Nach Brand im Hotel Atlanta: Ab März temporäre Unterbringung der betroffenen Flüchtlinge in ehemaliger Flüchtlingsunterkunft in Hockenheim
Die Stadt Schwetzingen wird ab März 2020 ein Gebäude in der Industriestraße 4 in Hockenheim nutzen, um dort die vom Brand im Hotel Atlanta betroffenen Flüchtlinge unterzubringen. Das zweistöckige Gebäude wurde bereits durch den Rhein-Neckar-Kreis als Flüchtlingsunterkunft genutzt, und bietet dadurch ideale Voraussetzungen für eine Zwischennutzung. Die Stadt Schwetzingen wird das Gebäude befristet für die Dauer von sechs Monaten anmieten.
Für die Stadt Schwetzingen dankt Bürgermeister Matthias Steffan seinem Hockenheimer Kollegen Thomas Jakob-Lichtenberg sowie dem Eigentümer des Gebäudes für die schnelle und pragmatische interkommunale Hilfe. „Das Gebäude in der Industriestraße ist in einem ausgezeichneten Zustand. Damit ist es uns möglich, den rund 70 vom Brand im Hotel Atlanta betroffenen Geflüchteten eine adäquate Unterkunft anzubieten, bis die bereits begonnenen Renovierungsarbeiten im Hotel Atlanta beendet sind und wir dort die Anschlussunterbringung wieder aufnehmen können“, zeigte sich Bürgermeister Steffan erleichtert. Viele der Flüchtlinge seien auch bereits in Ausbildung oder berufstätig und unter anderem auch in Hockenheimer Unternehmen untergekommen. Eine Unterbringung in Hockenheim bedeute daher auch wie bisher kurze Wege zu Schulen und Arbeitsstätten.
Die Betreuung der Flüchtlinge vor Ort in Hockenheim wird durch Personal der Stadt Schwetzingen (unter anderem durch den Integrationsbeauftragten der Stadt Schwetzingen Markus Liu-Wallenwein) erfolgen. Ausländerrechtlich verbleiben die Flüchtlinge in der Zuständigkeit der Ausländerbehörde Schwetzingen.
Das für die Anschlussunterbringung genutzte Hotel Atlanta war durch einen Brand im August 2019 unbewohnbar geworden. Auslöser war ein technischer Defekt an einer Elektroleitung. Die Bewohner konnten zunächst kurzfristig im Ankunftszentrum im Patrick-Henry-Village in Heidelberg untergebracht werden. Seit Oktober 2019 sind sie in der als Erstaufnahmeeinrichtung genutzten Tompkins-Kaserne in Schwetzingen untergebracht. Die Stadt kommt mit der jetzt gefundenen Lösung auch der nachhaltigen Bitte des Landes nach, die Flüchtlinge dauerhaft wieder kommunal unterzubringen.
Stadtverwaltung Schwetzingen
30.01.2020
Aus dem Gemeinderat am 29. Januar 2020
Karlsruher Straße: Gemeinderat vergibt Sanierungsarbeiten / Feststellung der Jahresrechnung 2018
Haushalt: Guter Abschluss für 2018
Die Jahresrechnung für das Jahr 2018 fällt erfreulich aus, sind sich Oberbürgermeister Dr. Pöltl und die Vertreter der Fraktionen gemeinsam mit Stadtkämmerer Manfred Lutz-Jathe einig.
Der Gesamthaushalt 2018 – es war der letzte nach dem kameralen System – beträgt 81.037.925,13 EUR. Davon entfallen 70.376.736,02 EUR auf den Verwaltungshaushalt und 10.661.189,11 EUR auf den Vermögenshaushalt.
Die Zuführung an den Vermögenshaushalt beläuft sich auf sehr beachtliche 9.336.684,73 EUR. Die Zuführung zur Allgemeinen Rücklage auf 7.840.918,10 EUR.
Neue Schulden wurden keine aufgenommen. Die städtischen Schulden betragen zum Stichtag 31. Dezember 2018 5.596.775,83 EUR, umgerechnet 260 EUR pro Kopf.
Die allgemeine Rücklage beträgt 22.945.387,83 EUR. Damit übersteigt zum Jahresende 2018 die Allgemeine Rücklage mit 22,9 Mio. EUR die tatsächliche Verschuldung mit 5,6 Mio. EUR um 17,3 Mio. EUR. Sie steht für die anstehen-den größeren Maßnahmen der nächsten Jahre als Deckung zur Verfügung.
Ein allgemeiner Dank ging an den langjährigen Leiter des Kämmereiamts Manfred Lutz-Jathe, der Ende Februar aus dem aktiven Dienst ausscheiden wird.
(25 Ja, 2 Enthaltungen)
Vergabe erfolgt: Sanierung Karlsruher Straße kann beginnen
Der Gemeinderat vergab die Straßensanierungsarbeiten an die Firma Wolff & Müller Tief- und Straßenbau GmbH & Co. KG zum Angebotspreis von 3.978.621,63 EUR.
Die Sanierung umfasst neben der Straßengestaltung auch die Erneuerung der Gasleitung und der Hausanschlüsse durch die Stadtwerke Schwetzingen. Die Bietergemeinschaft BIT/Eiling wird die gesamte Baumaßnahme überwachen.
Bellamar: Jahresabschluss 2018 mit leichten Verlusten
Der Eigenbetrieb bellamar schließt das erfolgreich verlaufene Jahr 2018 mit einem vergleichsweise geringen Verlust von 64.732,54 EUR ab, den die Stadt Schwetzingen mit 36.034,72 EUR ausgleichen wird. Die restliche Summe wird aus dem Gewinnvortag getilgt.
Der Jahresabschluss wurde von PWC Falk & Co. und vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schwetzingen geprüft.
(26 Ja, 1 Enthaltung)
BBPlan Hockenheimer Landstraße – 2. Offenlage
Der angepasste Entwurf für den Bebauungsplan Hockenheimer Landstraße – das Gelände liegt am südlichen Stadteingang – geht jetzt in eine 2. Offenlage. Bei der Beteiligung der Fachbehörden sind verschiedene Stellungnahmen eingegangen, die ebenso wie die Festsetzungen des neuen Einzelhandels-konzeptes in den Entwurf eingearbeitet wurden. Konkret geht es in dem vorhandenen Sondergebiet um kleinere bestandsorientierte Erweiterungen der dortigen Märkte Aldi, Lidl und dm-Drogeriemarkt, die auch in einer aktuellen Auswirkungsanalyse bestätigt wurden. Weitere Änderungen betreffen die Gastronomie im italienischen Supermarkt sowie eine Nutzung für freie Berufe und die Zulässigkeit von Büroflächen in Teilbereichen des Gebiets.
Aufgrund der städtebaulichen und funktionalen Struktur des Planstandortes und des unmittelbaren Umfeldes sowie aufgrund dessen Lage an einer Hauptverkehrsachse werden städtebauliche und verkehrliche Beeinträchtigungen ausgeschlossen.
Neue Stromlieferverträge: 100 % Ökostrom und günstigere Preise
Die Stromlieferverträge für die Hirschacker-Grundschule, das Hebelgymnasium, der Nordstadtgrundschule und das Rathaus wurden zum Jahresende 2019 durch den Stromlieferanten NaturEnergie gekündigt. Der Gemeinderat stimmte jetzt dem Abschluss eines Stromliefervertrags (100 % Ökostrom mit Neuanlagenquote) mit der Enercity – Stadtwerke Hannover AG zu. Durch den neuen Vertrag können gesunkene Strompreise genutzt werden.
Auch für alle anderen städtischen Objekte bezieht die Stadt bisher schon Ökostrom mit Neuanlagenquote.
Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.
Stadtverwaltung Schwetzingen
30.01.2020
„HildaCafé“ am 6. Februar: Beschwingt durch den Nachmittag mit Elena Spitzner
Immer donnerstags von 15.00 bis 17.00 Uhr öffnet das HildaCafé des Diakonievereins im Hebelhaus für die Schwetzinger Senior/innen seine Türen. An jedem ersten Donnerstag im Monat ist auf Einladung der Stadt Schwetzingen ein besonderer Referent zu Gast. Am 6. Februar erwartet die Besucher passend zum Frühlingsbeginn ein bunter musikalischer Strauß am Klavier mit Elena Spitzner. Mit Ihrer gewohnt humorvollen Art wird sie die Seniorinnen und Senioren zum Mitsingen und Mitschunkeln hinreißen. Gute Laune ist also Programm bei Kaffee und leckerem Kuchen.
Alle Seniorinnen und Senioren sind herzlich eingeladen, einen kurzweiligen Nachmittag in netter Gesellschaft, bewirtet von den ehrenamtlichen Helfern der Freiwilligenagentur „Sei dabei“ zu genießen. Einlass ist ab 14:30 Uhr, um 15 Uhr beginnt das Programm wie gewohnt mit einer Begrüßung durch den Vorsitzenden des Diakonievereins Ulrich Kirchner. Das Besondere am Hildacafé ist auch, das jeder Gast nur das bezahlt was er kann, denn für die angebotenen Getränke und Speisen steht eine kleine Spendenkasse des Diakonievereins bereit. Das aktuelle Programmfaltblatt für das erste Quartal 2020 liegt an der Rathauspforte, im Generationenbüro, in der Tourist Information und in einigen Arztpraxen aus. Alle Termine stehen auch im Internet unter https://www.diakonieverein-schwetzingen.de/hildacafe.html. Bei Fragen gibt der Diakonieverein unter der Telefonnummer 06202 / 9282-14 gerne Auskunft.
Stadtverwaltung Schwetzingen
30.01.2020
Bauprojekt FLÜWO: Straßensperrungen wegen Kanalanschlussarbeiten
Im Zuge von notwendigen Kanalanschlussarbeiten für das Bauprojekt der Firma FLÜWO wird die Friedrich-Ebert-Straße in Höhe der Hausnummer 48a von Montag, 3. Februar, bis Freitag, 7. Februar für den Fahrzeugverkehr komplett gesperrt.
Der Verkehr Richtung Rondell wird während dieser Zeit über die Grenzhöfer Straße und Mannheimer Straße umgeleitet. In der Woche darauf von Montag, 10. Februar, bis Freitag, 14. Februar, wird dann die Carl-Goerdeler-Straße im Bereich der Einmündung ins Rondell für den Verkehr gesperrt. Die Umleitungen sind in beiden Fällen ausgeschildert.
Stadtverwaltung Schwetzingen
30.01.2020
Bürgersprechstunde von Oberbürgermeister Dr. René Pöltl im Februar/ März
Am Montag, 17. Februar 2020, wird Oberbürgermeister Dr. René Pöltl wieder eine Bürgersprechstunde abhalten. Sie findet in der Zeit ab 17 Uhr im Rathaus statt. Für diesen Termin sind noch Anmeldungen möglich.
Die nächste Bürgersprechstunde findet dann am Montag, 16. März 2020, ab 17 Uhr, statt. Für diesen Termin sind ebenfalls bereits Anmeldungen möglich. Interessierte Bürger/innen können sich an Sarah Erles und Sabrina Cass, Tel. 87-201, zwecks Terminvereinbarung wenden.
Stadtverwaltung Schwetzingen
30.01.2020
Runder Tisch Inklusives Schwetzingen tagt wieder am 5. Februar 2020
Der nächste ‚Runde Tisch Inklusives Schwetzingen‘ findet am Mittwoch, 5. Februar 2020, von 17.00 bis 18.30 Uhr in der Volkshochschule, Raum 105, im Erdgeschoss statt. Der Raum ist barrierefrei über den Eingang Kulturzentrum erreichbar.
Thema des Runden Tisches wird neben einem Bericht zu aktuellen Themen ein Vortrag von Nicole Blem vom Generationenbüro der Stadt zum Thema: „Social Media und Inklusion. Foren, Chancen, Risiken“ sein. Menschen mit Behinderung haben – wie viele andere auch – den Wunsch, in sozialen Netzwerken aktiv unterwegs zu sein. Noch gibt es aber viele Barrieren, die ihnen den Zugang dazu erschweren. Hier setzt der heutige Vortrag von Nicole Blem an. Wie und in welchen Foren kann ich Informationen erhalten, austauschen und auch eigene Ideen leichter in den Social Media umsetzen.
Zudem sind die Teilnehmer/innen eingeladen, konkrete und / oder persönliche Anliegen rund um die Barrierefreiheit vorzubringen.
Hörbehinderte Personen können sich bei Nicole Blem (nicole.blem@schwetzingen.de) anmelden, damit bei Bedarf ein/e Gebärdensprachdolmetscher/in angefordert werden kann. Alle Bürger/innen mit und ohne Handicap sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Die Beiratsmitglieder freuen sich über reges Interesse.
Stadtverwaltung Schwetzingen
30.01.2020
