{"id":28320,"date":"2020-06-23T07:01:08","date_gmt":"2020-06-23T06:01:08","guid":{"rendered":"https:\/\/speyer24news.com\/?p=28320"},"modified":"2020-06-23T09:24:29","modified_gmt":"2020-06-23T08:24:29","slug":"schwetzingen-49","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/speyer24news.com\/?p=28320","title":{"rendered":"Schwetzingen"},"content":{"rendered":"<style type=\"text\/css\">\r\n\t.ads_top_disp{}\r\n\t.ads_top_corner_disp{ float:left; margin:0px 10px 10px 0px; }\r\n\t.ads_first_p_disp{}\r\n\t.ads_bottom_disp{}\r\n\t<\/style>\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Aus dem Gemeinderat am 17. Juni 2020<\/h2>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Schulentwicklungsplan nimmt Entwicklung bis 2025 in den Blick \/ VRNnextbike wird fortgef\u00fchrt <\/h3>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Geb\u00fchrenerlass f\u00fcr Kitas und au\u00dferschulische Betreuung in Corona-Zeiten  <\/h4>\n\n\n\n<p>Gute Nachricht f\u00fcr Schwetzinger Eltern: Die Stadt erl\u00e4sst den Eltern aller nicht betreuten Kinder aufgrund der Corona-bedingten Schlie\u00dfungen und Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr die Monate April, Mai und Juni die Geb\u00fchren f\u00fcr den st\u00e4dtischen Kindergarten Spatzennest und die Kosten der au\u00dferschulischen Betreuung. Auch die Geb\u00fchren f\u00fcr die Notbetreuung, erweiterte Notbetreuung und schrittweise \u00d6ffnung der Betreuung im Spatzennest und in der au\u00dferschulischen Betreuung werden f\u00fcr die Monate April und Mai erlassen. \u201eDas ist ein starkes Signal f\u00fcr die Eltern\u201c, sagte Oberb\u00fcrgermeister Dr. P\u00f6ltl. Ab Juni wird die Stadt f\u00fcr die tats\u00e4chlich in Anspruch genommene Betreuung im Kindergarten und den Grundschulen allerdings Geb\u00fchren je nach Betreuungsumfang erheben. <br>Die Geb\u00fchren f\u00fcr die Kinderg\u00e4rten, Krippen und der Kindertagespflege der sonstigen Tr\u00e4ger sollen von diesen Tr\u00e4gern ebenfalls erlassen werden. Die Stadt erstattet den konfessionellen und sonstigen Tr\u00e4gern den nachgewiesenen Einnahmeverlust durch den Geb\u00fchrenerlass, da waren sich alle Fraktionen einig. <br>Wie die Verwaltung errechnet hat, bel\u00e4uft sich der gesamte Ausfall der Geb\u00fchren im Zeitraum April-Juni auf insgesamt 356.000 EUR, bzw. 7000 EUR in der Tagespflege und 83.000 EUR im Bereich der au\u00dferschulischen Betreuung, so Oberb\u00fcrgermeister Dr. P\u00f6ltl. <br>Mittel zum Ausgleich daf\u00fcr stehen aus der Soforthilfe des Landes f\u00fcr die Kommunen bereit. Daf\u00fcr wurden in einer ersten Rate 146.500 EUR und in einer zweiten Rate 166.769 EUR vom Land bewilligt. Anvisiert ist eine dritte Rate von 748.000 EUR, die allerdings auch die zu erwartenden R\u00fcckg\u00e4nge bei den sonstigen Steuerzuweisungen ausgleichen soll. <br>Laut aktueller Beschlusslage der Landesregierung soll ab 29. Juni in den Kinderg\u00e4rten und Grundschulen wieder eine normale Betreuungssituation stattfinden. <\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Schulentwicklungsplan: Schwerpunkt Grundschulen<\/h4>\n\n\n\n<p>Der Gemeinderat befasste sich mit dem aktualisierten Schulentwicklungsplan. Dieser liefert auf Grundlage der Sch\u00fclerzahlen und der Einwohnerstatistik eine \u00dcbersicht der Entwicklung bis zum Schuljahr 2024\/25. Die R\u00e4te hatten sich bereits im November 2019 auf einer Klausurtagung intensiv mit dem Thema Schulentwicklung, Ganztagesschule und Betreuungsformen auseinandergesetzt. Schon jetzt besteht ein grunds\u00e4tzlicher Ausbaubedarf im Bereich der Kernzeit- und Hortbetreuung. Die steigenden Sch\u00fclerzahlen durch Zuzug, die Inklusion sowie der Bedarf an Fachr\u00e4umen erfordert einen Ausbau der R\u00e4umlichkeiten an den Schulen. Ziel ist es, die Grundschulen auf einen verbindlichen Ganztagsschulbetrieb vorzubereiten, der an einer oder mehreren Grundschulen umgesetzt werden soll. Oberb\u00fcrgermeister Dr. P\u00f6ltl betonte, dass gerade die Corona Krise eindr\u00fccklich gezeigt habe, welchen wichtigen Stellenwert eine qualitativ gute und verl\u00e4ssliche Ganztagesbetreuung f\u00fcr Familien habe. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Gemeinderat zur weiteren Entwicklung unter Einbindung der vier Grundschulen zeitnah konkrete Vorschl\u00e4ge zu unterbreiten. <\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">VRNnextbike wird in Schwetzingen fortgef\u00fchrt<\/h4>\n\n\n\n<p>Der Gemeinderat stimmt der Anschlussvereinbarung zur Fortf\u00fchrung des Fahrradvermietsystems VRNnextbike ab dem 01.06.2020 unter Ber\u00fccksichtigung des neuen, angepassten Finanzierungskonzepts mit der VRN GmbH zu. Dieses sieht Gesamtkosten f\u00fcr die Vertragslaufzeit ab 01.06.2020 bis 31.12.2024 in H\u00f6he von 169.158,71 EUR vor. Durch die Zustimmung zum neuen Vertrag fallen damit Mehrkosten bis zum Ende der Vertragslaufzeit in H\u00f6he von 25.829,77 EUR an. Im Gegenzug profitiert Schwetzingen durch das so genannte Service-Level-Agreement auch von besseren Qualit\u00e4tsstandards im System von VRNnextbike. <br>\nVRNnextbike wird in Schwetzingen gut genutzt. Seit Einf\u00fchrung des Verleihsystems in Schwetzingen im Juni 2018 konnten bis Ende 2019 rund 3.150 Ausleihen registriert werden. Ausleihen von Juni bis Dezember 2019 waren bereits um gut 66 % h\u00f6her als im Vergleichszeitraum 2018. Die Stationen in der Kronenstra\u00dfe, am Bahnhof und am Schlossplatz werden am h\u00e4ufigsten genutzt. <\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Sanierungsgebiet \u201eDB-Ausbesserungswerk S\u00fcd\u201c wird erweitert<\/h4>\n\n\n\n<p>Der Gemeinderat beschloss die Satzung zur 1. Erweiterung des Sanierungsgebietes \u201eBundesbahnausbesserungswerk S\u00fcd\u201c. Das Sanierungsgebiet wurde 2012 festgelegt. Die von der Erweiterung betroffenen drei Flurst\u00fccke (9962, 9963 und 9967) liegen \u00f6stlich unmittelbar angrenzend an die Borsigstra\u00dfe, welche bislang die \u00f6stliche Grenze des Sanierungsgebietes bildet. Insbesondere aus verkehrsplanerischen Gr\u00fcnden bietet sich die Einbeziehung der Flurst\u00fccke in das Sanierungsgebiet an. Zudem kann der Grunderwerb des Flurst\u00fccks 9962 durch die Stadt \u00fcber die St\u00e4dtebauf\u00f6rderung mit 60 % der Erwerbskosten bezuschusst werden. Dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnen gegebenenfalls weiter anfallende Kosten der Planung oder der baulichen Umsetzung der Sanierungsziele zur F\u00f6rderung angemeldet werden.  <\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Sanierungsgebiet \u201eDB-Ausbesserungswerk S\u00fcd\u201c<\/h4>\n\n\n\n<p>Das Grundst\u00fcck mit der Flurst\u00fcck Nummer 1185 und 6614\/1 liegt im f\u00f6rmlich festgelegten Sanierungsgebiet \u201eDB-Ausbesserungswerk S\u00fcd\u201c. Um das Areal qualitativ weiterzuentwickeln, m\u00f6chte der Eigent\u00fcmer einen Teil der baulichen Anlagen abrei\u00dfen und durch einen Neubau ersetzen sowie ein Bestandsgeb\u00e4ude energetisch sanieren. Das Vorhaben entspricht den Sanierungszielen und wird daher von der Stadt Schwetzingen \u00fcber eine Ordnungsma\u00dfnahmen- und eine Modernisierungsvereinbarung in H\u00f6he von 132.350 EUR und 75.000 EUR gef\u00f6rdert. Diese F\u00f6rderung ist an die Ver\u00e4u\u00dferung eines benachbarten Flurst\u00fccks an die Stadt gekoppelt. Dieses ben\u00f6tigt die Stadt Schwetzingen f\u00fcr den Ausbau der Borsigstra\u00dfe im Hinblick auf die zuk\u00fcnftige verkehrliche Erschlie\u00dfung des Areals \u201eAusbesserungswerk S\u00fcd\u201c. Die Stadt erwirbt das derzeit als Parkplatz genutzte Grundst\u00fcck zum Preis von 8.760 EUR. <br>Der Eigent\u00fcmer l\u00f6st den durch die voraussichtlich sanierungsbedingte Bodenwerterh\u00f6hung entstehenden Ausgleichsbetrag in H\u00f6he von 104.883,83 EUR vorzeitig ab. <br>Der Ausgleichsbetrag soll mit der oben genannten F\u00f6rderung f\u00fcr die Ordnungsma\u00dfnahmen- und die Modernisierungsvereinbarung sowie den Grundst\u00fcckskauf verrechnet werden. <br>Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigent\u00fcmer die notwendigen Vereinbarungen abzuschlie\u00dfen. <\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">\u00c4nderung der Gesellschaftsvertr\u00e4ge der Stadtwerke Schwetzingen<\/h4>\n\n\n\n<p>Die \u00fcberwiegend aus dem Jahr 2001 stammenden Gesellschaftsvertr\u00e4ge der Stadtwerke Schwetzingen werden ge\u00e4ndert. Die Vertr\u00e4ge werden den rechtlichen Ver\u00e4nderungen und den ver\u00e4nderten Abl\u00e4ufen in der Energiewirtschaft angepasst. Insgesamt ben\u00f6tigen die Vertr\u00e4ge keine grundlegende Neugestaltung, sondern verschiedene Anpassungen, insbesondere bei den Wertgrenzen der zustimmungspflichtigen Gesch\u00e4fte und im Umgang mit dem Erdgaseinkauf und der Tarifgestaltung im Erdgas. Zudem wurde ein Passus f\u00fcr die M\u00f6glichkeit einer Video-\/ Telefonkonferenz in Ausnahmef\u00e4llen mit aufgenommen. Die \u00c4nderungen sind mit allen Mitgesellschaftern (Stadtwerke Heidelberg, MVV, EnBW) abgestimmt. <\/p>\n\n\n\n<p>Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschl\u00fcsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschl\u00fcsse sind auch im Internet unter <a href=\"http:\/\/ratsinfo.schwetzingen.de\">http:\/\/ratsinfo.schwetzingen.de<\/a> nachzulesen.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Stadtverwaltung Schwetzingen<br>23.06.2020<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Altersgerecht Umbauen &#8211; gewusst wie!<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">N\u00e4chste kostenlose Wohnberatung findet wieder Vor-Ort im Generationenb\u00fcro am 17. Juli 2020 statt<\/h4>\n\n\n\n<p>Am Mittwoch, 17.&nbsp; Juli 2020, findet von 9.30 \u2013 10.30 Uhr die Wohnberatung wieder wie gewohnt im Generationenb\u00fcro der Stadt Schwetzingen, Schlossplatz 4, statt.&nbsp; Die \u201eWohnberatung\u201c\n f\u00fcr altersgerechtes Wohnen beinhaltet das Angebot f\u00fcr Mieter, Vermieter und Hausbesitzer, den Wohnungsbestand zu analysieren und konkrete Hinweise f\u00fcr sachgerechte und zukunftsorientierte Anpassungsma\u00dfnahmen zu geben. Die Beratung findet im Generationenb\u00fcro\n statt. Die Vermeidung von Barrieren, der Komfort, die Bequemlichkeit und die Nutzungsbed\u00fcrfnisse stehen dabei im Vordergrund. Die Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnen sich auf den Einbau von Treppenliften und barrierefreien B\u00e4dern beziehen oder auch auf die \u00c4nderung von Grundrissen,\n der elektrischen Ausstattung, von Griffen, Gel\u00e4ndern und Rampen.&nbsp; Auch G\u00e4rten und die Umgebung k\u00f6nnen mit einbezogen werden.\n<\/p>\n\n\n\n<p>Die Analyse der jeweiligen Wohnsituation erfolgt anhand von Leitf\u00e4den und Checklisten um sicher zu stellen, dass alle relevanten Punkte angesprochen werden. Dabei findet  auch eine Beratung zu m\u00f6glichen finanziellen F\u00f6rdermitteln statt. Die kostenlose Erstberatung erfolgt durch Frau Ulla Badura, Innenarchitektin und Fachkraft f\u00fcr zukunftsorientiertes Wohnen. Das Generationenb\u00fcro bittet unter der Telefonnummer\u00a0 06202\/87-492  oder -493 um Voranmeldung.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Stadtverwaltung Schwetzingen<br>23.06.2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"mh-excerpt\"><p>Aus dem Gemeinderat am 17. 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