{"id":29273,"date":"2020-07-18T08:26:12","date_gmt":"2020-07-18T07:26:12","guid":{"rendered":"https:\/\/speyer24news.com\/?p=29273"},"modified":"2020-07-18T08:38:39","modified_gmt":"2020-07-18T07:38:39","slug":"politik-8","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/speyer24news.com\/?p=29273","title":{"rendered":"Politik"},"content":{"rendered":"<style type=\"text\/css\">\r\n\t.ads_top_disp{}\r\n\t.ads_top_corner_disp{ float:left; margin:0px 10px 10px 0px; }\r\n\t.ads_first_p_disp{}\r\n\t.ads_bottom_disp{}\r\n\t<\/style>\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Hilfen f\u00fcr Reisebusunternehmen<\/h2>\n\n\n\n<p>Die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen begr\u00fc\u00dft die Sofort-Hilfe f\u00fcr Reisebusunternehmen in H\u00f6he von 170 Millionen Euro. &#8222;Nachdem bereits die Reiseb\u00fcros und Reiseveranstalter bei den \u00dcberbr\u00fcckungshilfen ber\u00fccksichtigt wurden, war es nun besonders wichtig auch die Reisebusunternehmen, deren Einnahmen fast vollst\u00e4ndig weggebrochen sind, in den Blick zu nehmen und zu unterst\u00fctzen. <\/p>\n\n\n\n<p>Es darf nicht sein, dass ein Unternehmen, welches im Vorfeld der Corona-Krise in neue, sichere und klimaneutrale Busse investiert hat, um die Existenz f\u00fcrchten muss.&#8220;<br>Gef\u00f6rdert werden als nichtr\u00fcckzahlbare Zusch\u00fcsse auch erworbene Gebrauchtfahrzeuge der Euro-V Norm, sowie Kosten f\u00fcr Reisekataloge und Werbeanzeigen. F\u00f6rderantr\u00e4ge k\u00f6nnen ab dem 24. Juli beim Bundesamt f\u00fcr G\u00fcterverkehr gestellt werden.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Isabel Mackensen, MdB \/ Mitglied des Ausschusses f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft<br>18.07.2020<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Bund und L\u00e4nder vereinbaren zielgerichtete Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung bei erh\u00f6htem Infektionsgeschehen<\/h2>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"500\" height=\"500\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/02\/virus-4810549_1920.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-25116\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/02\/virus-4810549_1920.png 500w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/02\/virus-4810549_1920-150x150.png 150w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/02\/virus-4810549_1920-300x300.png 300w\" sizes=\"(max-width: 500px) 100vw, 500px\" \/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>In F\u00e4llen einer erh\u00f6hten Zahl von Corona-Infektionen und bei Unsicherheit \u00fcber deren tats\u00e4chliche Ausbreitung sollen Eind\u00e4mmungsma\u00dfnahmen fr\u00fchzeitig ergriffen werden. Sie sollen zielgerichtet erfolgen und sich im Einzelfall auch auf kleinr\u00e4umige betroffene Bereiche beziehen k\u00f6nnen. Zugleich sollen Beschr\u00e4nkungen nur in dem Umfang gelten, in dem sie zur Bek\u00e4mpfung des Ausbruchs und zur Verhinderung des Ausbruchs in der Fl\u00e4che notwendig sind. In allen diesen F\u00e4llen werden die L\u00e4nder und der Bund die betroffenen Regionen bei der Umsetzung der Teststrategie unterst\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n<p>Das haben der Chefs des Bundeskanzleramtes und die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der L\u00e4nder in einer Schaltkonferenz vereinbart. Sie kn\u00fcpfen damit an den Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder mit der Bundeskanzlerin vom 6. Mai 2020 sowie den Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien mit dem Chef des Bundeskanzleramts vom 26. Juni 2020 an.<\/p>\n\n\n\n<p>Die bereits vereinbarten Ma\u00dfnahmen, wie zum Beispiel die Beschr\u00e4nkung von nicht erforderlicher Mobilit\u00e4t in besonders betroffene Gebiete und aus ihnen heraus sowie das geeinte Vorgehen bei akutem signifikant angestiegenem Ausbruchsgeschehen werden in dem heutigen Beschluss ausdr\u00fccklich bekr\u00e4ftigt und detaillierter beschrieben. Dabei werden die neuere Rechtsprechung und die Erfahrungen bei Ausbruchsgeschehen in einem bestimmten Cluster (z.B. Unternehmen, Einrichtung, Feiern) ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n\n\n\n<p>Einreisende und Reiser\u00fcckkehrer aus dem Ausland, die sich innerhalb der letzten 14 Tage vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, bleiben aufgrund landesrechtlicher Reglung weiterhin verpflichtet, sich unverz\u00fcglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre eigene H\u00e4uslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich f\u00fcr einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise st\u00e4ndig dort aufzuhalten. Dies gilt nicht f\u00fcr Pendler, aus besonderen sozialen Gr\u00fcnden oder bei Vorliegen eines maximal 48 Stunden alten negativen Tests.<\/p>\n\n\n\n<p>Zudem erfolgte eine Verst\u00e4ndigung auf einen noch intensiveren Informationsaustausch zwischen Bund und L\u00e4ndern. Der Bundesgesundheitsminister und die Konferenz der Gesundheitsministerinnen- und Gesundheitsminister der L\u00e4nder wurden aufgefordert, die nationale Teststrategie f\u00fcr Testungen bei Reiser\u00fcckkehrern weiterzuentwickeln.<\/p>\n\n\n\n<p>Der Beschluss gibt den Verantwortlichen auf allen Ebenen den Rahmen f\u00fcr eine spezifischere Betrachtung lokaler und regionaler Bedarfe, neue Beschr\u00e4nkungen ergeben sich nicht.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Staatskanzlei Rheinland-Pfalz<br>18.07.2020<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer: Schlie\u00dfungen von Grenz\u00fcberg\u00e4ngen nach Luxemburg vermeiden<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/03\/Dreyer-Malu-Ministerpr\u00e4sidentin-RlP-SPD.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-25897\"\/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer setzt sich mit Nachdruck daf\u00fcr ein, erneute Schlie\u00dfungen von Grenz\u00fcberg\u00e4ngen zu Luxemburg unter allen Umst\u00e4nden zu vermeiden. \u201eDie aufgrund der Corona-Pandemie zeitweiligen Schlie\u00dfungen vieler Grenz\u00fcberg\u00e4nge zu unseren Nachbarn haben herbe Einschnitte f\u00fcr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet. Die Landesregierung war deshalb sehr erleichtert, dass die Bundesregierung die Reisebeschr\u00e4nkungen zum 15. Juni wieder aufgehoben hat. Aus meiner Sicht ist es enorm wichtig, dass wir aus diesen Erfahrungen der vergangenen Wochen und Monate lernen\u201c, so die Ministerpr\u00e4sidentin. Die Landesregierung stehe deshalb im Kontakt zur Bundesregierung um deutlich zu machen, dass erh\u00f6hte Infektionszahlen keinesfalls eine erneute Grenzschlie\u00dfung rechtfertigen.<\/p>\n\n\n\n<p>Der europ\u00e4ische Gedanke sei in Rheinland-Pfalz insbesondere in den Grenzregionen fest verwurzelt und gelebter Alltag. Es gebe viele Pendlerinnen und Pendler, die Tag f\u00fcr Tag nach Luxemburg zur Arbeit fahren, aber auch Touristinnen und Touristen sowie Menschen, die ihre Verwandten auf der anderen Seite der Grenze besuchen. \u201eInfolgedessen ist es f\u00fcr die Menschen in der Grenzregion sehr wichtig, dass die Grenzen zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg frei passiert werden k\u00f6nnen\u201c, betonte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer. Sie zeigte sich fest davon \u00fcberzeugt, dass in enger Abstimmung zwischen allen Beteiligten geeignete Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung des Virus gefunden werden k\u00f6nnen, ohne die Reisefreiheit zwischen beiden L\u00e4ndern erneut zu beschr\u00e4nken.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p><em>Text: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Foto: Speyer 24\/7 News<br>18.07.2020<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>\u00dcberbr\u00fcckungshilfen<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/07\/Geld.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-28915\"\/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>\n\n&#8222;Trotz der erfreulichen Lockerungen der Ma\u00dfnahmen in vielen gesellschaftlichen Bereichen gibt es auch weiterhin einen erheblichen Bedarf an finanziellen Hilfen, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-bedingten Einschr\u00e4nkungen abzumildern. Daher freut es mich sehr, dass im Rahmen des beschlossenen Konjunkturprogrammes auch die &#8222;\u00dcberbr\u00fcckungshilfen f\u00fcr kleine und mittelst\u00e4ndische Unternehmen, die ihren Gesch\u00e4ftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen m\u00fcssen&#8220; mitinbegriffen sind, die gerade kleinen und mittelst\u00e4ndigen Unternehmen wieder auf die Beine helfen sollen, die von der Krise ganz besonders betroffen sind. Ab morgen k\u00f6nnen die Liquidit\u00e4tshilfen f\u00fcr die Monate Juni, Juli und August beantragt werden. Um eine schnelle und effektive Hilfe gew\u00e4hrleisten zu k\u00f6nnen, k\u00f6nnen die Mittel unb\u00fcrokratisch in einem digitalen Verfahren beantragt werden, dass in enger Abstimmung mit den L\u00e4ndern \u00fcberall gleicherma\u00dfen abl\u00e4uft.<\/p>\n\n\n\n<p>Innerhalb dieser Ma\u00dfnahmen finden gerade auch Reiseb\u00fcros beziehungsweise Reiseveranstalter mit bis zu 249 Mitarbeitenden Ber\u00fccksichtigung, deren Gesch\u00e4ft in Folge der Pandemie fast vollst\u00e4ndig zum Erliegen gekommen ist. Diese Branche lebt vor allem von den Provisionen, die im Eckpunkteplan der \u00dcberbr\u00fcckungshilfen auch Beachtung finden. Nach intensivem Austausch mit Besch\u00e4ftigten der Branche zeigte sich allerdings, dass nicht alle Provisionsarten in dem vorgelegten urspr\u00fcnglichen Papier Ber\u00fccksichtigung finden, sondern nur die Variante, die direkt nach der Buchung beim Veranstalter anf\u00e4llt. Diese Provisionen machen aber nur ca. 20% aus. Viel h\u00e4ufiger sind Provisionen, die erst nach der Abreise der Kunden den Reiseb\u00fcros gutgeschrieben werden. Die Reiseb\u00fcros haben aber trotzdem den Aufwand.<\/p>\n\n\n\n<p>Mit dieser Problematik habe ich mich in einem Schreiben an den zust\u00e4ndigen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, gewandt. Meine Eingabe findet in dem morgen startenden \u00dcberbr\u00fcckungshilfen Ber\u00fccksichtigung, da nun alle Arten der Provision darin erfasst sind. Das ist eine wichtige Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Reisebranche.&#8220; <\/p>\n\n\n\n<p><em>Isabel Mackensen, MdB \/ Mitglied des Ausschusses f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft<br>18.07.2020<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Isabel Mackensen bietet USA-Stipendium an<\/h2>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"697\" height=\"705\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Mackensen-Isabel-SPD-MdB-SPD.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-24923\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Mackensen-Isabel-SPD-MdB-SPD.jpg 697w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/Mackensen-Isabel-SPD-MdB-SPD-297x300.jpg 297w\" sizes=\"(max-width: 697px) 100vw, 697px\" \/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestages und des US-amerikanischen Kongresses bietet die Bundestagsabgeordnete f\u00fcr den Wahlkreis Neustadt-Speyer, Isabel Mackensen, einer Sch\u00fclerin, einem Sch\u00fcler oder Auszubildenden\/-r aus ihrem Wahlkreis die M\u00f6glichkeit, das Schuljahr 2021\/2022 in den USA zu verbringen. <\/p>\n\n\n\n<p>Isabel Mackensen zeigt sich erfreut, bald eine Patenschaft im Rahmen des PPP \u00fcbernehmen zu d\u00fcrfen und betont die Wichtigkeit des Programmes: &#8222;Der Austausch \u00fcber Grenzen hinweg ist in unserer globalisierten Welt unabdingbar. Gerade in Zeiten, in denen die transatlantische Partnerschaft zunehmend fragiler zu werden scheint, sind enge pers\u00f6nliche Verbindungen \u00fcber den Atlantik essenziell und das Fundament unserer deutsch-amerikanischen Freundschaft. <\/p>\n\n\n\n<p>Ich lade deshalb alle interessierten jungen Menschen aus meinem Wahlkreis ein, diese gro\u00dfartige Chance zu nutzen und diese bereichernde Erfahrung zu machen.&#8220; N\u00e4here Infos zur Bewerbung auf das Vollstipendium finden Sie auf&nbsp;<a rel=\"noreferrer noopener\" href=\"https:\/\/deref-web.de\/mail\/client\/Th0yG-AsNkM\/dereferrer\/?redirectUrl=http%3A%2F%2Fwww.bundestag.de%2Fppp\" target=\"_blank\">www.bundestag.de\/ppp<\/a>. <\/p>\n\n\n\n<p><em>Isabel Mackensen, MdB \/ Mitglied des Ausschusses f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft<br>18.07.2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"mh-excerpt\"><p>Hilfen f\u00fcr Reisebusunternehmen Die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen begr\u00fc\u00dft die Sofort-Hilfe f\u00fcr Reisebusunternehmen in H\u00f6he von 170 Millionen Euro. &#8222;Nachdem bereits die Reiseb\u00fcros und Reiseveranstalter bei den \u00dcberbr\u00fcckungshilfen ber\u00fccksichtigt wurden, war es nun besonders wichtig auch <a class=\"mh-excerpt-more\" href=\"https:\/\/speyer24news.com\/?p=29273\" title=\"Politik\">[&#8230;]<\/a><\/p>\n<\/div>","protected":false},"author":3,"featured_media":23893,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[1529],"tags":[6401,6367,8072,7493,846,8071,4124,8069,8070,7999,8073],"aioseo_notices":[],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/29273"}],"collection":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=29273"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/29273\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":29275,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/29273\/revisions\/29275"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/23893"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=29273"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=29273"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=29273"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}