Finanzierungsvereinbarung für IGS Wörth unterzeichnet
Landrat Dr. Fritz Brechtel (links) und Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche
Wörth / IGS – Pünktlich zum Beginn der Sanierungsarbeiten in den Bestandsgebäuden an der IGS Wörth haben Landrat Dr. Fritz Brechtel und Bürgermeister Dr. Dennise Nitsche die öffentlich-rechtliche Vereinbarung für die Sanierung der Bestandsgebäude A + B unterschrieben und besiegeln damit das Zusammenwirken des Landkreises und der Stadt Wörth auf Basis der Schulentwicklungsplanung zur Schaffung einer IGS am Standort Wörth am Rhein. Die Vereinbarung bezieht sich hierbei ausschließlich auf den Übergang der Gebäude der bisherigen Realschule plus und durchzuführende Sanierungsmaßnahmen an diesen Gebäuden. Dies sind der „Hauptbau“ an der Schulstraße, der zur Grundschule Dorschberg gelegene „Mittelbau“ sowie der sich auf dem Schulhof befindliche Pavillon.
Damit trägt die Stadt 80 % der prognostizierten Gesamtkosten i. H. v. 13 Mio. Euro, soweit sie auf die Sekundarstufe 1 entfallen, der Landkreis trägt 20 % dieser Kosten. Die Investitionen, die zur Errichtung des Raumprogramms für die Sek II erforderlich sind, trägt der Landkreis alleine. Daneben beteiligt sich die Stadt an den erforderlichen Übergangsmaßnahmen, da der entstehende Raumbedarf durch das Vorhalten von Containern kompensiert wird. Das Land fördert die Baumaßnahmen mit knapp 4,3 Mio. Euro.
Zudem wurde eine Zusatzvereinbarung zur Vorfinanzierung des Gesamtinvestitionsvolumens (27,2 Mio. Euro) für die IGS Wörth unterzeichnet. Der Landkreis müsste als Schulträger hier in Vorlage treten und dafür Liquiditätskredite für die Zwischenfinanzierung aufnahmen. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen zahlt das Land die zugesagte Landesförderung i. H. v. 9,4 Mio. Euro in Teilbeträgen über einen Zeitraum von 8 bis 10 Jahren, bisher wurden lediglich 1,23 Mio. Euro bereitgestellt. Im Gegenzug hat die Stadt Wörth Liquiditätsreserven und müsste wegen der aktuellen Zinsentwicklung so genannte Verwahrentgelte an die Banken entrichten. Das Gesamtpaket sieht vor, dass die Stadt Wörth den Eigenanteil v. 11.9 Mio. Euro vorfinanziert.
Kreisverwaltung Germersheim 04.07.2019
US-Depot Germersheim – Änderung im Verfahren
Keine immissionsschutzrechtliche Genehmigungspflicht für Gefahrstofflager
Germersheim / Kreisverwaltung – Nachdem Verfahrensbeteiligte in der Sitzung des Kreisrechtsausschuss im November 2018 die Genehmigungspflicht des Gefahrstofflagers in Frage gestellt hatten, liegt nun die von der Kreisverwaltung zur Klärung beauftragte juristische Begutachtung vor. Sie kommt zu dem eindeutigen Ergebnis, dass keine immissionsschutzrechtliche Genehmigungspflicht besteht. „Die Kreisverwaltung Germersheim hat damit die Verpflichtung, das laufende Genehmigungsverfahren zu beenden. Für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger werde ich mich selbstverständlich weiterhin einsetzen. Sie ist unabhängig von Zuständigkeiten zu gewährleisten“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel.
Im Jahr 2016 wurde ein Antrag zur Erweiterung des bestehenden Gefahrstofflagers im US-Depot Germersheim eingereicht. Dieser Antrag wurde wie vorangegangene Anträge durch die Kreisverwaltung bearbeitet. Im Zuge der öffentlichen Auslegung der Antragsunterlagen sind das anhängige Genehmigungsverfahren sowie die beiden abgeschlossenen Verfahren verstärkt in die öffentliche Wahrnehmung gerückt. Im Ergebnis hat dies dazu geführt, dass auch die bestehenden Genehmigungen juristisch angegriffen und in der mündlichen Verhandlung vor dem Kreisrechtsausschuss im November 2018 erstmalig durch Verfahrensbeteiligte die grundsätzliche Genehmigungspflicht in Frage gestellt wurde.
„Aufgrund der Bedeutsamkeit der Frage für das laufende sowie zukünftige Verfahren war eine abschließende juristische Klärung unumgänglich“, so Landrat Brechtel, „Um eine neutrale Beurteilung zu erhalten, haben wir externen juristischen Sachverstand eingeholt. Das Ergebnis ist, dass in der Zuständigkeit der Kreisverwaltung Germersheim keine Genehmigung erteilt werden kann. Daher ist der Antrag abzulehnen.“
Da die Zuständigkeit für die baurechtliche Beurteilung militärischer Anlagen bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) angesiedelt ist, wird das Vorhaben in deren Zuständigkeit geprüft und bearbeitet. „Die Sicherheit der Bevölkerung muss unabhängig von Zuständigkeiten jederzeit gewährleistet sein. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen“, so Landrat Dr. Brechtel, „Ich möchte aber auch klar betonen, dass die Gaststreitkräfte die materielle Verpflichtung haben, den Rechtsrahmen des Gastlandes einzuhalten, und dies unserer Kenntnis nach auch tun. Die US-Behörden waren stets bereit, alle im laufenden Verfahren geforderten Unterlagen vorzulegen. Diese auch weiterhin bestehende Kooperationsbereitschaft geht sogar so weit, dass die US-Behörden bereit gewesen wären, sich trotz der neuen Erkenntnisse auch weiterhin dem Genehmigungsverfahren zu unterwerfen.“
Im Laufe des Verfahrens wurden beispielsweise zwei voneinander unabhängige Umweltverträglichkeits-Vorprüfungen in Auftrag gegeben. Beide Fachbüros kamen unabhängig voneinander zu dem Ergebnis, dass von der Anlage keine erhöhte Umweltbeeinträchtigung ausgeht. Bei der militärischen Anlage handelt es sich um die Erweiterung eines Lagers von Betriebsstoffen wie Schmiermittel und Frostschutzmittel, die dort gelagert, nicht aber verarbeitet werden. Im bestehenden Gebäude soll die Lagerkapazität von 70 auf 1.900 Tonnen erweitert werden.
Landrat Brechtel sieht Anpassungsbedarf der gesetzlichen Rahmenbedingungen und fordert: „Militärische Anlagen müssen zukünftig im Genehmigungsverfahren generell wie gewerbliche zivile Anlagen behandelt werden. Eine unterschiedliche Handhabung ist niemandem plausibel zu erklären.“ Er kündigt an, sich diesbezüglich an den Bundesgesetzgeber zu wenden.
In Sachen US-Depot erwartet Brechtel weiterhin eine dauerhafte, regelmäßige und für Verwaltung wie auch für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbare Überwachung des US-Depots Germersheim durch das BAIUD (Bundesamt für Infrastruktur und Dienstleistung): „Die Einhaltung der rechtlichen und technischen Standards in der Bundesrepublik Deutschland muss stets sichergestellt sein.“
Hintergrund:
Die immissionsschutzrechtliche Genehmigungspflicht einer Anlage richtet sich nach den Anforderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sowie nach den Anforderungen der 4. BImSchV.
Unter Berücksichtigung der vorgenannten gesetzlichen Regelungen fallen nach herrschender Meinung Bundeswehr, Bundespolizei, Polizei und andere hoheitliche Einrichtungen im engeren Sinne. Für die hier vorliegende Anlage der NATO-Streitkräfte kann demnach nichts anderes gelten.
Das Gefahrstofflager dient – wie auch das gesamte US-Depot – als Anlage der Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben bzw. jedenfalls entsprechender Hilfs- und Nebentätigkeiten der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika und damit überdies mittelbar der Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.
Als Anlage bzw. jedenfalls als Hilfs- bzw. Nebeneinrichtung wird das Gefahrstofflager damit von der Privilegierung der 4. BImSchV erfasst. Da die 4. BImSchV konstitutiv wirkt, sind in der Verordnung nicht aufgeführte Anlagen nicht Genehmigungsbedürftig.
Die mehrfach diskutierte Frage inwieweit die Störfallverordnung anwendbar ist, wurde ebenfalls beleuchtet. Die Störfallverordnung findet übereinstemmend – aufgrund der Tatsache dass es sich vorliegend um eine militärische Anlage handelt – mit der Entscheidung des für uns zuständigen Verwaltungsgerichtes keine Anwendung. Nach § 1 Abs. 3 der Störfallverordnung gilt diese nicht für militärische Einrichtungen, Anlagen oder Lager.
Lesen sie hier die Presseinformation der U.S. Army Garrison Rheinland-Pfalz „Defense Logistics Agency (DLA) Distribution Europe als PDF:
„In Sorge für die Region“: Stadt Landau, Landkreise SÜW und Germersheim sowie Freundeskreis der Universität Koblenz-Landau besorgt wegen Uni-Reform
v.l.: Landrat Dr. Fritz Brechtel, Uni-Freundeskreis-Vorsitzender Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli, Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Landrat Dietmar Seefeldt bei der gemeinsamen Pressekonferenz zur geplanten Universitätsreform.
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat eine Veränderung der Universitätslandschaft eingeleitet. Vorrangig betroffen sind die Universität Koblenz-Landau sowie die Technische Universität Kaiserslautern. Angedacht ist, die Universität Koblenz-Landau aufzuspalten – in einen selbstständigen Universitätsstandort Koblenz sowie den Campus Landau, der mit der TU Kaiserslautern zusammengeführt werden soll.
Oberbürgermeister Thomas Hirsch sowie die Landräte Dietmar Seefeldt und Fritz Brechtel sehen dabei diese Probleme:
Für die Neuordnung von Landau und Kaiserslautern gibt es keine konkrete Vorgabe des Landes, wie das neue „Universitätsgebilde“ in der Wissenschaftslandschaft positioniert werden soll.
Der notwendige Prozess der Zusammenführung kommt nur sehr schleppend in Gang.
Die zentrale Frage, welche Rechtsnatur die Zusammenführung hat, Fusion oder Integration, ist nicht geklärt.
Durch den ungeordneten Start in das Verfahren wurde insbesondere am Standort Landau sehr viel Verunsicherung ausgelöst.
Die TU Kaiserslautern sperrt sich gegen eine Zusammenführung, weil man finanzielle Nachteile bei der Ausstattung der Uni befürchtet.
Um die Verweigerungshaltung in Kaiserslautern zu untermauern, wird die wissenschaftliche Qualität in Landau in Frage gestellt.
All diese Faktoren führen nach Ansicht des Stadt- und der Kreischefs dazu, dass der Universitätsstandort Landau und mit ihm die gesamte Region geschwächt wird: Die Trennung der Universität Koblenz-Landau scheint nicht mehr aufzuhalten, die Verweigerungshaltung in Kaiserslautern scheint ungebrochen – und am Ende droht die Südpfalz der Verlierer dieses „Planspiels ohne Plan“ zu werden, äußern die politischen Spitzen der Region, die Landräte Seefeldt und Dr. Brechtel gemeinsam mit Oberbürgermeister Hirsch, ihre Sorge. Unterstützt werden sie vom Vorsitzenden des Landauer Freundeskreises der Universität, dem früheren Vize-Präsidenten Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli.
Die Pressekonferenz, auf der die südpfälzischen Stadt- und Kreischefs ihre Sorge über die Zukunft der Universität am Standort Landau zum Ausdruck brachten, stieß auf reges Medieninteresse.
Gemeinsam erklären sie ihre „Sorge für die Region“ und stellen folgende Forderungen:
Die Universität in Landau ist für die gesamte Region als Wissenschaftsstandort, als Standortfaktor für die Kommunen, als Impulsgeber für die Gesellschaft und als Element in der Regionalpolitik ein zentraler Faktor. Diese Strahlkraft der Universität in die Region darf nicht gefährdet werden.
Dazu ist sicherzustellen, dass die Lebensfähigkeit der Universität in Landau zu jeder Zeit gewährleistet ist und dass die Universität während des Veränderungsprozesses jederzeit handlungs- und arbeitsfähig bleibt.
Es bedarf einer grundsätzlichen Zielvorgabe zur inhaltlichen Ausrichtung einer zusammengeführten Universität Kaiserslautern-Landau.
Der Veränderungsprozess muss zügig und auf Augenhöhe gestaltet werden.
Eine gute finanzielle Ausstattung ist Grundvoraussetzung für einen gemeinsamen Neustart der beiden Unis.
Die derzeitige Unterfinanzierung der Universität in Landau muss unabhängig davon umgehend ausgeglichen werden.
Sofern die Verweigerungshaltung in Kaiserslautern bestehen bleibt, benötigt es eine Alternatividee für die Zukunft der Universität am Standort Landau. Gegebenenfalls ist die Eigenständigkeit des Standorts in Betracht zu ziehen.
Sowohl in Kaiserslautern wie in Landau sind die Stadt und die Region in den Veränderungsprozess mit einzubeziehen. Dabei geht es nicht um eine Beschränkung der Unabhängigkeit der Hochschulen, sondern darum, der Verwurzelung der Hochschulen in ihrem jeweiligen kommunalen Umfeld Rechnung zu tragen.
Der Campus Landau der Universität Koblenz-Landau. Die rheinland-pfälzische Landesregierung plant, den Standort mit der TU Kaiserslautern zusammenzulegen.
Die Repräsentanten der Südpfalz stellen fest, dass Politik und Gesellschaft der Region um Landau hinter „ihrer“ Universität stehen und sich für eine langfristige Sicherung des Wissenschaftsstandorts mit einem eigenständigen Profil einsetzen.
Landtag und Landesregierung werden aufgerufen, die gute Entwicklung der Universität in Landau nicht leichtfertig zu gefährden. Die kommunalen Repräsentanten wollen mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Gesellschaft eine Initiative starten, um die Bedeutung der Universität in Landau für die gesamte Südpfalz zu unterstreichen.
Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Landau in der Pfalz sowie der Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim 04.07.2019
Neue Nachwuchskräfte der Kreisverwaltung Germersheim starten Beamtenlaufbahn
v.l.: Die neuen Kreisinspektoranwärterinnen Anna Hick, Monja Völkel, Lara Samtmann und Lena-Marie Werling mit Personalchef Ralph Lehr (links) und dem Personalratsvorsitzenden Clemens Puderer (rechts).
Germersheim / Kreisverwaltung – Anna Hick, Monja Völkel, Lara Samtmann und Lena-Marie Werling wurden zum 1. Juli 2019 zu Kreisinspektoranwärterinnen ernannt und sind damit in ihre Beamtenlaufbahn gestartet. Sie absolvieren nun den drei Jahre dauernden Bachelor-Studiengang „Verwaltung“ an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz in Mayen (Theorieteil) und in der Kreisverwaltung Germersheim (Praxisteil). Zunächst durchlaufen die vier Nachwuchskräfte nun bis Anfang August tageweise verschiedene Fachbereiche, bevor der Theorieteil in Mayen beginnt. Die Ernennungsurkunden überreichte Personalchef Ralph Lehr. Er hieß die Nachwuchskräfte herzlich willkommen und wünschte zusammen mit Ausbildungsleiterin Ulla Seiler-Knape und dem Personalratsvorsitzenden Klemens Puderer alles Gute und eine erfolgreiche Ausbildung.
Die Bewerbungsfrist für die Ausbildungsstellen in der Kreisverwaltung Germersheim zum 1. Juli, 1. August und 1. Oktober 2020 laufen noch bis 18. August 2019. Welche Ausbildungen möglich sind sowie weitere Informationen und Ansprechpartner finden Interessierte unter www.kreis-germersheim.de/Ausbildungsstellen 2020.
Kreisverwaltung Germersheim 04.07.2019
Rheinland-Pfalz-Tag 2019 – Auch die Südpfalz war wieder dabei
Die Hoheiten aus dem Landkreis GER am Stand des Südpfalz Tourismus
Annweiler – Gute Stimmung herrschte trotz der Hitze am Stand des Südpfalz-Tourismus Landkreis Germersheim e.V. und bei den Hoheiten des Landkreises, die den Landkreis erneut beim Festumzug repräsentieren durften. Der Verein Südpfalz-Tourismus Landkreis Germersheim e.V. informierte die Gäste über die zahlreichen attraktiven Ausflugs- und Freizeitmöglichkeiten in der Region. „Für uns ist der Rheinland-Pfalz Tag ein schöner Pflichttermin und eine gute Gelegenheit, den Gästen aus nah und fern unsere schöne Südpfalz näher zu bringen“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. Er bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfern, die trotz der hochsommerlichen Temperaturen den Landkreis Germersheim so engagiert vertreten haben.
Brettchen-Weben
Mit am Südpfalz-Stand dabei waren auch zwei Museen aus der Südpfalz – das Haus Leben am Strom aus Neupotz sowie das Terra-Sigillata-Museum aus Rheinzabern. Am Samstag zeigte eine römisch gekleidete Brettchen-Weberin vor Ort ihr Handwerk. Das „Brettchen-Weben“ hat noch vor der Römerzeit seinen Ursprung und wurde bis ins späte Mittelalter benutzt, um z.B. Gürtel oder Trageriemen herzustellen. Mit einem eigenen Stand vertreten war in diesem Jahr der Südpfalz Tourismus Kandel e.V., der gemeinsam mit dem AbenteuerPark Kandel und den Naturführern Pfalz e.V. Mitmachaktionen anbot.
Ein historischer Gesellschaftswagen wird von einem roten Porsche-Schlepper der Oldtimerfreunde Ottersheim e.V. gezogen.
Höhepunkt war auch in diesem Jahr der große Festzug am Sonntag. Die Hoheiten des Landkreises Germersheim, die Zeiskamer Zwiebelkönigin Sandra mit Zwiebelprinzessin Leonie, die Tabakkönigin Ann-Kathrin, Rosenprinzessin Marlene, der Bellheimer Lord Peter, das Knittelsheimer Kätzel Laura, die Druslachelfe Ola sowie das Ottersheimer Bärenkönigspaar Christine und Markus grüßten die Besucherinnen und Besucher von einem historischen Gesellschaftswagen, der von einem roten Porsche-Schlepper der Oldtimerfreunde Ottersheim e.V. gezogen wurde. Das Hoffmann-Hammer-Trio aus Neupotz trat samstags auf der Rheinland-Pfalz-Bühne auf und nutzte die Gelegenheit mit ihrem Lied „Vom Riesling zum Zander“ auch Werbung für ihre Heimat zu machen.
Dorothea Fuchs wird neue Leiterin des Päpstlichen Missionswerkes der Frauen im Bistum Speyer.
Speyer – Am 1. Juli 2019 übernimmt Dorothea Fuchs aus Kaiserslautern die Leitung des Päpstlichen Missionswerkes der Frauen im Bistum Speyer. Am 30. Juni endet zuvor offiziell die Amtszeit von Christine Weitzel aus Ramstein, die seit dem 14. September 1993 das Frauenmissionswerk leitet. Sie bat auf eigenen Wunsch um Entpflichtung von dieser Aufgabe. Ziel des Werkes ist es, dass Hilfe von Frauen für Frauen geleistet wird, die unter Menschenrechtsverletzungen wie beispielsweise Zwangsabtreibung, Zwangsprostitution und Zwangsmigration leiden.
„Mein Herz schlägt für die Weltkirche. Mein Leitsatz war immer: Mithelfen am Bau der Einen Welt. Diesen Satz habe ich verinnerlicht, seit ich 1988 nach Kaiserslautern gekommen bin und mich in der Weltkirche engagiert habe. Es ist mir ein großes Anliegen über den Tellerrand zu blicken und Menschen eine Stimme zu geben, damit deren Lebensbedingungen nachhaltig verbessert werden können“, beschreibt Dorothea Fuchs ihre Einstellung. Weihbischof Otto Georgens überreichte ihr am 21. Juni ihre Ernennungsurkunde und verabschiedete zugleich Christine Weitzel.
In den letzten 25 Jahren wurden unter der Leitung von Weitzel weltweit zahlreiche Projekte unterstützt: Ikat-Weberinnen der Inseln Flores und Sumba in Indonesien, eine Internatsschule der Dominikanerinnen in Cuzo in Peru, Nähstuben und Kleinprojekte im Sudan, in Kenia, Kongo, Tanzania, Indien, Frauenhäuser in Owerri und Orie Ntigha in Nigeria, in Indien, Uganda sowie San Ignacio in Bolivien und ein Haus für minderjährige Mütter in La Paz, ebenfalls in Bolivien. Insgesamt wurden die Frauenprojekte mit rund 100.000 Euro gefördert, die über Mitgliedsbeiträge, Einzelspenden, Spenden aus Ehrungen, Jubiläen, bei Pfarrfesten und weiteren Anlässen gesammelt wurden.
„Die Begegnung mit Missionaren und Menschen der Weltkirche war bereichernd, das möchte ich nicht missen. Das Leben beginnt da wo der Himmel ist. Eine Kirche ist offen für alle egal, ob arm oder reich. Liturgie allein ist nur der Anfang vom Himmel“, blickt Weitzel zurück. In unermüdlicher Handarbeit fertigte das Frauenmissionswerk in den letzten 25 Jahren 905 Messgewänder, 940 Priesterstolen, 54 Diakonenstolen sowie dutzende Mantelcaseln und – alben, Chorröcke, Segensvelen, Rauchmäntel, Ziboriumsvelen, Alben, Schultertücher, Kelchwäsche, Pallen, Zingulen, Altardecken und vieles mehr. Die ehrenamtliche Arbeit kam und kommt der Förderung der weltkirchlichen Projekte zugute. Weitzel dankte bei ihrem Abschied insbesondere Toni Knoth und seiner Familie, dessen einzigartige Batik entscheidend für die Produktion von über 2000 liturgischen Gewandungen und Gegenständen war.
Hintergrundinformationen:
Das Päpstliche Missionswerk der Frauen in Deutschland besteht seit 125 Jahren und hat nach eigenen Angaben 5000 Mitglieder. Im Bistum Speyer ist das Werk seit 1911 aktiv. Derzeit besteht es aus 120 Mitgliedern, 74 davon aus Kindsbach. Es untersteht als päpstliches Werk der Kongregation für die Evangelisierung der Völker in Rom und der Deutschen Bischofskonferenz. Es versteht sich als weltweite Gebetsgemeinschaft und setzt sich für die Rechte von Frauen und für die katholische Kirche weltweit ein. Die Mitglieder engagieren sich alle ehrenamtlich. Präsidentin Margret Dieckmann-Nardmann nennt als „Säulen“ des Werkes die drei Bereiche „Spiritualität“, „Projektarbeit von Frauen für Frauen“ und die „Unterstützung der Feier der Eucharistie“. Schwerpunkt bei der Projektarbeit ist derzeit die Unterstützung von Frauen, die unter Menschenrechtsverletzungen leiden, unter anderem in Nigeria, Ruanda, Bolivien, Indonesien.
Text & Foto: is 23.06.2019
„Der Friede Christi – Gabe und Aufgabe“
Das Fronleichnamsfest in Speyer war wieder Magnet für mehrere hunderte Gläubige. Sie waren der Einladung der Pfarrei Pax Christi gefolgt, versammelten sich zunächst in St. Joseph, schlossen sich dann der Prozession über die Gilgen- und Maximilianstraße an hin zum Dom, wo das Fest endete. Es stand in diesem Jahr unter dem Leitwort „Der Friede Christi – Gabe und Aufgabe“.
Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann trägt die Monstranz bei der Fronleichnamsprozession
Speyer – Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann leitete die Eucharistie-Feier zum Fronleichnamfest in der voll besetzten Kirche St. Joseph. Als Konzelebranten standen ihm Weihbischof Otto Georgens und Speyerer Seelsorger zur Seite. Vor St. Joseph formierte sich der Zug, der das Allerheiligste, die geweihte Hostie, in einer goldenen Monstranz durch die Straßen begleitet. Bischof Wiesemann trug das Allerheiligste in der Mitte des Zuges unter dem Baldachin zum Dom. Die Gestaltung der Prozession hatte dieses Mal der Liturgieausschuss der Dompfarrei Pax Christi übernommen. Er hatte passend zum Leitwort Bibel- und theologische Texte sowie Gebete ausgewählt. Die Dombläser spielen auf dem 900 Meter langen Weg Lieder aus dem Gotteslob.
Vor dem Dom versammelte sich die Festgemeinde rund um den prächtigen, bunten Blumenteppich, der ebenfalls das Leitwort „Friede Christi – Gabe und Aufgabe“ aufgriff und darstellte. Bei der Statio trugen Kommunionkinder aus den einzelnen Speyerer Gemeinden Meditationstexte vor. Bei der Abschlussfeier im Dom dachte Weihbischof Otto Georgens in seiner Predigt über Gabe und Aufgabe nach. Er legte dar, was es bedeutet, wenn Katholiken die Kirche verlassen. Er meinte dies in zweierlei Hinsicht: Zunächst fragte er danach, wie die Kirche mit Kritik und Austritten umgeht und stellte fest: „Wer die Kirche kritisiert, dem ist sie offensichtlich noch ein Anliegen.“ Zum anderen deutete er „die Kirche verlassen“ positiv, im Sinne vom Hinausgehen auf die Straße zu den Menschen: „Einmal im Jahr tun wir das sogar sehr feierlich – bei der Fronleichnamsprozession.“
Prächtiger Blumenteppich vor dem Dom, der ebenfalls das Leitwort „Friede Christi – Gabe und Aufgabe“ aufgriff.
In dem Hinausgehen sieht Georgens die eigentliche Aufgabe der Christen. Es dürfe nicht gefragt werden, wer in die Kirche kommen und Christus empfangen könne, sondern: „Wohin sollen wir gehen? Zu wem sollen wir Christus tragen?“ Wenn Katholiken auf die Straße gehen, sei Christus stets bei ihnen und es komme Bewegung in die Kirche. „Wir kreisen nicht mehr ständig um uns selbst. Wir leben immer mehr, was Jesus vorgelebt hat. Wir bezeugen mit unserem Leben, was wir verkünden. Wir nehmen die Menschen in Not wahr“, sagt der Weihbischof.
Zuschauer in Straßencafés und am Wegesrand, die die Prozession beobachtet und fotografiert haben, seien den Gläubigen nicht unfreundlich begegnet, sondern „vielleicht interessiert, vielleicht distanziert, vielleicht gleichgültig oder mit dem Gedanken: Zu denen habe ich auch einmal gehört. Oder: Mit denen möchte ich auch gehen“. Er schloss eine Predigt mit dem Gedanken, wenn Katholiken die Kirche verlassen, lasse sich wunderbar beten und Menschen ins Gebet nehmen.
Weihbischof Otto Georgens bei der Predigt im Dom
Für die musikalische Gestaltung des Gottesdienstes sorgten der Chor der Domgemeinde und der Kirchenchor St. Konrad unter der Leitung von Monika Keggenhoff. Sie sangen die Missa Antiqua für Chor und Bläser von Wolfram Menschick. An der Orgel spielte Christoph Keggenhoff, Kantorinnen waren Sabine Diven und Monika Keggenhoff. Im Dom erklang das „Tantum Ergo“ von Anton Bruckner. Im Anschluss an die Feier im Dom trafen sich die Gläubigen zur Reunion in der Gemeinde St. Joseph.
An Fronleichnam feiert die katholische Kirche in besonderer Weise die Gegenwart Jesu Christi im Sakrament der Eucharistie. Als sichtbares Zeichen für diesen Glauben wird das eucharistische Brot, die Hostie, in einer Monstranz durch die Straßen getragen. Damit kommt zum Ausdruck, dass Jesus Christus in seiner Kirche anwesend und mit ihr als dem Volk Gottes unterwegs ist. Das Wort „Fronleichnam“ stammt aus dem Mittelhochdeutschen: „fron“ bedeutet „des Herren“, „lichnam“ bezeichnet den lebendigen Leib.
Text & Foto: Yvette Wagner 23.06.2019
Katholiken im Bistum Speyer spenden 165.000 Euro für die Diaspora
Bonifatiuswerk veröffentlicht Jahresbericht 2018 – 15,4 Millionen Euro Unterstützung für Katholiken in der Minderheit
Das Bonifatiuswerk hat im Bistum Fulda den Jahresbericht 2018 veröffentlicht. Von links: Barbara Finger (Pfarrei Antonius Kassel), Ordinariatsrat Thomas Renze, Martin Guntermann (Geschäftsführer Bonifatiuswerk), Monsignore Georg Austen (Generalsekretär des Bonifatiuswerkes), Bischof Michael Gerber, Adelheid von Soden, Heinz Paus (Präsident des Bonifatiuswerkes) und Alfred von Soden. Foto: Patrick Kleibold
Mit 15,4 Millionen Euro hat das Bonifatiuswerk im vergangenen Jahr 1.254 Projekte in der Diaspora Deutschlands, Nordeuropas und des Baltikums gefördert. Die Ein- und Ausgabensituation ist im Vergleich zum Vorjahr stabil geblieben, teilte das „Hilfswerk für den Glauben“ während seiner Bilanzpressekonferenz im Priesterseminar Fulda mit. In Anbetracht des wahrnehmbaren gesellschaftlichen und kirchlichen Wandels, stellt sich das Hilfswerk konkret die Frage, welche Gestalt von Kirche es künftig fördern könne und wolle und wie es möglich ist, kirchenfernen Menschen andere und neue Zugänge zur Kirche zu ermöglichen.
Die katholischen Christen aus dem Bistum Speyer haben 165.000 Euro in Kollekten und Einzelspenden für die Diasporahilfe gespendet. Bei der traditionellen Kollekte zum Diaspora-Sonntag wurden im Bistum Speyer 43.000 Euro und bundesweit 2,195 Millionen Euro gesammelt. Erstkommunionkinder und Firmbewerber sammelten 62.000 Euro und 23.000 Euro für Kinder und Jugendliche in der Diaspora. Im Bistum Speyer unterstützte das Bonifatiuswerk missionarische Projekte der Glaubenshilfe mit 4.000 Euro und die Anschaffung eines neuen BONI-Busses mit 20.700 Euro.
„Wir geben uns nicht damit zufrieden, dass in Teilen unserer entchristlichten Gesellschaft der persönliche Glaube nur noch eine Randerscheinung ist. Vor diesem Hintergrund arbeiten wir daran, die Erfordernisse heutiger Diasporaseelsorge in ihren Handlungsfeldern zu reflektieren, um daraus die Aufgaben und Schwerpunkte unserer Arbeit abzuleiten“, sagte der Präsident des Bonifatiuswerkes, Heinz Paus. Insbesondere die Kinder- und Jugendförderung habe einen hohen Stellenwert in der täglichen Arbeit, durch die in etwa 12.000 Kinder in den ostdeutschen Diözesen einen katholischen Kindergarten besuchen und viele Tausend Kinder jährlich an den Religiösen Kinderwochen teilnehmen können.
In den Diasporagebieten Deutschlands, Nordeuropas und in den baltischen Staaten Estland und Lettland wurden 74 Bauprojekte mit 3,3 Millionen Euro, 1.067 Projekte der Kinder- und Jugendhilfe mit 1,8 Millionen Euro und 74 Projekte der Glaubenshilfe mit 816.000 Euro unterstützt. Durch die Verkehrshilfe konnten 39 BONI-Busse mit 716.000 Euro für die Gemeindearbeit gefördert werden. In missionarische Initiativen zur Neuevangelisierung sowie in die religiöse Bildungsarbeit flossen über zwei Millionen Euro, in die Projektbegleitung 417.000 Euro, in die Unterstützung der Seelsorge 150.000 Euro und in die zweckgebundene Förderung 743.000 Euro. Aus zweckgebundenen Mitteln des Diaspora-Kommissariats wurden 5,4 Millionen Euro an Projekte in Nordeuropa weitergeleitet.
„Die christliche Botschaft ist Kern und zentraler Inhalt unseres Handelns. Dem Bonifatiuswerk mit allen seinen Spendern und Förderern, die uns dabei unterstützen, das Evangelium in unsere Zeit zu übersetzen und helfen, unsere Werte zu leben, danke ich von Herzen“, sagte der Bischof von Fulda, Dr. Michael Gerber, während des Pressegesprächs.
Martin Guntermann (v.l.), Heinz Paus und Monsignore Georg Austen präsentieren den Jahresbericht 2018 des Bonifatiuswerkes. Foto: Patrick Kleibold
Die Förderung der Projekte finanziert das Bonifatiuswerk durch Einnahmen aus Kollekten (4,9 Millionen Euro), Spenden/Beiträgen/Vermächtnissen und Schenkungen (5,7 Millionen Euro) und aus Mitteln des Diaspora-Kommissariates (5,5 Millionen Euro). Die Kollekten sind im Vergleich zum Vorjahr um 89.400 Euro (+ 1,86 Prozent) gestiegen. Die Kollekte zum Diaspora-Sonntag erbrachte 2,19 Millionen Euro. Die Erstkommunionkinder gaben 1,89 Millionen Euro und die Firmbewerber 732.000 Euro für Kinder- und Jugendhilfe-Projekte.
„Wir wünschen uns eine Kirche, in der die Menschen spüren, dass der Glaube für sie persönlich und für die verbindende Gemeinschaft ein Segen ist. Und das geht nur, wenn er von Menschen bezeugt wird, die authentisch leben, was sie glauben: durch ihr Reden, Handeln und Beten. Wenn wir genau hinsehen, finden wir vielerorts Glaubensbrüder und -schwestern, die aus der Zuversicht des Glaubens leben und handeln. Diese Menschen zu entdecken und sie zu ermutigen, neue missionarische Initiativen anzugehen – um auch Menschen anzusprechen, denen der Glaube fremd ist oder fremdgeworden ist–, ist für uns ein zentrales Ziel“, sagte Generalsekretär Monsignore Georg Austen.
Paus, Austen und auch Geschäftsführer Martin Guntermann wiesen zudem auf den 170. Geburtstag des Bonifatiuswerkes in diesem Jahr hin. Gegründet wurde das Hilfswerk am 4. Oktober 1849 auf dem dritten Katholikentag in Regensburg. „Die seit dem geleistete Hilfe ist immer abhängig vom Vertrauen unser Spenderinnen und Spender. Transparenz ist für uns daher ein zentraler Anspruch an uns selbst – an unser Handeln, Wirken und an unsere Kommunikation“, sagte Guntermann. Das Bonifatiuswerk ist mit dem Spendenzertifikat des Deutschen Spendenrates ausgezeichnet. Mit dem Zertifikat wird dem Hilfswerk durch unabhängige Wirtschaftsprüfer ein zweckgerichteter, wirtschaftlicher und transparenter Umgang mit Spendenmitteln und Fördergeldern bescheinigt.
Text: Bonifatius Werk Foto: Bonifatius Werk / Patrick Kleibold 23.06.2019
Besinnlich, kreativ und informativ
Angebote der Katholischen Kirche auf dem Rheinland-Pfalz Tag in Annweiler – Ökumenischer Gottesdienst mit Kirchenpräsident und Bischof
Annweiler – Zentral an der Festmeile des Rheinland-Pfalz Tages liegt die katholische Pfarrkirche St. Josef. Rund um das Gotteshaus laden die Pfarrei Heilige Elisabeth Annweiler, das Bistum Speyer und der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) in den Festtagen vom 28. bis 30. Juni zur Teilnahme an ihren Angeboten ein. Mit einem Stand vertreten sind dort auch die St. Dominikus Stiftung Speyer und das Caritaszentrum Landau.
Unter dem Motto „Gottes bunte Stadt“ findet am Samstag, 29. Juni, 10 Uhr, in der Stadtkirche ein ökumenischer Gottesdienst statt. Prediger sind Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann und Kirchenpräsident Christian Schad. Zu den Mitwirkenden gehören außerdem Pastor Dr. Jochen Wagner, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) Region Südwest, sowie die Vertreter der Kirchen vor Ort Pastoralreferentin Christina Wendel und Pfarrer Jürgen Reinhardt. Mitglieder aus acht Chören der Region werden mit einem ökumenischen Projektchor den Gottesdienst gemeinsam mit mehreren Instrumentalisten und Gesangssolisten musikalisch gestalten. Die Gesamtleitung liegt in Händen von Dekanatskantor Horst Christill.
Im Kirchenraum von St. Josef warten ein besinnliches Programm und beschwingte Klänge auf die Besucherinnen und Besucher. Angeboten werden „Zeiten der Ruhe“, „Spirituelle Kirchenrundgänge“, Abendgebete, ein „Offenen Singen“ mit Dekanatskantor Christill (29.6.; 13.30 Uhr) und ein Orgelprojekt für Kinder mit dem Heidelberger Professor Dr. Michael Gerhard Kaufmann (30.6.; 11 Uhr). Rund um die Kirche gibt es unter dem Motto „Zeit für mich – Zeit für andere – Zeit für Gott“ ein vielseitiges, kreatives Rundumprogramm für Klein und Groß. Beginn ist am Freitag (28.6.) um 15 Uhr, Ende um 19 Uhr. Am Samstag und Sonntag startet das Programm um 11 Uhr und endet um 19 Uhr Uhr (Samstag)/ 18 Uhr (Sonntag). Die Mobile Kinder- und Jugendkirche (MoKi) und „Polli“, das Oltimer-Wohnmobil des BDKJ sind vor Ort und laden besonders Kinder und Jugendliche zum Mitmachen ein. Auf dem Programm stehen Kreativangebote für Kinder und Spiele mit jugendpolitischem Schwerpunkt für Jugendliche.
Das Bistum Speyer ist mit einer Präsentation zum 200. Jubiläum seiner Neugründung vertreten. Die Ausstellung am Bistumsstand bietet einen Streifzug durch die Geschichte des Bistums ab 1817 bis heute, informiert über zeitgeschichtliche Hintergründe, zentrale Ereignisse und Schwerpunkte im kirchlichen Leben sowie über den Dom als „Mutterkirche“ des Bistums. Durstigen bietet das Standteam ein Gläschen Wein oder Wasser an.
Gottesdienst zur Eröffnung mit Weihbischof Otto Georgens
Burrweiler – Weihbischof Otto Georgens eröffnet am Dienstag, 25. Juni, die Reihe der diesjährigen Wallfahrten zum Annaberg bei Burrweiler. Der Wallfahrtsgottesdienst um 10.30 Uhr steht unter dem Thema: „Der Herr ist mit Euch“. Die Messe wird mitgestaltet von Menschen mit Behinderungen.
Die Annakapelle gehört zu den meistbesuchten Wallfahrtsorten im Bistum Speyer. Zu den Wallfahrtstagen – jeweils dienstags von Juni bis August – kommen regelmäßig bis zu 1 000 Wallfahrerinnen und Wallfahrer mit ihren Anliegen zur Heiligen Mutter Anna.
In diesem Jahr widmen sich die Wallfahrten dem Thema „Gott beruft“. So predigt unter anderem Generalvikar Andreas Sturm aus Speyer am 9. Juli zu „Gott ist Liebe, und wer in der Liebe bleibt, bleibt in Gott und Gott bleibt in ihm“ und Prodekan Arno Vogt aus Herxheim beim Wallfahrtstag am 30. Juli über „Freut euch: Wir sind Gottes Volk, erwählt durch seine Gnade“. Der Frauenwallfahrtstag findet am 2. Juli statt und wird in diesem Jahr von dem Diözesanverband der Katholischen Frauengemeinschaft Deutschlands (kfd) vorbereitet und mitgestaltet. Am 16. Juli findet unter dem Leitwort „Meine Stärke und mein Lied ist der Herr. Er ist für mich zum Retter geworden“ die Ministrantenwallfahrt mit Pfarrer Andreas Jacob, Edenkoben, statt. Am Sonntag, 21. Juli, steht die traditionelle Wallfahrt der Oberschlesier auf dem Programm. Der Gottesdienst zum Abschluss der Wallfahrten am 20. August mit Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann steht unter dem Leitwort „Kommt alle zu mir, die ihr mühselig und beladen seid. Ich will euch Ruhe verschaffen; denn ich bin gütig und von Herzen demütig“. Gleichzeitig findet an diesem Tag eine Schülerwallfahrt zum Annaberg statt.
An jedem Wallfahrtstag werden um 6.30 Uhr und 8 Uhr weitere Heilige Messen in der Annakapelle gefeiert. Ab 8 Uhr kann man das Bußsakrament empfangen. Um 8.45 Uhr wird der Rosenkranz gebetet. Ebenfalls jeweils um 8 Uhr ist für den Kreuzweg zum Annaberg Treffpunkt an der Kirche Mariä Heimsuchung in Burrweiler. Ab 7.30 Uhr fahren an den Wallfahrtstagen Pendelbusse von Burrweiler aus zur Kapelle und zurück. Neu ist der Abfahrtsort der Busse, ein Startpunkt ist der PKW-Parkplatz „Pfarrwingert P1“, ein weiterer der PKW-Parkplatz „Festhalle Burrweiler P3“.
Überblick über die Wallfahrtstermine
1. Wallfahrtstag „Der Herr ist mit Euch“
25. Juni, 10.30 Uhr, Wallfahrtsamt mit Weihbischof Otto Georgens, Speyer
2. Wallfahrtstag „Ich bin, weil Du bist“
2. Juli, Frauenwallfahrtstag, vorbereitet von der kfd, 10 Uhr, Wallfahrtsamt mit dem Diözesanpräses der kfd, Pfarrer i.R. Norbert Kaiser, Hettenleidelheim 6 Uhr, Morgenlob vor der Annakapelle mit Daniela Lutz-Ohlinger, geistl. Leiterin der kfd im Teildekanat Landau-Nord 8 Uhr, meditativer Berufungsweg ab Friedhof Burrweiler mit der kfd Edesheim
3. Wallfahrtstag „Gott ist die Liebe, und wer in der Liebe bleibt, bleibt in Gott und Gott bleibt in ihm“
9. Juli, 10 Uhr, Wallfahrtsamt mit Generalvikar Andreas Sturm, Speyer
4. Wallfahrtstag „Meine Stärke und mein Lied ist der Herr. Er ist für mich zum Retter geworden“
16. Juli, Ministrantenwallfahrt, 10 Uhr, Wallfahrtsamt mit Pfarrer Andreas Jacob, Edenkoben
Wallfahrt der Oberschlesier – „Die Liebe Gottes ruft und führt uns“
Sonntag, 21. Juli, ab 9.30 Beichtgelegenheit
10.30 Uhr, Wallfahrtsgottesdienst mit Pfarrer i.R. Johannes Klaka, Landau
13.30 Uhr, feierliche Vesper mit Prozession.
5. Wallfahrtstag „Mein Herr und mein Gott“
23. Juli, 10 Uhr, Wallfahrtsamt mit Pfarrer Thomas Buchert, Bellheim
6. Wallfahrtstag „Freut euch: Wir sind Gottes Volk, erwählt durch seine Gnade.“
30. Juli, Wallfahrt des Dekanates Landau, 10 Uhr, Wallfahrtsamt mit Prodekan Arno Vogt, Herxheim; 8 Uhr, Meditativer Berufungsweg ab Friedhof Burrweiler mit den Gemeindereferenten Bärbel Grimm, Landau, und Claudia Fischer, Maikammer, und Kaplan Christoph Herr, Landau
7. Wallfahrtstag „Das Wort ist Fleisch geworden und hat unter uns gewohnt“
6. August, 10 Uhr, Wallfahrtsamt mit Pfarrer Dr. Joachim Reger, OStR i.K., Frankenthal
8. Wallfahrtstag „Christus will ich erkennen und die Macht seiner Auferstehung und die Gemeinschaft mit seinen Leiden“
13. August, 10 Uhr, Wallfahrtsamt mit Pfarrer Johannes Müller, Contwig
9. Wallfahrtstag „Kommt alle zu mir, die ihr mühselig und beladen seid. Ich will euch Ruhe verschaffen; denn ich bin gütig und von Herzen demütig“
20. August, 10 Uhr, Wallfahrtsamt mit Diözesanbischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann, Speyer. Segnung der Erntegaben; Schülerwallfahrt.
Zehn Jungjägerinnen und Jungjäger haben im Landkreis Germersheim die Jägerprüfung erfolgreich abgelegt und ihren ersten Jagdschein erhalten.
Landkreis Germersheim – Seit vergangenem September haben ehrenamtliche Ausbilder der Kreisgruppe Germersheim Landesjagdverband Rheinland-Pfalz die angehenden Jäger/innen an vielen Lehrgangstagen sowie Schießstandterminen auf die Prüfung vorbereitet. Die frischgebackenen Jäger/innen lobten die vielseitige und interessant gestaltete Ausbildung der Kreisgruppe und die Kompetenz der Ausbilder.
Im ersten Teil der Jägerprüfung mussten die Jungjäger/innen ihr Können im Schießen mit Schrot, Kugel und Kurzwaffe auf stehende und bewegliche Ziele zeigen. Danach stand die landeseinheitliche schriftliche Prüfung an. Hierbei sind in jedem von sechs Sachgebieten jeweils 20 Fragen zu beantworten. Nach bestandener schriftlicher Prüfung folgte wenige Tage danach die mündlich-praktische Prüfung im Forsthof Schaidt. Dieser letzte Prüfungsteil beinhaltet neben Sachwissen auch das praktische Können, wie beispielsweise der Umgang mit der Waffe auf der Jagd, das Aufbrechen von Wild sowie Kenntnisse über Pflanzen, Tiere und Wildkrankheiten.
Die Prüfung wurde von einer Kommission aus sechs ehrenamtlich berufenen Prüfern unter dem Vorsitz des Kreisjagdmeisters Jochen Geeck durchgeführt. Dieser beglückwünschte die sichtlich erleichterten Prüflinge zur bestandenen Prüfung.
Auch der bei der Kreisverwaltung Germersheim für das Jagdwesen zuständige Kreisbeigeordnete Michael Braun gratulierte den Jungjägerinnen und -jägern und lobte die hochqualifizierte Ausbildung. „Die vielfältigen Aufgaben bei der Ausübung der Jagd erfordern ein hohes Maß an Verantwortung gegenüber Mensch und Umwelt. Obwohl die Jägerschaft einen wertvollen Beitrag zum Erhalt und Schutz unserer Kulturlandschaft beiträgt, steht sie mehr und mehr im kritischen Blick der Öffentlichkeit“, so Kreisbeigeordneter Braun: „Für die nächste Jägerprüfung 2020 befinden sich bereits neun neue Prüflinge in Ausbildung. Darüber freuen wir uns, denn dies spricht für eine gute Ausbildung und ist wohl das größte Lob für die Ausbilder der Kreisgruppe Germersheim.“
Kreisverwaltung Germersheim 22.06.2019
Erstmalige Grenzwertüberschreitung im Gewässer Obere Altrheinwiesen in Neupotz
Neupotz / Altrheinwiesen – Die Kreisverwaltung weist daraufhin, dass am Gewässer Obere Altrheinwiesen in Neupotz eine Überschreitung der Indikatorkeime für Badegewässer festgestellt worden ist. Die während der Badesaison regelmäßigen Messungen des Gesundheitsamtes haben ergeben, dass die Werte oberhalb der Schwellenwerte liegen, die durch die rheinland-pfälzische Badegewässerverordnung vorgegeben werden.
Die untere Wasserbehörde der Kreisverwaltung hat die Gemeinde informiert, dass im vorliegenden Fall entsprechende Warnschilder aufzustellen sind. Das Baden ist an diesem Gewässer aus Vorsicht zurzeit verboten.
Am 24.06. wird eine Nachuntersuchung des Gewässers erfolgen. Über das Ergebnis dieser Untersuchung wird die Kreisverwaltung zeitnah informieren.
Kreisverwaltung Germersheim 22.06.2019
Langjährige Referentinnen und Referenten der Kreisvolkshochschule Germersheim mit der Ehrennadel des VHS-Verbandes Rheinland-Pfalz e.V. ausgezeichnet
Germersheim / KVHS – Im Rahmen einer kleinen Feier wurden am Mittwoch, 12. Juni, insgesamt 27 Referentinnen und Referenten, die zehn und mehr Jahre für die KVHS Germersheim und ihre örtliche Außenstellen tätig sind, für ihren treuen Einsatz ausgezeichnet. Die Ehrennadel und Ehrenurkunde des rheinland-pfälzischen Volkshochschulverbandes erhielten zum ersten Mal sechs Referentinnen und Referenten. Karin Träber, Leiterin der KVHS Germersheim, überbrachte die Glückwünsche und Grüße von Landrat Dr. Fritz Brechtel und überreichte den langjährigen Referentinnen und Referenten die Ehrennadeln sowie die Ehrenurkunde.
In ihrer Rede hob Träber hervor, dass die diesjährige Ehrung etwas Besonderes sei, denn die Volkshochschulfamilie feiert 2019 das Jubiläum des Deutschen Volkshochschulverbandes „100 Jahre Volkshochschule“. Auslöser hierzu war die Weimarer Verfassung, die erstmals Weiterbildung in öffentlicher Verantwortung als Teil des staatlichen Bildungswesens benannte und dies explizit mit den Volkshochschulen verknüpfte. Karin Träber dankte allen Geehrten mit einem Blumenstrauß und einem kleinen Präsent: „Ohne die Arbeit der Referentinnen und Referenten, ohne ihr Engagement, ihre Flexibilität und Ausdauer, wären die Volkshochschulen nicht so erfolgreich. Sie sind die tragenden Säulen einer Bildungseinrichtung.“ Außerdem bedankte sie sich auch bei den Leiterinnen sowie den Mitarbeiterinnen der Außenstellen und der Geschäftsstelle der KVHS für die gute Zusammenarbeit.
Kreisverwaltung Germersheim 22.06.2019
Jetzt Förderung für Bienenhügel beantragen
Landkreis Germersheim – Die Kreisverwaltung Germersheim als Untere Naturschutzbehörde bietet zusammen mit der Aktion Südpfalz-Biotope Maßnahmen zum Schutz und zur Förderung der heimischen Wildbienen an. Nun hat Landrat Dr. Fritz Brechtel alle Bürgermeister, Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher im Kreis angeschrieben und das Angebot vorgestellt.
Da die Mehrzahl der einheimischen Wildbienenarten im Erdboden nistet, sind die klassischen und bekannten Nisthilfen für diese Arten wertlos. Konkret sollen deshalb aus geeignetem Bodenmaterial erhabene terrassierte Nisthügel errichtet werden, um eine optimale Besonnung und Durchwärmung der Nistböden zu gewährleisten.
Die Maßnahmen werden über die Kreisverwaltung Germersheim unter Verwendung von Ersatzzahlungsmittel beantragt und von der Aktion Südpfalz-Biotope entwickelt, durchgeführt und betreut. Durch die Förderung zu 100 % über die Kreis-Ersatzzahlungsgelder entstehen den Grundstückseigentümern keine Kosten für die Planung und Errichtung. Die Pflege umfasst insbesondere die Offenhaltung und funktionsfähige Pflege der Bienenhügel sowie eine fachgutachterliche Beobachtung der Entwicklung der Wildbienenpopulation und wird durch die Förderung ebenso unterstützt. Standortkriterien sind u.a. ein ausreichendes Angebot an Nektarpflanzen in der Umgebung, ganztägige Sonneneinstrahlung, trockener Standort sowie eine Anfahrtsmöglichkeit für Lkw. So eignen sich dazu z.B. Ausgleichsflächen mit ausreichend Nektarpflanzen wie beispielsweise Streuobstwiesen, aber auch größere und kleine Grünlandflächen.
Kommunen, die daran Interesse haben, sollten sich bis spätestens 1. Juli 2019 direkt bei der Aktion Südpfalz-Biotope, Südpfalz Biotopzentrale, Niedergasse 5, 67483 Kleinfischlingen, Telefon 06347-4738878, zwecks Prüfung der Flächen auf Eignung melden.
Preisverleihung am 8. September im Zehnthaus in Jockgrim
Regionen Elsass, Baden- Württemberg und Rheinland-Pfalz / Jockgrim – 306 Künstler aus den teilnahmeberechtigten Regionen Elsass, Baden- Württemberg und Rheinland-Pfalz haben sich für den diesjährigen Haueisen-Kunstpreis beworben. Vor kurzem tagte nun die von Landrat Dr. Fritz Brechtel benannte fünfköpfige Jury, die in einem Vorauswahlverfahren in der Kreisaula in Germersheim die eingereichten Arbeiten sichtete.
122 Frauen und 184 Männer stellten sich der Fachjury, bestehend aus Sabine Heilig, Kunsthistorikerin, Brigitte Sommer, Künstlerin, Simone Dietz, Kunsthistorikerin, Dr. Heinz Höfchen, Pfalzgalerie Kaiserslautern und Erwin Heyn, Künstler aus dem Elsass.
Jetzt hieß es Begutachtung und Diskussion. Nicht immer lag die Entscheidung auf der Hand und die Ansichten gingen teilweise auch kontrovers auseinander. Um den Werken der Künstler aus den verschiedenen Kunstrichtungen gerecht zu werden, wurde immer wieder diskutiert. Letztlich konnten 28 Bewerberinnen und Bewerber nominiert werden. 15 Frauen und 13 Männer schafften den Sprung in den Entscheid. Der jüngste der verbliebenen Bewerber ist Jahrgang 1989, die ältesten sind Jahrgang 1944.
Vorbereitet wurde die Vorjury von den Mitarbeiterinnen der Kreisvolkshochschule. „Die Zahl der Bewerbungen ist im Vergleich zu 2017 gestiegen, auch 112 neue Künstler und Künstlerinnen haben sich beworben“, so Karin Träber, zuständig für die Organisation des Kunstpreises. Die Endjury tagt am 28. August 2019.
Die Verleihung der Preise ist am Sonntag, 8. September 2019 um 11 Uhr im Zehnthaus Jockgrim. Gleichzeitig eröffnet dort Landrat Dr. Fritz Brechtel die Ausstellung. Die Exponate werden vom 8. September bis 6. Oktober im Zehnthaus zu sehen sein.
Kreisverwaltung Germersheim 22.06.2019
Ausbildungsstellen 2020 bei der Kreisverwaltung Germersheim
Bachelor of Arts (B.A.), Studiengang „Verwaltung“ – Handlungsfeld: Allgemeine Verwaltung, Einstellungstermin 1. Juli 2020 Das 3-jährige duale Studium ist modular aufgebaut und erfolgt in einem Beamten- oder Beschäftigtenverhältnis. Die theoretische Ausbildung erfolgt an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Mayen. Die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz bietet umfassende Informationen (z.B. Studienablauf, Studiengebiete, Leistungsnachweise und Differenzierung zwischen den Studiengängen/Handlungsfeldern) unter www.hoev-rlp.de.
Bachelor of Arts (B.A.) Studiengang „Soziale Arbeit” – Studienrichtung: Soziale Dienste in der Jugend-, Familien- und Sozialhilfe, Einstellungstermin 1. Oktober 2020 In dem 3-jährigen dualen Studium wechseln sich die Theorie- und Praxisphasen im dreimonatigen Intervall regelmäßig ab. Die theoretische Ausbildung wird an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) in Stuttgart absolviert. Die DHBW bietet umfassende Informationen unter www.dhbw-stuttgart.de.
Verwaltungsfachangestellte/r, Einstellungstermin 1. August 2020 Die praktische Ausbildung wird in verschiedenen Zentral-/Fachbereichen der Kreisverwaltung vermittelt. Parallel hierzu findet die theoretisch Ausbildung in der Berufsschule Landau sowie beim Kommunalen Studieninstitut in Ludwigshafen statt.
Verwaltungswirt/Verwaltungswirtin, Einstellungstermin 1. Juli 2020 Die Einstellung erfolgt unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf. Der Vorbereitungsdienst für den Zugang zum zweiten Einstiegsamt dauert 2 Jahre. Die Praxisphasen (13 Monate) bei der Kreisverwaltung Germersheim wechseln sich mit den Theoriephasen (insgesamt 11 Monate) an der Zentralen Verwaltungsschule Rheinland-Pfalz in Mayen ab. Umfassende Informationen ( z.B. Unterrichtsfächer, Stoffplan und Laufbahnprüfung ) finden Interessierte unter www.fhoev-rlp.de.
Bewerbungsende für alle genannten Ausbildungsstellen: 18. August 2019.
Weitere Informationen und die Einstellungskriterien zu den jeweiligen Ausbildungsberufen finden Sie unter www.kreis-germersheim.de/ausbildung.
Kreisverwaltung Germersheim 22.06.2019
Sitzung des Kreistages
Germersheim – Die öffentliche konstituierende Sitzung des Kreistages findet am Montag, 24. Juni 2019, 16 Uhr, in der Kreisaula an der BBS Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Straße 1, 76726 Germersheim, statt.
Auf der Tagesordnung stehen im öffentlichen Teil:
Konstituierung des neu gewählten Kreistags und Verpflichtung der Mitglieder
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Germersheim
Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Kreistages
Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten
Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt der Kreisbeigeordneten
Beschluss über die Bildung von Geschäftsbereichen und deren Übertragung auf die Kreisbeigeordneten und die leitende staatliche Beamtin
Annahme von Spenden, Schenkungen und Sponsoringleistungen
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen und Anfragen
Kreisverwaltung Germersheim 22.06.2019
„Wie schmeckt die Südpfalz?“ – Kreative Gastronomen sind bereit für Genusswettbewerb.
Buttrig, erdig oder nussig im Geschmack: Aufregend und raffiniert wird es, wenn Pfälzer GRUMBEERE auf die Teller kommen.
Bald geht es los: Wettbewerb „So schmeckt die Südpfalz 2019“ startet am 1. Juli mit dem Thema „Pfälzer Grumbeere“
Herxheim / Südpfalz – Ein Ortstermin auf dem Kartoffelhof Kuntz in Herxheim stimmt die 16 Teilnehmer des Wettbewerbs „So schmeckt die Südpfalz“ auf das diesjährige Genuss-Thema „Pfälzer Grumbeere“ ein. Kartoffelbauer Volker Kuntz, der den Familienbetrieb mit Hofladen zusammen mit seiner Frau und den beiden Söhnen betreibt, zeigt den wissbegierigen Gastronomen direkt auf dem Acker, welche Kartoffelsorten hier angebaut und wie die ersten Frühkartoffeln geerntet werden.
„Dieses Zusammentreffen von Gastronomen und landwirtschaftlichen
Erzeugern ist genau das, was sich unsere Tourismusvereine Südliche
Weinstrasse e.V. und Südpfalz Tourismus Landkreis Germersheim e.V. als
Veranstalter des Genuss-Wettbewerbs wünschen; zeigt es doch, wie kurz
die Wege für regionale Produkte in der Südpfalz sind und welchen
Wettbewerbsvorteil unsere Region vor anderen Destinationen hat, wo das
Thema Genuss nicht so glaubwürdig gespielt werden kann“, erläutert
Landrat Dietmar Seefeldt die Zielsetzung des Wettbewerbs „So schmeckt
die Südpfalz“.
„In diesem Jahr nimmt zwar leider kein Gastronomiebetrieb aus dem
Landkreis Germersheim am Wettbewerb teil. Als Begründung wurde
insbesondere der Fachkräftemangel genannt. Dennoch beteiligt sich der
Landkreis Germersheim weiterhin am Wettbewerb, da dieser die engen
Beziehungen der regionalen Erzeuger und der Gastronomen fördert und die
gesamte Südpfalz als Genussregion vermarktet wird“, unterstreicht
Landrat Dr. Fritz Brechtel. „Sie sind Indiz für unsere gute
Nachbarschaft und die enge Zusammenarbeit auf den Gebieten
Landwirtschaft, Weinbau und Tourismus.“
Der Landauer Oberbürgermeister Thomas Hirsch freut sich als Kopf der
größten Weinbau treibenden Stadt Deutschlands nicht nur darüber, dass
mit dem Hotel Kurpfalz und Vögeli’s Weinnest zwei Landauer Gastronomen
beim Wettbewerb dabei sind, sondern auch, dass der Wein bei „So schmeckt
die Südpfalz“ eine wichtige Rolle spielt. Er weist auf die in der zum
Wettbewerb erschienenen Broschüre genannte Weinempfehlung von Marion
Neutmann aus der Vinothek Par Terre in Landau hin: „Meist passend zu
Kartoffelgerichten sind Weißweine aus der Burgunderfamilie. Bei
kräftigen Schmorgerichten empfiehlt sich ein kräftiger Wein – gerne
Cabernet Sauvignon, Merlot oder eine Rotwein-Cuvée. Zu leichten Fleisch-
oder Grillgerichten kann eine leichtere Variante serviert werden, zum
Beispiel aus der Reihe der Spätburgunder.“
Partner für den Wettbewerb, der 2019 in die vierte Runde geht, ist
die Erzeugergemeinschaft Pfälzer Grumbeere mit ihren 300
Kartoffel-Erzeugern. Nach den Themen Tomate, Apfel und Kraut & Rüben
hält damit das pfälzischste aller Feldprodukte Einzug in die Küchen der
Südpfalz und steht im Mittelpunkt der fantasievollen 3-Gänge-Menüs.
„Die kreativen Gerichte der Südpfälzer Gastronomen beweisen, was diese
können und dass Grumbeere viel mehr sind als eine Beilage“, erklärt
Hartmut Magin, Vorsitzender der Erzeugergemeinschaft Pfälzer Grumbeere,
die in diesem Jahr den Preis für den Geheimtipp vergibt.
„Was man aus Kartoffeln, einem Pfälzer Kulturgut, alles machen kann,
verrät ein Blick auf die Liste der Menüs, die auch bei der Jury hohe
Erwartungen und Neugier auf die bevorstehenden Test-Essen weckt“,
erklärt Dieter Luther, ehemaliger Sterne-Koch und von Beginn an Mitglied
der 7-köpfigen Jury, die alle Restaurants unangekündigt testen und
bewerten wird. „Im Fokus der Bewertung stehen auch für uns Regionalität
und Saisonalität der eingesetzten Produkte. Darüber hinaus legen wir
natürlich Wert auf die Kreativität der Köche und die Qualität und den
Geschmack der zu bewertenden Menüs.“
Und die klingen vielversprechend: So gibt es zur Vorspeise z.B.
Carpaccio von der Pfälzer Grumbeere mit Pfifferlingen &
Kräutersalaten. Zum Hauptgang wird es u.a. Kartoffelwaffeln von der
Marabel mit Ratatouille und Rucola garniert mit Via Aurelia oder
Kotelett vom Landschwein an Bohnen-Tomaten-Sugo und gebuttertem
Kartoffel-Baumkuchen sowie buntem Sommergemüse geben. Und die Desserts
klingen besonders spannend: z.B. Ravioli von Pfälzer Grumbeere und
Pfirsich mit Weinschaum und Sommerbeeren, Sunita Kartoffelschupfnudeln
mit Blaumohn und Apfel-Schmand-Eis oder gebackener
Kartoffel-Quark-Knödel auf Schokoladen-Erde mit Holunder-Espuma,
Brombeeren und Heidelbeeren-Salz-Karamell und Honig-Buttercreme.
Wer auf den Geschmack gekommen ist: Neben dem Preis der Jury wird
auch ein Publikumspreis ausgelobt. Teilnehmen können alle Gäste, die im
Aktionszeitraum vom 1. Juli bis 25. August 2019
in den nominierten Restaurants ein Grumbeere-Menü probieren. Sie können
anschließend auf Bewertungskärtchen direkt im Restaurant abstimmen. Zu
gewinnen gibt es je ein Menü für zwei Personen in einem der nominierten
Betriebe. Die Preisverleihung findet am 23. September 2019 statt.
Noch ein Tipp: wer sich in den Südpfälzer Restaurants Anregungen
geholt hat und lieber selbst zum Kochlöffel greift, kann in den
SBK-Märkten der Südpfalz, die in diesem Jahr ebenso wie Gemüse Theis den
Wettbewerb „So schmeckt die Südpfalz“ unterstützen, Pfälzer Grumbeere
einkaufen und eigene Kartoffel-Gerichte kreieren. In allen Märkten wird
es spezielle Grumbeere-Stationen geben.
Nominierte des Wettbewerbs sind:
Kurhaus Trifels, Annweiler
s’Reiwerle, Annweiler
Spelzenhof, Altdorf
Ritterhof zur Rose, Burrweiler
Birkenthaler Hof, Eußerthal
Klosterstübl, Eußerthal
Muskatellerhof, Gleiszellen
Weinstube Brennofen, Ilbesheim
Stiftsgut Keysermühle, Klingenmünster
Hotel Restaurant Kurpfalz, Landau
Vögeli’s Weinnest, Landau – Wollmesheim
Hotel Castell, Leinsweiler
WeinRestaurant Fritz Walter, Niederhorbach
Landhotel Hauer, Pleisweiler-Oberhofen
Hotel Restaurant zum Bahnhof 1894, Rohrbach
Gasthaus Sesel in der Alten Rebschule, Rhodt unter Rietburg
Text: Südliche Weinstrasse e.V. Foto: Bildarchiv Südliche Weinstrasse e.V.; Christian Ernst 19.06.2019
Kreisvolkshochschule Germersheim beim Kinderfest vertreten
Germersheim – Die KVHS Germersheim präsentiert ihr vielseitiges Bildungsangebot auch dieses Jahr wieder beim Kinderfest der Stadt Germersheim, am Samstag, 29 Juni von 11 bis 18 Uhr im Stadtpark „Fronte Lamotte“. Die Mitarbeiterinnen freuen uns darauf am Stand Nr. 22 über das KVHS-Angebot zu informieren.
Für Fragen und weitere Informationen stehen die Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle der KVHS, Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz (Seiteneingang der BBS), Tel. Tel. 07274-53334 oder -53382 zur Verfügung. Öffnungszeiten: Montag bis Freitag, 8.30 bis 12 Uhr, Dienstag, 13.30 bis 16 Uhr, Donnerstag, 13.30 bis 18 Uhr.
Kreisverwaltung Germersheim 22.06.2019
Rheinland-Pfalz-Tag 2019 – Die Südpfalz ist wieder dabei
Annweiler – Der Landkreis Germersheim präsentiert sich beim nächsten Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler vom 28.06. – 30.06.2019 wieder mit einem Informationsstand. Der Verein Südpfalz-Tourismus Landkreis Germersheim e.V. informiert die Gäste über die zahlreichen attraktiven Ausflugs- und Freizeitmöglichkeiten in der Region und verteilt z.B. die neuesten Rad- und Wanderbroschüren. Mit am Stand dabei sind diesmal auch zwei Museen aus der Südpfalz – das Haus Leben am Strom aus Neupotz sowie das Terra-Sigillata-Museum aus Rheinzabern. Am Samstag zeigt eine römisch gekleidete Brettchen-Weberin vor Ort ihr Handwerk. Das „Brettchen-Weben“ hat noch vor der Römerzeit seinen Ursprung und wurde bis ins späte Mittelalter benutzt, um z.B. Gürtel oder Trageriemen herzustellen.
Aus dem Landkreis Germersheim wird in diesem Jahr auch der Südpfalz Tourismus Kandel e.V. mit einem eigenen Stand auf dem Rheinland-Pfalz-Tag vertreten sein, gemeinsam mit dem AbenteuerPark Kandel und den Naturführern Pfalz e.V.
Ein Höhepunkt beim Rheinland-Pfalz-Tag ist wie jedes Jahr der große Festzug am Sonntag, 30.06.2019, ab 12.30 Uhr. Der Landkreis Germersheim wird unter der Startnummer 59 vertreten sein: mit einem von einem roten Porsche-Schlepper der Oldtimerfreunde Ottersheim e.V. gezogenen Gesellschaftswagen mit den Südpfalz-Hoheiten, Zeiskamer Zwiebelkönigin Sandra, Zwiebelprinzessin Leonie, Tabakkönigin Ann-Kathrin, Rosenprinzessin Marlene, Bellheimer Lord Peter, Knittelsheimer Kätzel Laura, Druslachelfe Ola sowie dem Ottersheimer Bärenkönigspaar Christine und Markus. Nach dem Umzug werden die Hoheiten am Stand des Südpfalz-Tourismus für Autogrammwünsche oder Gespräche zur Verfügung stehen. Der Festzug wird außerdem am 30.06. ab 15 Uhr im SWR bei „Feste feiern“ übertragen.
Programmhefte zum Rheinland-Pfalz-Tag liegen in der Kreisverwaltung Germersheim aus.
Freie Plätze bei Ferienaktionswochen für Kinder und Jugendliche
Landkreis Germersheim – Die Veranstalter aus dem Landkreis Germersheim bieten in den Sommerferien zahlreiche ganztägige Betreuungsplätze für Kinder und Jugendliche an. „Das Angebot ist vielfältig und hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich dem Bedarf der Eltern auch im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf angepasst“, so Jugenddezernent und Erster Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler.
Der Ferienkalender des Kreisjugendamts Germersheim beinhaltet eine umfangreiche Übersicht von Kinder- bzw. Jugendfreizeit- und Ferienaktivitäten. Viele nichtkommerzielle Organisationen und Vereine bieten Freizeiten, Kurse und Tagesaktivitäten für Kinder und Jugendliche an. Eltern und Kinder, welche kurzfristig noch eine ganztägige Ferienbetreuung suchen, können sich mit den Veranstaltern im Ferienkalender in Verbindung setzten, um eventuell noch freie Plätze zu erhalten. Der Ferienkalender ist online unter https://www.kreis-germersheim.de/ferienkalender einzusehen.
Darüber hinaus wurden dem Kreisjugendamt bei folgenden Veranstaltern noch freie Plätze gemeldet:
Jugendpflege Bellheim, vom 01.07. bis 05.07.2019 „kreativ und sportlich“ Von 6 bis 12 Jahren, Tel. 07272-91115 oder 0151-18108644 E-Mail: bellheim.jugendfreizeit@yahoo.de
IB Südwest gGmbH in Germersheim, Kinderstadt Kätschapaso Woche 1, 22.07. bis 26.07.2019, Simulations- und Rollenspiel Von 6 bis 12 Jahren, Kontakt: IB Südwest gGmbH, Tel. 07271-8622 E-Mail: kinderstadt-germersheim@ib.de
IB Südwest gGmbH in Germersheim, Kinderstadt Kätschapaso Woche 2, 29.07. bis 02.08.2019, Simulations- und Rollenspiel Von 6 bis 12 Jahren, Kontakt: IB Südwest gGmbH, Tel. 07271-8622 E-Mail: kinderstadt-germersheim@ib.de
IB Südwest gGmbH in Germersheim, Kinderstadt Kätschapaso Woche 3, 05.08. bis 09.08.2019, Simulations- und Rollenspiel Von 6 bis 12 Jahren, Kontakt: IB Südwest gGmbH, Tel. 07271-8622 E-Mail: kinderstadt-germersheim@ib.de
Jugendpflege Lingenfeld, vom 08.07. bis 12.07.2019, „Manege frei – der Zirkus kommt“ Von 6 bis 13 Jahren, Anmeldungen auf der Homepage der VG Lingenfeld, Rubrik: – Bürgerservice – Jugendpflege – Ferienprogramme.
Jugendpflege Lingenfeld, vom 20.07. bis 27.07.2019, Jugendfreizeit nach Dänemark Ab 12 Jahren, Anmeldungen auf der Homepage der VG Lingenfeld, Rubrik: – Bürgerservice – Jugendpflege – Ferienprogramme.
Katholische Jugend der Pfarrei Heilige Vierzehn Nothelfer Kandel, 05.08. bis 09.08.19, Kinderferienwoche „Mittelalter 2.0 – umgeben von Rittern und Burgfräuleins“ Ort: Katholisches Pfarrzentrum in Steinweiler und Umgebung (9-17 Uhr, Ausnahme: freiwillige Übernachtung von 08.08. auf 09.08.) ab 2. Klasse (Schuljahr 2019/20) bis 13 Jahre, Tel. 07275-1239 (katholisches Pfarramt), E-Mail: markus.mueller@bistum-speyer.de
Sollte es Familien auf Grund ihrer aktuellen finanziellen Situation nicht möglich sein, die Teilnahmegebühren für die Ferienaktion aufzubringen, empfiehlt das Kreisjugendamt den jeweiligen Anbieter auf die eigene Lage anzusprechen. In vielen Fällen kennt dieser Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten, die Ihrem Kind eine Teilnahme ermöglichen könnten.
(Speyer) – Verkehrssicherheitsaktionstag der Polizei Speyer zum Thema Fahrrad und Pedelec am Mittwoch, 19.06.2019, ab 09.30 Uhr in der Maximilianstraße Speyer.
Die Polizei Speyer führt in Kooperation mit dem Seniorenbüro der Stadt Speyer und der Deutschen Verkehrswacht Speyer sowie freundlicher Unterstützung durch die Firma Fahrrad Weindel am 19.06.2019 einen Verkehrssicherheitstag zum Thema Fahrrad und Pedelec durch. Im Rahmen der Veranstaltung wird ein Fahrerlehrgang speziell für Pedelecs angeboten. Dieser beinhaltet neben einem Theorieteil auch einen praktischen Fahrkurs auf der Maximilianstraße. Ziel ist das Erlernen des sicheren Umgangs mit dem Verkehrsmittel Pedelec. Das Angebot richtet sich neben der Zielgruppe Seniorinnen und Senioren auch an alle anderen Interessierten. Die Teilnehmerzahl für den kostenlosen Fahrerlehrgang ist auf 25 Personen limitiert. Daher wird um vorherige eine Anmeldung über das Seniorenbüro Speyer, Maulbronner Hof 1 A, 06232/142661 gebeten. Zusätzlich werden in einem sog. Pedelec Truck aktuelle Pedelec, Fahrradhelme und Sicherungssysteme ausgestellt. Diese können vor Ort auch getestet werden. Das Angebot wird abgerundet durch einen Rauschbrillenparcours, eine Aufpumpstation und weitere Informationen zum Thema Fahrrad. Die Verkehrssicherheitsberater der Polizei Speyer stehen während der Veranstaltung für persönliche Beratungsgespräche zur Verfügung. Für Rückfragen Tel.: 06232/137-246 oder Tel.: 0151/56626546.
(Speyer) – Verkehrsunfall mit Schwerverletztem
Ein Lkw parkte zunächst am Montagmittag am rechten Fahrbahnrand des Fliederwegs und fuhr von dort aus an. Während des Anfahrens versuchte ein 17-Jähriger aus nachträglich noch zu ermittelndem Motiv auf die Ladefläche des Lkw zu klettern. Dies misslang und der 17-Jährige stürzte von der rechten Bordwand aus unter den Lkw. Am Boden liegend wurden seine Beine dann vom hinteren, rechten Zwillingsreifen des Lkw überrollt. Der schwer, jedoch nicht lebensgefährlich verletzte 17-Jährige wurde durch den Rettungsdienst umgehend in eine Klinik nach Ludwigshafen verbracht. Bedauerlicherweise fanden sich während der Unfallaufnahme an der Unfallstelle mehrere Gaffer ein, sodass der Verletzte durch von der Feuerwehr gehaltenen Decken von den Blicken dieser abgeschirmt werden musste.
(Speyer) – Sachbeschädigungen an Pkw
Unbekannte Täter zerkratzen zw. 10.06 – 11.06.2019, 19:00 – 12:00 Uhr die rechte Fahrzeugseite eines in der Brunckstraße ordnungsgemäß geparkten Hyundai I20 (Schaden ca. 500EUR).
Ebenfalls durch unbekannte Täter beschädigt wurde
ein in der Bismarckstraße am Fahrbahnrand parkender Citroen C3. Bei
diesem wurde das vordere linke Scheinwerferglas mittels unbekanntem
Gegenstand eingeschlagen (Schaden ca. 100EUR). Zeugenhinweise nimmt die
Polizei unter Tel.-Nr. 06232-1370 oder per Mail an pispeyer@polizei.rlp.de entgegen.
(Speyer) – Diebstähle von Krafträdern
Unbekannte Täter entwendeten von Montag auf Dienstagfrüh ein Mofa der Marke Sachs (Wert ca. 250 EUR) in der Ludwig-Uhland-Straße. Dieses war dort auf einem Stellplatz abgestellt und zur Tatzeit mittels Kettenschloss gesichert gewesen.
Durch einen weiteren Geschädigten wurde bei der Polizei Speyer postalische der Diebstahl seines Motorrads Triumph (Wert ca. 10.000EUR) beanzeigt. Dieses war zur Tatzeit (25.05, 21:30 – 26.05., 09:30 Uhr) Im Rotschild abgestellt. In beiden Fällen fehlt von den Tätern jede Spur. Zeugenhinweise nimmt die Polizei unter Tel.-Nr. 06232-1370 oder per Mail an pispeyer@polizei.rlp.de entgegen.
(Bellheim) – Durchfahrtsverbot missachtet
36 Fahrzeugführer wurden am Dienstagmorgen in der Zeit von 10 bis 12 Uhr im Bereich des Schwabsweg/Oberholstraße wegen Missachtung des dortigen Durchfahrtsverbotes gebührenpflichtig verwarnt. Des Weiteren wurde noch ein kontrolliertes Fahrzeug wegen technischer Mängel beanstandet. Die Polizeiinspektion Germersheim weist nochmals daraufhin die ausgeschilderte Umleitung zu befolgen. Auch ist mit weiteren Kontrollen zu rechnen.
(Ottersheim) – 3 verletzte Personen bei Verkehrsunfall
Drei verletzte Fahrzeuginsassen und zwei nicht mehr fahrbereite Fahrzeuge sind die Folge eines Verkehrsunfalls im Bereich der Landstraße 507 bei Ottersheim. Ein 56 – jähriger Lastkraftwagenfahrer war gegen 14.45 Uhr am Dienstag von einem Feldweg auf die Landstraße eingefahren und übersah hierbei den vorfahrtsberechtigten aus Richtung Knittelsheim kommenden Van. Die Fahrzeuginsassen des Van, ein 52 – Jähriger sowie ein 7 – jähriges Kind, wurden bei dem Verkehrsunfall ebenso verletzt wie der LKW – Fahrer. Ein Rettungswagen war im Einsatz und versorgte die an dem Verkehrsunfall beteiligten Personen. Der Sachschaden wurde auf zirka 10.000 EUR geschätzt.
(Wörth am Rhein) – Reh nach Verkehrsunfall erlegt
Am Dienstag, dem 11.06.2019, um 14:10 Uhr, befuhr ein 32-jähriger Autofahrer am Autobahnkreuz Wörth den Zubringer von der A 65 zur B 9 in Fahrtrichtung Germersheim als ein Reh von links kommend auf die Fahrbahn sprang und gegen die hintere Tür seines Fahrzeugs prallte. Das Reh wurde bei dem Aufprall verletzt und blieb blutend auf der Fahrbahn stehen, was mehrere Anrufe von Verkehrsteilnehmern zur Folge hatte. Polizeibeamte konnten das Tier von der Fahrbahn in ein von Straßen umgebenes Waldstück treiben. Versuche es einzufangen schlugen fehl. Da die Gefahr bestand, dass das Reh wieder auf die Straße läuft, wurde der zuständige Jagdpächter verständigt, der keine andere Möglichkeit sah, als das verletzte Tier mittels eines Gewehrs waidgerecht von seinen Leiden zu erlösen. Eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern konnte durch einen gezielten Schuss ausgeschlossen werden.
(Berg / Pfalz) – Unbekannte beschädigen Auto
Über das Pfingstwochenende beschädigten Unbekannte die Motorhaube eines im Römerring abgestellten Vans. Sie wies über 100 kleine Einstiche auf, die vermutlich durch ein Werkzeug hervorgerufen wurden. Weiterhin wurde die Beklebung der hinteren Beifahrertür zerkratzt und die Windschutzscheibe beschädigt.
(Queichhambach) – Altreifen illegal entsorgt
illegal entsorgte Altreifen
Bislang unbekannte Umweltsünder entsorgten in der Zeit vom 09.06.2019 bis zum 11.06.2019 insgesamt 17 Altreifen illegal auf dem Zufahrtsweg zum Sportplatz Queichhambach. In unmittelbarer Nähe zu den im Gebüsch abgelegten Altreifen fanden sich zudem mehrere Pakete mit verdorbenen Hähnchenschlegel. Wer Hinweise zu diesen illegalen Abfallentsorgungen, welche nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz geahndet werden, geben kann, wird gebeten, sich mit der Polizeiwache Annweiler unter 06346/964619 in Verbindung zu setzen.
(Böbingen) – Aufgefahren
Zwei Leichtverletzte forderte ein Verkehrsunfall am gestrigen Morgen kurz vor 8 Uhr auf der K6 zwischen Altdorf und Gommersheim. Ein 68-jähriger Golffahrer wollte von Gommersheim kommend links nach Altdorf abbiegen, als ihm eine 63-jährige Mercedesfahrerin auf das Heck fuhr. Dabei schleuderte der 68-Jährige mit seinem Fahrzeug in den linken Straßengraben. Beide Fahrzeugführer wurden dabei leichtverletzt. Ein 4-jähriger Junge, der mit der 63-jährigen Fahrerin unterwegs war, blieb unverletzt. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden. Die Schadenshöhe liegt bei über 10.000 Euro. Während der Golffahrer angab, ordnungsgemäß mit rechtzeitigem Blinken und Abbremsen den Abbiegevorgang eingeleitet zu haben, behauptet die Mercedesfahrerin, dass der Golffahrer plötzlich vor ihr gestanden hätte. Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zum Unfallhergang machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 06323 9550 zu melden.
(Neustadt) – Verkehrsunfall mit zwei verletzten Personen
Am 11.06.19 kam es gegen 17:05 Uhr zu einem Verkehrsunfall in der Chemnitzer Straße in Neustadt, bei dem zwei Personen leicht verletzt wurden. Eine 42-jährige aus Neustadt wollte z.g.Z. vom Parkplatz eines Gartencenters in die Straße einfahren und übersah hierbei eine vorfahrtsberechtigte 58-jährige aus Lambrecht, welche mit ihrer 12 Jahre alten Tochter auf einem Kleinkraftrad unterwegs war. Durch den Zusammenstoß zwischen Pkw und Kleinkraftrad stürzten die Mutter und ihre Tochter zu Boden, wodurch beide leicht verletzt wurden.
(Neustadt) – Schulwegüberwachung
Am 11.06.19 wurde von 07:15 Uhr bis 08:05 Uhr an der Schubert Schule in Neustadt eine Schulwegüberwachung durchgeführt. Hierbei mussten zwei Beförderungsdienstleister verwarnt werden, da diese das dortige absolute Halteverbot missachteten.
(Haßloch) – Verkehrsunfall mit verletzter Fahrradfahrerin
Am Dienstag, den 11.06.2019, bog gegen 10.00 Uhr eine Personenkraftwagenfahrerin vom Parkplatz Rathausplatz links in die Langgasse ab und kollidierte dort mit einer Fahrradfahrerin, welche stürzte und sich leicht verletzte.
(Maxdorf) – Sachbeschädigung auf Friedhof
Im Zeitraum von 06.06.2019, 12:00 Uhr, bis zum 08.06.2019, 18:00 Uhr, überschütten derzeit unbekannte Täter auf dem Friedhof in Maxdorf eine neuwertige Grabplatte mit roter Farbe. Der Sachschaden ist derzeit noch nicht näher bezifferbar.
Wer sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich mit der Polizeiinspektion Frankenthal unter der Rufnummer 06233/313-0 oder der Polizeiwache Maxdorf unter der Rufnummer 06237/934-1100 in Verbindung zu setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de an die Polizei übermittelt werden.
(Lambsheim) – Diebstahl eines Fahrrades
Im Zeitraum von 07.06.2019, 13:00 Uhr, bis zum 11.06.2019, 08:00 Uhr, entwenden derzeit unbekannte Täter an der Grundschule in der Neustadter Straße ein am dortigen Fahrradständer angeschlossenes Kinderfahrrad im Wert von ca. 140 Euro.
Wer sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich mit der Polizeiinspektion Frankenthal unter der Rufnummer 06233/313-0 oder der Polizeiwache Maxdorf unter der Rufnummer 06237/934-1100 in Verbindung zu setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de an die Polizei übermittelt werden.
(Frankenthal) – Verkehrsunfall mit leichtverletztem Fußgänger
Am 11.06.2019, gegen 14.10 Uhr, befährt ein 14-Jähriger aus Frankenthal mit seinem Fahrrad verbotswidrig den Gehweg im Foltzring. Höhe der Hausnummer 52 tritt ein 59-Jähriger aus Frankenthal aus einem Haus heraus auf den Gehweg und es kommt zur Kollision. Der Fußgänger wird hierbei leicht verletzt. Der Fahrradfahrer wird nicht verletzt und es entsteht auch kein Schaden am Fahrrad.
Wer sachdienliche Hinweise
zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich mit der
Polizeiinspektion Frankenthal unter der Rufnummer 06233/313-0 oder der
Polizeiwache Maxdorf unter der Rufnummer 06237/934-1100 in Verbindung zu
setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de an die Polizei übermittelt werden.
(Frankenthal) – Verkehrsunfallflucht I
Der Geschädigte stellt seinen Pkw Toyota Yaris am 11.06.2019 in der Gottlieb-Daimler-Straße, Höhe Hausnummer 9, ab. Gegen 12.40 Uhr befährt ein LKW die genannte Straße und touchiert beim Vorbeifahren die linke Fahrzeugseite des Pkw. Ohne sich um die Schadensregulierung zu kümmern, verlässt der LKW-Fahrer die Unfallstelle. Es soll sich um einen roten LKW handeln mit augenscheinlich ausländischem Kennzeichen. Der Schaden wird auf etwa 3000 Euro geschätzt.
Die Polizei weist darauf hin,
dass Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort kein Kavaliersdelikt ist! Der
flüchtige Fahrer muss mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu 3
Jahren und evtl. mit einem Führerscheinentzug rechnen. Außerdem kann der
Flüchtige den Kaskoschutz seiner Kfz-Versicherung verlieren und von
seiner Versicherung an der Begleichung des Fremdschadens beteiligt
werden. Die Polizei rät deshalb jeden Unfall zu melden.
Wir wollen, dass Sie sicher Leben – ihre Polizei Frankenthal.
Wer sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich mit der Polizeiinspektion Frankenthal unter der Rufnummer 06233/313-0 oder der Polizeiwache Maxdorf unter der Rufnummer 06237/934-1100 in Verbindung zu setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de an die Polizei übermittelt werden.
(Frankenthal) – Verkehrsunfallflucht II
Der Geschädigte stellt seinen Klein-LKW Mercedes Sprinter am 11.06.2019, zwischen 09.15 Uhr und 09.30 Uhr, in der Rudolf-Diesel-Straße, Höhe Hausnummer 9, ab. Als er wieder zu seinem Fahrzeug kommt, muss er feststellen, dass dieses durch einen bislang unbekannten Fahrzeugführer am linken Außenspiegel beschädigt wurde. Der Schaden wird auf etwa 300 Euro geschätzt.
Die Polizei weist
darauf hin, dass Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort kein
Kavaliersdelikt ist! Der flüchtige Fahrer muss mit einer Geld- oder
Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren und evtl. mit einem Führerscheinentzug
rechnen. Außerdem kann der Flüchtige den Kaskoschutz seiner
Kfz-Versicherung verlieren und von seiner Versicherung an der
Begleichung des Fremdschadens beteiligt werden. Die Polizei rät deshalb
jeden Unfall zu melden.
Wir wollen, dass Sie sicher Leben – ihre Polizei Frankenthal.
Wer sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich mit der Polizeiinspektion Frankenthal unter der Rufnummer 06233/313-0 oder der Polizeiwache Maxdorf unter der Rufnummer 06237/934-1100 in Verbindung zu setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de an die Polizei übermittelt werden.
(Bobenheim-Roxheim) – Einbruch in Bäckereifiliale
In der Zeit von 08.06.2019, 22.15 Uhr, bis 11.06.2019, 05.55 Uhr, hebeln derzeit unbekannte Täter ein Glaselement einer Bäckereifiliale im Einkaufszentrum im Südring auf. Nachdem sie in die Räumlichkeiten gelangen, hebeln sie einen Tresor auf und entwenden das darin befindliche Bargeld. Zur Schadenshöhe kann derzeit noch nichts gesagt werden.
Wer sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich mit der Polizeiinspektion Frankenthal unter der Rufnummer 06233/313-0 oder der Polizeiwache Maxdorf unter der Rufnummer 06237/934-1100 in Verbindung zu setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter pifrankenthal@polizei.rlp.de an die Polizei übermittelt werden.
(Ludwigshafen) – Gurtmuffel unterwegs
25 Personen waren am Dienstagvormittag (11.06.2019) nicht angeschnallt in Autos unterwegs. Dies ist das Ergebnis von Verkehrskontrollen im Bereich des Hemshofkreisel und in der Freiastraße. Zudem nutzen 6 Fahrzeugführer ihre Smartphones während der Fahrt. 14x musste die Polizei technische Mängel an den Fahrzeugen beanstanden.
(Ludwigshafen) – Vom Smartphone abgelenkt / 14-Jährige übersieht Motorradfahrer
Eine 14-Jährige und ein 17-jähriger Motorradfahrer kamen am Dienstag (11.06.2019) mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus. Gegen 07.45 Uhr überquerte eine 14-Jährige die Hochfeldstraße ohne auf den fließenden Verkehr zu beachten. Abgelenkt von ihren Smartphone und Kopfhören übersah sie einen 17-jährigen Motorradfahrer, der in diesem Moment auf der Hochfeldstraße fuhr. Der 17-Jährige konnte nicht mehr rechtzeitig ausweichen, sodass sich beide touchierten. Durch das Ausweichmanöver stürzte der Motorradfahrer. Beide kamen im Anschluss leichtverletzt in ein Krankenhaus. An dem Motorrad entstand geringer Sachschaden.
(Ludwigshafen) – Einbruch in Gaststätte
Unbekannte brachen in der Nacht von Montag (10.06.2019) auf Dienstag (11.06.2019) in eine Gaststätte im Brüsseler Ring ein, indem eine Fensterscheibe eingeschlagen wurde. Aus dem Innern wurden 150 Euro Bargeld und eine Flasche Ouzo entwendet. Sachdienliche Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Ludwigshafen unter der Telefonnummer 0621/963-2773 oder per Email kiludwigshafen@polizei.rlp.de entgegen.
(Ludwigshafen) – Vandalismus in Gartenanlage
Unbekannte beschädigten in der Nacht von Montag (10.06.2019) auf Dienstag (11.06.2019) Möbel der Gartenanlage „Tiefgewann“ in der Croissant-Rust-Straße. Hierbei setzte/n der/die Täter das Mobiliar in Brand. Das Feuer erlosch selbstständig. Der Schaden beläuft sich auf 5000 Euro. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise: Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, Telefonnummer 0621 963-2122 oder E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de.
(Ludwigshafen) – Scheibe eingeschlagen
Unbekannte schlugen in dem Zeitraum von Samstag (08.06.2019) bis Dienstag (11.06.2019) die Frontscheibe eines Pkw ein. Der schwarze Alfa Romeo war im Tatzeitraum in der Hartmannstraße geparkt. Der Schaden beläuft sich auf 200 Euro. Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben, werden gebeten, sich bei der Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 unter der Telefonnummer 0621 963-2222 oder per E-Mail piludwigshafen2@polizei.rlp.de zu melden.
(Ludwigshafen) – Olivenöl gestohlen
Unbekannte brachen in dem Zeitraum vom Samstag (08.06.2019) bis Montag (10.06.2019) in ein Kellerabteil eines Mehrfamilienhauses in der Zollhofstraße ein. Aus dem Kellerverschlag wurden u.a. ein Kinderfahrrad und 40 Liter Olivenöl gestohlen. Der Schaden beläuft sich insgesamt auf 2000 Euro.
Die Polizei bittet um Zeugenhinweise: Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, Telefonnummer 0621 963-2122 oder E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de.
(Mannheim / A 6) – Kleiner Bagger auf großer Fahrt
Eine kuriose Meldung erreichte am Mittwochmorgen, gegen 8.30 Uhr die Autobahnpolizei in Mannheim. Ein kleiner gelber Radlader solle den Seitenstreifen der BAB 6 unsicher machen.
Dieser befuhr die BAB 6
von Sandhofen in Richtung Autobahndreieck Viernheim und anschließend
weiter in Richtung Autobahnkreuz Viernheim.
Der 61-jährige Fahrer
war in den Morgenstunden in Lampertheim gestartet und wollte mit
entspannten 20 km/h in Richtung Altlussheim, zur dortigen Baustelle,
fahren.
Mit Ruhe und Besinnlichkeit ans Ziel, das dachte sich
wohl der Fahrer vor dem Start zu der gut dreistündigen Reise. Das
Navigationsgerät hatte ihm als geschickteste Route den Weg über die
Autobahn ausgewählt. Ohne Bedenken war der 61-Jährige diesem Vorschlag
gefolgt. Das Navi muss es schließlich wissen.
Unbeeindruckt von
einer hinter sich befindlichen Vielzahl an Fahrzeugen, die sein Vorhaben
stoppen wollten, ließ er sich nicht von seinem Ziel abbringen und auch
nicht zum Anhalten bewegen. Warum er gestoppt werden sollte, konnte sich
der Baggerfahrer auch überhaupt nicht erklären.
Erst als es ihm
am Autobahnkreuz Viernheim aufgrund der vielen Fahrspuren etwas zu
unübersichtlich wurde, entschied sich der 61-Jährige anzuhalten und auf
die Polizei zu warten. Mit zwei Polizeistreifen wurde er schließlich
abgeholt und bis nach Mannheim begleitet, wo die Odyssee für ihn endete.
Sein Chef holte den 61-Jährigen, der über keinerlei Deutschkenntnisse verfügte, in Mannheim ab und regelte auch die Abholung des kleinen Baggers.
(Mannheim-Neckarstadt) – Über Fenster in Erdgeschosswohnung eingestiegen / Zeugen gesucht!
In der Gärtnerstraße brach ein bislang unbekannter Täter am Dienstag, zwischen 8 Uhr und 19 Uhr, in eine Erdgeschosswohnung ein. Der Unbekannte hatte sich über ein Fenster auf der Gebäuderückseite Zugang zur Wohnung verschafft und aus dieser einen Laptop und Bargeld mitgehen lassen. Im Anschluss ergriff er mit dem Diebesgut die Flucht. Der Diebstahlschaden wird auf mehrere hundert Euro beziffert.
Zeugen,
die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit
dem Polizeirevier Mannheim-Neckarstadt unter Tel.: 0621/3301-0 in
Verbindung zu setzen.
(Mannheim-Schwetzingerstadt) – Fernseher durchgebrannt / mehrere Verletzte
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch kam es zu einem Großaufgebot von Feuerwehr, Rettungskräften und der Polizei, nachdem ein Fernseher in der Windmühlstraße durchgebrannt war. Die Röhre des älteren Geräts geriet um kurz vor 1Uhr in der gemeinsamen Wohnung einer 57- und eines 60-Jährigen aus bislang ungeklärter Ursache in Brand. Die Berufsfeuerwehr Mannheim löschte das Feuer schnell; die Wohnung ist jedoch aufgrund der Brandschäden bis auf weiteres unbewohnbar. Die beiden Bewohner, sowie vier Nachbarn kamen aufgrund des eingeatmeten Rauchs zur weiteren Behandlung in nahegelegene Krankenhäuser.
(Mannheim-Schwetzingerstadt) – Autofahrer streift Audi Q3 und entfernt sich / Zeugen gesucht
Ein Audi Q3, der in der Zeit von Montag, 21:45 Uhr bis Dienstag, 9:50 Uhr, in der Krappmühlstraße geparkt war, wurde von einem bislang unbekannten Autofahrer beschädigt. Der Autofahrer hatte den Audi von der hinteren Beifahrertür bis hin zum vorderen Stoßfänger gestreift und dabei einen Schaden in Höhe von rund 2.000 Euro verursacht. Am Fahrzeug konnten rote Lackspuren festgestellt werden, die vom Verursacher stammen könnten.
Zeugen, die den Unfall beobachtet haben und Hinweise
zum Unfallverursacher geben können, werden gebeten, sich mit dem
Polizeirevier Mannheim-Oststadt unter Tel.: 0621/174-3310 in Verbindung
zu setzen.
(Mannheim-Neckarstadt) – 85-Jähriger von unbekannter Frau ausgeraubt / Polizei sucht Zeugen
Ein 85-jähriger Mann wurde am Dienstagnachmittag im Stadtteil Neckarstadt von einer unbekannten Frau ausgeraubt. Der Senior wurde kurz nach 14 Uhr an der Kasse eines Lebensmitteldiscounters in der Mittelstraße von der Frau angesprochen und gebeten, sie nach Hause zu begleiten. In der Humboldtstraße lockte die Unbekannte den Mann in einen Hinterhof und forderte ihn auf, eine Kellerwohnung zu betreten. Als der 85-Jährige dies verweigerte, riss ihm die Unbekannte eine goldene Kette vom Hals und versuchte aus der Jackeninnentasche dessen Mobiltelefon und Geldbörse zu entnehmen. Hiergegen wehrte sich der Senior, nahm sein Telefon zur Hand und wollte die Polizei verständigen. Daraufhin schlug die Täterin mit den Fäusten auf den 85-jährigen Mann ein und entriss ihm das Mobiltelefon. Anschließend gelang dem Geschädigten die Flucht mit dem Fahrrad und er suchte zur Anzeigenerstattung das Polizeirevier Mannheim-Neckarstadt auf. Eine Beschreibung der Täterin konnte bisher nicht erlangt werden.
Die Ermittlungen des Kriminalkommissariats Mannheim dauern an.
Zeugen, die auf den Vorfall aufmerksam geworden waren und sachdienliche Hinweise zur Täterin geben können, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst.
Am frühen Mittwochmorgen überfielen drei unbekannte Täter eine Spielhalle im Stadtteil Neckarau. Die Unbekannten betraten kurz nach Mitternacht die Räume der Spielhalle in der Floßwörthstraße und begaben sich zielgerichtet zu den beiden anwesenden Mitarbeiterinnen. Diese wurden von den Tätern unter Vorhalt eines Messers aufgefordert, ihre Mobiltelefone herauszugeben. Anschließend drängten die Unbekannten ihre Opfer in eine der Toiletten.
Im weiteren Verlauf brachen die
Täter mehrere Geldspielautomaten sowie zwei Kassen an der Bar auf.
Nachdem sie vergeblich versucht hatten, einen weiteren Spielautomaten
sowie einen Geldwechselautomat aufzuhebeln, flüchteten sie über die
rückseitige Tür des Gebäudes in unbekannte Richtung. Wenige Minuten
später verständigten die beiden Opfer, die sich in der Toilette
eingeschlossen hatten, die Polizei.
Die Höhe des entstandenen Sach- und Diebstahlsschadens lässt sich derzeit noch nicht beziffern.
Sofort eingeleitete umfangreiche Fahndungsmaßnahmen nach den unbekannten Tätern verliefen ohne Ergebnis.
Die Geschädigten konnten die drei unbekannten Täter wie folgt beschreiben:
Täter 1:
Ca. 170 bis 180 cm groß
Ca. 20 bis 40 Jahre alt
Normale Figur
Trug eine schwarze Skimaske vor dem Gesicht
Trug dunkelblaue Oberbekleidung und schwarze Handschuhe
Sprach gebrochen Deutsch und eine fremdländische Sprache, vermutlich Arabisch
Täter 2:
Ca. 165 bis 170 cm groß
Kräftige Figur
Trug ebenfalls eine Skimaske vor dem Gesicht
Trug dunkelblaue Oberbekleidung und schwarze Handschuhe
Vom dritten Täter ist lediglich bekannt, dass er dunkel gekleidet war.
Die weiteren Ermittlungen des Kriminalkommissariats Mannheim dauern an.
Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg, Tel.: 0621/174-4444 zu melden.
Auf einem Parkplatz, hinter einer Edeka-Filiale in der Hauptstraße, touchierte ein bislang unbekannter Autofahrer zwischen Montag, 22 Uhr und Dienstag, 17 Uhr, eine weiße Mercedes A-Klasse. Im Anschluss entfernte der Unbekannte sich einfach von der Örtlichkeit, obwohl am PKW Sachschaden in Höhe von ca. 2.000 Euro entstanden war.
Zeugen, die den Unfall beobachtet haben und Hinweise zum Unfallverursacher geben können, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Mannheim-Käfertal unter Tel.: 0621/71849-0 zu melden.
In der Zeit zwischen Freitag, 7. Juni und Dienstag, 11. Juni stahlen unbekannte Täter von einer Baustelle im Stadtteil Rohrbach einen gelben Radlader im Wert von rund 50.000 Euro. Am Dienstagmorgen, gegen 7 Uhr meldete der verantwortliche Bauleiter der Baustelle in der Kirschgartenstraße, dass vom Gelände der Baustelle in der Mark-Twain-Village der gelbe Radlader einer vor Ort tätigen Baufirma verschwunden sei. Ein weiterer dort abgestellter Bagger wurde ebenfalls geöffnet und daraus eine Schutzbrille entwendet.
Hinweise auf die Täter konnten bislang nicht erlangt werden.
Die weiteren Ermittlungen hat des Fachdezernats der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg übernommen.
Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg, Tel.: 0621/174-4444 zu melden.
(Heidelberg-Pfaffengrund) – Unbekannte stehlen aus Rohbau Werkzeuge und Kabel / Hoher Schaden – Zeugen gesucht!
Bislang unbekannte Täter suchten im Zeitraum von Freitag, 13:30 Uhr bis Dienstag, 8 Uhr, einen Rohbau im Kranichweg heim. Über die Haupteingangstür gelangten die Unbekannten in das Anwesen und hebelten im Kellergeschoss eine Tür auf. Sie stahlen aus dem Kellerraum eine noch unbekannte Menge an Werkzeugen und Kabelmaterial im geschätzten Wert von rund 10.000 Euro. Aufgrund des hohen Gewichts der entwendeten Kabelrollen gehen die Ermittler davon aus, dass es sich um mehrere Täter gehandelt haben muss, die das Diebesgut vermutlich mit einem größeren Fahrzeug bzw. einem Kleinbus abtransportierten.
Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Heidelberg-Süd unter Tel.: 06221/3418-0 in Verbindung zu setzen.
(Heidelberg-Wieblingen) – Einbruch in Wohnhaus im Gutachweg / Zeugen gesucht!
In ein Wohnhaus im Gutachweg brachen ein oder mehrere bislang unbekannte Täter zwischen Sonntag, 5:10 Uhr und Mittwoch, 2 Uhr, ein. Die Unbekannten hatten auf der Gebäuderückseite eine Leiter aufgestellt, über welche sie auf die Dachterrasse des Anwesens gelangten. Sie drangen vermutlich über ein Fenster in das Anwesen ein und durchsuchten das komplette Haus nach Brauchbarem. Sämtliche Schränke und Schubladen wurden von den Unbekannten durchwühlt, ob sie dabei allerdings fündig wurden, ist bislang unklar. Im Anschluss brachen die Täter noch gewaltsam das Fenster zur Garage auf und durchsuchten auch hier einen Schrank nach Stehlenswertem. In welcher Höhe Sachschaden entstand steht noch nicht fest.
Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Heidelberg-Süd unter Tel.: 06221/3418-0 zu melden.
(Heidelberg-Kirchheim) – Bei Einbruch in Restaurant, Tresore aufgehebelt / Zeugen gesucht
Durch Aufhebeln eines Fensters gelangten bislang Unbekannte am frühen Dienstag, zwischen 3:15 Uhr und 5:40 Uhr, in ein Restaurant in der Speyerer Straße. Sie machten sich im Inneren gewaltsam an der Tür zum Bistro zu schaffen und brachen zwei Tresore auf. Aus einem der Tresore stahlen die Einbrecher eine EC-Karte und Bargeld in noch unbekannter Höhe und machten sich damit aus dem Staub. Die Höhe des Sachschadens kann derzeit noch nicht beziffert werden.
Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Heidelberg-Süd unter Tel.: 06221/3418-0 zu melden.
(Oftersheim / Schwetzingen) – Diebe haben es auf Lenkräder aus BMWs abgesehen / Polizei sucht Zeugen!
Im Bereich Oftersheim und Schwetzingen wurden der Polizei am Dienstag insgesamt sieben Diebstähle angezeigt, bei denen unbekannte Täter aus BMWs die Lenkräder bzw. in einem Fall die Tachoeinheit entwendeten.
Die
betroffenen Fahrzeuge waren in Oftersheim in der Käthe-Kollwitz-Straße,
Astrid-Lindgren-Straße, Luise-Rinser-Straße und in der
Konrad-Adenauer-Straße abgestellt. In der Sternallee in Schwetzingen
hatten es die Unbekannten gleich auf drei BMWs abgesehen. An allen
Fahrzeugen schlugen sie jeweils eine der Scheiben ein und waren so in
den Innenraum gelangt. Sie bauten fachmännisch die Lenkräder bzw. den
Tacho aus und machten sich damit aus dem Staub. Der geschätzte Schaden
beläuft sich jeweils auf ca. 5.000 Euro.
Die Taten müssen sich in
der Zeit von Montagabend auf Dienstagmorgen ereignet haben. Es ist
nicht auszuschließen, dass ein Tatzusammenhang besteht.
Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben und sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst unter Tel.: 0621/174-4444 zu melden.
(Ketsch / Rhein-Neckar-Kreis) – VW-Fahrerin kommt von Fahrbahn ab und kollidiert mit geparktem Fahrzeug / Über 5.000 Euro Schaden
Aus ungeklärter Ursache kam eine 77-jährige VW-Fahrerin am Dienstagnachmittag, gegen 15:40 Uhr, in der Mannheimer Straße von der Fahrbahn ab und kollidierte mit dem VW Golf einer 24-Jährigen. Die 24-Jährige hatte ihren PKW in einer Parkbucht in Höhe des Anwesens 11 abgestellt und befand sich noch in ihrem Fahrzeug, als es zu der Kollision kam. Verletzungen zog sich glücklicherweise keiner zu, es entstand jedoch ein Gesamtschaden in Höhe von über 5.000 Euro.
(Hockenheim / Rhein-Neckar-Kreis) – 15-jährige Fahrradfahrerin bei Verkehrsunfall leicht verletzt
Bei einem Verkehrsunfall am Dienstagabend wurde in Hockenheim eine 15-jährige Fahrradfahrerin leicht verletzt. Die 15-Jährige fuhr gegen 17.30 Uhr mit ihrem Fahrrad vor dem Gelände der Landesgartenschau über den abgesenkten Bordstein auf die Fahrbahn der Dresdner Straße, um diese zu überqueren. Dabei übersah sie eine 44-jährige Ford-Fahrerin, die gerade ausgeparkt hatte und noch im Anfahren war. Die 44-Jährige leitete noch eine Vollbremsung ein, konnte einen Zusammenstoß jedoch nicht mehr vermeiden. Die jugendliche Radfahrerin schlug auf der Motorhaube auf und stürzte anschließend auf die Fahrbahn. Sie zog sich leichte Verletzungen in Form von Prellungen und Hautabschürfungen zu und wurde zur Behandlung vorsorglich in ein Krankenhaus eingeliefert.
Es entstand Sachschaden in Höhe von rund 2.500 Euro.
Gleich bei zwei Gebäuden hebelte ein bislang Unbekannter im Zeitraum vom 08.06.2019 bis zum 11.06.2019 die Eingangstüren auf, verschaffte sich so Zutritt, aber entwendete nichts. Neben einer Schule in der Schubertstraße, war auch ein Kindergarten in der Arndtstraße betroffen. Die Höhe des Sachschadens ist bislang nicht bekannt. Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich unter 06205 28600 an die Ermittler des Polizeireviers Hockenheim zu wenden.
(Nußloch / Rhein-Neckar-Kreis) – Geparkter Opel rollt bergabwärts und kollidiert mit drei PKW / Über 8.000 Euro Schaden
Ein 20-Jähriger stellte am Dienstagabend, gegen 22:15 Uhr, seinen Opel im Albert-Schweitzer-Ring am rechten Fahrbahnrand ab, ohne diesen ausreichend gegen ein Wegrollen zu sichern. Dies hatte zur Folge, dass der Opel bergabwärts davonrollte und gegen einen geparkten VW prallte, der nach vorne geschoben wurde und eine Steinmauer entlangstreifte. Der Opel rollte noch einige Meter weiter, bis er mit zwei weiteren PKWs, einem BMW und einem VW Golf, kollidierte und schließlich zum Stehen kam. Die Fahrzeuge wurden allesamt beschädigt, verletzt wurde aber glücklicherweise keiner. Der geschätzte Gesamtschaden beläuft sich auf über 8.000 Euro.
(Neckarbischofsheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Polizei stoppt Autofahrer unter Drogeneinfluss
Beamte des Polizeireviers Sinsheim stoppten am frühen Mittwoch, gegen 0:40 Uhr, in der Straße „Kapplersgärten“ einen 23-jährigen Autofahrer, der unter dem Einfluss von Drogen stand. Der Autofahrer wurde zu einer allgemeinen Verkehrskontrolle angehalten. Sofort fiel den Beamten auf, dass der 23-Jährige sich nervös verhielt und er im Stehen schwankte. Ein freiwilliger Alkoholtest verlief jedoch negativ. Als der junge Mann dann seinen Kofferraum öffnete, um sein Warndreieck vorzuzeigen, fanden die Beamten einen Löffel mit weißen Pulverrückständen auf. Der Mann äußerte spontan, dass es sich um Betäubungsmittel handeln soll und übergab den Beamten eine Tüte mit einer geringen Menge an weiterem Betäubungsmittel. Sie nahmen den Autofahrer mit auf das Polizeirevier, wo mit ihm ein Urintest durchgeführt wurde. Dieser reagierte positiv auf Amphetamine. Nachdem dem Mann eine Blutprobe entnommen und dessen Fahrzeugschlüssel sichergestellt wurden, durfte er das Revier wieder verlassen. Er muss nun mit einer Anzeige rechnen.
(Sinsheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Brand einer Kellerwohnung; Ursache noch unklar; 80.000.- Schaden; niemand verletzt, Ermittlungen dauern an
Aus bislang unbekannten Gründen kam es am Mittwochmorgen, kurz nach 6 Uhr, zu einem Brand in einer Kellerwohnung eines Mehrfamilienhauses in der Karlsruher Straße im Stadtteil Dühren.
Die Sinsheimer Feuerwehr konnte das Feuer schnell löschen.
Verletzt wurde niemand. Der Bewohner war zum Zeitpunkt des Brandausbruchs nicht in der Wohnung.
Nach einer ersten Schätzung entstand ein Sachschaden von rund 80.000.- Euro.
Ersten Ermittlungen zufolge könnte ein Defekt einer Waschmaschine zum Ausbruch des Feuers geführt haben. Die Ermittlungen hierzu dauern jedoch noch an.
(Spechbach / Rhein-Neckar-Kreis) – Opel Corsa touchiert und weiter gefahren / Zeugen gesucht!
In der Hauptstraße, in Höhe einer Metzgerei, beschädigte ein bislang unbekannter Autofahrer in der Zeit von Montag, 23:55 Uhr bis Dienstag, 10:15 Uhr, einen Opel Corsa und flüchtete anschließend von der Unfallstelle. Ein Anwohner hatte in der Nacht einen Knall wahrgenommen, ein genauer Unfallzeitpunkt steht jedoch nicht fest. Der Opel wurde im Bereich der Motorhaube bis hin zum vorderen linken Kotflügel beschädigt, sodass der geschädigte Autohalter sich nun um einen Schaden in Höhe von ca. 3.000 Euro kümmern muss.
Zeugen, die den Unfall beobachtet haben und Hinweise zum Verursacher geben können, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Neckargemünd unter Tel.: 06223/9254-0 zu melden.
(Eberbach / Rhein-Neckar-Kreis) – Falsche Polizeibeamte versuchen, an das Geld argloser Senioren zu gelangen
Am Dienstagmittag versuchten angebliche Polizeibeamte an das Geld mehrerer Senioren in Eberbach zu gelangen. Gegen Mittag erhielten mehrere ältere Menschen den Anruf eines angeblichen Beamten der Kriminalpolizei oder des Landeskriminalamtes unter dem Vorwand, dass kurz zuvor ein Einbrecher festgenommen worden sei, der einen Notizblock bei sich gehabt haben soll, auf dem die Namen und Adressen der jeweils Angerufenen gestanden haben sollen. Die angerufenen Senioren durchschauten allerdings das falsche Spiel der Anrufer und verständigten die Polizei. Ein Schaden ist nicht entstanden.
Aus gegebenem Anlass weist die Polizei nochmals eindrücklich auf folgendes hin:
Lassen Sie grundsätzlich keine Unbekannten in Ihre Wohnung.
Fordern Sie von angeblichen Amtspersonen, zum Beispiel Polizisten, den Dienstausweis.
Rufen Sie beim geringsten Zweifel bei der Behörde an, von der die angebliche Amtsperson kommt. Suchen Sie die Telefonnummer der Behörde selbst heraus oder lassen Sie sich diese durch die Telefonauskunft geben. Wichtig: Lassen Sie den Besucher währenddessen vor der abgesperrten Tür warten.
Die Polizei wird Sie niemals um Geldbeträge bitten.
Geben Sie am Telefon keine Details zu Ihren finanziellen Verhältnissen preis.
Lassen Sie sich am Telefon nicht unter Druck setzen. Legen Sie einfach auf.
Übergeben Sie niemals Geld an unbekannte Personen.
(Weinheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Beim Rangieren gegen VW gestoßen und abgehauen / Zeugen gesucht!
Beim Rangieren stieß ein bislang unbekannter Autofahrer im Lärchenweg gegen einen geparkten VW und richtete dabei einen Schaden in Höhe von ca. 2.000 Euro an. Der VW war am Dienstag, zwischen 8 Uhr und 13 Uhr, an der Örtlichkeit geparkt. Der Verursacher hatte sich einfach aus dem Staub gemacht.
Zeugen, die den Unfall beobachtet haben und Hinweise zum Unfallverursacher geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Weinheim unter Tel.: 06201/1003-0 in Verbindung zu setzen.
(Weinheim / Rhein-Neckar-Kreis) – Fahrrad an Eigentümerin übergeben!
Nachdem bereits am Donnerstagabend, den16.05.2019 mehrere aufmerksame Zeugen einen Fahrraddieb auf frischer Tat ertappten, konnte nun auch die Eigentümerin des damals gestohlenen Fahrrads ausfindig gemacht werden! Wir berichteten: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4273439
Die
bis dahin unbekannte Eigentümerin kam nach erfolgloser Suche letztlich
zum Polizeirevier Weinheim, um dort eine Anzeige zu erstatten. Umso
besser, dass dies bereits geschehen war und die Dame „nur noch“ ihr
Fahrrad abholen musste, das die Uniformierten am 16.05.2019
sicherstellten. Ende gut, alles gut.
Suchtprävention: Drogenkonferenz 2019: Junge Menschen frühzeitig für vernünftigen Umgang mit Online-Medien sensibilisieren
Kontrollverlust, Verwahrlosung, Abhängigkeit – Menschen mit exzessiver Computernutzung können Merkmale entwickeln, wie sie von Alkoholismus und harten Drogen bekannt sind. Vor wenigen Tagen hat die Weltgesundheitsorganisation WHO deshalb Computerspielsucht als eigenständige Diagnose in ihr Klassifikationsschema ICD-11 aufgenommen. Unter dem Titel „Die verspielte Generation? Medienabhängigkeit in der Suchthilfe“ diskutierten auf der 41. Drogenkonferenz der Landesregierung Rheinland-Pfalz rund 300 Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Suchthilfepraxis über Wege der Vorbeugung und Behandlung sowie über Konsequenzen für den Jugendschutz.
Computer, Smartphone und Internet seien aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken, sagte Gesundheits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und wies daher auf die wichtige Bedeutung der Prävention hin: „Es muss darum gehen, junge Menschen möglichst früh für einen vernünftigen und kontrollierten Gebrauch der Online-Medien zu sensibilisieren und bei problematischem Konsum niedrigschwellige Interventionsmöglichkeiten anzubieten. Dafür gibt es bereits gute Beispiele. Die Drogenkonferenz ist wie immer ein hilfreiches Forum, unterschiedliche Präventions-, Beratungs- und Behandlungsansätze kennenzulernen und Erkenntnisse daraus in die eigene Praxis mitzunehmen.“
Wie Dr. Klaus Wölfling von der Ambulanz für Spielsucht der Johannes Gutenberg-Universität Mainz berichtete, haben sich verhaltenstherapeutische Ansätze als besonders wirksam erwiesen. Exemplarisch stellte er ein Medientraining für Kinder und Jugendliche vor, das auf eine Reduktion des Internetkonsums abzielt, sowie ein verhaltenstherapeutisches Gruppenprogramm für Erwachsene. In vier Monaten sollen damit internetsüchtige Patientinnen und Patienten einen funktionalen Umgang mit dem Internet erlernen und Techniken zur Rückfallprävention einüben. Sein Kollege Dr. Kai W. Müller wertete die Anerkennung der Computerspielsucht durch die WHO als wichtigen Schritt, um Versorgungslücken schließen zu können. Dr. Andreas Schuster vom Wiener Anton Proksch Institut stellte das dort entwickelte Konzept der Gruppentherapie für Personen mit pathologischem PC- und Internetgebrauch vor, das als erstes österreichweites Angebot für Erwachsene auf diesem Gebiet gilt.
In sechs Praxisforen wurden unter anderem die zunehmenden Glücksspielelemente in Computerspielen und der daraus folgende Handlungsbedarf für den Jugendschutz erörtert. Marcus Carbon von der Fachstelle Glücksspielsucht Südwestpfalz beleuchtete die Herausforderungen, die der zunehmende Einsatz von Laptops und Tablets in Schulen für Eltern und Lehrkräfte mit sich bringt.
Auf die große Bedeutung von Eltern und Angehörigen für die Suchtprävention und -therapie wiesen Dr. Edith Waldeck von der Edelsteinklinik in Bruchweiler und Dr. Isabel Brandhorst vom Universitätsklinikum Tübingen hin. Während Dr. Waldeck Ängste und Erwartungen heutiger Eltern und ihrer Kinder analysierte, erläuterte Dr. Brandhorst den in Tübingen entwickelten Ansatz des Angehörigentrainings.
Dass der erste Schritt zur Veränderung die Einsicht ist, gilt auch für die Suchttherapie. Sie kann nur gelingen, wenn Betroffene akzeptieren, dass sie ein Problem haben. Eine kreative Möglichkeit dazu zeigte Stephan Pitten vom Fachverband Medienabhängigkeit e.V.: Das Experienced Involvement (EX-IN) setzt auf Personen, die eine Abhängigkeit hinter sich haben, um aktuell Betroffene auf ihrem Weg aus der Sucht zu begleiten und ihr Erfahrungswissen in Angebote und Maßnahmen für medienabhängige Menschen einzubinden.
Die Drogenkonferenz wird jedes Jahr von der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) im Auftrag des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie durchgeführt. Die LZG unterstützt landesweit die Arbeit der Fachkräfte, die in der Suchtprävention, -beratung und -therapie tätig sind. Mit der Drogenkonferenz gelingt es, die regionalen Beratungsstellen und Fachkräfte zu vernetzen und über aktuelle Fragestellungen auf dem Laufenden zu halten.
Gesundheitstakt_RLP
In der rheinland-pfälzischen Gesundheitspolitik hat die Sicherung einer wohnortnahen medizinischen und pflegerischen Versorgung höchste Priorität.
Die Landesregierung tritt dafür ein, dass alle Bürgerinnen und Bürger den gleichen Zugang zu hochwertiger und bezahlbarer medizinischer und pflegerischer Versorgung haben, egal ob sie in einer Stadt oder in einer ländlichen Region in Rheinland-Pfalz leben. Daher fördert das Land die systematische Vernetzung von ambulanter und stationärer Versorgung sowie neue Behandlungskonzepte.
Im Rahmen des Gesundheitstaktes RLP besuchen Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Staatssekretär Dr. Alexander Wilhelm unterschiedliche Einrichtungen, Angebote und Veranstaltungen, die dazu beitragen, die medizinische und pflegerische Versorgung in Rheinland-Pfalz auf hohem Niveau sicherzustellen.
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.06.2019
Wald: Dreyer/Höfken: Klima schützen, heißt Wald schützen
„Der Klimawandel hinterlässt besorgniserregende Spuren in unseren Wäldern: vertrocknete Bäume, Schäden durch Stürme oder Starkregen und eine massive Ausbreitung von Schädlingen. Darum stellen wir für Kommunal- und Privatwaldbesitzer zusätzliche Mittel zur Verfügung: Gegenüber 2018 werden die Fördermittel für 2019 und 2020 um 3,5 Millionen Euro erhöht. Diese zusätzlichen Fördermittel sind Bestandteil des ‚Sofortprogramms Borkenkäferschäden‘“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Forstministerin Ulrike Höfken im Rahmen des Spitzentreffens „Wald“ mit den Kommunalen Spitzenverbänden, dem Waldbesitzerverband, den Forstgewerkschaften und den Naturschutzverbänden.
Für die kommunalen Spitzenverbände erklärten Bürgermeister Aloysius Söhngen, Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes, Michael Mätzig, Geschäftsführender Direktor des Städtetages, und Landrat Günther Schartz, Vorsitzender des Landkreistages: „Die Anpassung der Wälder an den Klimawandel stellt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe dar. Die kommunalen Waldbesitzer sind auf finanzielle Hilfen sowohl des Bundes als auch des Landes angewiesen. Die bislang zugesagten Fördermittel werden bei weitem nicht ausreichen. Es geht um den Wald, den wir künftigen Generationen hinterlassen. Im Sinne eines fairen Lastenausgleichs muss der Grundsatz „Öffentliches Geld für öffentliche Güter“ etabliert werden. Dies stellt ein Stück gelebte gesellschaftliche Solidarität dar, da der Wald mit seinen vielfältigen Leistungen der Daseinsvorsorge und den Bedürfnissen der Menschen dient.“
Der Vorsitzende des Waldbesitzerverbandes, Christian Keimer, führte an: „Die Eindämmung der Käferkalamität in diesem Jahr muss gelingen. Vor dem Hintergrund des Klimawandels zählt eine langfristige Stabilisierung, Mehrung und nachhaltige Nutzung der Wälder zu den zentralen Aufgaben. Der Bund und das Land müssen gemeinsam wirksam und dauerhaft die Waldbesitzenden bei dieser Arbeit unterstützen.“
Im Anschluss an das Gespräch unterzeichneten die Ministerpräsidentin, die Ministerin, der Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes, Aloysius Söhngen, der Geschäftsführende Direktor des Städtetags Rheinland-Pfalz, Michael Mätzig, der Vorsitzende des Landkreistages, Günther Schartz, sowie der Vorsitzende des Waldbesitzerverbandes, Christian Keimer, eine gemeinsame Erklärung mit dem Titel „Klimaschutz für den Wald – unser Wald für den Klimaschutz“. Die zeigt mit ihren drei Handlungsfeldern „Anpassungsstrategie Wald im Klimawandel“, „Unterstützung für Wald und Waldbesitzende“ sowie „Umweltpolitische Initiativen“ konkrete Lösungsansätze und Maßnahmen auf.
„Die Landesregierung hat den Kommunen, Landkreisen und Privatwaldbesitzern ihre Unterstützung zugesagt. Diese wiederum verpflichten sich, den Wald durch eine nachhaltige Waldbewirtschaftung anpassungsfähiger zu machen. Wald ist nicht nur Lebens- und Erholungsraum, er ist ein enorm wichtiger Faktor für den Klimaschutz“, so die Ministerpräsidentin.
Forstministerin Höfken ergänzte: „Wir alle sehen die Schäden in unseren Wäldern mit großer Sorge. Die extremen Wetterereignisse haben unsere Wälder geschwächt. 84 Prozent der Bäume waren bereits 2018 geschädigt. Mehr denn je sind wir auf einen gesunden und klimastabilen Wald angewiesen: Er ist nicht allein Lebensraum für zahlreiche Tiere und Pflanzen, Ort der Naherholung und des Tourismus, Rohstofflieferant und wichtiger Bestandteil regionaler Wirtschaft, sondern auch wichtiger Klimaschützer. Denn der Wald und die Holzprodukte speichern CO2. Damit ist der Wald ein Teil der Lösung im Klimawandel. Es ist daher eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, den Wald zu erhalten und zu schützen.“
Ein weiteres Ziel ist es, auf Bundes- und EU-Ebene zu erreichen, dass die öffentlichen Leistungen des Waldes stärker und dauerhaft unterstützt werden. „Dazu haben wir und werden wir politische Initiativen ergreifen, denn bislang ist die Unterstützung von Seiten des Bundes nur marginal. Die Klima-Folge-Schäden können nicht von Lan-
des-, kommunaler oder privater Seite alleine getragen werden“, betonte Forstministerin Höfken.
„Wir haben intensiv die aktuellen Schäden im Wald analysiert und konkrete Lösungen gefunden. Der Wald ist Opfer, aber er ist auch Teil der Lösung“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Denn der Waldspeicher, der Holzproduktionsspeicher, die Energie- und Materialsubstitution sowie Windenergieanlagen im Wald kompensieren 26 Prozent der jährlichen Emissionen in Rheinland-Pfalz. „Vor dem Hintergrund weltweiten Raubbaus sind auch die Zertifizierung des Holzes nach FSC oder einem anderen glaubwürdigen Nachhaltigkeitszertifikat und die Verhinderung illegaler Holzimporte wichtig. Unser gemeinsames Ziel ist es, den Wald fit zu machen für den Klimawandel. Es ist wichtig, dass wir hier im Schulterschluss mit Kommunen und Privatwaldbesitzern stehen und sie sich mit uns gemeinsam dem Klimaschutz im Wald verpflichten“, so Höfken. „Wir wollen es daher nicht bei dem heutigen Waldgespräch belassen, sondern werden nach der Sommerpause zu verschiedenen Waldforen einladen, um den fachlichen und politischen Dialog fortzusetzen.“
Text: Ministerium für umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Foto: Speyer 24/7 News,dak 12.06.2019
Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen: Beitragsbefreiung für Zweitwohnung auf den Weg gebracht
„Mit dem heute beschlossenen Entwurf eines 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrags haben wir die vom Bundesverfassungsgericht im Sommer 2018 geforderte Beitragsbefreiung für Inhaber von Zweitwohnungen auf den Weg gebracht“, sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, anlässlich der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. „Eine besondere Aufmerksamkeit haben wir auch dem Thema Meldedatenabgleich gewidmet. Dies war uns aus Datenschutzaspekten sehr wichtig“, so die Ministerpräsidentin weiter. Der Staatsvertrag geht jetzt in die Vorunterrichtung der Parlamente mit dem Ziel, dass der Staatsvertrag zum 1. Juni 2020 in Kraft tritt.
Dreyer begrüßte, dass auch der 1. Medienstaatsvertrag nun in die Öffentliche Anhörung gehe. Es ginge um die Umsetzung der AVMD Richtlinie, eine vereinfachte Rundfunkzulassung, wovon die Online-Community profitieren werde. Zudem solle für Plattformen und Intermediäre ein Transparenzgebot und ein Diskriminierungsverbot wie auch eine Kennzeichnungspflicht für Social Bots eingeführt werden. Darüber hinaus solle auch die Auffindbarkeit von Angeboten erleichtert werden. „Ziel ist es hier, bei der Jahres-MPK im Oktober 2019 den Beschluss zur Vorunterrichtung der Parlamente und zur Notifizierung des Vertrages zu fassen“, so die Ministerpräsidentin.
Die politische Beschlussfassung über die Eckpunkte zur Reform von Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wurde vertagt, weil bezüglich einer möglichen Veränderung des Finanzierungsmodells noch offene Fragen beantwortet und Gespräche mit Experten geführt werden sollen. Ziel sei es, einen möglichst guten Kompromiss zu erzielen, der insgesamt das duale Mediensystem mit privaten und öffentlich-rechtlichen Anbietern in den Blick nimmt.
Staatskanzlei RheinlandPfalz 12.09.2019
Im Land daheim Tour: Ministerpräsidentin Malu Dreyer trifft Ehrenamt
Die „Im Land daheim-Tour: Ministerpräsidentin trifft Ehrenamt“ führte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute nach Landau und Bornheim in den Landkreis Südliche Weinstraße. Dort informierte sie sich vor Ort über ehrenamtliche Projekte und kam mit den Ehrenamtlichen ins Gespräch.
„Es ist der Auftakt zu meiner neuen Tour durch Rheinland-Pfalz, bei der ich in diesem und im nächsten Jahr das Ehrenamt in den Mittelpunkt stellen möchte“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Mit meinen Ehrenamtsreisen möchte ich das Ehrenamt und das bürgerliche Engagement hervorheben und den Menschen für ihre Arbeit danken. Mit ihrem großen freiwilligen Einsatz tragen die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen zu einer Kultur der Solidarität bei und stärken damit den Zusammenhalt der Gesellschaft. Sie alle verdienen dafür Respekt und Anerkennung.“ Die Landesregierung stehe an der Seite der Ehrenamtlichen. Die Förderung von Ehrenamt und Bürgerengagement nehme zudem seit vielen Jahren einen hohen Stellenwert in der Landespolitik ein.
Zum Auftakt besuchte die Ministerpräsidentin die „Aktion PfalzStorch“ in Bornheim. Der Verein kümmert sich um Nahrungs- und Brutplätze von Störchen und die Versorgung von verletzten Tieren. „Der Verein PfalzStorch macht Ehrenamt im Bereich Natur- und Umweltschutz sichtbar“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Die Ehrenamtlichen leisten einen wichtigen Beitrag für die Natur und sorgen dafür, dass sich Störche hier wohlfühlen können.“
Im Anschluss traf Ministerpräsidentin Malu Dreyer Vertreterinnen und Vertreter des Vereins „Silberstreif gegen Altersarmut“ in Landau. Das Hilfsangebot der Ehrenamtlichen richtet sich an Menschen ab 60 Jahren, die von der Grundsicherung leben. Er leistet individuelle Unterstützung mit praktischer Hilfe oder Sachspenden. „Die Männer und Frauen von Silberstreif gegen Altersarmut bieten individuelle Unterstützung für Menschen an“, sagte die Ministerpräsidentin. „Sie leben Solidarität und fördern dadurch unsere Gemeinschaft.“ 2017 war dem Verein der Brückenpreis der Ministerpräsidentin in der Kategorie „Bürgerschaftliches Engagement gegen soziale Benachteiligung, Ausgrenzung und Diskriminierung“ verliehen worden.
Ebenfalls in Landau traf Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Freundeskreis Ruhango-Kigoma und besuchte den Ruhango-Markt. Der Ruhango-Markt ist ein Kaufhaus, in dem man günstig Gebrauchtes kaufen kann. Er ist die Hauptaktivität und Haupteinnahmequelle des Freundeskreises Ruhango-Kigoma, der Bildungs-, Infrastruktur- und soziale Projekte im Partnerbezirk in Ruanda unterstützt. „Der Ruhango-Markt ist für die enge Partnerschaft zwischen Ruanda und Rheinland-Pfalz besonders wichtig. Durch seine Einnahmen und den hohen Einsatz der ehrenamtlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen konnten Schulen, ein Zentrum für Menschen mit Behinderung und ein Gesundheitszentrum in Ruanda mit aufgebaut und finanziert werden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Den Abschluss der ersten Ehrenamtsreise der Ministerpräsidentin bildete ein Bürgergespräch in Landau, zu dem Ehrenamtliche aus Landau und dem Landkreis Südliche Weinstraße eingeladen waren, Ministerpräsidentin Malu Dreyer Fragen zu stellen und mit ihr über ihre Anliegen zu diskutieren.
Text: Staatskanzlei RheinlandPfalz Foto: SPD RLP 12.09.2019
Finanzverwaltung: Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg vereinbaren gegenseitige Unterstützung
Im Druck- und Versandzentrum der baden-württembergischen Finanzverwaltung in Karlsruhe werden jährlich rund 27 Millionen Sendungen produziert und verschickt. Vom Zentrum in Koblenz gehen pro Jahr mehr als 11 Millionen Schreiben der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung in den Versand. Ungeplante Ausfälle können zum Beispiel zu Verzögerungen für die Steuerbürgerinnen und Steuerbürger führen. Um diese zu vermeiden sorgen die beiden Länder mit einer Kooperationsvereinbarung vor: Kommt es in einem Druck- und Versandzentrum zu unvorhersehbaren Ausfällen – etwa durch einen Brand – springt das jeweils andere Zentrum ein.
Baden-Württembergs Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Dr. Stephan Weinberg, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen von Rheinland-Pfalz, unterzeichneten am Freitag, den 31. Mai, die Vereinbarung im Landeszentrum für Datenverarbeitung in Karlsruhe. „Wir überlassen nichts dem Zufall, sondern sorgen für unvorhersehbare Situationen vor“, sagte Splett zu der länderübergreifenden Zusammenarbeit im Bereich der Informationstechnik.
„Das Druck- und Versandzentrum ist von zentraler Bedeutung für die Finanzverwaltung. Die Versendung von Schreiben ist oft mit Fristen und Terminen verbunden. Aus diesem Grund müssen Druck und Versand permanent sichergestellt werden. Ein zweites Druck- und Versandzentrum für ungeplante Ausfälle aufzubauen, wäre ein sehr hoher Aufwand und mit erheblichen Kosten verbunden. Wir gehen stattdessen den fortschrittlichen Weg einer länderübergreifenden Verwaltungskooperation mit Baden-Württemberg. Die gegenseitige Ausfallvorsorge ist damit optimal realisiert“, sagte Dr. Weinberg.
Der Unterzeichnung waren umfangreiche Tests vorausgegangen. Es wurde geprobt, wie die gegenseitige Übernahme der Leistungen kurzfristig und technisch zu gewährleisten ist. Durch die Durchführung regelmäßiger Notfalltests werden auch für die Zukunft die Leistungen sichergestellt.
In Rheinland-Pfalz ist die dem in Koblenz ansässigen Landesamt für Steuern untergliederte Zentrale Datenverarbeitung der Finanzverwaltung für die Umsetzung der Kooperationsleistungen zuständig. In Baden-Württemberg wird diese Aufgabe vom Landeszentrum für Datenverarbeitung, das der Oberfinanzdirektion Karlsruhe zugeordnet ist, wahrgenommen.
Ministerium der Finanzen RheinlandPfalz 12.06.2019
30 Jahre Partnerschaft Fujian und Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Zusammenarbeit ist ein Gewinn
„Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Fujian verbindet Menschen über die weite Distanz von über 10.000 Kilometern. Die direkten Kontakte und die Zusammenarbeit unserer Städte, Unternehmen, Schulen und Hochschulen sowie Kultureinrichtungen sind für beide Seiten ein Gewinn“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Feierstunde zum 30-jährigen Jubiläum der Partnerschaft. Zu der Veranstaltung mit rund 350 geladenen Gästen aus allen gesellschaftlichen Bereichen hatte die Ministerpräsidentin zusammen mit dem Deutschen Fujian Verein e.V. eingeladen.
Die Partnerschaft des Landes mit der chinesischen Provinz Fujian wurde am 24. Mai 1989 mit einer gemeinsamen Erklärung begründet. Neben Schwerpunkten im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich ist vor allem das Thema Bildung zentral, beispielsweise in der Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften und Führungskräften für Schulen oder im Bereich der dualen Berufsausbildung.
„Für junge Menschen in Rheinland-Pfalz wird China-Expertise in einer sich wandelnden Welt immer wichtiger. Über unsere Partnerschaft wird dieses Wissen in die Bildungsinstitutionen getragen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Einen besonderen Schwung habe 2004 die Gründung der „Rheinland-Pfälzischen Fujian Gesellschaft“ gebracht, die viele zivilgesellschaftliche Akteure in die Partnerschaft einbinde.
„Ihr haben wir auch die ‚Rheinland-Pfalz Akademie‘ an der Universität Fuzhou zu verdanken, die die Zusammenarbeit im Hochschulbereich fördert und Rheinland-Pfalz jungen Chinesen und Chinesinnen näher bringt“, so die Ministerpräsidentin.
China gewinne als Kooperationspartner für ein exportorientiertes Land wie Rheinland-Pfalz immer mehr an Bedeutung. Da gerade in Asien persönliche Netzwerke entscheidend seien, unterstütze die Landesregierung als Türöffner die Unternehmen bei ihrem wirtschaftlichen Engagement. Im Jubiläumsjahr solle es deshalb auch darum gehen, neue Impulse in die Partnerschaft zu tragen. Großes Potenzial verspricht sich die Ministerpräsidentin bei Themen wie Nachhaltigkeit, Innovation, Technologie und Künstliche Intelligenz, die Schwerpunkte bei ihrem Besuch in Fujian in diesem Oktober sein werden. „Wir wollen voneinander profitieren und gemeinsam die Zukunft gestalten. Deshalb freue ich mich sehr auf unsere weitere Zusammenarbeit“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Der chinesische Generalkonsul Congbin Sun würdigte das Partnerschaftsjubiläum als wichtigen Meilenstein im bilateralen Austausch. „In den vergangenen 30 Jahren haben beide Seiten ihre Zusammenarbeit in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Handel, Bildung Kultur oder im Jugendaustausch vertieft und zahlreiche Erfolge zu verzeichnen. Eine derart umfassende Freundschaft gibt es unter den bestehenden chinesisch-deutschen Partnerschaften nur selten. Wir freuen uns auf den Besuch von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der gewiss erfolgreich sein wird“, so der Generalkonsul.
Staatskanzlei RheinlandPfalz 12.09.2019
Ehrenamt: Ministerpräsidentin Malu Dreyer schreibt Brückenpreis 2019 aus
Der Dank an die vielen ehrenamtlich Engagierten im Land und die öffentliche Würdigung ihrer Arbeit, ist Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein zentrales Anliegen. Deshalb hat sie auch in diesem Jahr den Preis „Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Zivilgesellschaft und Kommunen in Rheinland-Pfalz“ ausgeschrieben. „Rheinland-Pfalz ist ohne ein starkes Ehrenamt nicht vorstellbar. Fast die Hälfte unserer Bürger und Bürgerinnen engagiert sich freiwillig für das Gemeinwesen. Hinter den Zahlen stehen Menschen, die sich mit großem persönlichen Einsatz, mit Kreativität, Begeisterung und auch mit ganz viel Freude für andere, für eine gute Sache, eine tolle Idee und unsere Gesellschaft als Ganzes einsetzen. Diese Engagierten sind es, die Rheinland-Pfalz zu einem lebenswerten, attraktiven und erfolgreichen Land machen“, so die Ministerpräsidentin.
Mit der Auszeichnung sollen Projekte, Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz geehrt werden, die das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung, den Dialog von Jung und Alt, das Zusammenleben mit unseren europäischen Nachbarn, die Integration von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Sprache und Hautfarbe sowie den Kampf gegen soziale Benachteiligung, Ausgrenzung und Diskriminierung fördern. Darüber hinaus sollen Kommunen und kommunale Projekte gewürdigt werden, die sich in besonderer Weise um die Förderung von bürgerschaftlichem Engagement und Bürgerbeteiligung verdient gemacht haben.
Der Brückenpreis wird zum zwölften Mal vergeben und von Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Feierstunde am 30. November 2019 in der Staatskanzlei verliehen. Die Preisträgerinnen und Preisträger erhalten eine stilisierte Brücke, eine Urkunde und jeweils 1.000 Euro als finanzielle Unterstützung für ihr Engagement.
Bewerbungen und Vorschläge können bis zum 30. August 2019 bei der Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung in der Staatskanzlei eingereicht werden. Eine unabhängige Jury wählt die besonders herausragenden Bewerbungen aus und schlägt sie der Ministerpräsidentin zur Entscheidung vor. „Ich möchte alle herzlich einladen, sich mit ihren Projekten und Aktivitäten für den Brückenpreis 2019 zu bewerben oder Vorschläge für die Auszeichnung mit dem Brückenpreis einzureichen“, ermutigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer alle Engagierten.
Steuerschätzung: Ergebnisse der Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz
Nach den Ergebnissen der 155. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen muss das Land Rheinland-Pfalz mit Mindereinnahmen gegenüber der letzten Steuerschätzung von Oktober 2018 rechnen. Demnach kann das Land für 2019 insgesamt 14,567 Milliarden Euro und 2020 15,180 Milliarden Euro Einnahmen erwarten. Das sind 24 Millionen Euro (2019) bzw. 164 Millionen Euro (2020) weniger als nach der letzten Steuerschätzung prognostiziert.
„Seit Anfang dieses Jahres zeichnet sich eine deutliche Eintrübung beim Wirtschaftswachstum ab. Hier wirken sich auch die stark angestiegenen Risiken für den internationalen Handel aus. Dem können wir nur durch ein starkes einiges Europa begegnen“, erklärte Finanzministerin Doris Ahnen.
„Wir waren bei der Haushaltsaufstellung vorsichtig-realistisch und haben auf die Absicherung für die Zukunft großen Wert gelegt. Diese Vorgehensweise war wichtig und richtig. So können die aktuell zu erwartenden Mindereinnahmen abgefangen werden, sie machen aber auch deutlich, dass alle Ressorts der Landesregierung weiterhin Haushaltsdisziplin üben müssen“, sagte Ahnen.
Auch für die Kommunen in Rheinland-Pfalz wurden die Einnahmeerwartungen gegenüber der letzten Steuerschätzung reduziert. Sie sind insbesondere über die stark konjunkturabhängige Gewerbesteuer betroffen. 2019 werden mit 4,781 Milliarden Euro 15 Millionen Euro weniger und 2020 mit 5,006 Milliarden Euro 161 Millionen Euro weniger erwartet als im letzten Herbst. 2020 steigen die kommunalen Steuereinnahmen kräftig um 4,7 Prozent, da die bislang an das Land abzuführende Gewerbesteuerumlageanhebung in Höhe von rund 200 Millionen Euro vollständig entfällt.
„Trotz der sich abflachenden Konjunktur haben wir nach wie vor auch dank positiver Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt eine stabile Einnahmesituation“, sagte Ahnen abschließend.
Ministerium der Finanzen RheinlandPfalz 12.06.2019
35. Rheinland-Pfalz-Tag: Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wir freuen uns auf ein tolles Landesfest in Annweiler
„Bald ist es soweit. Vom 28. bis 30. Juni sind wir als Land mit unseren Partnern und vielen Mitwirkenden zu Gast in Annweiler und feiern den Rheinland-Pfalz-Tag. Wir rechnen mit rund 120.000 Gästen, die an den drei Veranstaltungstagen eine bunte Mischung aus Information, Unterhaltung, Kultur und ganz viel Pfälzer Lebensfreude erwartet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Gemeinsam mit Stadtbürgermeister Thomas Wollenweber, SWR-Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg, RPR1.-Programmdirektor Karsten Kröger und bigFM-Programmdirektor Patrick Morgan stellte die Ministerpräsidentin die Programmhöhepunkte des 35. Landesfestes vor.
John Miles, Thomas Anders, Glasperlenspiel, Kool Savas oder Rolf Stahlhofen und Freunde feat. Laith AL Deen sind die großen Stars. Sie werden bei freiem Eintritt die großen Bühnen in der Trifelsstadt rocken. Daneben prägen Talente aus der Region und die Begegnung der Menschen aus allen Teilen des Landes das Fest. Ein Höhepunkt ist der große Festzug am Sonntag mit 70 Zugnummern und 2.000 Mitwirkenden, den das SWR-Fernsehen überträgt. Erstmals war es möglich, sich dafür auch über Social-Media zu bewerben.
„Der Rheinland-Pfalz-Tag ist seit 35 Jahren Schaufenster für die kulturelle und gesellschaftliche Vielfalt im Land. Jedes Jahr hat eine andere Kommune die Möglichkeit, mit der Ausrichtung des Landesfestes die eigenen Stärken zu präsentieren und für das Standortmarketing zu nutzen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Auch als kleinerer Ausrichter werde Annweiler ein hervorragender Gastgeber sein und den Besucherinnen und Besuchern ein Höchstmaß an Information und Unterhaltung bieten. So sei es den Organisatoren von Stadt und Land gelungen, die Innenstadt in ein attraktives Festgelände mit sechs Musikbühnen, 29 Aktions- und Veranstaltungsflächen und über 400 Ständen und Zelten zu verwandeln.
Neuausrichtung des Landesfestes
„Wir haben die Marke ‚Rheinland-Pfalz-Tag‘ zeitgemäß weiterentwickelt und wollen sie damit langfristig stärken. Die Besucher und Besucherinnen in Annweiler können das neue Erscheinungsbild und das veränderte Veranstaltungskonzept erstmals erleben“, sagte die Ministerpräsidentin. Wichtig sei bei der Neuausrichtung gewesen, dass alle Attraktionen und Konzerte weiterhin ohne Eintritt bleiben. Dafür hätten die Gäste die Möglichkeit, mit dem Kauf des limitierten Annweiler-Magneten das Fest finanziell zu unterstützen und gleichzeitig ein Stück Rheinland-Pfalz mit nach Hause zu nehmen. Außerdem komme erstmals der Landesfestbecher und das Landesfest-Weinglas bei allen gastronomischen Versorgungsständen zum Einsatz. „Damit leisten wir auch einen Beitrag zur Nachhaltigkeit und Abfallvermeidung“, betonte die Ministerpräsidentin.
Durch die Neuausrichtung des Landesfestes gibt es in diesem Jahr erstmals thematische Schwerpunkte der gastgebenden Kommune. So präsentiert sich Annweiler mit den Themenschwerpunkten historisches, kulinarisches, innovatives und aktives Trifelsland. Das Land präsentiert sich in vielen Bereichen der Stadt unter anderem mit den Themenfeldern Rheinland-Pfalz-regional, Rheinland-Pfalz-sozial und Rheinland-Pfalz-sicher. Dabei finden sich nicht nur die Städte und Landkreise, sondern auch die Kirchen und Glaubensgemeinschaften sowie die Blaulicht-, Rettungs-, Selbsthilfe- und Sportorganisationen und viele weitere Partner wieder. Die Landesregierung stellt ihre Arbeit beim „Treffpunkt Rheinland-Pfalz“ vor. Dort laden Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihre Ministerinnen und Minister erstmals alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Frühschoppen der Landesregierung ein. Auf der Landesbühne gibt es ein Informations- und Unterhaltungsprogramm mit Talkrunden und toller Musik, das der neue Stadionsprecher des 1. FSV Mainz 05, Andreas Bockius, moderiert.
Attraktives kommunales Programm
„Mit einem attraktiven Veranstaltungs- und Musikprogramm möchte die Trifelsstadt die Besucher des Rheinland-Pfalz-Tags begeistern,“ so Stadtbürgermeister Thomas Wollenweber. „Besonders stolz sind wir auf eine eigene städtische Bühne, auf der großartige Künstlerinnen und Künstler zu sehen sein werden. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren und wir freuen uns, die Gäste im TrifelsErlebnisLand, wo die Weinstraße auf den Pfälzerwald trifft, begrüßen zu dürfen“, sagte der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels und Vorsitzende des Tourismusvereins, Christian Burkhart. Landrat Dietmar Seefeldt ergänzte: „Der Landkreis Südliche Weinstraße feiert seinen 50. Geburtstag, die Stadt Annweiler 800 Jahre Stadtrechte – und stemmt in diesem besonderen Jahr auch den Rheinland-Pfalz-Tag. Allen, die sich im Vorfeld für die Feierlichkeiten, währenddessen und auch im Anschluss dafür engagieren, danke ich herzlich. Ihr Engagement verlangt besonderen Respekt, denn die Aufgaben sind nicht einfach, erfordern Kraft, Einsatz, Kreativität und vor allem immer wieder aufs Neue Motivation. Ich wünsche uns allen, dass der Tag gut gelingt und in einem fröhlichen und aufgeschlossenen Miteinander zu einem Fest wird, das weit über Annweiler und die Südliche Weinstraße hinaus strahlt.“
SWR präsentiert Fernseh-Liveshow und Schlager-Open-Air
„Der Rheinland-Pfalz-Tag ist ein großes Schaufenster, in dem alles ausgestellt wird, was dieses wunderbare Land auszeichnet. Da kann natürlich der SWR nicht fehlen“, sagte Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg. „Wir wollen uns nicht nur präsentieren, sondern mit Musik und Unterhaltung diese wunderbaren Tage in Annweiler zu einem unvergesslichen Augenblick machen. ‚Rheinland-Pfalz feiert‘ heißt die große Liveshow des SWR-Fernsehens am Freitagabend, bei der John Miles mit der SWR Big Band eine Live-Version seines Klassikers ‚Music‘ uraufführt. Beim SWR4 Open Air am Samstag und Sonntag stehen deutschsprachige Musik und Schlager mit großartigen Stars wie Kristina Bach, Eloy de Jong und Thomas Anders auf dem Programm. Ich jedenfalls freue mich jetzt schon riesig darauf.“
Großes Open-Air-Konzert auf der RPR1./bigFM Bühne
Auch RPR1.-Programmdirektor Karsten Kröger freut sich auf Annweiler 2019. „Das Landesfest ist stets ein Veranstaltungs-Höhepunkt für uns. Mit Glasperlenspiel und ELI auf unserer Bühne erfüllen wir vielen Fans in Rheinland-Pfalz einen Herzenswunsch – ein großes Open-Air-Konzert für die ganze Familie in einem wunderschönen Rahmen.“ Und Patrick Morgan, Programmdirektor von bigFM, ergänzte. „bigFM ist stolz, auch in diesem Jahr wieder ein erstklassiges Line Up präsentieren zu können. Nachmittags treten mit Indianageflüster und Vielleicht Emma zwei Newcomer-Bands aus Rheinland-Pfalz auf. Am Abend übernehmen mit Summer Cem und Kool Savas zwei absolute Top Acts der Hip-Hop Szene die bigFM-Bühne. Wir freuen uns, mit unseren Hörern in Annweiler zu feiern.“
Verstärkung des ÖPNV-Angebotes
„Um den Besucherinnen und Besuchern einen ausgedehnten Besuch des Landesfestes mit der Bahn zu ermöglichen, bietet der Rheinland-Pfalz-Takt an allen drei Festtagen auch spätabends noch zusätzliche Zugverbindungen in Richtung Landau, Neustadt, Wörth, Karlsruhe, Pirmasens, Zweibrücken und Kaiserslautern an“, sagte Michael Heilmann, Geschäftsführer des für den Nahverkehr auf der Schiene verantwortlichen „Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz“. Der Regelfahrplan des Rheinland-Pfalz-Taktes wird durch zusätzliche Züge im 1-Stunden-Takt zwischen Landau und Annweiler bzw. zwischen Hinterweidenthal und Annweiler ergänzt. Umfangreiche Zusatzangebote im regionalen Busverkehr runden das ÖPNV-Angebot während der drei Tage ab.
Rheinland-Pfalz-Tag ist ein Gemeinschaftsprojekt
„Der Rheinland-Pfalz-Tag ist ein großartiges Gemeinschaftsprojekt, das den Zusammenhalt und die Identität unseres Landes stärkt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Organisationsteam von Stadt, Verbandsgemeinde, Landkreis und Land sei mit seinen Vorbereitungen bestens im Zeitplan. Die Ministerpräsidentin dankte den Medienpartnern SWR und RPR1./bigFM für das hochkarätige Musik- und Unterhaltungsprogramm, das immer ein besonderer Anziehungspunkt des Landesfestes sei. „Mein Dank gilt auch allen Sponsoren, Unterstützern und Mitwirkenden, ohne deren Beitrag oder ehrenamtliches Engagement der Rheinland-Pfalz-Tag nicht möglich wäre. Ich wünsche uns allen ein tolles Landesfest in Annweiler und freue mich auf die Begegnung mit Ihnen“, so die Ministerpräsidentin.
Bezahlbares Wohnen: Kooperationsvereinbarungen mit Kommunen für mehr bezahlbares Wohnen in Rheinland-Pfalz
Bauministerin Doris Ahnen (SPD)
Zur Stärkung des geförderten Wohnungsbaus haben heute das Land Rheinland-Pfalz und vier rheinland-pfälzische Städte mit besonderem Wohnungsbedarf Kooperationsvereinbarungen geschlossen. Die Vereinbarungen wurden von Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen und der Oberbürgermeisterin der Stadt Speyer, Stefanie Seiler, dem Oberbürgermeister der Stadt Mainz, Michael Ebling, dem Oberbürgermeister der Stadt Landau, Thomas Hirsch, sowie dem Oberbürgermeister der Stadt Trier, Wolfram Leibe in Mainz unterzeichnet. Die Vereinbarungen sind der Auftakt eines neuen Förderangebots des Landes an die Kommunen. Auch in anderen Gemeinden können auf diesem Weg neue, bezahlbare Wohnungen entstehen.
„Bezahlbares Wohnen ist eine der drängendsten
sozialen Fragen unserer Zeit. Besonders in den Ballungsgebieten und
sogenannten Schwarmregionen braucht es zusätzlichen, bezahlbaren
Wohnraum. Wohnen muss auch für Menschen mit niedrigen und mittleren
Einkommen bezahlbar bleiben, das dürfen wir nicht dem Markt alleine
überlassen“, sagte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen im Rahmen der
Unterzeichnung. Es sei ein gemeinsames Anliegen mit den Kommunen, den
Wohnungsbau weiter anzukurbeln und dafür zu sorgen,
dass zahlreiche neue, sozial geförderte Wohnungen in Rheinland-Pfalz
entstünden.
In den Kooperationsvereinbarungen wird vereinbart,
wie viele neue geförderte Wohnungen – Mietwohnungen und selbst genutzter
Wohnraum – in einer einzelnen Kommune in den nächsten drei Jahren
mindestens entstehen werden. Die Vereinbarungen
sollen auch dazu beitragen, dass bei neuen Baugebieten eine Sozialquote
festgelegt wird. Um einen Anreiz dazu zu geben, werden, flankierend zur
Förderung der konkret geplanten Wohnungen, die Kommunen, die eine Quote
in Höhe von mindestens 25 Prozent für geförderten
Wohnraum bei zukünftigen Baugebieten einhalten, mit finanziellen
Anreizen unterstützt. So erhalten die Kommunen zum Beispiel für Analysen
zum Wohnungsmarkt oder der Schaffung von Baurecht für den
Geschosswohnungsbau Mittel vom Land. „Es ist für uns wichtig,
dass bei neuen Baugebieten eine Sozialquote vereinbart wird. Damit wird
die soziale Wohnraumförderung in den Fokus der Bauherren gerückt und es
entsteht mehr bezahlbarer Wohnraum“, so die Bauministerin.
In den unterzeichneten ersten
Kooperationsvereinbarungen legt sich Speyer auf 150 Wohneinheiten,
Landau auf 180, Trier auf 240 und die Landeshauptstadt Mainz auf 900
entstehende Wohneinheiten fest. Diese konkret anstehenden Maßnahmen
umfassen
ein Fördervolumen von rund 200 Millionen Euro, für die das Land die
Mittel unter Einbeziehung des Kreditvolumens der Investitions- und
Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) zur Verfügung stellt. Darüber hinaus
stellt das Land für die investitionsvorbereitenden
Maßnahmen in den vier Städten finanzielle Mittel von rund 3,7 Millionen
Euro zur Verfügung. Speyer erhält so eine zusätzliche Förderung von
385.000 Euro, Landau von 460.000 Euro, Trier von 610.000 Euro und Mainz
von 2.260.000 Euro.
„Der Abschluss der vorliegenden
Kooperationsvereinbarung ist ein weiterer wichtiger Baustein unserer
kommunalen Wohnungspolitik. Die Landeshauptstadt Mainz gehört zu den
wachsenden Städten in Deutschland. Diese Entwicklung hat deutliche
Auswirkungen
auf den Mainzer Wohnungsmarkt. Die Landeshauptstadt Mainz findet sich
nach wie vor auf der Rangliste der deutschen Städte mit den teuersten
Mietpreisen wieder. Die größte Herausforderung der kommenden Jahre
bleibt deshalb weiterhin die Schaffung von bezahlbarem
Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten. Wir setzen deswegen auf den
vermehrten Bau und Erhalt von geförderten Wohnungen, um das bezahlbare
Wohnen für unsere Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Die uns aus der
Kooperationsvereinbarung zugesagten Mittel
werden wir sehr gezielt einsetzen, um den Neubau geförderter Wohnungen
noch besser steuern und verwirklichen zu können“, sagte
Oberbürgermeister Michael Ebling bei der Unterzeichnung der
Vereinbarungen.
„Gerade Familien mit Kindern, Alleinerziehende,
ältere und junge Menschen mit niedrigem Einkommen sowie Menschen mit
Beeinträchtigungen sind auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen. Deshalb
begrüße ich sehr, dass an dieser Stelle die Kommunen
und das Land mit dem Instrument der Sozialquote für ein ausgewogenes
Wohnraumangebot sorgen werden“, ergänzte Oberbürgermeisterin Stefanie
Seiler.
„Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist neben
einem leistungsfähigen ÖPNV, zeitgemäßen sozialen Angeboten und
umfassenden Klimaschutzbemühungen ein zentraler Baustein einer
zeitgemäßen Stadtentwicklung“, begrüßte Landaus Oberbürgermeister
Thomas Hirsch das neue Förderangebot. Die wachsenden Städte im Land
sähen sich im Zuge der kommunalen Daseinsvorsorge großen
Herausforderungen gegenüber und seien dafür auch auf die Unterstützung
des Landes angewiesen, zeigte sich Hirsch erfreut über die aktuelle
Kooperation.
„Angefangen mit den Krediten der ISB bis hin zum
nächsten Schritt der Unterzeichnung dieser Kooperationvereinbarung für
bezahlbares Wohnen geht das Land hier voran und bietet gute
Rahmenbedingungen für den öffentlich-rechtlichen und privaten
Wohnungsbau. Für uns ist das sehr wichtig, denn Trier ist eine sehr
attraktive Stadt, die viele Menschen anzieht“, sagte Oberbürgermeister
Wolfram Leibe.
„Die Kooperationsvereinbarungen sind ein Baustein für mehr bezahlbares Wohnen in Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig arbeiten wir gemeinsam mit unseren Partnern mit Hochdruck an weiteren Wegen, um günstigen Wohnraum zu schaffen und steigenden Mieten entgegenzuwirken. Dazu haben wir zuletzt die Förderkonditionen bei den Programmen des Landes zur sozialen Wohnraumförderung an die aktuelle Lage auf dem Wohnungsmarkt angepasst. So werden zum Beispiel Grunddarlehen bei der Mietwohnungsbauförderung, bei der Förderung des Baus von Wohngruppen und Wohngemeinschaften sowie Studierendenwohnheimen angehoben und auch die soziale Wohneigentumsförderung optimiert“, so Bauministerin Doris Ahnen abschließen.
Text: Ministerium der Finanzen RheinlandPfalz Foto: Speyer 24/7 News, dak 12.06.2019
Kommunen: Rheinland-pfälzische Kommunen übertreffen mit einem Überschuss von 444 Millionen Euro das Rekordergebnis des Vorjahres
Innenminister Roger Lewentz (SPD)
Wie das Statistische Landesamt heute mitteilte, schließt der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2018 mit einem Überschuss in Höhe von 444,1 Millionen Euro ab. Damit wird der Rekordüberschuss der rheinland-pfälzischen Kommunen des Jahres 2017 von 431,3 Millionen Euro nochmals übertroffen. Nach dem positiven Ergebnis im Jahr 2015 mit 82 Millionen Euro erreichten die rheinland-pfälzischen Kommunen nunmehr das zweite Jahr in Folge mit jeweils über 400 Millionen Euro einen deutlich positiven Abschluss.
„Dieses Ergebnis freut uns ganz besonders, denn es zeigt, dass die positive Entwicklung der vergangenen Jahre anhält“, stellten Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Roger Lewentz gemeinsam fest. „Die gemeinsamen Anstrengungen aller Beteiligten sowie die in 2018 gute konjunkturelle Lage mit wachsenden Steuereinnahmen haben dieses hervorragende Ergebnis ermöglicht. Besonders erfreulich ist der Zuwachs bei den originären kommunalen Steuereinnahmen, insbesondere im Bereich der Gewerbesteuer“, unterstrichen Ahnen und Lewentz. Gegenüber dem Vorjahr konnten hier mit 12% erhebliche Zuwächse verzeichnet werden. Zudem investierten die Kommunen im Jahr 2018 mehr als im Vorjahr. Die Sachinvestitionen erreichten mit 1.153 Millionen Euro den höchsten Stand der letzten 15 Jahre. Mit 25% und 17% verzeichnen die Bereiche Schulbau und Straßen überdurchschnittliche Zuwächse.
Neben den kommunalen Steuereinnahmen stiegen dabei auch die allgemeinen Zuweisungen des Landes deutlich. „Der Kommunale Finanzausgleich trägt entscheidend zum Finanzierungssaldo 2018 bei. Er entwickelte sich seit der Reform zum Jahr 2014 überproportional und konnte von 2.000 Millionen Euro auf 2.928 Millionen Euro im Jahr 2018, somit um insgesamt 928 Millionen Euro innerhalb von nur fünf Jahren, verbessert werden“, so Finanzministerin Ahnen.
Über den aktuellen Doppelhaushalt 2019/2020 hält diese Entwicklung weiter an. Der Kommunale Finanzausgleich wächst bis Ende des Jahres 2020 auf 3.268 Millionen Euro und damit um 340 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2018. Darüber hinaus werden die Kommunen ab dem Jahr 2020 von einer wegfallenden Abgabeverpflichtung in Höhe von jährlich über 200 Millionen Euro zusätzlich entlastet.
Finanzministerin Doris Ahnen (SPD)
„Durch die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs im vergangenen Jahr sind die Weichen für die nächsten Jahre gestellt“, sagte Innenminister Lewentz. Mit der Reform wurden neben der außerordentlichen Erhöhung der Leistungen des Landes über den Kommunalen Finanzausgleich von 60 Millionen Euro im Jahr 2019 insbesondere horizontale Belastungsunterschiede deutlich vermindert. „Durch die neue Schlüsselzuweisung C3 werden die besonders mit Sozialausgaben belasteten kreisfreien Städte weiter unterstützt“, verdeutlichte Innenminister Lewentz.
Darüber hinaus enthält die Reform ein Zinssicherungsprogramm sowie Tilgungshilfen für die Stabilisierung und den Abbau von Liquiditätskrediten. „Damit unterstützen wir die Kommunen finanziell bei der Sicherung des aktuell niedrigen Zinsniveaus, um so die Gefahren für die Haushalte bei einem Zinsanstieg zu minimieren und geben Anreize für den Abbau der Liquiditätskredite“, führte Ministerin Ahnen aus.
Nach der vom Statistischen Landesamt heute veröffentlichten Statistik beträgt die Liquiditätskreditverschuldung (ohne Wertpapierkredite) der rheinland-pfälzischen Kommunen zum 31. Dezember 2018 5.749 Millionen Euro. Gegenüber dem Vorjahr (5.921 Millionen Euro) bedeutet dies einen Rückgang von 172 Millionen Euro. Somit konnte eine Reduzierung der Liquiditätskreditverschuldung erreicht werden. „Gemeinsam mit unseren Kommunen sind wir auf dem richtigen Weg“, so Finanzministerin Ahnen und Innenminister Lewentz abschließend.
Text: Ministerium der Finanzen RheinlandPfalz Foto: Speyer 24/7 News, dak 12.06.2019
