{"id":24630,"date":"2020-01-25T10:58:46","date_gmt":"2020-01-25T09:58:46","guid":{"rendered":"https:\/\/speyer24news.com\/?p=24630"},"modified":"2020-01-25T11:09:02","modified_gmt":"2020-01-25T10:09:02","slug":"politik-4","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/speyer24news.com\/?p=24630","title":{"rendered":"Politik"},"content":{"rendered":"<style type=\"text\/css\">\r\n\t.ads_top_disp{}\r\n\t.ads_top_corner_disp{ float:left; margin:0px 10px 10px 0px; }\r\n\t.ads_first_p_disp{}\r\n\t.ads_bottom_disp{}\r\n\t<\/style>\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer: Neues deutsch-franz\u00f6sisches Nahverkehrs-Projekt<\/h2>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2019\/12\/Malu-Dreyer-SPD.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-23820\"\/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p><strong>Mainz &#8211;<\/strong> \u201eAuf unserem Weg, den  grenz\u00fcberschreitenden Schienenpersonennahverkehr zwischen Deutschland  und Frankreich deutlich zu verbessern, sind wir ein gro\u00dfes St\u00fcck  weitergekommen. Heute k\u00f6nnen wir einen Vertrag unterzeichnen,  der es uns erm\u00f6glicht, f\u00fcr die kommende F\u00f6rderperiode (2021-2027) des  Interreg-Programms einen europ\u00e4ischen Zuschuss zu beantragen\u201c, sagte  Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer in der Villa Denis im pf\u00e4lzischen  Frankenstein. Gemeinsam mit den Verkehrsministern aus  dem Saarland und Baden-W\u00fcrttemberg, Anke Rehlinger und Winfried  Hermann, dem Vize Pr\u00e4sidenten der Region Grand Est, David Valence, sowie  den Verbandsvorstehern der rheinland-pf\u00e4lzischen Zweckverb\u00e4nde  Schienenpersonennahverkehr informierte sie \u00fcber den aktuellen  Sachstand des bisher einmaligen europ\u00e4ischen Verkehrsprojektes.<\/p>\n\n\n\n<p>Den Veranstaltungsort \nder Vertragsunterzeichnung nannte die Ministerpr\u00e4sidentin \nsymboltr\u00e4chtig, denn der Erbauer der Villa, der Bahningenieur Paul \nCamille von Denis, habe in der Fr\u00fchzeit des Eisenbahnbaus die \nrheinland-pf\u00e4lzischen\n Strecken geschaffen. \u201eWir wollen seine Bahnlinien wieder in eine \nattraktive Form bringen und neue Verbindungen \u00fcber Grenzen hinweg \nschaffen. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen\n aus drei Bundesl\u00e4ndern und der Nachbarregion Grand Est\n ein attraktives, klimafreundliches Verkehrsangebot nutzen k\u00f6nnen\u201c, \nerl\u00e4uterte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer.\n<\/p>\n\n\n\n<p>Gute Zugverbindungen \nseien wichtig f\u00fcr den grenz\u00fcberschreitenden Arbeitsmarkt, f\u00fcr Bildung, \nKultur, Tourismus und Umwelt. An solchen Projekten, die konkrete \nVerbesserungen f\u00fcr den Alltag der Menschen bringen, werde\n der europ\u00e4ische Mehrwert deutlich. \u201eDas ist ein deutliches Signal f\u00fcr \nEuropa\u201c, betonte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eMit unserem \ngemeinsamen Projekt haben wir die einmalige Chance, in den kommenden \nJahren den Nahverkehr nicht nur im Saarland, sondern auch \u00fcber die \nsaarl\u00e4ndischen Grenzen hinaus gemeinsam voranzubringen. Die \nSchienenverbindung\n bietet Arbeitnehmern, die grenz\u00fcberschreitend pendeln, ein \numweltfreundliches Mobilit\u00e4tsangebot, das die Verkehrssituation und die \nUmwelt vor Ort deutlich entlasten werden. Sie ist auch ein Mehrwehrt f\u00fcr\n die Wirtschaftskraft und die Menschen vor Ort in der\n gesamten Region. Unser Projekt verdeutlicht, wie mehrere Partner \ngrenz\u00fcberschreitend und solidarisch \u00fcber Jahre an einem gemeinsamen Ziel\n arbeiten k\u00f6nnen\u201c, sagte Anke Rehlinger, stellvertretende \nMinisterpr\u00e4sidentin und Verkehrsministerin des Saarlandes.<\/p>\n\n\n\n<p>&#8222;Diese \nfranz\u00f6sisch-deutsche Kooperation ist f\u00fcr einen guten \ngrenz\u00fcberschreitenden Nahverkehr auf der Schiene von gro\u00dfer Bedeutung. \nDamit wollen wir vor allem f\u00fcr Pendlerinnen und Pendler eine umwelt- und\n klimafreundliche\n Alternative der Mobilit\u00e4t mit der Bahn anbieten\u201c, so Verkehrsminister \nWinfried Hermann aus Baden-W\u00fcrttemberg.<\/p>\n\n\n\n<p>Bis Dezember 2024 \nwollen die L\u00e4nder Rheinland-Pfalz, Baden-W\u00fcrttemberg und das Saarland \nsowie die Region Grand Est ein gemeinsames grenz\u00fcberschreitendes \ndeutsch-franz\u00f6sisches Nahverkehrsangebot an den Start bringen.\n Die Grundvertr\u00e4ge f\u00fcr die entsprechenden Schienenstrecken \u2013 in \nRheinland-Pfalz Neustadt \u2013 Stra\u00dfburg bzw. W\u00f6rth &#8211; Stra\u00dfburg und Trier &#8211; \nMetz sind unterzeichnet. Auch die gemeinsamen Vorbereitungen f\u00fcr das \nFahrplan- und Tarifkonzept, die im Bereich zwischen\n Rheinland-Pfalz und der Region Grand Est notwendigen Verbesserungen der\n Infrastruktur sowie die Vorbereitungen der Ausschreibungen f\u00fcr den \nBetrieb der neuen Linien schreiten z\u00fcgig voran. Nat\u00fcrlich m\u00fcssen auch \nneue zweisprachige Marketingkonzepte entwickelt\n werden. Weitere grenz\u00fcberschreitende Strecken im Saarland und in \nBaden-W\u00fcrttemberg sind Teil des deutsch-franz\u00f6sischen Konzeptes.<\/p>\n\n\n\n<p>Rund 30 Fahrzeuge sind  f\u00fcr das zu erarbeitende Betriebskonzept erforderlich, die bereits durch  die R\u00e9gion Grand Est bestellt sind. Hier finanzieren alle Partner  anteilig mit. Ziel ist es nun, f\u00fcr die Ausstattung  der Fahrzeuge mit einem Technikpaket f\u00fcr die deutsch-franz\u00f6sische  Signaltechnik in der kommenden Interreg-Periode (2021 \u2013 2027) einen  europ\u00e4ischen Zuschuss erhalten. Daf\u00fcr wurden heute vertraglich die  Weichen gestellt. F\u00fcr den Prototyp ist im laufenden Interreg-Programm  (bis 2020) ein Antrag gestellt, dar\u00fcber ist aber noch nicht befunden.  Die Fahrzeuge werden seitens der R\u00e9gion Grand Est dem im  Vergabeverfahren f\u00fcr das neue grenz\u00fcberschreitende Nahverkehrsangebot  obsiegenden Verkehrsunternehmen im Rahmen eines Mietvertrages  zur Verf\u00fcgung gestellt.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Text: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Foto: SPD Rheinland-Pfalz<br>25.01.2020<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Gedenktag f\u00fcr die Opfer des Nationalsozialismus<\/h2>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer: Erinnerung lehrt uns, wachsam zu sein<\/h3>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"500\" height=\"667\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Synagoge-Speyer-Nacht.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-24636\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Synagoge-Speyer-Nacht.jpg 500w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Synagoge-Speyer-Nacht-225x300.jpg 225w\" sizes=\"(max-width: 500px) 100vw, 500px\" \/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p><strong>Mainz \/ Deutschland &#8211; <\/strong>\u201eDie Verbrechen der  Nationalsozialisten und das unfassbare Leid der Opfer d\u00fcrfen niemals  vergessen werden\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer im Vorfeld des  Gedenktages f\u00fcr die Opfer des Nationalsozialismus  am 27. Januar. \u201eF\u00fcr viele Menschen scheint die NS-Zeit in Deutschland  weit entfernt zu sein. Doch erleben wir gerade, wie schmal der Grat  zwischen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus verl\u00e4uft. Die Erinnerung  an die grauenvollen Verbrechen w\u00e4hrend der NS-Zeit  lehrt uns, wachsam zu sein und \u00fcberall die Stimme gegen Rassismus,  Antisemitismus und Intoleranz zu erheben\u201c, so die Ministerpr\u00e4sidentin. <\/p>\n\n\n\n<p>Der 27. Januar ist der \nJahrestag der Befreiung der \u00dcberlebenden des Vernichtungslagers \nAuschwitz-Birkenau vor 75 Jahren. Allein in diesem Lager haben die \nNationalsozialisten mehr als eine Million Menschen ermordet.\n Anl\u00e4sslich des Gedenktages am 27. Januar 2020 hat die \nMinisterpr\u00e4sidentin Trauerbeflaggung an allen \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden \nangeordnet.<\/p>\n\n\n\n<p>Ministerpr\u00e4sidentin \nMalu Dreyer erinnerte auch an die Verfolgung von homosexuellen Menschen,\n die in diesem Jahr vom Landtag in den Mittelpunkt des Erinnerns und \nGedenkens gestellt wurde:\n \u201eDie strafrechtliche Verfolgung homosexueller Menschen hat eine lange \nGeschichte, die bis in unsere Gegenwart hineinreicht und lange nicht als\n Unrecht anerkannt wurde. Diese Geschichte macht einmal mehr deutlich: \n1945 gab es keine Stunde Null. Die strafrechtliche\n Verfolgung von Homosexuellen wurde in der Bundesrepublik und der DDR \nnahtlos fortgesetzt. Erlittenes Unrecht wurde weder anerkannt noch \nentsch\u00e4digt. Statt einer Z\u00e4sur gab es erschreckende und zutiefst \nbesch\u00e4mende Kontinuit\u00e4ten.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eWir haben das Gl\u00fcck,  in einer Demokratie zu leben, doch hilft uns die Erinnerung dabei, uns  bewusst zu machen, dass dies nicht selbstverst\u00e4ndlich ist. Daher ist es  unsere Verpflichtung, uns mit aller Kraft allen  Bestrebungen entgegenzusetzen, die unsere freiheitlich-demokratische  Grundordnung gef\u00e4hrden, und uns f\u00fcr eine vielf\u00e4ltige, tolerante und  offene Gesellschaft starkzumachen\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu  Dreyer.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Text: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Foto: Speyer 24\/7 News, dak<br>25.01.2020<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Haushaltsabschluss 2019: Investitionen von \u00fcber einer Milliarde Euro und struktureller \u00dcberschuss<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"500\" height=\"667\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Doris-Ahnen-SPD.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-24635\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Doris-Ahnen-SPD.jpg 500w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Doris-Ahnen-SPD-225x300.jpg 225w\" sizes=\"(max-width: 500px) 100vw, 500px\" \/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p><strong>Mainz &#8211;<\/strong> Finanzministerin Doris Ahnen gab am 23.01.2020 in Mainz den  vorl\u00e4ufigen Haushaltsabschluss 2019 bekannt. \u201eWir konnten im vergangenen  Jahr einnahmeseitig nochmals von einer weiterhin guten Konjunktur  profitieren. Gleichzeitig konnte der Anstieg der  Ausgaben \u00fcber alle Bereiche des Landeshaushalts begrenzt werden.  Insgesamt \u00fcbertraf der vorl\u00e4ufige Haushaltsabschluss die Planungen um  1,019 Milliarden Euro. Damit konnte das gute Ergebnis von 2018 noch  \u00fcbertroffen werden. Dabei ist es auch gelungen, die Investitionsausgaben  im Kernhaushalt auf \u00fcber eine Milliarde Euro zu steigern\u201c, erkl\u00e4rte  Ahnen.<\/p>\n\n\n\n<p>250 Millionen Euro der Mittel aus dem \nHaushaltsabschluss werden der Haushaltssicherungsr\u00fccklage zugef\u00fchrt. Die\n Schulden des Landes werden um 859 Millionen Euro zur\u00fcckgef\u00fchrt. Geplant\n war eine Tilgung von 90 Millionen Euro. \u201eDamit verbessern\n wir die Landesfinanzen und treffen Vorsorge f\u00fcr die Zukunft, auch \nangesichts des Anstiegs der Ausgabereste\u201c, so die Finanzministerin.<\/p>\n\n\n\n<p>Der Haushalt im Jahr 2019 konnte auch strukturell \nausgeglichen werden. Die strukturelle Nettotilgung betr\u00e4gt 440 Millionen\n Euro. Bei der strukturellen Betrachtung bleiben konjunkturelle Effekte \nund verm\u00f6gensneutrale Transaktionen au\u00dfen vor.<\/p>\n\n\n\n<p>Insgesamt lagen die Einnahmen im Jahr 2019 mit 18,469\n Milliarden Euro um 503 Millionen Euro \u00fcber den Erwartungen. Dabei \nhandelte es sich vor allem um konjunkturbedingte Steuermehreinnahmen.\n<\/p>\n\n\n\n<p>Die Gesamtausgaben stiegen 2019 um 789 Millionen Euro\n bzw. 4,8 % auf insgesamt 17,211 Milliarden Euro. Dies sind 515 \nMillionen Euro weniger als geplant. Hierzu trugen insbesondere \nniedrigere Zinsausgaben bei. Die ausgezahlten Investitionsmittel\n im Kernhaushalt stiegen gegen\u00fcber 2018 um 19 % (+ 158 Millionen Euro) \nauf \u00fcber eine Milliarde Euro. Die 2016 gestartete Investitionsoffensive \nder Landesregierung zeigt sich nun auch in den Ist-Ergebnissen.\n<\/p>\n\n\n\n<p>An die Kommunen wurden 2019 insgesamt rund 5,9  Milliarden Euro ausgezahlt. Dies entsprach rund einem Drittel aller  Ausgaben im Haushalt. Die darin enthaltenen Mittel des kommunalen  Finanzausgleichs (KFA) in H\u00f6he von rund 3,1 Milliarden Euro  stiegen in den letzten sechs Jahren um insgesamt 57 %. 2019 wurden 257  Millionen Euro bzw. 9,1 % mehr Mittel im Rahmen des KFA bereitgestellt  als 2018.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Text: Ministerium der Finanzen Foto: Speyer 24\/7 News, dak<br>25.01.2020<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Martin Louis Schmidt (AfD) zur Einreichung des SchUM-Welterbeantrages: \u201eWeltkulturerbe-Initiativen gehen uns alle an!\u201c<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"500\" height=\"667\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Martin-Schmidt-AfD.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-24634\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Martin-Schmidt-AfD.png 500w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Martin-Schmidt-AfD-225x300.png 225w\" sizes=\"(max-width: 500px) 100vw, 500px\" \/><figcaption> Martin Louis Schmidt ist kultur- und geschichtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland Pfalz und Mitglied der Enquete-Kommission Tourismus.<\/figcaption><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p><strong>Mainz \/ Speyer \/ Worms &#8211; <\/strong>Am  23. Januar 2020 wurdd der rheinland-pf\u00e4lzische Welterbe-Antrag \u201eSchUM-St\u00e4tten Speyer, Worms und Mainz\u201c bei der UNESCO in Paris offiziell eingereicht. \u201eWir k\u00f6nnen der im kommenden Jahr anstehenden endg\u00fcltigen Entscheidung des Welterbe-Komitees \u00fcber dieses Religions-  und Kulturerbe zuversichtlich entgegenblicken, denn das rund 1.000  Seiten umfassende Antragsbuch kann sich wahrlich sehen lassen\u201c,  kommentiert der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion  im Mainzer Landtag, Martin Louis Schmidt, das Ereignis. Weiterhin  erkl\u00e4rt er: \u201eIch habe mich bei der hochkar\u00e4tigen  SchUM-Informationsveranstaltung letzte Woche im Landesmuseum selbst von  der wissenschaftlichen Qualit\u00e4t der seit 2016 aufw\u00e4ndig erarbeiteten,  demn\u00e4chst auch in deutscher \u00dcbersetzung und digital verf\u00fcgbaren  Begr\u00fcndung \u00fcberzeugen k\u00f6nnen. Und selbst wenn der Antrag letztlich nicht  erfolgreich sein sollte, so konnten auf jeden Fall neue Erkenntnisse  \u00fcber diese vom Mittelalter an bis heute weithin ausstrahlenden  religi\u00f6sen j\u00fcdischen St\u00e4tten im Herzen Europas gewonnen und damit  wertvolle kulturgeschichtliche Spuren st\u00e4rker ins \u00f6ffentliche  Bewusstsein ger\u00fcckt werden. Spuren, die nicht nur f\u00fcr die hiesigen  j\u00fcdischen Gemeinden, sondern f\u00fcr alle Deutschen wichtig sind  und bleiben.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Der  AfD-Landtagsabgeordnete Schmidt betont dar\u00fcber hinaus seine  grunds\u00e4tzliche Wertsch\u00e4tzung von Weltkulturerbe-Initiativen, \u201edie gerade  f\u00fcr unser ebenso geschichtstr\u00e4chtiges wie naturr\u00e4umlich  sch\u00f6nes Rheinland-Pfalz enorme Chancen bieten. Man denke hier nur an  die historischen Verbindungen zum r\u00f6mischen Limes, an das Weltkulturerbe  Oberes Mittelrheintal oder an die aktuell laufenden Bewerbungen zum  immateriellen Kulturerbe \u2013 also die <em>Weinkultur in Deutschland<\/em>, die pf\u00e4lzische <em>H\u00fcttenkultur<\/em>, das <em>Schuhhandwerk<\/em> in Pirmasens und Umgebung sowie die Deidesheimer <em>Gei\u00dfbocktradition<\/em>. Ebenso verdienen m\u00f6gliche k\u00fcnftige Antragsthemen wie die <em>drei Kaiserdome<\/em> in Speyer, Worms und Mainz gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche  Aufmerksamkeit sowie Unterst\u00fctzung von Politik und \u00d6ffentlichkeit. Denn  Weltkulturerbe-Initiativen gehen uns alle an!\u201c<\/p>\n\n\n\n<p><em>AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz<br>25.01.2020<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">\u201eTown&amp;Gown\u201c-Projekt von ZIRP und Verwaltungsuniversit\u00e4t Speyer\n<strong><\/strong><\/h2>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">ZIRP st\u00e4rkt Zusammenarbeit von Hochschulen und Hochschulstandorten<\/h3>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"600\" height=\"204\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/ZIRP.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-24633\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/ZIRP.png 600w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/ZIRP-300x102.png 300w\" sizes=\"(max-width: 600px) 100vw, 600px\" \/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p><strong>Mainz \/ Speyer \/ Trier &#8211; <\/strong>Der noch junge \u201eDigital  Hub Region Trier\u201c soll zum Knotenpunkt f\u00fcr Digitales in der Region  werden und Impulse f\u00fcr die Entwicklung der Stadt geben. Darin sind sich  rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Stadtverwaltung,  Hochschule, Universit\u00e4t und regionaler Wirtschaft beim Workshop im  Projekt \u201eHochschule und Hochschulstandort\u201c einig. Getragen wird das  Projekt seit 2018 gemeinsam von Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz  (ZIRP) e.V. und Deutscher Universit\u00e4t f\u00fcr Verwaltungswissenschaften  Speyer. Nach Pirmasens und Koblenz ist Trier der dritte Standort, an  dem die Zusammenarbeit von Hochschulen und Hochschulstandort  beispielhaft gecheckt und gemeinsame Strategien erarbeitet werden.<\/p>\n\n\n\n<p>In Trier ist das \ngemeinsam erkl\u00e4rte Ziel: den Digital Hub in der Region bekannter machen \nund mit Leben f\u00fcllen. Die Idee des Hubs, die Gr\u00fcnderinnen und Gr\u00fcnder \nsowie etablierte Unternehmen sollen st\u00e4rker vernetzt\n werden. Um den Hub in der ehemaligen J\u00e4gerkaserne f\u00fcr junge, kreative \nK\u00f6pfe interessant zu machen, wurde die M\u00f6glichkeit weiterer, zentralerer\n Standorte diskutiert, etwa mit R\u00e4umlichkeiten an der Universit\u00e4t und \nder Hochschule. Ebenso wurden Ideen entwickelt\n f\u00fcr eine schlagkr\u00e4ftige Kommunikationsstrategie, Events und ein breites\n Angebot an Serviceleistungen f\u00fcr Gr\u00fcndungsinteressierte und \nUnternehmen.\n<\/p>\n\n\n\n<p>Oberb\u00fcrgermeister Wolfram Leibe freute sich \u00fcber das gro\u00dfe Engagement\n der Beteiligten: \u201eDieser Workshop zeigt einmal mehr, dass wir in Trier \nein starkes\n Netzwerk haben. Wir werden den Digital Hub gemeinsam weiter \nvoranbringen, als Ort f\u00fcr Innovation und Zukunftsvision, denn beides \nbrauchen wir am Standort Trier.\u201c\n<\/p>\n\n\n\n<p>Dem pflichtete der Vorstandsvorsitzende des Digital Hub Region Trier Werner Schwarz, Chief Digital Officer bei der Gerolsteiner Brunnen  GmbH &amp; Co.KG, bei: \u201eUnser Hub kann ein Entfaltungsraum werden, in  dem sich die Entwicklung der Stadt zum Standort f\u00fcr Kreativit\u00e4t und  Innovation mit besonderer Lebensqualit\u00e4t und internationalem  Austausch verwirklicht.\u201c<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Hintergrundinfo zum Workshop:<\/h4>\n\n\n\n<p>Der Workshop wurde \ngemeinsam von Stadtverwaltung, der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz \n(ZIRP) e.V., der Deutschen Universit\u00e4t f\u00fcr Verwaltungswissenschaften \nSpeyer und dem Verein Digital Hub Region Trier initiiert.\n In dem von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) mit Mitteln des\n Bundesministeriums f\u00fcr Bildung und Forschung gef\u00f6rderten Projekts \u201eTown\n &amp; Gown\u201c fragen Universit\u00e4t Speyer und ZIRP seit 2018 an \nausgew\u00e4hlten rheinland-pf\u00e4lzischen Hochschulstandorten,\n wie und in welchen Feldern Stadt, Hochschule und ans\u00e4ssige Wirtschaft \nihre Zusammenarbeit intensivieren k\u00f6nnen.\n<\/p>\n\n\n\n<p>Nach einem ersten \nWorkshop im Oktober 2019 haben die Projektpartner mit den Akteuren in \nTrier zum Thema \u201eDigital Hub Region Trier\u201c weiter diskutiert und \nkonkrete, umsetzbare Ergebnisse erzielt sowie m\u00f6gliche erste\n Projektschritte definiert. <\/p>\n\n\n\n<p>Mehr \u00fcber \u201eTown&amp;Gown\u201c: <a rel=\"noreferrer noopener\" href=\"https:\/\/deref-web-02.de\/mail\/client\/sl_0z9z9RGM\/dereferrer\/?redirectUrl=https%3A%2F%2Fwww.zirp.de%2Finhalt%2Fhochschule%2C-verwaltung-und-wirtschaft-im-dialog\" target=\"_blank\"> https:\/\/www.zirp.de\/inhalt\/hochschule,-verwaltung-und-wirtschaft-im-dialog<\/a><\/p>\n\n\n\n<p><em>Staatskanzlei Rheinland-Pfalz<br>25.01.2020 <\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Pr\u00fcfantrag der FDP Speyer zur Aufnahme des Planungsprozesses einer weiteren Verkehrsanbindung (Zu- \/ Abfahrt) zur B 39 im Vogelgesanggebiet, Verbunden mit einer Anfrage zur k\u00fcnftigen verkehrsplanerischen Ausrichtung der Closweg-Br\u00fccke<\/h2>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"800\" height=\"749\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Pr\u00fcfantrag_Vogelgesang_FB.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-24631\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Pr\u00fcfantrag_Vogelgesang_FB.png 800w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Pr\u00fcfantrag_Vogelgesang_FB-300x281.png 300w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Pr\u00fcfantrag_Vogelgesang_FB-768x719.png 768w\" sizes=\"(max-width: 800px) 100vw, 800px\" \/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p><strong>Speyer &#8211; <\/strong>Die FDP-Fraktion m\u00f6chte sich hiermit einem  \u00fcberaus berechtigten Anwohnerbegehren annehmen und konstruktiv mit allen  Parteien und der Verwaltung eine L\u00f6sung erarbeiten, welche zur  Entspannung der aktuellen und k\u00fcnftigen Verkehrsproblematik in diesem  Bereich beitr\u00e4gt. <\/p>\n\n\n\n<p>Das Wohngebiet im Vogelgesang verdichtete sich \nin den vergangenen Jahren extrem stark und aktuell geht auch die \nWohnbebauung und Verdichtung um das Priesterseminar und der \nWindthorststrasse, mit dem Zuzug hunderter neuer Familien, in die finale\n Phase. Ebenfalls steht eine weitere Wohnbebauung und Verdichtung am \nRussenweiher an.<br>\nDas Wohngebiet \u201eIm Vogelgesang\u201c ist aktuell lediglich durch 2 \nAnbindungen erreichbar, n\u00e4mlich \u00fcber die Closweg-Br\u00fccke auf der einen \nund dem Germansberg auf der anderen Seite. Bereits heute ist die \nVerkehrssituation im Vogelgesang mehr als angespannt und bei stockendem \nVerkehrsfluss u. a. in den Bereichen Landauer-Strasse, \nPaul-Egell-Strasse, Winternheimer-Strasse sowie Lindenstrasse bilden \nsich erhebliche R\u00fcckstaus in die Wohngebiete Vogelgesang und Neuland und\n ein Ein- sowie Ausfahren stellt sich bereits heute oftmals als \u00fcberaus \nschwierig dar. Um k\u00fcnftig sowohl die Bewohner im Vogelgesang als auch \ndie Bewohner im Neuland verkehrstechnisch zu entlasten, m\u00fcssen wir eine \nModifizierung des Verkehrsflusses entsprechend dem Anstieg der \nBev\u00f6lkerung in diesem Wohngebiet forcieren.<\/p>\n\n\n\n<p>Viele Pendler in \ndiesen Wohngebieten fahren \u00fcber die B39 auf die badische Rheinseite oder\n in Richtung Ludwigshafen und eine direkte Zufahrt auf die B39 auf H\u00f6he \ndes Priesterseminares w\u00fcrde hier k\u00fcnftig f\u00fcr deutlich mehr Entlastung \nsorgen und die Wohnqualit\u00e4t f\u00fcr alle Anwohner der Gebiete deutlich \nsteigern. U. a. denken wir auch an den Schulzubringer- und \nBesuchsverkehr in den Wohngebieten.<\/p>\n\n\n\n<p>Ein weiterer Punkt der damit  einhergehend in den Fokus r\u00fcckt, ist die Belastbarkeit und  Standfestigkeit der Closweg-Br\u00fccke &#8211; eine von 2 Anbindungen zum  Vogelgesang &#8211; zu welcher sich die nachstehende Anfrage ergibt.<br>Die Br\u00fccke wurde n\u00e4mlich seinerzeit f\u00fcr ein normales Wohngebiet  konzipiert. Seit einigen Jahren muss diese allerdings auch \u2013 bedingt  durch die neue Zufahrt zum Vogelgesang, welche von vielen  Verkehrsteilnehmer auch als Abk\u00fcrzung f\u00fcr das Fahrtziel Industriestra\u00dfe  \u201emissbraucht\u201c wird \u2013 erheblicher Beanspruchung durch Schwerlastverkehr  Stand halten. Erschwerend kommen die Bauarbeiten im Wohngebiet hinzu,  welche ebenfalls f\u00fcr einen Anstieg des Schwerlastverkehrs verantwortlich  sind und die Br\u00fcckeninfrastruktur am Closweg \u00fcber Ma\u00df beanspruchen, was  nicht ohne Folgen bleiben d\u00fcrfte.<\/p>\n\n\n\n<p>Um den stetig steigenden  Verkehrsbelastungen sowie der Weiterentwicklung von Standards und den  wachsenden Bed\u00fcrfnissen der Verkehrsteilnehmer hinsichtlich Fahrkomfort  und Sicherheit gerecht zu werden, stellt sich in der Regel nach ca. 50% &#8211;  60% der theoretischen Nutzungsdauer die Frage, ob eine Br\u00fccke den  aktuellen und k\u00fcnftigen Anforderungen noch gerecht wird.<\/p>\n\n\n\n<p>Hierzu bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen zur Closweg-Br\u00fccke:<\/p>\n\n\n\n<ol><li>Wann gab es zuletzt eine Hauptpr\u00fcfung nach DIN1076 und welches Ergebnis brachte diese Pr\u00fcfung hervor?<\/li><li>Gab es in der nahen Vergangenheit Pr\u00fcfungen aus besonderem Anlass  und wenn ja, welche Anl\u00e4sse waren ausschlaggebend f\u00fcr diese Pr\u00fcfungen  und welche Erkenntnisse wurden hierdurch gewonnen?<\/li><li>Wird die Br\u00fccke bez\u00fcglich ihrer Traglast und dem Verkehrsaufkommen  der Zukunft gerecht oder gibt es gar Pl\u00e4ne, die Br\u00fccke den neuen  Anforderungen durch Ert\u00fcchtigung oder gar Erneuerung  anzupassen?<\/li><li>Wie stellt sich die Stadtverwaltung die L\u00f6sung der  Verkehrssituation vor, wenn die Closweg-Br\u00fccke tats\u00e4chlich zu  Sanierungszwecken abgerissen bzw. gesperrt werden muss?<\/li><\/ol>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/FDP-Speyer.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-24632\"\/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p><em>FDP-Kreisverband Speyer, Marius Weiler<br>25.01.2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"mh-excerpt\"><p>Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer: Neues deutsch-franz\u00f6sisches Nahverkehrs-Projekt Mainz &#8211; \u201eAuf unserem Weg, den grenz\u00fcberschreitenden Schienenpersonennahverkehr zwischen Deutschland und Frankreich deutlich zu verbessern, sind wir ein gro\u00dfes St\u00fcck weitergekommen. Heute k\u00f6nnen wir einen Vertrag unterzeichnen, der es <a class=\"mh-excerpt-more\" href=\"https:\/\/speyer24news.com\/?p=24630\" title=\"Politik\">[&#8230;]<\/a><\/p>\n<\/div>","protected":false},"author":3,"featured_media":23893,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[1529],"tags":[5112,5555,5542,2943,5548,5546,5545,5547,846,987,5541,178,5549,5544,4124,59,3,3015,5550,6,5543,5551,3142,5533,5554,3362,2304,224,5552,5553],"aioseo_notices":[],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/24630"}],"collection":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=24630"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/24630\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":24641,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/24630\/revisions\/24641"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/23893"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=24630"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=24630"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=24630"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}