Aufruf an Schulen und Gruppen zur Teilnahme am diesjährigen Speyerer Tag der Artenvielfalt
Ab sofort und bis zu den Sommerferien können sich Kinder und Jugendliche mit fachkundiger Unterstützung auf die Suche nach den Pflanzen und Tieren machen, die in und um Speyer leben. Daneben gibt es ein Begleitprogramm mit verschiedenen Angeboten, die allen Interessierten offenstehen.
Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann betont: „Mit dem Tag der Artenvielfalt 2022 gilt es, die Natur zu entdecken und die Vielfalt des Lebens auf der Erde zu schützen. Daher freue ich mich über das generationsübergreifende und kostenlose Angebot. Bereits vor 30 Jahren wurde das UN-Übereinkommen über die biologische Vielfalt verabschiedet. Der Blick auf unser Klima fordert wirksamen Artenschutz, indem wir Wiesen blühen lassen und blühende Gärten schaffen – so bunt und vielfältig wie unsere Gesellschaft.“
In diesem Jahr stehen erneut Exkursionen in den Speyerer Wald, zu Weiher oder Bach und in blühende Wiese am Rheinhauptdeich zur Auswahl. Auch das Spezialangebot „Von wegen prima Klima – Wald und Klimawandel“ für Schüler*innen der 3. bis 13. Klasse kann wieder gebucht werden, ebenso wie die Exkursionen der Bieneninitiative zum Thema „Rund um die Honigbiene“. Eine Neuerung sind Exkursionen zum Thema „Leben im Boden“, die in Anlehnung an die aktuelle Ausstellung im Historischen Museum der Pfalz in das Programm mit aufgenommen wurden.
Begleitend zu den Exkursionsangeboten bietet die Stadtbibliothek Speyer vom 4. Mai bis 4. Juni in der Villa Ecarius zu den üblichen Öffnungszeiten eine Ausstellung mit Büchern zu den Lebensräumen Wasser, Wald und Wiese, den Themen Bienen und Bodenleben sowie Bestimmungsliteratur für Tiere und Pflanzen u.v.m. an.
Die Bieneninitiative bereichert das Begleitprogramm mit einer „Insektensafari am Hummelgarten“ am 22. Juni. In einer etwas anderen Mittagspause erfahren die Teilnehmer erstaunliche Geschichten und wissenswerte Fakten über sechsbeinige Summ- und Krabbeltiere. Am 25.Juni geht es mit der Bieneninitiative auf Erkundungstour zu Stiftungskrankenhaus und Kneipp-Kräutergarten. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob grüne Inseln mitten in dicht bebautem Gebiet auch Vielfaltsschätze beinhalten können.
In Zusammenarbeit mit dem Seniorenbüro Speyer findet am Dienstag, den 14. Juni eine Exkursion für Personen mit Rollator oder Rollstuhl zum Mittellacheweiher bei Schifferstadt statt. Thema sind Weiher, Wald und Wegesrand als Standort von Pflanzen, die in Küche, Volksmedizin, Hausbau und Zauberei vielfach Verwendung fanden und auch heute noch genutzt werden. Das Exkursionsangebot beinhaltet auch ein kostenloses Fahrdienstangebot. Eine Exkursion für Senioren, die noch gut zu Fuß sind, findet am 2. Juni im Speyerer Wald statt. Thema ist dabei die „Die Welt unter unseren Füßen“. Gemeinsam mit einer Waldpädagogin werden der Waldboden und seine Bewohner unter die Lupe genommen.
Als neuer Kooperationspartner des Begleitprogramms ist dieses Jahr das Historische Museum der Pfalz mit dabei. Anknüpfend an die gegenwärtige Sonderausstellung „Expedition Erde“ wird am 21. Mai eine Familienexkursion „Expedition Boden“ in den Speyerer Domgarten angeboten.
Das diesjährige Thema „Natur entdecken – Vielfalt schützen“ stellt zwei zentrale Themen des Speyerer Tags der Artenvielfalt in den Mittelpunkt: Das direkte Naturerleben und das Ziel, die biologische Vielfalt unserer Natur zu erhalten. Pandemiebedingt wurden die heimischen Wälder, Wiesen und Gewässer in den letzten beiden Jahren von Vielen als Ort für Freizeit, Erholung und Urlaub neu entdeckt oder wieder verstärkt besucht. Damit verbunden sind eine steigende Wertschätzung, aber auch Gefährdungen. Zum Schutz der Artenvielfalt sind daher ein achtsamer Umgang mit der Natur und ein entsprechendes Wissen darüber noch wichtiger geworden.
Organisiert wird der Speyerer Tag der Artenvielfalt durch ein Team aus Mitarbeiter*innen der Stadt Speyer der Stadtbibliothek und der Abteilung Umwelt & Forsten sowie Mitgliedern der Rucksackschule des Forstamtes Pfälzer Rheinauen, der Forschungswerkstatt Natur-Kunst-Technik e.V. und der Bieneninitiative Speyer.
Herzlich eingeladen sind wieder Speyerer Schulklassen aller Schularten von der 1. bis zur 13. Klasse, Schüler-AGs sowie alle Speyerer Kinder- und Jugendgruppen (ab 6 Jahre). Die teilnehmenden Klassen und Gruppen können im Zeitraum von Mai bis Juli, an einem frei wählbaren Termin, einen der verschiedenen Lebensräume unter die Lupe nehmen. Bei ihrer Artensuche draußen werden sie kostenlos von naturkundigen Fachleuten begleitet, die Organisator*innen auf Anfrage vermitteln.
Alle Angebote sind für die Teilnehmer kostenfrei, was durch die Unterstützung der Stadt Speyer möglich ist.
Info-Faltblätter mit Anmeldeformularen zum Speyerer Tag der Artenvielfalt liegen bei der Stadtbibliothek Speyer sowie der Stadtverwaltung Speyer Abteilung Umwelt und Forsten aus. Sie können bei netzwerkumweltbildung.speyer@t-online.de angefordert oder auf der Homepage der Stadt Speyer heruntergeladen werden.
Für Rückfragen:
Sandra Gehrlein – Stadt Speyer / Umwelt und Forsten
Gemeinsame Presseinformation der Stadt Speyer, Forstamt Pfälzer Rheinauen, Forschungswerkstatt Natur-Kunst-Technik e.V. und Bieneninitiative Speyer 04.05.2022
Der Speyerer Stadtwald hat nach umfassender Überprüfung im Rahmen eines Dokumenten-Audits seine FSC-Zertifizierung wiedererlangt. Nach einem seit Januar 2021 andauernden Verfahren, in dem geprüft wurde, ob seitens der Stadt ein Verstoß gegen eine nachhaltige Waldbewirtschaftung vorliegt, kam der FSC-Zertifizierer zu dem Schluss, dass keinerlei Abweichung von den Anforderungen des FSC-Standards erkennbar sei.
„Ich bin froh, dass unser Stadtwald das FSC-Siegel zu Recht zurückerhalten hat. Leider wurden bis Anfang des Jahres wiederholt und massiv Anschuldigungen vorgetragen, die nicht den Tatsachen entsprachen und doch zu einer vorübergehenden Suspendierung des Gütesiegels führten“, bedauert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.
Die Hiebsmaßnahmen im Stadtwald betreffend, kam es am 16. Januar 2021 zu einer vorübergehenden Suspendierung des FSC-Siegels, worauf mehrere Treffen zwischen Landesforsten und der Stadt als Waldbesitzer folgten und die Kommunikation zwischen den Akteuren und der Politik in Form der Gremien intensiviert wurde.
Am 12. September 2021 wurde daraufhin die Hauptabweichung hinsichtlich der Hiebsmaßnahmen geschlossen, sodass die Stadt ihr FSC-Siegel wiedererlangte und sich somit fristgerecht auf den Erhalt der Bundeswaldprämie bewerben konnte.
„Wir vertrauen weiterhin auf die fachliche Kompetenz und die langjährige Erfahrung des zuständigen Revierleiters, der nach den betrieblichen und waldbaulichen Grundsätzen der Stadt unseren Wald bewirtschaftet“, bekräftigt die Stadtchefin.
Noch in 1980-Jahren bestand der Stadtwald in Speyer-West, der Forlenwald, nahezu ausschließlich aus Kiefer-Monokulturen, sodass in regelmäßigen Abständen Sturm, Schnee und Insekten Schäden an diesen labilen Beständen verursachten.
Daher wurde vor 35 Jahren im Speyerer Stadtwald damit begonnen, die vorhandenen instabilen Kiefer-Monokulturen zu stabilisieren. Durch gezielte waldbauliche Maßnahmen, insbesondere Durchforstungen, sowie einer Anpassung der Wildbestände gelang zunehmend der Umbau in strukturierte Mischbestände und damit auf großer Fläche klimaresiliente Bestände.
Durch diese vorbeugenden Maßnahmen kann der Stadtwald laut Einschätzung des Forstamtes auch in der aktuellen Klimakrise bestehen.
Eine fortwährende Optimierung und Anpassung des Waldes an die jeweiligen Auswirkungen des Klimawandels werden aber auch künftig notwendig und von großer Bedeutung sein.
„Wir werden die transparente und kompetente Arbeitsweise des Forstamtes beibehalten“, so Beigeordnete Irmgard Münch-Weinmann. „Unser Ziel ist es, im kommenden Jahr das neu zu erarbeitende Forsteinrichtungswerk im Dialog mit dem Forst, dem Naturschutzbeirat und der Bürgerschaft auf den Weg zu bringen. Die Zusammenarbeit mit Landesforsten werden wir intensivieren“, so die Umweltdezernentin weiter.
Der Kletterwald Speyer hat bereits seit einigen Wochen wieder geöffnet und mittlerweile kann er sogar wieder ohne Coronatest besucht werden. Die Besucher erwarten abwechslungsreiche Parcours mit verschiedenen Schwierigkeitsgraden. Die Einfachsten sind auch für kleine Kinder geeignet und liegen nur knapp über dem Boden, sodass Eltern sie auch begleiten können, ohne selbst mit zu klettern. Durch leicht ansteigende Schwierigkeit von Parcours zu Parcours ist eigentlich das richtige für jeden dabei. Auch die Kletterelemente wechseln sich stark ab, sodass keine Langeweile aufkommt. Vor allem die immer wieder eingebauten Seilbahnen erfreuen sich großer Beliebtheit. Selbst für erfahrene Kletterer bieten die schwarz gekennzeichneten Kurse noch eine gewisse Herausforderung.
Außerdem liegt die Anlage im dichten, schattigen Wald, wodurch sie sich erst recht für Familien anbietet und auch sonst eine angenehme Atmosphäre im Grünen erzeugt. Das Sicherungssystem ist sehr zuverlässig und absolut absturzsicher und die Mitarbeiter erklären zu Beginn alles Wichtige in der Einführung. Durch die Lage direkt an der B9 (Erster Richtweg 5, 67346 Speyer) ist der Kletterwald auch von außerhalb gut zu erreichen. Die Öffnungszeiten können auch wetterbedingt variieren, sind jedoch der Homepage zu entnehmen. Es wird um Reservierung gebeten.
Klimakranker Wald: Baumfällungen aus Gründen der Verkehrssicherung
Rekordhitze, Dürre und Schädlingsbefall – die vergangenen Sommerperioden sind auch am Haßlocher Wald nicht spurlos vorbeigezogen. Die winterlichen Niederschläge sind ebenfalls überschaubar und bleiben unter den normalen Mengen, sodass Feuchtigkeit beim Aufbau des Wasservorrates im Boden fehlt. Die Folge ist ein Absterben weiterer Bäume, besonders betroffen sind heimische Baumarten. Im Haßlocher Wald leidet vor allem die Kiefer, aber auch Birke und Buche sind betroffen.
Aus diesem Grund haben die Mitarbeiter des Forstes entlang hoch frequentierter Wege, wie beispielsweise im Bereich der Laufstrecken oder den Wegen mit besonderer Nutzung (Spielweg) verstärkte Kontrollen des Baumbestandes durchgeführt. Absterbende und bereits abgestorbene Bäume wurden gefällt.
Zur Zeit muss das Forstrevier Haßloch aus Verkehrssicherungsgründen im Bereich der Landesstraße L530 (Geinsheimer Straße), der L 529 (Holidaypark Straße) sowie der K 14 vom „Alten Forsthaus“ Richtung Lachen-Speyerdorf abgestorbene Bäume fällen lassen. Mangelnde Sicherheit bei Sturm sowie Ast- und Kronenbruch stellen hier eine Gefahr für den öffentlichen Straßenverkehr dar. Die Fällungsmaßnahme des Forstes läuft bereits und wird vermutlich noch die komplette Woche in Anspruch nehmen.
Revierförster Armin Kupper weist außerdem darauf hin, dass ein Teil der gefällten Bäume komplett im Bestand liegen bleiben wird, da eine Verwertung des Kiefernholzes sehr schwierig ist. Losgelöst von solchen Bereichen mit erhöhter Verkehrssicherungspflicht, weist Revierleiter Armin Kupper nochmals darauf hin, dass Erholungssuchende im Waldesinneren und auf Waldwegen grundsätzlich mit waldtypischen Gefahren rechnen müssen.
Gemeindeverwaltung Haßloch 02.03.2021
Gemeindebücherei: Öffnung nach vorheriger Terminvereinbarung
Die neue Corona-Bekämpfungsverordnung ermöglicht der Bücherei eine Öffnung nach vorheriger Terminvereinbarung. Dementsprechend können ab sofort Termine für den Besuch der Bücherei telefonisch unter 06324/935-451 oder 935-453 vereinbart werden. Pro Termin ist ein Aufenthalt von maximal 30 Minuten möglich. Die Personenzahl ist gemäß Verordnung auf einen Haushalt beschränkt. Vor Ort gilt die verschärfte Maskenpflicht (FFP2 Maske oder medizinische Maske). Desinfektionsmöglichkeiten stehen am Eingang zur Verfügung.
Der seit dem 12.01.2021 angebotene Bestell- und Abholservice bleibt weiterhin bestehen. Medien aus dem Bestand der Bücherei können telefonisch (06324/935-451) oder per Mail (gemeindebuecherei@hassloch.de) bestellt und zu den bekannten Öffnungszeiten in der Bücherei abgeholt werden. Das Team der Bücherei gibt bei jeder Bestellung Rückmeldung, ab wann die bestellten Medien zum Abholen bereit liegen.
„Wir freuen uns, unsere Leserinnen und Leser wieder persönlich in der Bücherei begrüßen zu können“, so Büchereileiterin Gabi Pfadt. „Mit dem Bestell- und Abholservice und nun der Öffnung nach vorheriger Terminvereinbarung versucht das Team der Bücherei gemäß geltender Verordnung bestmöglich für die Leserinnen und Leser da zu sein und sie auch während der Pandemie mit Lesestoff zu versorgen“, ergänzt Bürgermeister Tobias Meyer.
Säumnisgebühren sind während der Schließzeit nicht angefallen und werden auch während der eingeschränkten Öffnung nicht erhoben. Dennoch können entliehene Bücher zu den bekannten Öffnungszeiten ohne vorherige Terminvereinbarung kontaktlos zurückgegeben werden. „Eine zeitige Rückgabe verhindert, dass insbesondere gefragte Medien über mehrere Wochen vergriffen sind“, so Büchereileiterin Gabi Pfadt.
Wer derweil den digitalen Weg bevorzugt und Bücher ohnehin lieber über Tablet, Smartphone oder eBook-Reader liest, kann natürlich auch weiterhin die Onleihe nutzen. Alle Inhaber eines gültigen Leseausweises der Gemeindebücherei haben automatisch und kostenlos Zugang zur Onleihe Rheinland-Pfalz. Im Onleihe-Portal stehen rund 100.000 digitale Medien zur Verfügung. Die Registrierung und Anmeldung erfolgt mit der Leseausweisnummer.
Besuche und Einkäufe in der Tourist-Information mit Termin wieder möglich
In Anlehnung an die Lockerungen im Einzelhandel, kann auch die Haßlocher TouristInformation wieder öffnen und bietet persönliche Beratung oder Verkauf von (Wein)Präsenten nach vorheriger Terminvereinbarung zu den bekannten Öffnungszeiten an. Die Dauer des Termins richtet sich individuell nach dem jeweiligen Anliegen. Hierzu einfach eine E-Mail schreiben oder telefonisch Kontakt aufnehmen, den Terminwunsch sowie das Anliegen mitteilen und das Team der Tourist-Information bereitet alles vor. „Egal ob Informationen oder Prospekte benötigt werden oder ein Weinpräsent für den nächsten Geburtstag her muss, wir helfen weiter und freuen uns, dass wir unsere Gäste wieder persönlich begrüßen können“, so die Leiterin der Tourist-Information Annika Dietz.
Die Tourist-Information ist telefonisch unter 06324/935-225 oder per Mail an touristinfo@hassloch.de zu erreichen. Geöffnet ist Montag bis Freitag von 9:00 bis 12.30 Uhr sowie Montag bis Donnerstag von 14:00 bis 16:00 Uhr. Vor Ort gelten die bekannten Hygiene- und Abstandsregeln, ebenso ist das Tragen eines medizinischen Mundschutzes verpflichtend.
Stellungnahme der Stadtverwaltung Speyer zum Artikel „Stadtwald verliert FSC-Siegel“ in der Speyerer Rundschau vom 18. Februar 2021
Die Stadtverwaltung Speyer weist darauf hin, dass es nicht den Tatsachen entspricht, dass der Speyerer Stadtwald aufgrund „gravierender Verstöße gegen eine nachhaltige Bewirtschaftung“ vom FSC-Siegel suspendiert wurde. Es handelt sich hier nach wie vor um ein schwebendes Verfahren, in dessen Rahmen überhaupt erst geklärt wird, ob ein Verstoß vorliegt.
Nach Auffassung der Stadt Speyer ist der geäußerte Vorwurf der nicht nachhaltigen Waldbewirtschaftung nicht gerechtfertigt. Der in Frage stehende Waldort III 6b wurde bereits im November 2018 im Rahmen eines regulären Audits durch einen Gutachter der Firma GFA Certification begangen, ohne, dass es zu Beanstandungen gekommen wäre. Nur ein Jahr später fand durch den selben Gutachter aufgrund des Beschwerdeverfahrens der Grünen eine erneute Begehung an selber Stelle statt, die plötzlich zu einem anderen Ergebnis gekommen ist. Es wurde eine Abweichung vom FSC-Standard festgestellt, obwohl zwischenzeitlich – also zwischen der Begehung 2018 und der 2019 – keinerlei Hiebmaßnahmen dort stattgefunden haben. Mögliche Ursache für die unterschiedliche Beurteilung war, dass im Rahmen der Begehung 2019 gezielt eine Stelle angesteuert wurde, an der Sturmschäden einige Buchen umgeknickt und entwurzelt hatten, sodass hier eine etwas größere lichte Stelle entstanden war. Hierbei handelt es sich allerdings um ein ganz normales forstliches Risiko, das insbesondere nach Hiebmaßnahmen besteht und das niemand zu verschulden hat.
Konkret vorgeworfen wird der Stadt Speyer eine Abweichung vom Indikator 5.2.2. im Deutschen FSC-Standard 3.0 V 1.1. Dieser besagt, dass „die planmäßige, jährliche Holznutzung im Durchschnitt des Planungszeitraums nicht die nachhaltig nutzbaren Holzmengen übersteigen darf“. Diese Regelung bezieht sich jedoch gerade nicht auf einzelne Waldorte, sondern ausdrücklich auf den Gesamtbetrieb, also auf die einem Waldbesitzer gehörende Gesamtfläche. Die Hiebsätze für diesen wurden jedoch zu keinem Zeitpunkt überschritten – eine entsprechende Feststellung hat auch der Prüfer der GFA Certification zwischenzeitlich getroffen. Die leichte Übernutzung des Waldortes III 6b betrifft ausschließlich diesen einen Waldort und ist demnach nicht systematisch.
Abgesehen davon waren die dort getroffenen Hiebmaßnahmen forstfachlich bzw. waldbaulich erforderlich, um einen bis dahin einschichtigen Wald mit geschlossenem Kronendach aus vorwüchsigen Kiefern und sehr zahlreichen Buchen mit unzureichender Kronenentwicklungskapazität zu einem strukturierten, klimaresilienten Mischwald weiterzuentwickeln. Dies geschah durch die Förderung von Buchen mit entwicklungsfähiger Krone und von vitalen Kiefer und der dementsprechenden Herausnahme der Bäume, die diese Kriterien nicht (mehr) erfüllten. Dass dies erfolgreich war und ist zeigt sich zwischenzeitlich durch die ausdrücklich erwünschte und beabsichtigte Naturverjüngung auch der klimaresilienten Baumart Eiche.
Weiterhin ist es nicht korrekt, dass im Rahmen des 2019 auf Bestreben des Kreisvorstandes der Grünen stattgefundenen Sonderaudits ein Prüfer der GFA Certification „wesentliche Kritikpunkte“ der Grünen bestätigt hätte. Vielmehr ist es so, dass seinerzeit alle Kritikpunkte entkräftet werden konnten – mit Ausnahme des Vorwurfs des zu hohen Holzeinschlags im Waldort III 6b, der heuer zur Suspendierung vom FSC-Siegel geführt hat und nun abschließend geklärt wird.
Nach einer Mitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz vom 19.02.2021 liegen der GFA Certification nun alle eingeforderten Unterlagen vollumfänglich vor, sodass der Fall geschlossen werden und voraussichtlich kurzfristig eine Rezertifizierung erfolgen könnte.
Künftig soll ein besonderes Augenmerk darauf gelegt werden, dass die waldortbezogenen Planansätze die betrieblichen und waldbaulichen Ziele und Grundsätze der Stadt Speyer möglichst gut abbilden und diese besser und übersichtlicher nach außen kommuniziert werden, um Missverständnissen vorzubeugen. Trotzdem bedeutet das nicht, dass es an einzelnen Waldorten nicht zu einer größeren Differenz zu den Planansätzen kommen kann. Die notwendige Eingriffsstärke wird und muss auch zukünftig basierend auf der fachlichen Kompetenz und der langjährigen Erfahrung des hierfür zuständigen Revierleiters im Einzelfall je Waldort beziehungsweise Bestand festgelegt werden.
Waldbegang mit Fokus auf den Sport- und Freizeitaspekt
Umweltdezernent Joachim Blöhs lädt am Sonntag, 02. August 2020, um 09:30 Uhr zu einem weiteren Waldbegang ein. Diesmal soll der Schwerpunkt auf den Sport- und Freizeitaspekt gelegt werden. Treffpunkt ist am Tipi-Spielgerät im August-Schön-Weg zwischen dem Gelände des VfB Haßloch und dem Tennisverein Rot-Weiß Haßloch (Startpunkt des Spielwegs).
Der Haßlocher Wald ist Ziel vieler Wanderer, Radfahrer, Familien und Freizeitsportler. Der Wald bietet ausgeschilderte Lauf- und Walkingstrecken von 2,5 bis 10 Kilometern, außerdem einen Walderlebnispfad mit 13 Wissensstationen rund ums Thema Wald sowie in den Wintermonaten einen beleuchteten, circa zwei Kilometer langen Rundweg für die abendliche Joggingrunde. Nicht nur für Haßlocher, sondern auch für Menschen aus der Umgebung ist der Wald daher Ausgangspunkt für zahlreiche Aktivitäten.
Gemeinsam mit Revierförster Armin Kupper sowie Landespfleger Hans-Jürgen Bub möchte sich Umweltdezernent Joachim Blöhs beim Waldbegang mit interessierten Waldnutzern austauschen, Anliegen und Wünsche erörtern sowie Beschwerden oder Probleme aufnehmen. „Im Anschluss an den Waldbegang startet der Lauftreff in Höhe des Spielwegs seine sonntägliche Laufrunde, der man sich gerne anschließen kann“, so Blöhs. Es besteht aber auch die Möglichkeit, noch eine Weile zu Verweilen und die Eindrücke des Waldbegangs im Rahmen einer kleinen Abschlussrunde zu diskutieren.
Eine vorherige Anmeldung ist vor dem Hintergrund der geltenden Corona-Richtlinien erforderlich und ab sofort beim Fachbereich „Bauen und Umwelt“ möglich. Ansprechpartner sind Nicole Poth und Hans-Jürgen Bub. Frau Poth ist telefonisch unter 06324/935-268 oder per Mail an nicole.poth@hassloch.de erreichbar, Herr Bub ist telefonisch unter 06324/935- 266 sowie per Mail an hans-juergen.bub@hassloch.de zu erreichen. Alle Wanderer, Radfahrer, Outdoorsportler, Nordic-Walker und Lauffreunde sind angesprochen und recht herzlich eingeladen.
Gemeinde erhält im Rahmen der BASF-Aktion „Helping Hands“ kostenlos 500 Gesichtsvisiere
Die Gemeinde Haßloch profitiert von der BASF-Aktion „Helping Hands“ und hat jetzt kostenlos 500 Gesichtsvisiere erhalten. Die Visiere werden nun an Einrichtungen verteilt, die einen entsprechenden Bedarf angekündigt haben. Dazu gehören Schulen, Kindergärten, Seniorenheime, das DRK, ebenso aber auch gemeindeeigene Einrichtungen wie beispielsweise der Bauhof.
Die Gesichtsvisiere sind nicht die erste Spende, die die Gemeinde im Rahmen der Aktion „Helping Hands“ erhält. Bereits im Mai konnten mehrere hundert Liter HandDesinfektionsmittel sowie Flächen-Desinfektionsmittel entgegengenommen werden. Das Desinfektionsmittel kommt in den Haßlocher Seniorenheimen, aber auch in Einrichtungen der Gemeinde zur Einhaltung der Hygienevorschriften zum Einsatz. Das FlächenDesinfektionsmittel wird derweil vorwiegend im Bereich der Haßlocher Feuerwehr angewendet, da nach jedem Einsatz die eingesetzten Fahrzeuge und Gerätschaften entsprechend desinfiziert werden müssen.
Die BASF hatte im März die Aktion „Helping Hands“ ins Leben gerufen und am Standort Ludwigshafen die Voraussetzungen geschaffen, um medizinische Desinfektionsmittel selbst herzustellen. Die Produktion von Desinfektionsmittel war aber nur ein Schwerpunkt der Aktion. Auch die Bereitstellung von Schutzmasken sowie Gesichtsvisieren gehört dazu. Die BASF hat nach eigenen Angaben dabei helfen wollen, dem vor allem zu Beginn der Coronakrise bestehenden Engpass bei Desinfektionsmitteln zu begegnen. Zunächst wurden im Rahmen der Aktion Krankenhäuser in der Metropolregion beliefert, später auch hausärztliche Praxen sowie Städte und Landkreise, wovon auch Haßloch profitiert. „Für die unkomplizierte und reibungslose Bereitstellung von Desinfektionsmittel und Gesichtsvisieren möchten wir uns herzlich bedanken“, so der Erste Beigeordnete Tobias Meyer.
Orkantief „Sabine“ fegt über Speyer – Adenauerpark geschlossen
(Speyer) – In Folge des Orkantiefs „Sabine“ wurde in den frühen Montagmorgenstunden bis auf Weiteres eine Sperrung des Adenauerparks veranlasst. An den Zugängen wurden entsprechende Aushänge angebracht.
Nach Abflauen des Sturms werden die Expert*innen der Abteilung Stadtgrün den Park auf Verkehrssicherheit kontrollieren und eventuell notwendige Maßnahmen einleiten. Erst im Anschluss kann der Adenauerpark wieder geöffnet werden.
Stadtverwaltung Speyer 11.02.2020
Auswirkungen des Sturmtiefs
(Mannheim) – Die Stadt Mannheim rät dringend von Spaziergängen in allen Mannheimer Wäldern ab. Durch das Sturmtief „Sabine“ sind dort vereinzelt Bäume umgestürzt, große Äste oder ganze Baumkronen abgebrochen. Etliche Wege sind derzeit nicht passierbar. Besondere Gefahr geht von noch hängenden Ästen oder angeschobenen Bäumen aus, die jetzt ohne stärkeren Windeinfluss umstürzen können. Die Aufräumarbeiten werden bis zum Wochenende andauern.
Im Stadtgebiet sind die Schäden an den Bäumen weniger stark als befürchtet, die Zahl der entwurzelten Bäume liegt Stand heute im einstelligen Bereich.
Auswirkungen auf die Abfallentsorgung
Aufgrund betrieblicher Störungen durch die Unwetterlage kommt es aktuell zu Verzögerungen bei der Abfallentsorgung. Die Rückstände werden in den nächsten Tagen aufgeholt. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Stadt Mannheim 11.02.2020
Sturmtief Sabine: mehrere unwetterbedingte Feuerwehreinsätze
(Mannheim) – Das Sturmtief Sabine hat die Stadt Mannheim wie angekündigt in der Nacht von Sonntag auf Montag erreicht – allerdings mit weniger starken Auswirkungen als ursprünglich gedacht. Dennoch waren Feuerwehr und Polizei mehrfach gefordert. Hauptsächlich handelte es sich um lose Äste, die auf Fahrbahnen geweht worden waren oder an zahlreichen Stellen in Oberleitungen hingen. Behinderungen gab es beispielsweise auf der B38a, wo ein umgestürzter Baum über alle Fahrbahnen ragte und die Feuerwehr gegen kurz nach 3 Uhr ausrücken musste. Auch von Hausdächern abgelöste Ziegel mussten bis in die Morgenstunden hinein immer wieder gesichert werden.
Insgesamt wurde die Feuerwehr bis Montagvormittag zu mehr als 40 unwetterbedingten Einsätzen gerufen. Rund 60 Einsatzkräfte waren letztendlich im Stadtgebiet gefordert, mindestens 200 aber waren die Nacht in häuslicher Einsatzbereitschaft gewesen. Personen- oder größere Sachschäden gab es bislang nicht. Die Berufsfeuerwehr wurde zusätzlich durch die Abteilungen Nord und Innenstadt der Freiwilligen Feuerwehr unterstützt. „Wir sind froh, dass der Sturm glimpflicher über Mannheim gefegt ist, als angekündigt. Dennoch waren wir gut vorbereitet und aufgestellt. Mein Dank gilt sowohl den Kräften der Polizei und der Berufsfeuerwehr als auch der Freiwilligen Feuerwehr, die im Einsatz oder in Bereitschaft waren“, lobt Erster Bürgermeister und Sicherheitsdezernent Christian Specht.
Stadt Mannheim 11.02.2020
Hauptfriedhof am Montag geschlossen
(Mannheim) – Der Hauptfriedhof Mannheim bleib am Montag aufgrund des Sturms geschlossen. Dort gibt es vereinzelt schiefstehende Bäume, deren Standfestigkeit nun näher geprüft werden muss. Die Vorortfriedhöfe waren geöffnet. Dienstagfrüh werden alle Friedhöfe nochmals begangen und es wird erneut geprüft, ob geöffnet werden kann.
Stadt Mannheim 11.02.2020
Sturmtief Sabine: Geringe Schäden in Heidelberg
Schlossbergtunnel zeitweilig gesperrt / Stadt rät von Waldbesuchen in den kommenden Tagen ab
(Heidelberg) – Eine Schließung des Schlossbergtunnels, gesperrte Straßen und mehrere umgestürzte Bäume: Sturmtief Sabine hat von Sonntag auf Montag auch in Heidelberg für Schäden gesorgt – die Ausmaße blieben aber glücklicherweise überschaubar. Weil sich Bruchholz oberhalb des Schlossbergtunnels gesammelt hatte und auf die Straße zu fallen drohte, musste der Tunnel am Montagvormittag beidseitig gesperrt werden. Ebenfalls gesperrt waren die Verbindungsstraße zwischen Wilhelmsfeld und Peterstal sowie der Johannes-Hopps-Weg – hier waren Bäume umgestürzt, der Verkehr wurde umgeleitet. Die Feuerwehr Heidelberg und das städtische Landschafts- und Forstamt beseitigten im gesamten Stadtgebiet mehrere umgestürzte Bäume. Die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung entfernte auf den Straßen grobe Müllverwehungen und Äste.
Im Heidelberger Stadtwald ist das genaue Schadensausmaß noch
nicht klar. Mitarbeiter des städtischen Landschafts- und Forstamts räumten
erste Wege. Die Stadt Heidelberg empfiehlt, in den kommenden Tagen keine Waldbesuche
zu machen. Es besteht die Gefahr von Astbrüchen, auch ganze Bäume können immer
noch umstürzen.
In den Schulen galt in Heidelberg am Montag die landesweite Regelung des baden-württembergischen Kultusministeriums:Erziehungsberechtigte konnten selbst entscheiden, ob der Schulweg für ihre Kinder zumutbar war.Anweiterführenden Schulen kamen teilweise nur etwa zehn Prozent der Schülerinnen und Schüler zum Unterricht. Weiterführende Schulen haben in der Regel ein größeres Einzugsgebiet – deshalb hatte der weitgehende Ausfall des ÖPNV hier besondere Konsequenzen. An Grundschulen, die in der Regel fußläufig von zuhause erreichbar sind, war der Prozentsatz der Schulbesucher hingegen deutlich höher. Hier waren bis zu circa 90 Prozent der Schülerinnen und Schüler anwesend. Ähnlich war das Bild bei den städtischen Kindertageseinrichtungen.
Stadt Heidelberg 11.02.2020
Sturmschäden wegen Orkantief „Sabine“ an der Rundsporthalle in Mutterstadt
(Mutterstadt) – In der Nacht zum Montag, 10. Februar 2020, wurde bei dem Unwetter mit orkanartigen Böen neben zahlreichen umgestürzten Bäumen auch das Dach der Rundsporthalle in Mutterstadt beschädigt.
Aufgrund der momentanen
Wetterlage besteht weiterhin die Gefahr, dass Teile der Dachabdichtung
herabfallen können. Anwohner und Passanten werden daher gebeten, den Bereich
der Rundsporthalle weiträumig zu umgehen. Auch Fahrzeuge sollen nicht in
unmittelbarer Nähe geparkt werden.
Die Rundsporthalle ist für den
Schul – und Vereinsbetrieb bis auf weiteres geschlossen. Sobald sich die
Wetterlage bessert, kann das Ausmaß des Schadens ermittelt und mit dem Rückbau
der beschädigten Dachabdichtung begonnen werden.
Die Verwaltung bittet die
Bürgerinnen und Bürger sowie Schülerinnen und Schüler und deren Eltern vorab um
Verständnis.
Verschiebung der Abfallabfuhr wegen Orkantief „Sabine“
(Rhein-Pfalz-Kreis) – Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Rhein-Pfalz-Kreises weist darauf hin, dass in einigen Gemeinden aufgrund des Orkantiefs „Sabine“ die Abfuhr von Rest- und Bioabfall nicht stattfinden konnte und somit verschoben wird.
Von
der verschobenen Abfuhr von Restabfall betroffen sind die Gemeinden
Böhl-Iggelheim, Hanhofen und Harthausen. Die Verschiebung von der Abfuhr von
Bioabfall betrifft die Gemeinden Limburgerhof und Waldsee. Die Abfuhrtermine
von Rest- und Bioabfall der genannten Gemeinden werden auf den kommenden Samstag, 15. Februar 2020, verschoben.
Die
gelben Wertstoffsäcke sind von dieser Verschiebung nicht betroffen und werden
entsprechend dem Abfuhrplan eingesammelt.
Die Kreisverwaltung bittet die Bürgerinnen und Bürger der jeweiligen Gemeinden um Verständnis. Weitere Informationen unter www.ebalu.de.
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis 11.02.2020
Müllabfuhr wegen Sturmtief „Sabine“ um einen Tag verschoben
(Stadt Germersheim & Landkreis Germersheim) – Der Fachbereich Abfallwirtschaft des Landkreises Germersheim teilt mit, dass aufgrund der herrschenden Wetterlage am Montag keine Abfallsammlung (mit Ausnahme der Abfuhr der Glasboxen) im Kreis möglich war.
Die
Abfuhr für Rest- und Biomüll und für gelbe Säcke sowie die Leerung der
Papiertonnen finden im Landkreis Germersheim in dieser Woche von 10. bis 14.
Februar jeweils einen Tag später statt. Die ausgefallenen Leerungen verschieben
sich damit von Montag auf Dienstag, von Dienstag auf Mittwoch und so weiter,
die letzten Abfuhren von Freitag werden am Samstag nachgeholt.
Die
Abfuhr der Glasboxen sind von dieser Verschiebung nicht betroffen und werden
wie im Abfuhrplan vorgesehen, abgeholt.
Außerdem waren die Wertstoffhöfe in Rülzheim und Bellheim aufgrund der Wetterlage am Montag geschlossen. Der Wertstoffhof in Berg und die Heckenannahmestelle in Westheim bleiben geöffnet.
Kreisverwaltung Germersheim 11.02.2020
Sturmtief Sabine: Schulen haben verantwortungsvoll gehandelt
(Rheinland-Pfalz) – Rheinland-Pfalz hat – wie auch in die benachbarten Länder Baden-Württemberg, Hessen, das Saarland oder Nordrhein-Westfalen – es den Schulen freigestellt, ob der Unterricht angesichts der aktuellen Sturmwarnungen stattfinden kann. „Die Schulen haben verantwortungsvoll gehandelt und entlang der jeweiligen Lage vor Ort entschieden, ob der Unterricht stattfinden kann oder nicht“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig am Montag in Mainz.
Landesweit haben nach aktuellem Stand rund 200 Schulen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, den Unterricht ganz ausfallen zu lassen. Insgesamt gibt es in Rheinland-Pfalz 1.600 Schulen.
Auch die schulgesetzliche Regelung, dass die Eltern entscheiden, ob ihre Kinder bei extremen Wetterverhältnissen die Schule besuchen können und der Schulweg sicher ist, hat sich bewährt. „Wir bedanken uns bei allen für ihr besonnenes Handeln. Das Wichtigste ist: Die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler konnte gewährleistet werden. Bleiben Sie auch in den kommenden stürmischen Stunden vorsichtig“, so die Ministerin weiter.
Ministerium für Bildung Rheinland-Pfalz 11.02.2020
Lesen sie hier die Polizeimeldungen vom Montag (10.02.2020) die Sturmtief Sabine betreffen:
(Speyer / Hanhofen) – Polizeiliche Einsätze im Zusammenhang mit Sturmtief „Sabine“
Am 10.02.2020 kam es auch im Dienstgebiet der Polizeiinspektion Speyer zu mehreren, kleineren Einsätzen im Zusammenhang mit dem Sturmtief „Sabine“.
Gegen 04:00 Uhr wurde im Ulmenweg ein 2 x 2 Meter großes Gartenhaus aus Metall vom Wind angehoben und beschädigten einen auf der Straße parkenden Pkw. Hierbei entstand ein Gesamtschaden von ca. 1000EUR
Kurz vor 6 Uhr wurden auf der K15 an der Einmündung zur Gaststätte „Garnerb“ zwei umgestürzte Bäume gemeldet. Während der Beseitigung der Bäume durch die Freiwillige Feuerwehr Dudenhofen musste die Fahrbahn kurzzeitig durch die Polizei gesperrt werden.
Um 06:30 Uhr übersah ein 59-jähriger Schifferstädter der mit seinem Mercedes die K26 in Richtung Harthausen befuhr, einen in Höhe des Sportplatzes auf der Fahrbahn liegenden, umgestürzten Baum. Durch den Zusammenstoß entstand ein Sachschaden von ca. 1200EUR, verletzt wurde niemand.
Gegen 07:20 Uhr wurde ein aus einem Garten umgestürzter Baum in der Zeppelinstraße gemeldet, der auf zwei parkenden Fahrzeuge gestürzt sei soll. Vor Ort ließ sich an den Fahrzeugen kein größerer Schaden feststellen. Durch das Geäst dürften lediglich deren Dächer verkratz worden sein. An dem Grundstückszaun hingegen entstand ein Schaden von ca. 300EUR.
Gegen 08:35 Uhr unterstützte die Polizei den Baubetriebshof in der Unteren Langgasse bei der Beseitigung eines großen Holztafelplakats, welches dem Sturm nicht standhielt und auf die Fahrbahn gestürzt war. Zu Beschädigungen durch den Umsturz der Tafel kam es nicht.
In der Johannesstraße löste sich am Morgen durch den Sturm die Abdeckung eines Streugutbehälters im Hof des Finanzamtes und verursachte an einem parkenden Fahrzeug einen Schaden von ca. 500EUR.
In der Landauer Straße wurde ein Peugeot durch einen herabfallenden Dachziegel beschädigt. Die Höhe des Sachschadens an dem Pkw steht derzeit noch nicht fest.
(Böhl-Iggelheim / Dannstadt / Schifferstadt) – Sachschäden und Verkehrsbehinderungen durch Sturmtief Sabine
Am Montag, den 10.02.20, alarmierte ein Anwohner des 2. Maxfeldwegs gegen 06:00 Uhr morgens die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr, da zwei Bäume auf Grund des Sturmtiefs Sabine auf seinen oberirdischen Gastank gestürzt seien. Vor Ort stellte die Feuerwehr einen Austritt von Flüssiggas aus dem 2700 Liter Tank fest. Aus Sicherheitsgründen mussten 3 umliegende Wohngebäude, die sich im unmittelbaren Gefahrenbereich befanden, evakuiert werden. Die Feuerwehr konnte das austretende Gas mit Wasser niederschlagen. Das verbliebene Flüssiggas wurde in einen Tankwagen umgepumpt. Die freiwillige Feuerwehr Böhl-Iggelheim war mit einem größeren Kräfteaufgebot vor Ort. Ebenso waren Beamte der Polizeiinspektion Schifferstadt im Einsatz.
Auch in anderen Gemeinden kam es zu sturmbedingten Schäden und Gefahrenstellen im Verkehr. In Dannstadt-Schauernheim in der Schillerstraße stürzte ein Baum von einem Privatgrundstück auf die Fahrbahn und musste durch die Freiwillige Feuerwehr beseitigt werden. In Mutterstadt wurde ein Bauzaun durch den starken Wind auf die Fahrbahn geweht. In Schifferstadt ereignete sich auf der K30 zwischen Waldsee und Schifferstadt ein Verkehrsunfall, bei dem ein 57-jähriger LKW-Fahrer mit einem Baum, der durch den Sturm in die Fahrbahn ragte, kollidierte. Der Fahrer wurde nicht verletzt, am LKW entstand jedoch ein geschätzter Sachschaden in Höhe von 4500EUR.
(Germersheim) – Sturmschäden im Dienstgebiet
Der Sturm „Sabine“ hat seine Spuren hinterlassen. Die Polizei Germersheim musste zusammen mit der Feuerwehr und den Straßenmeistereien zu mehreren Einsätzen ausrücken. Darunter waren umgestürzte Bäume, Äste und andere Gegenstände auf der Fahrbahn, umgewehte Verkehrszeichen, heruntergefallene Dachziegel und ein Gartenhaus aus Blech, welches auf die Fahrbahn zwischen Germersheim und Lingenfeld geweht wurde. Es kam insgesamt zu kurzeitigen Verkehrsbeeinträchtigungen. Personen wurden nicht verletzt. Der Sachschaden wird auf ca. 5000 Euro geschätzt.
(Wörth am Rhein) – Sperrungen auf Grund von Sturmschäden
Sperrungen im Bienwald
Durch die Straßenmeisterei Kandel und die alarmierten Feuerwehreinheiten mussten auf Grund Sturmschäden eine Vielzahl von Kreisstraßen im Bereich Bienwald gesperrt werden. Es besteht Astbruch- und Lebensgefahr. Die Straßen können erst im Laufe des Dienstag sukzessive freigegeben werden.
(Edenkoben) – Sturmtief Sabine beschäftigt die Polizei
Planenaluminiumdach
Wegen starken Orkanböen musste Sonntagabend (09.02.2020, 23.40 Uhr) die Fahrbahn der A 65 Höhe Edenkoben in Fahrtrichtung Ludwigshafen von Baumästen freigeräumt werden. Es kam zu kleineren Verkehrsbeeinträchtigungen. In Edesheim auf dem Bahnhofsparkplatz wurde Montagmorgen (10.02.2020, 05.13 Uhr) ein größerer Baum entwurzelt. Dabei stürzte dieser auf einen geparkten Mercedes Benz, der erheblich beschädigt wurde. Glück hatte am Montagmorgen ein 29-jähriger LKW-Fahrer auf der A65 bei Landau Zentrum in Fahrtrichtung Karlsruhe. Während der Fahrt riss infolge des Sturms das flexible Planenaluminiumdach der Ladefläche eines vorausfahrenden Lastzugs ab und schleuderte gegen den LKW des 29-Jährigen. Dabei entstand Sachschaden am Führerhaus. Der unbekannte Lastzugfahrer fuhr weiter, ohne sich um den Schaden zu kümmern. Hinweise zu diesem nimmt die Polizei Edenkoben unter der Telefonnummer 06323 9550 entgegen.
(Leiningerland) – Sturmtief: Zahlreiche Einsätze im Leiningerland
Am frühen Sonntagabend ging um 19:25 Uhr die erste Meldung über herabfallende Ziegeln und zwei beschädigte PKW in Hettenleidelheim bei der Polizei ein. Dann ging es weiter: in Obersülzen drohte ein Vordach abzubrechen, umgestürzte Bäume lagen auf vielen Straßen im Leiningerland quer, ein Baum fiel auf ein Hausdach in Carlsberg, weitere Bäume fielen in Grünstadt und Kirchheim auf geparkte PKWs, in Carlsberg landete ein Baum in einer Stromleitung, in Asselheim flog ein Blechdach weg, weitere Ziegeln wurden u.a. in Dirmstein abgedeckt. Die (vorläufig) letzte Meldung kam aus Obersülzen um 08:15 Uhr – hier hatten Laub, Äste etc. die Abwasserkanäle verstopft, wodurch die Fahrbahn im Bereich der L453/K29 überflutet wurde. Während all der fleißigen Aufräumarbeiten von Feuerwehr und anderen Helfern mussten Straßen und Streckenabschnitte abgesperrt werden – die Umleitungen erfolgten situativ.
(Frankenthal) – Einsatzgeschehen Sturm „Sabine“
In der Nacht von Sonntag auf Montag kommt es im Dienstgebiet der Polizei Frankenthal und Maxdorf zu mehreren Einsätzen durch die Auswirkungen des Sturmtiefs „Sabine“. Mehrere kleinere umgestürzte Bäume, heruntergefallene Dachziegeln, umgewehte Verkehrsschilder und ähnliches werden durch die eingesetzten Beamten von den Straßen entfernt. Zu größeren Schäden oder gar Personenschäden kommt es nach unserem Kenntnisstand nicht. Bleiben Sie weiterhin achtsam, auch in den nächsten Stunden sind Böen mit hoher Windgeschwindigkeit vorhergesagt.
Wir wollen, dass Sie sicher leben – Ihre Polizei Frankenthal!
… hat sich das Sturmtief Sabine im Präsidialbereich beruhigt. Zwischen 10 Uhr und 13.30 Uhr zählten wir im gesamten Präsidialbereich noch 22 polizeiliche Einsätze und fünf umgestürzte Bäume. Es kam zu keinen Personenschäden, der Sachschaden lag bei rund 5.000EUR.
(Ludwigshafen) – #SturmtiefSabine / Bilanz 10 Uhr
Auch im Laufe des Morgens war unser Präsidialbereich stark vom Sturmtief Sabine beeinträchtigt. Mittlerweile zählen wir im gesamten Präsidialbereich rund 140 polizeiliche Einsätze und 44 umgestürzte Bäume. Bisher wurden uns sechs witterungsbedingte Verkehrsunfälle bekannt, bei zwei Unfällen kam es zu Personenschäden.
Den Schwerpunkt der Ereignisse verzeichneten wir heute Morgen im Bereich der Polizeidirektion Neustadt. Dort kam es durch Windbruch, umgewehte Zäune und Schilder und Gebäudeschäden zu einer Vielzahl von Sachschäden in Höhe von rund. 150.000 EUR.
Wie die Polizeiinspektion Wörth aktuell berichtet sind im Bereich Bienwald eine Vielzahl von Straßen gesperrt. Mit einer Freigabe der Straßen ist erst ab Dienstag zu rechnen.
Da der Sturm weiter andauert, bitten wir unsere Bürgerinnen und Bürger um besonnenes Verhalten. Soweit es Ihnen möglich ist, bleiben Sie zuhause. Sollten Sie mit dem Auto unterwegs sein, fahren Sie langsam und vorsichtig.
(Ludwigshafen) – #SturmtiefSabine / Bilanz 4 Uhr
Das Sturmtief Sabine zog in der Nacht vom Sonntag, 09.02.2020, auf Montag, 10.02.2020, auch über unseren Präsidialbereich hinweg. Im gesamten Präsidialbereich kam es zu rund 100 polizeilichen Einsätzen. Wir registrierten mehr als 30 umgestürzte Bäume, weshalb kurzzeitig zehn Straßen gesperrt werden mussten. Erfreulicherweise kam es bisher zu keinen Personenschäden.
Den Schwerpunkt der Ereignisse verzeichneten wir im Bereich der Polizeidirektion Landau. Dort kam es durch Windbruch und umgewehte Zäune und Schilder zu einer Vielzahl von Sachschäden mit einem Schaden von rund. 50.000 EUR.
Da der Sturm weiter andauert, bitten wir unsere Bürgerinnen und Bürger um besonnenes Verhalten. Soweit es Ihnen möglich ist, bleiben Sie zuhause. Sollten Sie mit dem Auto unterwegs sein, fahren Sie langsam und vorsichtig.
(Mannheim / Heidelberg / Rhein-Neckar-Kreis) – Bislang keine Personenschäden nach Orkan in der Region; Schwerpunkte / Gegenden um Weinheim, Ladenburg, Wiesloch, Schwetzingen und Sinsheim
Aufgrund des Orkans „Sabine“, verbunden mit starken Windböen und Starkregen waren seit Sonntagabend Polizei und Feuerwehren in der Region im Dauereinsatz. Erste Auswirkungen des Orkans zeigten sich ab 19.30 Uhr. Richtig los ging es ab ca. 3 Uhr am Montagmorgen, als die Polizei praktisch im Minutentakt zu Einsätzen in der gesamten Region gerufen wurde.
Bis 7 Uhr wurden bisher insgesamt 107 Polizeieinsätze dokumentiert. Dabei kristallisierten sich mit den Gegenden um Weinheim/Ladenburg, Wiesloch/Sandhausen, Schwetzingen/Oftersheim und Sinsheim/Waibstadt heraus.
Zwanzig umgestürzte Bäume die größtenteils auch auf Fahrbahnen wie die Autobahnen 5 und 6, sowie die Bundesstraßen 291,292, 38, 39 und die Landesstraßen 532, 536, 546, 597 ragten, wurden hier festgestellt. Aufgrund der Aufräumarbeiten mussten teilweise die Straßen kurzfristig voll gesperrt werden. In Sandhausen beschädigte ein umgestürzter Baum zudem ein Wohnhaus. Das Schadensausmaß ist nicht bekannt.
In Mannheim wurden überwiegend Wellbleche, Baustellenschilder und Verkehrszeichen aus ihren Verankerungen gerissen. Über alle Fahrbahnen der B 38a ragte kurz nach 3 Uhr ein Baum, der den Einsatz der Feuerwehr notwendig machte.
Vergleichsweise glimpflich ging es in Heidelberg zu. Bis dato sind nur wenige Einsätze bezüglich umgestürzter Bauzäune und Baustellenschilder gemeldet worden.
Die Höhe des Gesamtschadens lässt sich noch nicht beziffern.
Es wird noch mit weiteren Polizeeinsätzen im laufe des Montagvormittages in der gesamten Region gerechnet.
(Mannheim / Heidelberg / Rhein-Neckar-Kreis) – Orkan „Sabine“; Sachstand: 15 Uhr / derzeit: K 4250 bei Altlußheim wegen Bergungsarbeiten gesperrt; Näheres im nachfolgenden Pressebericht
Pressemeldung Nr. 2
Mit einem blauen Auge davongekommen ist die gesamte Region nach dem Orkan „Sabine“. Bis 15 Uhr am Montagnachmittag registrierte das Lagezentrum des Polizeipräsidiums Mannheim über 160 Einsätze im gesamten Zuständigkeitsbereich.
Während sich die Einsatzschwerpunkte auf die Umgebungen von Weinheim/Ladenburg, Wiesloch/Sandhausen, Schwetzingen/Oftersheim und Sinsheim/Waibstadt konzentrierten, war es im Stadtgebiet Heidelbergs eher ruhiger. Ab dem späten Vormittag kam es allerdings zu Verkehrsbehinderungen, im Bereich der B 37 und der Friedrich-Ebert-Anlage. Am Karlstor blockierte ein umgestürzter Baum die Einfahrt in den Schlossbergtunnel. Bei der Überprüfung der Bewaldung vor Ort stellten Experten fest, dass noch weitere Bäume drohen, umzustürzen. Aufgrund der nun anstehenden Baumfällarbeiten blieb der Tunnel weiter in beiden Richtungen gesperrt. Verkehrsbehinderungen insbesondere auch in der Innenstadt hatte dies zur Folge. Erst gegen 15 Uhr waren die Aufräumarbeiten beendet, sodass der Verkehr wieder fließen konnte.
In Mannheim flogen überwiegend Wellbleche, Baustellenschilder und Verkehrszeichen durch die Gegend. Auf der B 38a ragte kurz nach 3 Uhr ein Baum über die komplette Fahrbahn, was den Einsatz der Feuerwehr notwendig machte.
In Sandhausen wurde zunächst gemeldet, dass ein Baum in der Ostlandstraße auf ein Wohnhaus gestürzt sei. Dies bestätigte sich im Kern nicht. Der Baum lag hinter dem Haus auf einem privaten Grundstück.
Gegen 14.20 Uhr geriet auf der K 4250 bei Altlußheim ein Lkw-Fahrer mit seinem Fahrzeug aufgrund einer Windböe ins Schleudern und fuhr sich auf dem Grünstreifen. Derzeit wird das Fahrzeug geborgen. Hierzu ist die K 4250 in beiden Richtungen voll gesperrt. Wie lange die Sperrung andauern wird, steht noch nicht fest. Der Verkehr wird örtlich umgeleitet.
Im Laufe des Montagnachmittages beruhigte sich allmählich die Witterungssituation und das damit verbundene Einsatzaufkommen der Polizei.
Der neue Beigeordnete und Umweltdezernent Joachim Blöhs lädt am Samstag, den 02. November 2019 zu einem öffentlichen Waldbegang ein. Neben Mitgliedern des Feld-, Waldund Umweltschutzausschusses sowie Gemeinderäten sind auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen. Im Blickpunkt stehen aktuelle Hiebsmaßnahmen und die Frage „Wie klimakrank ist der Haßlocher Wald?“. Förster und Revierleiter Armin Kupper wird die Tour führen und für Fragen zur Verfügung stehen.
Treffpunkt ist um 10.00 Uhr am Beginn des Obermühlweges südlich der Obermühle. Von dort aus geht es zu Fuß durch den Oberwald bis zum Streitert. Für die Tour sind rund zwei Stunden anberaumt. Interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollten beachten, dass der Treffpunkt ausschließlich zu Fuß oder mit Fahrrad erreichbar ist. Ebenso wird geeignete Bekleidung und passendes Schuhwerk empfohlen. Zur besseren Planung der Tour wird um Anmeldung im Umweltbüro bei Katrin Tavaglione (Tel.: 06324-935 306, Mail: kartin.tavaglione@hassloch.de) gebeten.
„Der Waldbegang soll nicht die einzige Tour bleiben“, so Umweltdezernent Joachim Blöhs. Es seien mehrere Stationen für entsprechende Touren denkbar – beispielsweise die Haßlocher Friedhöfe. Ziel sei es, mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und vor Ort im Beisein von zuständigen Mitarbeitern aktuelle Gegebenheiten aufzuzeigen sowie Anliegen und Probleme anzusprechen. Für den Waldbegang am 2. November hofft Blöhs auf rege Teilnahme.
Suchtprävention: Drogenkonferenz 2019: Junge Menschen frühzeitig für vernünftigen Umgang mit Online-Medien sensibilisieren
Kontrollverlust, Verwahrlosung, Abhängigkeit – Menschen mit exzessiver Computernutzung können Merkmale entwickeln, wie sie von Alkoholismus und harten Drogen bekannt sind. Vor wenigen Tagen hat die Weltgesundheitsorganisation WHO deshalb Computerspielsucht als eigenständige Diagnose in ihr Klassifikationsschema ICD-11 aufgenommen. Unter dem Titel „Die verspielte Generation? Medienabhängigkeit in der Suchthilfe“ diskutierten auf der 41. Drogenkonferenz der Landesregierung Rheinland-Pfalz rund 300 Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Suchthilfepraxis über Wege der Vorbeugung und Behandlung sowie über Konsequenzen für den Jugendschutz.
Computer, Smartphone und Internet seien aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken, sagte Gesundheits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und wies daher auf die wichtige Bedeutung der Prävention hin: „Es muss darum gehen, junge Menschen möglichst früh für einen vernünftigen und kontrollierten Gebrauch der Online-Medien zu sensibilisieren und bei problematischem Konsum niedrigschwellige Interventionsmöglichkeiten anzubieten. Dafür gibt es bereits gute Beispiele. Die Drogenkonferenz ist wie immer ein hilfreiches Forum, unterschiedliche Präventions-, Beratungs- und Behandlungsansätze kennenzulernen und Erkenntnisse daraus in die eigene Praxis mitzunehmen.“
Wie Dr. Klaus Wölfling von der Ambulanz für Spielsucht der Johannes Gutenberg-Universität Mainz berichtete, haben sich verhaltenstherapeutische Ansätze als besonders wirksam erwiesen. Exemplarisch stellte er ein Medientraining für Kinder und Jugendliche vor, das auf eine Reduktion des Internetkonsums abzielt, sowie ein verhaltenstherapeutisches Gruppenprogramm für Erwachsene. In vier Monaten sollen damit internetsüchtige Patientinnen und Patienten einen funktionalen Umgang mit dem Internet erlernen und Techniken zur Rückfallprävention einüben. Sein Kollege Dr. Kai W. Müller wertete die Anerkennung der Computerspielsucht durch die WHO als wichtigen Schritt, um Versorgungslücken schließen zu können. Dr. Andreas Schuster vom Wiener Anton Proksch Institut stellte das dort entwickelte Konzept der Gruppentherapie für Personen mit pathologischem PC- und Internetgebrauch vor, das als erstes österreichweites Angebot für Erwachsene auf diesem Gebiet gilt.
In sechs Praxisforen wurden unter anderem die zunehmenden Glücksspielelemente in Computerspielen und der daraus folgende Handlungsbedarf für den Jugendschutz erörtert. Marcus Carbon von der Fachstelle Glücksspielsucht Südwestpfalz beleuchtete die Herausforderungen, die der zunehmende Einsatz von Laptops und Tablets in Schulen für Eltern und Lehrkräfte mit sich bringt.
Auf die große Bedeutung von Eltern und Angehörigen für die Suchtprävention und -therapie wiesen Dr. Edith Waldeck von der Edelsteinklinik in Bruchweiler und Dr. Isabel Brandhorst vom Universitätsklinikum Tübingen hin. Während Dr. Waldeck Ängste und Erwartungen heutiger Eltern und ihrer Kinder analysierte, erläuterte Dr. Brandhorst den in Tübingen entwickelten Ansatz des Angehörigentrainings.
Dass der erste Schritt zur Veränderung die Einsicht ist, gilt auch für die Suchttherapie. Sie kann nur gelingen, wenn Betroffene akzeptieren, dass sie ein Problem haben. Eine kreative Möglichkeit dazu zeigte Stephan Pitten vom Fachverband Medienabhängigkeit e.V.: Das Experienced Involvement (EX-IN) setzt auf Personen, die eine Abhängigkeit hinter sich haben, um aktuell Betroffene auf ihrem Weg aus der Sucht zu begleiten und ihr Erfahrungswissen in Angebote und Maßnahmen für medienabhängige Menschen einzubinden.
Die Drogenkonferenz wird jedes Jahr von der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) im Auftrag des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie durchgeführt. Die LZG unterstützt landesweit die Arbeit der Fachkräfte, die in der Suchtprävention, -beratung und -therapie tätig sind. Mit der Drogenkonferenz gelingt es, die regionalen Beratungsstellen und Fachkräfte zu vernetzen und über aktuelle Fragestellungen auf dem Laufenden zu halten.
Gesundheitstakt_RLP
In der rheinland-pfälzischen Gesundheitspolitik hat die Sicherung einer wohnortnahen medizinischen und pflegerischen Versorgung höchste Priorität.
Die Landesregierung tritt dafür ein, dass alle Bürgerinnen und Bürger den gleichen Zugang zu hochwertiger und bezahlbarer medizinischer und pflegerischer Versorgung haben, egal ob sie in einer Stadt oder in einer ländlichen Region in Rheinland-Pfalz leben. Daher fördert das Land die systematische Vernetzung von ambulanter und stationärer Versorgung sowie neue Behandlungskonzepte.
Im Rahmen des Gesundheitstaktes RLP besuchen Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Staatssekretär Dr. Alexander Wilhelm unterschiedliche Einrichtungen, Angebote und Veranstaltungen, die dazu beitragen, die medizinische und pflegerische Versorgung in Rheinland-Pfalz auf hohem Niveau sicherzustellen.
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.06.2019
Wald: Dreyer/Höfken: Klima schützen, heißt Wald schützen
„Der Klimawandel hinterlässt besorgniserregende Spuren in unseren Wäldern: vertrocknete Bäume, Schäden durch Stürme oder Starkregen und eine massive Ausbreitung von Schädlingen. Darum stellen wir für Kommunal- und Privatwaldbesitzer zusätzliche Mittel zur Verfügung: Gegenüber 2018 werden die Fördermittel für 2019 und 2020 um 3,5 Millionen Euro erhöht. Diese zusätzlichen Fördermittel sind Bestandteil des ‚Sofortprogramms Borkenkäferschäden‘“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Forstministerin Ulrike Höfken im Rahmen des Spitzentreffens „Wald“ mit den Kommunalen Spitzenverbänden, dem Waldbesitzerverband, den Forstgewerkschaften und den Naturschutzverbänden.
Für die kommunalen Spitzenverbände erklärten Bürgermeister Aloysius Söhngen, Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes, Michael Mätzig, Geschäftsführender Direktor des Städtetages, und Landrat Günther Schartz, Vorsitzender des Landkreistages: „Die Anpassung der Wälder an den Klimawandel stellt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe dar. Die kommunalen Waldbesitzer sind auf finanzielle Hilfen sowohl des Bundes als auch des Landes angewiesen. Die bislang zugesagten Fördermittel werden bei weitem nicht ausreichen. Es geht um den Wald, den wir künftigen Generationen hinterlassen. Im Sinne eines fairen Lastenausgleichs muss der Grundsatz „Öffentliches Geld für öffentliche Güter“ etabliert werden. Dies stellt ein Stück gelebte gesellschaftliche Solidarität dar, da der Wald mit seinen vielfältigen Leistungen der Daseinsvorsorge und den Bedürfnissen der Menschen dient.“
Der Vorsitzende des Waldbesitzerverbandes, Christian Keimer, führte an: „Die Eindämmung der Käferkalamität in diesem Jahr muss gelingen. Vor dem Hintergrund des Klimawandels zählt eine langfristige Stabilisierung, Mehrung und nachhaltige Nutzung der Wälder zu den zentralen Aufgaben. Der Bund und das Land müssen gemeinsam wirksam und dauerhaft die Waldbesitzenden bei dieser Arbeit unterstützen.“
Im Anschluss an das Gespräch unterzeichneten die Ministerpräsidentin, die Ministerin, der Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes, Aloysius Söhngen, der Geschäftsführende Direktor des Städtetags Rheinland-Pfalz, Michael Mätzig, der Vorsitzende des Landkreistages, Günther Schartz, sowie der Vorsitzende des Waldbesitzerverbandes, Christian Keimer, eine gemeinsame Erklärung mit dem Titel „Klimaschutz für den Wald – unser Wald für den Klimaschutz“. Die zeigt mit ihren drei Handlungsfeldern „Anpassungsstrategie Wald im Klimawandel“, „Unterstützung für Wald und Waldbesitzende“ sowie „Umweltpolitische Initiativen“ konkrete Lösungsansätze und Maßnahmen auf.
„Die Landesregierung hat den Kommunen, Landkreisen und Privatwaldbesitzern ihre Unterstützung zugesagt. Diese wiederum verpflichten sich, den Wald durch eine nachhaltige Waldbewirtschaftung anpassungsfähiger zu machen. Wald ist nicht nur Lebens- und Erholungsraum, er ist ein enorm wichtiger Faktor für den Klimaschutz“, so die Ministerpräsidentin.
Forstministerin Höfken ergänzte: „Wir alle sehen die Schäden in unseren Wäldern mit großer Sorge. Die extremen Wetterereignisse haben unsere Wälder geschwächt. 84 Prozent der Bäume waren bereits 2018 geschädigt. Mehr denn je sind wir auf einen gesunden und klimastabilen Wald angewiesen: Er ist nicht allein Lebensraum für zahlreiche Tiere und Pflanzen, Ort der Naherholung und des Tourismus, Rohstofflieferant und wichtiger Bestandteil regionaler Wirtschaft, sondern auch wichtiger Klimaschützer. Denn der Wald und die Holzprodukte speichern CO2. Damit ist der Wald ein Teil der Lösung im Klimawandel. Es ist daher eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, den Wald zu erhalten und zu schützen.“
Ein weiteres Ziel ist es, auf Bundes- und EU-Ebene zu erreichen, dass die öffentlichen Leistungen des Waldes stärker und dauerhaft unterstützt werden. „Dazu haben wir und werden wir politische Initiativen ergreifen, denn bislang ist die Unterstützung von Seiten des Bundes nur marginal. Die Klima-Folge-Schäden können nicht von Lan-
des-, kommunaler oder privater Seite alleine getragen werden“, betonte Forstministerin Höfken.
„Wir haben intensiv die aktuellen Schäden im Wald analysiert und konkrete Lösungen gefunden. Der Wald ist Opfer, aber er ist auch Teil der Lösung“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Denn der Waldspeicher, der Holzproduktionsspeicher, die Energie- und Materialsubstitution sowie Windenergieanlagen im Wald kompensieren 26 Prozent der jährlichen Emissionen in Rheinland-Pfalz. „Vor dem Hintergrund weltweiten Raubbaus sind auch die Zertifizierung des Holzes nach FSC oder einem anderen glaubwürdigen Nachhaltigkeitszertifikat und die Verhinderung illegaler Holzimporte wichtig. Unser gemeinsames Ziel ist es, den Wald fit zu machen für den Klimawandel. Es ist wichtig, dass wir hier im Schulterschluss mit Kommunen und Privatwaldbesitzern stehen und sie sich mit uns gemeinsam dem Klimaschutz im Wald verpflichten“, so Höfken. „Wir wollen es daher nicht bei dem heutigen Waldgespräch belassen, sondern werden nach der Sommerpause zu verschiedenen Waldforen einladen, um den fachlichen und politischen Dialog fortzusetzen.“
Text: Ministerium für umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Foto: Speyer 24/7 News,dak 12.06.2019
Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen: Beitragsbefreiung für Zweitwohnung auf den Weg gebracht
„Mit dem heute beschlossenen Entwurf eines 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrags haben wir die vom Bundesverfassungsgericht im Sommer 2018 geforderte Beitragsbefreiung für Inhaber von Zweitwohnungen auf den Weg gebracht“, sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, anlässlich der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. „Eine besondere Aufmerksamkeit haben wir auch dem Thema Meldedatenabgleich gewidmet. Dies war uns aus Datenschutzaspekten sehr wichtig“, so die Ministerpräsidentin weiter. Der Staatsvertrag geht jetzt in die Vorunterrichtung der Parlamente mit dem Ziel, dass der Staatsvertrag zum 1. Juni 2020 in Kraft tritt.
Dreyer begrüßte, dass auch der 1. Medienstaatsvertrag nun in die Öffentliche Anhörung gehe. Es ginge um die Umsetzung der AVMD Richtlinie, eine vereinfachte Rundfunkzulassung, wovon die Online-Community profitieren werde. Zudem solle für Plattformen und Intermediäre ein Transparenzgebot und ein Diskriminierungsverbot wie auch eine Kennzeichnungspflicht für Social Bots eingeführt werden. Darüber hinaus solle auch die Auffindbarkeit von Angeboten erleichtert werden. „Ziel ist es hier, bei der Jahres-MPK im Oktober 2019 den Beschluss zur Vorunterrichtung der Parlamente und zur Notifizierung des Vertrages zu fassen“, so die Ministerpräsidentin.
Die politische Beschlussfassung über die Eckpunkte zur Reform von Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wurde vertagt, weil bezüglich einer möglichen Veränderung des Finanzierungsmodells noch offene Fragen beantwortet und Gespräche mit Experten geführt werden sollen. Ziel sei es, einen möglichst guten Kompromiss zu erzielen, der insgesamt das duale Mediensystem mit privaten und öffentlich-rechtlichen Anbietern in den Blick nimmt.
Staatskanzlei RheinlandPfalz 12.09.2019
Im Land daheim Tour: Ministerpräsidentin Malu Dreyer trifft Ehrenamt
Die „Im Land daheim-Tour: Ministerpräsidentin trifft Ehrenamt“ führte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute nach Landau und Bornheim in den Landkreis Südliche Weinstraße. Dort informierte sie sich vor Ort über ehrenamtliche Projekte und kam mit den Ehrenamtlichen ins Gespräch.
„Es ist der Auftakt zu meiner neuen Tour durch Rheinland-Pfalz, bei der ich in diesem und im nächsten Jahr das Ehrenamt in den Mittelpunkt stellen möchte“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Mit meinen Ehrenamtsreisen möchte ich das Ehrenamt und das bürgerliche Engagement hervorheben und den Menschen für ihre Arbeit danken. Mit ihrem großen freiwilligen Einsatz tragen die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen zu einer Kultur der Solidarität bei und stärken damit den Zusammenhalt der Gesellschaft. Sie alle verdienen dafür Respekt und Anerkennung.“ Die Landesregierung stehe an der Seite der Ehrenamtlichen. Die Förderung von Ehrenamt und Bürgerengagement nehme zudem seit vielen Jahren einen hohen Stellenwert in der Landespolitik ein.
Zum Auftakt besuchte die Ministerpräsidentin die „Aktion PfalzStorch“ in Bornheim. Der Verein kümmert sich um Nahrungs- und Brutplätze von Störchen und die Versorgung von verletzten Tieren. „Der Verein PfalzStorch macht Ehrenamt im Bereich Natur- und Umweltschutz sichtbar“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Die Ehrenamtlichen leisten einen wichtigen Beitrag für die Natur und sorgen dafür, dass sich Störche hier wohlfühlen können.“
Im Anschluss traf Ministerpräsidentin Malu Dreyer Vertreterinnen und Vertreter des Vereins „Silberstreif gegen Altersarmut“ in Landau. Das Hilfsangebot der Ehrenamtlichen richtet sich an Menschen ab 60 Jahren, die von der Grundsicherung leben. Er leistet individuelle Unterstützung mit praktischer Hilfe oder Sachspenden. „Die Männer und Frauen von Silberstreif gegen Altersarmut bieten individuelle Unterstützung für Menschen an“, sagte die Ministerpräsidentin. „Sie leben Solidarität und fördern dadurch unsere Gemeinschaft.“ 2017 war dem Verein der Brückenpreis der Ministerpräsidentin in der Kategorie „Bürgerschaftliches Engagement gegen soziale Benachteiligung, Ausgrenzung und Diskriminierung“ verliehen worden.
Ebenfalls in Landau traf Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Freundeskreis Ruhango-Kigoma und besuchte den Ruhango-Markt. Der Ruhango-Markt ist ein Kaufhaus, in dem man günstig Gebrauchtes kaufen kann. Er ist die Hauptaktivität und Haupteinnahmequelle des Freundeskreises Ruhango-Kigoma, der Bildungs-, Infrastruktur- und soziale Projekte im Partnerbezirk in Ruanda unterstützt. „Der Ruhango-Markt ist für die enge Partnerschaft zwischen Ruanda und Rheinland-Pfalz besonders wichtig. Durch seine Einnahmen und den hohen Einsatz der ehrenamtlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen konnten Schulen, ein Zentrum für Menschen mit Behinderung und ein Gesundheitszentrum in Ruanda mit aufgebaut und finanziert werden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Den Abschluss der ersten Ehrenamtsreise der Ministerpräsidentin bildete ein Bürgergespräch in Landau, zu dem Ehrenamtliche aus Landau und dem Landkreis Südliche Weinstraße eingeladen waren, Ministerpräsidentin Malu Dreyer Fragen zu stellen und mit ihr über ihre Anliegen zu diskutieren.
Text: Staatskanzlei RheinlandPfalz Foto: SPD RLP 12.09.2019
Finanzverwaltung: Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg vereinbaren gegenseitige Unterstützung
Im Druck- und Versandzentrum der baden-württembergischen Finanzverwaltung in Karlsruhe werden jährlich rund 27 Millionen Sendungen produziert und verschickt. Vom Zentrum in Koblenz gehen pro Jahr mehr als 11 Millionen Schreiben der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung in den Versand. Ungeplante Ausfälle können zum Beispiel zu Verzögerungen für die Steuerbürgerinnen und Steuerbürger führen. Um diese zu vermeiden sorgen die beiden Länder mit einer Kooperationsvereinbarung vor: Kommt es in einem Druck- und Versandzentrum zu unvorhersehbaren Ausfällen – etwa durch einen Brand – springt das jeweils andere Zentrum ein.
Baden-Württembergs Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Dr. Stephan Weinberg, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen von Rheinland-Pfalz, unterzeichneten am Freitag, den 31. Mai, die Vereinbarung im Landeszentrum für Datenverarbeitung in Karlsruhe. „Wir überlassen nichts dem Zufall, sondern sorgen für unvorhersehbare Situationen vor“, sagte Splett zu der länderübergreifenden Zusammenarbeit im Bereich der Informationstechnik.
„Das Druck- und Versandzentrum ist von zentraler Bedeutung für die Finanzverwaltung. Die Versendung von Schreiben ist oft mit Fristen und Terminen verbunden. Aus diesem Grund müssen Druck und Versand permanent sichergestellt werden. Ein zweites Druck- und Versandzentrum für ungeplante Ausfälle aufzubauen, wäre ein sehr hoher Aufwand und mit erheblichen Kosten verbunden. Wir gehen stattdessen den fortschrittlichen Weg einer länderübergreifenden Verwaltungskooperation mit Baden-Württemberg. Die gegenseitige Ausfallvorsorge ist damit optimal realisiert“, sagte Dr. Weinberg.
Der Unterzeichnung waren umfangreiche Tests vorausgegangen. Es wurde geprobt, wie die gegenseitige Übernahme der Leistungen kurzfristig und technisch zu gewährleisten ist. Durch die Durchführung regelmäßiger Notfalltests werden auch für die Zukunft die Leistungen sichergestellt.
In Rheinland-Pfalz ist die dem in Koblenz ansässigen Landesamt für Steuern untergliederte Zentrale Datenverarbeitung der Finanzverwaltung für die Umsetzung der Kooperationsleistungen zuständig. In Baden-Württemberg wird diese Aufgabe vom Landeszentrum für Datenverarbeitung, das der Oberfinanzdirektion Karlsruhe zugeordnet ist, wahrgenommen.
Ministerium der Finanzen RheinlandPfalz 12.06.2019
30 Jahre Partnerschaft Fujian und Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Zusammenarbeit ist ein Gewinn
„Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Fujian verbindet Menschen über die weite Distanz von über 10.000 Kilometern. Die direkten Kontakte und die Zusammenarbeit unserer Städte, Unternehmen, Schulen und Hochschulen sowie Kultureinrichtungen sind für beide Seiten ein Gewinn“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Feierstunde zum 30-jährigen Jubiläum der Partnerschaft. Zu der Veranstaltung mit rund 350 geladenen Gästen aus allen gesellschaftlichen Bereichen hatte die Ministerpräsidentin zusammen mit dem Deutschen Fujian Verein e.V. eingeladen.
Die Partnerschaft des Landes mit der chinesischen Provinz Fujian wurde am 24. Mai 1989 mit einer gemeinsamen Erklärung begründet. Neben Schwerpunkten im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich ist vor allem das Thema Bildung zentral, beispielsweise in der Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften und Führungskräften für Schulen oder im Bereich der dualen Berufsausbildung.
„Für junge Menschen in Rheinland-Pfalz wird China-Expertise in einer sich wandelnden Welt immer wichtiger. Über unsere Partnerschaft wird dieses Wissen in die Bildungsinstitutionen getragen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Einen besonderen Schwung habe 2004 die Gründung der „Rheinland-Pfälzischen Fujian Gesellschaft“ gebracht, die viele zivilgesellschaftliche Akteure in die Partnerschaft einbinde.
„Ihr haben wir auch die ‚Rheinland-Pfalz Akademie‘ an der Universität Fuzhou zu verdanken, die die Zusammenarbeit im Hochschulbereich fördert und Rheinland-Pfalz jungen Chinesen und Chinesinnen näher bringt“, so die Ministerpräsidentin.
China gewinne als Kooperationspartner für ein exportorientiertes Land wie Rheinland-Pfalz immer mehr an Bedeutung. Da gerade in Asien persönliche Netzwerke entscheidend seien, unterstütze die Landesregierung als Türöffner die Unternehmen bei ihrem wirtschaftlichen Engagement. Im Jubiläumsjahr solle es deshalb auch darum gehen, neue Impulse in die Partnerschaft zu tragen. Großes Potenzial verspricht sich die Ministerpräsidentin bei Themen wie Nachhaltigkeit, Innovation, Technologie und Künstliche Intelligenz, die Schwerpunkte bei ihrem Besuch in Fujian in diesem Oktober sein werden. „Wir wollen voneinander profitieren und gemeinsam die Zukunft gestalten. Deshalb freue ich mich sehr auf unsere weitere Zusammenarbeit“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Der chinesische Generalkonsul Congbin Sun würdigte das Partnerschaftsjubiläum als wichtigen Meilenstein im bilateralen Austausch. „In den vergangenen 30 Jahren haben beide Seiten ihre Zusammenarbeit in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Handel, Bildung Kultur oder im Jugendaustausch vertieft und zahlreiche Erfolge zu verzeichnen. Eine derart umfassende Freundschaft gibt es unter den bestehenden chinesisch-deutschen Partnerschaften nur selten. Wir freuen uns auf den Besuch von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der gewiss erfolgreich sein wird“, so der Generalkonsul.
Staatskanzlei RheinlandPfalz 12.09.2019
Ehrenamt: Ministerpräsidentin Malu Dreyer schreibt Brückenpreis 2019 aus
Der Dank an die vielen ehrenamtlich Engagierten im Land und die öffentliche Würdigung ihrer Arbeit, ist Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein zentrales Anliegen. Deshalb hat sie auch in diesem Jahr den Preis „Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Zivilgesellschaft und Kommunen in Rheinland-Pfalz“ ausgeschrieben. „Rheinland-Pfalz ist ohne ein starkes Ehrenamt nicht vorstellbar. Fast die Hälfte unserer Bürger und Bürgerinnen engagiert sich freiwillig für das Gemeinwesen. Hinter den Zahlen stehen Menschen, die sich mit großem persönlichen Einsatz, mit Kreativität, Begeisterung und auch mit ganz viel Freude für andere, für eine gute Sache, eine tolle Idee und unsere Gesellschaft als Ganzes einsetzen. Diese Engagierten sind es, die Rheinland-Pfalz zu einem lebenswerten, attraktiven und erfolgreichen Land machen“, so die Ministerpräsidentin.
Mit der Auszeichnung sollen Projekte, Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz geehrt werden, die das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung, den Dialog von Jung und Alt, das Zusammenleben mit unseren europäischen Nachbarn, die Integration von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Sprache und Hautfarbe sowie den Kampf gegen soziale Benachteiligung, Ausgrenzung und Diskriminierung fördern. Darüber hinaus sollen Kommunen und kommunale Projekte gewürdigt werden, die sich in besonderer Weise um die Förderung von bürgerschaftlichem Engagement und Bürgerbeteiligung verdient gemacht haben.
Der Brückenpreis wird zum zwölften Mal vergeben und von Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Feierstunde am 30. November 2019 in der Staatskanzlei verliehen. Die Preisträgerinnen und Preisträger erhalten eine stilisierte Brücke, eine Urkunde und jeweils 1.000 Euro als finanzielle Unterstützung für ihr Engagement.
Bewerbungen und Vorschläge können bis zum 30. August 2019 bei der Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung in der Staatskanzlei eingereicht werden. Eine unabhängige Jury wählt die besonders herausragenden Bewerbungen aus und schlägt sie der Ministerpräsidentin zur Entscheidung vor. „Ich möchte alle herzlich einladen, sich mit ihren Projekten und Aktivitäten für den Brückenpreis 2019 zu bewerben oder Vorschläge für die Auszeichnung mit dem Brückenpreis einzureichen“, ermutigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer alle Engagierten.
Steuerschätzung: Ergebnisse der Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz
Nach den Ergebnissen der 155. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen muss das Land Rheinland-Pfalz mit Mindereinnahmen gegenüber der letzten Steuerschätzung von Oktober 2018 rechnen. Demnach kann das Land für 2019 insgesamt 14,567 Milliarden Euro und 2020 15,180 Milliarden Euro Einnahmen erwarten. Das sind 24 Millionen Euro (2019) bzw. 164 Millionen Euro (2020) weniger als nach der letzten Steuerschätzung prognostiziert.
„Seit Anfang dieses Jahres zeichnet sich eine deutliche Eintrübung beim Wirtschaftswachstum ab. Hier wirken sich auch die stark angestiegenen Risiken für den internationalen Handel aus. Dem können wir nur durch ein starkes einiges Europa begegnen“, erklärte Finanzministerin Doris Ahnen.
„Wir waren bei der Haushaltsaufstellung vorsichtig-realistisch und haben auf die Absicherung für die Zukunft großen Wert gelegt. Diese Vorgehensweise war wichtig und richtig. So können die aktuell zu erwartenden Mindereinnahmen abgefangen werden, sie machen aber auch deutlich, dass alle Ressorts der Landesregierung weiterhin Haushaltsdisziplin üben müssen“, sagte Ahnen.
Auch für die Kommunen in Rheinland-Pfalz wurden die Einnahmeerwartungen gegenüber der letzten Steuerschätzung reduziert. Sie sind insbesondere über die stark konjunkturabhängige Gewerbesteuer betroffen. 2019 werden mit 4,781 Milliarden Euro 15 Millionen Euro weniger und 2020 mit 5,006 Milliarden Euro 161 Millionen Euro weniger erwartet als im letzten Herbst. 2020 steigen die kommunalen Steuereinnahmen kräftig um 4,7 Prozent, da die bislang an das Land abzuführende Gewerbesteuerumlageanhebung in Höhe von rund 200 Millionen Euro vollständig entfällt.
„Trotz der sich abflachenden Konjunktur haben wir nach wie vor auch dank positiver Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt eine stabile Einnahmesituation“, sagte Ahnen abschließend.
Ministerium der Finanzen RheinlandPfalz 12.06.2019
35. Rheinland-Pfalz-Tag: Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wir freuen uns auf ein tolles Landesfest in Annweiler
„Bald ist es soweit. Vom 28. bis 30. Juni sind wir als Land mit unseren Partnern und vielen Mitwirkenden zu Gast in Annweiler und feiern den Rheinland-Pfalz-Tag. Wir rechnen mit rund 120.000 Gästen, die an den drei Veranstaltungstagen eine bunte Mischung aus Information, Unterhaltung, Kultur und ganz viel Pfälzer Lebensfreude erwartet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Gemeinsam mit Stadtbürgermeister Thomas Wollenweber, SWR-Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg, RPR1.-Programmdirektor Karsten Kröger und bigFM-Programmdirektor Patrick Morgan stellte die Ministerpräsidentin die Programmhöhepunkte des 35. Landesfestes vor.
John Miles, Thomas Anders, Glasperlenspiel, Kool Savas oder Rolf Stahlhofen und Freunde feat. Laith AL Deen sind die großen Stars. Sie werden bei freiem Eintritt die großen Bühnen in der Trifelsstadt rocken. Daneben prägen Talente aus der Region und die Begegnung der Menschen aus allen Teilen des Landes das Fest. Ein Höhepunkt ist der große Festzug am Sonntag mit 70 Zugnummern und 2.000 Mitwirkenden, den das SWR-Fernsehen überträgt. Erstmals war es möglich, sich dafür auch über Social-Media zu bewerben.
„Der Rheinland-Pfalz-Tag ist seit 35 Jahren Schaufenster für die kulturelle und gesellschaftliche Vielfalt im Land. Jedes Jahr hat eine andere Kommune die Möglichkeit, mit der Ausrichtung des Landesfestes die eigenen Stärken zu präsentieren und für das Standortmarketing zu nutzen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Auch als kleinerer Ausrichter werde Annweiler ein hervorragender Gastgeber sein und den Besucherinnen und Besuchern ein Höchstmaß an Information und Unterhaltung bieten. So sei es den Organisatoren von Stadt und Land gelungen, die Innenstadt in ein attraktives Festgelände mit sechs Musikbühnen, 29 Aktions- und Veranstaltungsflächen und über 400 Ständen und Zelten zu verwandeln.
Neuausrichtung des Landesfestes
„Wir haben die Marke ‚Rheinland-Pfalz-Tag‘ zeitgemäß weiterentwickelt und wollen sie damit langfristig stärken. Die Besucher und Besucherinnen in Annweiler können das neue Erscheinungsbild und das veränderte Veranstaltungskonzept erstmals erleben“, sagte die Ministerpräsidentin. Wichtig sei bei der Neuausrichtung gewesen, dass alle Attraktionen und Konzerte weiterhin ohne Eintritt bleiben. Dafür hätten die Gäste die Möglichkeit, mit dem Kauf des limitierten Annweiler-Magneten das Fest finanziell zu unterstützen und gleichzeitig ein Stück Rheinland-Pfalz mit nach Hause zu nehmen. Außerdem komme erstmals der Landesfestbecher und das Landesfest-Weinglas bei allen gastronomischen Versorgungsständen zum Einsatz. „Damit leisten wir auch einen Beitrag zur Nachhaltigkeit und Abfallvermeidung“, betonte die Ministerpräsidentin.
Durch die Neuausrichtung des Landesfestes gibt es in diesem Jahr erstmals thematische Schwerpunkte der gastgebenden Kommune. So präsentiert sich Annweiler mit den Themenschwerpunkten historisches, kulinarisches, innovatives und aktives Trifelsland. Das Land präsentiert sich in vielen Bereichen der Stadt unter anderem mit den Themenfeldern Rheinland-Pfalz-regional, Rheinland-Pfalz-sozial und Rheinland-Pfalz-sicher. Dabei finden sich nicht nur die Städte und Landkreise, sondern auch die Kirchen und Glaubensgemeinschaften sowie die Blaulicht-, Rettungs-, Selbsthilfe- und Sportorganisationen und viele weitere Partner wieder. Die Landesregierung stellt ihre Arbeit beim „Treffpunkt Rheinland-Pfalz“ vor. Dort laden Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihre Ministerinnen und Minister erstmals alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Frühschoppen der Landesregierung ein. Auf der Landesbühne gibt es ein Informations- und Unterhaltungsprogramm mit Talkrunden und toller Musik, das der neue Stadionsprecher des 1. FSV Mainz 05, Andreas Bockius, moderiert.
Attraktives kommunales Programm
„Mit einem attraktiven Veranstaltungs- und Musikprogramm möchte die Trifelsstadt die Besucher des Rheinland-Pfalz-Tags begeistern,“ so Stadtbürgermeister Thomas Wollenweber. „Besonders stolz sind wir auf eine eigene städtische Bühne, auf der großartige Künstlerinnen und Künstler zu sehen sein werden. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren und wir freuen uns, die Gäste im TrifelsErlebnisLand, wo die Weinstraße auf den Pfälzerwald trifft, begrüßen zu dürfen“, sagte der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels und Vorsitzende des Tourismusvereins, Christian Burkhart. Landrat Dietmar Seefeldt ergänzte: „Der Landkreis Südliche Weinstraße feiert seinen 50. Geburtstag, die Stadt Annweiler 800 Jahre Stadtrechte – und stemmt in diesem besonderen Jahr auch den Rheinland-Pfalz-Tag. Allen, die sich im Vorfeld für die Feierlichkeiten, währenddessen und auch im Anschluss dafür engagieren, danke ich herzlich. Ihr Engagement verlangt besonderen Respekt, denn die Aufgaben sind nicht einfach, erfordern Kraft, Einsatz, Kreativität und vor allem immer wieder aufs Neue Motivation. Ich wünsche uns allen, dass der Tag gut gelingt und in einem fröhlichen und aufgeschlossenen Miteinander zu einem Fest wird, das weit über Annweiler und die Südliche Weinstraße hinaus strahlt.“
SWR präsentiert Fernseh-Liveshow und Schlager-Open-Air
„Der Rheinland-Pfalz-Tag ist ein großes Schaufenster, in dem alles ausgestellt wird, was dieses wunderbare Land auszeichnet. Da kann natürlich der SWR nicht fehlen“, sagte Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg. „Wir wollen uns nicht nur präsentieren, sondern mit Musik und Unterhaltung diese wunderbaren Tage in Annweiler zu einem unvergesslichen Augenblick machen. ‚Rheinland-Pfalz feiert‘ heißt die große Liveshow des SWR-Fernsehens am Freitagabend, bei der John Miles mit der SWR Big Band eine Live-Version seines Klassikers ‚Music‘ uraufführt. Beim SWR4 Open Air am Samstag und Sonntag stehen deutschsprachige Musik und Schlager mit großartigen Stars wie Kristina Bach, Eloy de Jong und Thomas Anders auf dem Programm. Ich jedenfalls freue mich jetzt schon riesig darauf.“
Großes Open-Air-Konzert auf der RPR1./bigFM Bühne
Auch RPR1.-Programmdirektor Karsten Kröger freut sich auf Annweiler 2019. „Das Landesfest ist stets ein Veranstaltungs-Höhepunkt für uns. Mit Glasperlenspiel und ELI auf unserer Bühne erfüllen wir vielen Fans in Rheinland-Pfalz einen Herzenswunsch – ein großes Open-Air-Konzert für die ganze Familie in einem wunderschönen Rahmen.“ Und Patrick Morgan, Programmdirektor von bigFM, ergänzte. „bigFM ist stolz, auch in diesem Jahr wieder ein erstklassiges Line Up präsentieren zu können. Nachmittags treten mit Indianageflüster und Vielleicht Emma zwei Newcomer-Bands aus Rheinland-Pfalz auf. Am Abend übernehmen mit Summer Cem und Kool Savas zwei absolute Top Acts der Hip-Hop Szene die bigFM-Bühne. Wir freuen uns, mit unseren Hörern in Annweiler zu feiern.“
Verstärkung des ÖPNV-Angebotes
„Um den Besucherinnen und Besuchern einen ausgedehnten Besuch des Landesfestes mit der Bahn zu ermöglichen, bietet der Rheinland-Pfalz-Takt an allen drei Festtagen auch spätabends noch zusätzliche Zugverbindungen in Richtung Landau, Neustadt, Wörth, Karlsruhe, Pirmasens, Zweibrücken und Kaiserslautern an“, sagte Michael Heilmann, Geschäftsführer des für den Nahverkehr auf der Schiene verantwortlichen „Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz“. Der Regelfahrplan des Rheinland-Pfalz-Taktes wird durch zusätzliche Züge im 1-Stunden-Takt zwischen Landau und Annweiler bzw. zwischen Hinterweidenthal und Annweiler ergänzt. Umfangreiche Zusatzangebote im regionalen Busverkehr runden das ÖPNV-Angebot während der drei Tage ab.
Rheinland-Pfalz-Tag ist ein Gemeinschaftsprojekt
„Der Rheinland-Pfalz-Tag ist ein großartiges Gemeinschaftsprojekt, das den Zusammenhalt und die Identität unseres Landes stärkt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Organisationsteam von Stadt, Verbandsgemeinde, Landkreis und Land sei mit seinen Vorbereitungen bestens im Zeitplan. Die Ministerpräsidentin dankte den Medienpartnern SWR und RPR1./bigFM für das hochkarätige Musik- und Unterhaltungsprogramm, das immer ein besonderer Anziehungspunkt des Landesfestes sei. „Mein Dank gilt auch allen Sponsoren, Unterstützern und Mitwirkenden, ohne deren Beitrag oder ehrenamtliches Engagement der Rheinland-Pfalz-Tag nicht möglich wäre. Ich wünsche uns allen ein tolles Landesfest in Annweiler und freue mich auf die Begegnung mit Ihnen“, so die Ministerpräsidentin.
Bezahlbares Wohnen: Kooperationsvereinbarungen mit Kommunen für mehr bezahlbares Wohnen in Rheinland-Pfalz
Bauministerin Doris Ahnen (SPD)
Zur Stärkung des geförderten Wohnungsbaus haben heute das Land Rheinland-Pfalz und vier rheinland-pfälzische Städte mit besonderem Wohnungsbedarf Kooperationsvereinbarungen geschlossen. Die Vereinbarungen wurden von Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen und der Oberbürgermeisterin der Stadt Speyer, Stefanie Seiler, dem Oberbürgermeister der Stadt Mainz, Michael Ebling, dem Oberbürgermeister der Stadt Landau, Thomas Hirsch, sowie dem Oberbürgermeister der Stadt Trier, Wolfram Leibe in Mainz unterzeichnet. Die Vereinbarungen sind der Auftakt eines neuen Förderangebots des Landes an die Kommunen. Auch in anderen Gemeinden können auf diesem Weg neue, bezahlbare Wohnungen entstehen.
„Bezahlbares Wohnen ist eine der drängendsten
sozialen Fragen unserer Zeit. Besonders in den Ballungsgebieten und
sogenannten Schwarmregionen braucht es zusätzlichen, bezahlbaren
Wohnraum. Wohnen muss auch für Menschen mit niedrigen und mittleren
Einkommen bezahlbar bleiben, das dürfen wir nicht dem Markt alleine
überlassen“, sagte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen im Rahmen der
Unterzeichnung. Es sei ein gemeinsames Anliegen mit den Kommunen, den
Wohnungsbau weiter anzukurbeln und dafür zu sorgen,
dass zahlreiche neue, sozial geförderte Wohnungen in Rheinland-Pfalz
entstünden.
In den Kooperationsvereinbarungen wird vereinbart,
wie viele neue geförderte Wohnungen – Mietwohnungen und selbst genutzter
Wohnraum – in einer einzelnen Kommune in den nächsten drei Jahren
mindestens entstehen werden. Die Vereinbarungen
sollen auch dazu beitragen, dass bei neuen Baugebieten eine Sozialquote
festgelegt wird. Um einen Anreiz dazu zu geben, werden, flankierend zur
Förderung der konkret geplanten Wohnungen, die Kommunen, die eine Quote
in Höhe von mindestens 25 Prozent für geförderten
Wohnraum bei zukünftigen Baugebieten einhalten, mit finanziellen
Anreizen unterstützt. So erhalten die Kommunen zum Beispiel für Analysen
zum Wohnungsmarkt oder der Schaffung von Baurecht für den
Geschosswohnungsbau Mittel vom Land. „Es ist für uns wichtig,
dass bei neuen Baugebieten eine Sozialquote vereinbart wird. Damit wird
die soziale Wohnraumförderung in den Fokus der Bauherren gerückt und es
entsteht mehr bezahlbarer Wohnraum“, so die Bauministerin.
In den unterzeichneten ersten
Kooperationsvereinbarungen legt sich Speyer auf 150 Wohneinheiten,
Landau auf 180, Trier auf 240 und die Landeshauptstadt Mainz auf 900
entstehende Wohneinheiten fest. Diese konkret anstehenden Maßnahmen
umfassen
ein Fördervolumen von rund 200 Millionen Euro, für die das Land die
Mittel unter Einbeziehung des Kreditvolumens der Investitions- und
Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) zur Verfügung stellt. Darüber hinaus
stellt das Land für die investitionsvorbereitenden
Maßnahmen in den vier Städten finanzielle Mittel von rund 3,7 Millionen
Euro zur Verfügung. Speyer erhält so eine zusätzliche Förderung von
385.000 Euro, Landau von 460.000 Euro, Trier von 610.000 Euro und Mainz
von 2.260.000 Euro.
„Der Abschluss der vorliegenden
Kooperationsvereinbarung ist ein weiterer wichtiger Baustein unserer
kommunalen Wohnungspolitik. Die Landeshauptstadt Mainz gehört zu den
wachsenden Städten in Deutschland. Diese Entwicklung hat deutliche
Auswirkungen
auf den Mainzer Wohnungsmarkt. Die Landeshauptstadt Mainz findet sich
nach wie vor auf der Rangliste der deutschen Städte mit den teuersten
Mietpreisen wieder. Die größte Herausforderung der kommenden Jahre
bleibt deshalb weiterhin die Schaffung von bezahlbarem
Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten. Wir setzen deswegen auf den
vermehrten Bau und Erhalt von geförderten Wohnungen, um das bezahlbare
Wohnen für unsere Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Die uns aus der
Kooperationsvereinbarung zugesagten Mittel
werden wir sehr gezielt einsetzen, um den Neubau geförderter Wohnungen
noch besser steuern und verwirklichen zu können“, sagte
Oberbürgermeister Michael Ebling bei der Unterzeichnung der
Vereinbarungen.
„Gerade Familien mit Kindern, Alleinerziehende,
ältere und junge Menschen mit niedrigem Einkommen sowie Menschen mit
Beeinträchtigungen sind auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen. Deshalb
begrüße ich sehr, dass an dieser Stelle die Kommunen
und das Land mit dem Instrument der Sozialquote für ein ausgewogenes
Wohnraumangebot sorgen werden“, ergänzte Oberbürgermeisterin Stefanie
Seiler.
„Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist neben
einem leistungsfähigen ÖPNV, zeitgemäßen sozialen Angeboten und
umfassenden Klimaschutzbemühungen ein zentraler Baustein einer
zeitgemäßen Stadtentwicklung“, begrüßte Landaus Oberbürgermeister
Thomas Hirsch das neue Förderangebot. Die wachsenden Städte im Land
sähen sich im Zuge der kommunalen Daseinsvorsorge großen
Herausforderungen gegenüber und seien dafür auch auf die Unterstützung
des Landes angewiesen, zeigte sich Hirsch erfreut über die aktuelle
Kooperation.
„Angefangen mit den Krediten der ISB bis hin zum
nächsten Schritt der Unterzeichnung dieser Kooperationvereinbarung für
bezahlbares Wohnen geht das Land hier voran und bietet gute
Rahmenbedingungen für den öffentlich-rechtlichen und privaten
Wohnungsbau. Für uns ist das sehr wichtig, denn Trier ist eine sehr
attraktive Stadt, die viele Menschen anzieht“, sagte Oberbürgermeister
Wolfram Leibe.
„Die Kooperationsvereinbarungen sind ein Baustein für mehr bezahlbares Wohnen in Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig arbeiten wir gemeinsam mit unseren Partnern mit Hochdruck an weiteren Wegen, um günstigen Wohnraum zu schaffen und steigenden Mieten entgegenzuwirken. Dazu haben wir zuletzt die Förderkonditionen bei den Programmen des Landes zur sozialen Wohnraumförderung an die aktuelle Lage auf dem Wohnungsmarkt angepasst. So werden zum Beispiel Grunddarlehen bei der Mietwohnungsbauförderung, bei der Förderung des Baus von Wohngruppen und Wohngemeinschaften sowie Studierendenwohnheimen angehoben und auch die soziale Wohneigentumsförderung optimiert“, so Bauministerin Doris Ahnen abschließen.
Text: Ministerium der Finanzen RheinlandPfalz Foto: Speyer 24/7 News, dak 12.06.2019
Kommunen: Rheinland-pfälzische Kommunen übertreffen mit einem Überschuss von 444 Millionen Euro das Rekordergebnis des Vorjahres
Innenminister Roger Lewentz (SPD)
Wie das Statistische Landesamt heute mitteilte, schließt der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2018 mit einem Überschuss in Höhe von 444,1 Millionen Euro ab. Damit wird der Rekordüberschuss der rheinland-pfälzischen Kommunen des Jahres 2017 von 431,3 Millionen Euro nochmals übertroffen. Nach dem positiven Ergebnis im Jahr 2015 mit 82 Millionen Euro erreichten die rheinland-pfälzischen Kommunen nunmehr das zweite Jahr in Folge mit jeweils über 400 Millionen Euro einen deutlich positiven Abschluss.
„Dieses Ergebnis freut uns ganz besonders, denn es zeigt, dass die positive Entwicklung der vergangenen Jahre anhält“, stellten Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Roger Lewentz gemeinsam fest. „Die gemeinsamen Anstrengungen aller Beteiligten sowie die in 2018 gute konjunkturelle Lage mit wachsenden Steuereinnahmen haben dieses hervorragende Ergebnis ermöglicht. Besonders erfreulich ist der Zuwachs bei den originären kommunalen Steuereinnahmen, insbesondere im Bereich der Gewerbesteuer“, unterstrichen Ahnen und Lewentz. Gegenüber dem Vorjahr konnten hier mit 12% erhebliche Zuwächse verzeichnet werden. Zudem investierten die Kommunen im Jahr 2018 mehr als im Vorjahr. Die Sachinvestitionen erreichten mit 1.153 Millionen Euro den höchsten Stand der letzten 15 Jahre. Mit 25% und 17% verzeichnen die Bereiche Schulbau und Straßen überdurchschnittliche Zuwächse.
Neben den kommunalen Steuereinnahmen stiegen dabei auch die allgemeinen Zuweisungen des Landes deutlich. „Der Kommunale Finanzausgleich trägt entscheidend zum Finanzierungssaldo 2018 bei. Er entwickelte sich seit der Reform zum Jahr 2014 überproportional und konnte von 2.000 Millionen Euro auf 2.928 Millionen Euro im Jahr 2018, somit um insgesamt 928 Millionen Euro innerhalb von nur fünf Jahren, verbessert werden“, so Finanzministerin Ahnen.
Über den aktuellen Doppelhaushalt 2019/2020 hält diese Entwicklung weiter an. Der Kommunale Finanzausgleich wächst bis Ende des Jahres 2020 auf 3.268 Millionen Euro und damit um 340 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2018. Darüber hinaus werden die Kommunen ab dem Jahr 2020 von einer wegfallenden Abgabeverpflichtung in Höhe von jährlich über 200 Millionen Euro zusätzlich entlastet.
Finanzministerin Doris Ahnen (SPD)
„Durch die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs im vergangenen Jahr sind die Weichen für die nächsten Jahre gestellt“, sagte Innenminister Lewentz. Mit der Reform wurden neben der außerordentlichen Erhöhung der Leistungen des Landes über den Kommunalen Finanzausgleich von 60 Millionen Euro im Jahr 2019 insbesondere horizontale Belastungsunterschiede deutlich vermindert. „Durch die neue Schlüsselzuweisung C3 werden die besonders mit Sozialausgaben belasteten kreisfreien Städte weiter unterstützt“, verdeutlichte Innenminister Lewentz.
Darüber hinaus enthält die Reform ein Zinssicherungsprogramm sowie Tilgungshilfen für die Stabilisierung und den Abbau von Liquiditätskrediten. „Damit unterstützen wir die Kommunen finanziell bei der Sicherung des aktuell niedrigen Zinsniveaus, um so die Gefahren für die Haushalte bei einem Zinsanstieg zu minimieren und geben Anreize für den Abbau der Liquiditätskredite“, führte Ministerin Ahnen aus.
Nach der vom Statistischen Landesamt heute veröffentlichten Statistik beträgt die Liquiditätskreditverschuldung (ohne Wertpapierkredite) der rheinland-pfälzischen Kommunen zum 31. Dezember 2018 5.749 Millionen Euro. Gegenüber dem Vorjahr (5.921 Millionen Euro) bedeutet dies einen Rückgang von 172 Millionen Euro. Somit konnte eine Reduzierung der Liquiditätskreditverschuldung erreicht werden. „Gemeinsam mit unseren Kommunen sind wir auf dem richtigen Weg“, so Finanzministerin Ahnen und Innenminister Lewentz abschließend.
Text: Ministerium der Finanzen RheinlandPfalz Foto: Speyer 24/7 News, dak 12.06.2019
