunen vollumfänglich übernehmen und die wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen, eine der wichtigsten Einnahmequellen der Städte und Gemeinden überhaupt, durch finanzielle Hilfen ausgleichen.

„Die Kommunen kämpfen bei der Eindämmung der Corona-Pandemie an vorderster Front. Es ist wichtig, dass wir handlungs- und investitionsfähig sind und bleiben, um angemessen und schnell auf neue Entwicklungen reagieren zu können. Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens wirken sich nicht nur direkt auf die Wirtschaft und die Unternehmer*innen aus, sondern, durch einbrechende Gewerbesteuereinnahmen, auch auf die Kommunen“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die schon früh finanzielle Hilfen von Bund und Land für die Kommunen gefordert hatte. „Wir werden in den kommenden Wochen und Monaten unseren Haushaltsplan 2021 aufstellen. Dafür brauchen wir Planungssicherheit und müssen wissen, wie wir auf die zu erwartenden steuerlichen Einbußen reagieren können. Gerade in einer Ausnahmesituation wie dieser wäre es Wahnsinn, die sogenannten freiwilligen Leistungen, die maßgeblich die Lebensqualität in unserer Stadt steigern, dem kommunalen Sparzwang opfern zu müssen. Ich begrüße daher die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die Städte und Gemeinden nachhaltig zu entlasten und so dafür zu sorgen, dass wir langfristig in der Lage sein werden, unsere Ausgaben und Leistungen konstant zu halten. Das ist die Solidarität, die wir zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger nun brauchen“, so die Stadtchefin weiter.

Nach Informationen des Deutschen Städtetags ist ein Kabinettsbeschluss noch vor der Sommerpause 2020 angestrebt. Die finale Beratung und Entscheidung über den „Kommunalen Solidarpakt“ könnte dann bereits im November 2020 erfolgen.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News, dak
18.05.2020

Quartiersbüros öffnen für den Publikumsverkehr

Die Stadt Speyer informiert, dass die beiden Quartiersbüros in den Gebieten der Sozialen Stadt Speyer Süd und West ab dem morgigen Dienstag, 19. Mai 2020 wieder zu den gewohnten Zeiten und mit reduziertem Angebot für den Publikumsverkehr öffnen. Veranstaltungen oder Zusammenkünfte mehrerer Personen (z.B. der Café-Betrieb, Vorlesestunden oder Gedächtnistraining) können aufgrund der weiterhin geltenden Kontaktbeschränkungen aktuell nicht stattfinden. Sprechstunden sind mit maximal zwei Bürger*innen gleichzeitig unter Einhaltung der Abstandsregeln möglich. Besucher*innen sind verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Zur besseren Planbarkeit des Publikumsverkehrs wird um vorherige Terminvereinbarung gebeten.

Das Quartiersbüro in Speyer Süd ist dienstags von 8:30 bis 11:30 Uhr und donnerstags von 14:30 bis 17:30 Uhr geöffnet. Das Quartiersbüro in Speyer West ist an Dienstagen von 16 bis 18 Uhr und an Freitagen von 9 bis 12 Uhr für die Besucher*innen geöffnet.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News, dak
18.05.2020

Sporthallen zunächst bis 10. Juli für Vereinssport geschlossen

Aufgrund der coronabedingten Einschränkungen kann der Schulbetrieb zurzeit nur in modifizierter Weise stattfinden. Um die geltenden Abstands- und Hygienerichtlinien einhalten zu können, benötigen die Speyerer Schulen eine höhere Anzahl an Klassensälen, als vorhanden. Sie nutzen daher ihre Sporthallen zu Unterrichts- und Prüfungszwecken. Diese Problematik wird sich in den kommenden Wochen zunehmend verschärfen, wenn sukzessive weitere Klassen- und Jahrgangsstufen in den Präsenzunterricht zurückkehren. Aus diesem Grund hat der Stadtvorstand beschlossen, die Sporthallen bis mindestens 10. Juli 2020 für Vereinssport geschlossen zu halten. Danach muss die Situation neu bewertet werden. Auch wenn Sporthallen vereinzelt nicht sofort von den Schulen genutzt werden, werden diese freien Hallen als Ausweichreserve vorgehalten, um auch kurzfristig auf Engpässe reagieren zu können.

Bürgermeisterin und Schuldezernentin Monika Kabs wirbt um Verständnis bei allen betroffenen Sportler*innen, wohlwissend dass sie diese Entscheidung schwer trifft. „Als Schulträgerin ist die Stadt Speyer verpflichtet, den Schülerinnen und Schülern auch in dieser außergewöhnlichen Krisensituation einen sicheren Schulbesuch zu ermöglichen. Um dies zu gewährleisten, ist die getroffene Entscheidung leider notwendig“, so Kabs.

Die Stadtverwaltung wird zu gegebener Zeit über das weitere Vorgehen informieren.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto:pixabay.com
18.05.2020

Bürgerbüros wegen Softwareumstellung geschlossen

Aufgrund einer landesweiten Umstellung auf eine einheitliche Softwarelösung aller Melde-, Pass und Personalausweisbehörden bleibt das Bürgerbüro Maximilianstraße von Mittwoch, 27. Mai 2020 bis einschließlich Dienstag, 2. Juni 2020 geschlossen. Das Bürgerbüro Industriestraße hat indes nur am Dienstag, 2. Juni 2020 komplett geschlossen. Allerdings können dort in der Zeit vom 27. bis 29. Mai 2020 aufgrund der Softwareumstellung ausschließlich KfZ-Angelegenheiten bearbeitet werden.

Ab Mittwoch, 3. Juni 2020, stehen beide Bürgerbüros wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten und mit allen Services zur Verfügung. In den ersten Tagen nach einer Softwareumstellung ist erfahrungsgemäß mit etwas längeren Bearbeitungs- und Wartezeiten zu rechnen. Hierfür bittet die Stadtverwaltung um Verständnis.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto:pixabay.com
18.05.2020

Verkehrsnotizen

Lauergasse gesperrt

Aufgrund von Kanalarbeiten wird die Lauergasse auf Höhe der Lauerbachgasse ab dem 25.05. bis voraussichtlich 05.06.2020 für den Individualverkehr gesperrt. Die Lauergasse wird beidseitig als Sackgasse ausgewiesen und die Einbahnregelung aufgehoben.

Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Telefonnummern 14-2492, 14-2682 und 14-2739 zur Verfügung.

Friedrich-Sprater-Straße und Hermann-Vollmer-Weg gesperrt

Wegen Leitungsarbeiten wird die Friedrich-Sprater-Straße auf Höhe der Hausnummern 1 bis 7 ab 02.06.2020 bis voraussichtlich 31.07.2020 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Ab 02.06.2020 bis einschließlich 03.07.2020 wird außerdem der komplette Hermann-Vollmer-Weg gesperrt.

Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Rufnummern 14-2739, 14-2682  oder 14-2492 zur Verfügung

Stadtverwaltung Speyer
18.05.2020