{"id":32511,"date":"2021-01-26T08:37:49","date_gmt":"2021-01-26T07:37:49","guid":{"rendered":"https:\/\/speyer24news.com\/?p=32511"},"modified":"2021-01-26T08:40:08","modified_gmt":"2021-01-26T07:40:08","slug":"landespolitik-rheinland-pfalz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/speyer24news.com\/?p=32511","title":{"rendered":"Landespolitik Rheinland-Pfalz"},"content":{"rendered":"<style type=\"text\/css\">\r\n\t.ads_top_disp{}\r\n\t.ads_top_corner_disp{ float:left; margin:0px 10px 10px 0px; }\r\n\t.ads_first_p_disp{}\r\n\t.ads_bottom_disp{}\r\n\t<\/style>\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Dreyer\/Lewentz: Rettungsdienst bildet in der Corona-Pandemie wichtige Schnittstelle zwischen Patienten und Gesundheitswesen<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"800\" height=\"567\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/csm_view_RLP_DRK220121rv029_ff6d0dfd92.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-32516\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/csm_view_RLP_DRK220121rv029_ff6d0dfd92.jpg 800w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/csm_view_RLP_DRK220121rv029_ff6d0dfd92-300x213.jpg 300w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/csm_view_RLP_DRK220121rv029_ff6d0dfd92-768x544.jpg 768w\" sizes=\"(max-width: 800px) 100vw, 800px\" \/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>Der Rettungsdienst nimmt w\u00e4hrend der Corona-Pandemie h\u00e4ufig die zentrale Rolle beim Erstkontakt mit infizierten Patientinnen und Patienten ein und arbeitet an der Schnittstelle zum weiteren Gesundheitswesen. Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben sich gemeinsam mit Manuel Gonz\u00e1lez, Vorstand DRK-Landesverband, \u00fcber den aktuellen Stand der von der Pandemie gepr\u00e4gten Situation beim DRK-Rettungsdienst Rheinhessen-Nahe informiert.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eIch danke den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Hilfsorganisationen, die seit fast einem Jahr unter der hohen Belastung einer Pandemie arbeiten und Tag f\u00fcr Tag einen herausragenden Dienst an der Gesellschaft leisten. Ob bei den Impfungen, bei den Corona-Testungen, an der Hotline oder im Einsatz, die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger wissen, dass sie auf das Rote Kreuz jederzeit bauen k\u00f6nnen, weil sie einen versierten und erfahrenen Partner an ihrer Seite haben\u201c, betonte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer. Stellvertretend f\u00fcr die vielen Mitarbeitenden sprach sie J\u00f6rg&nbsp;Steinheimer, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des DRK-Rettungsdienstes Rheinhessen-Nahe, den Dank der Landesregierung aus. Die Hilfsorganisationen seien eine feste St\u00fctze in dieser f\u00fcr alle besonderen Situation. Dies zeige sich unter anderem auch bei den Impfungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen.<\/p>\n\n\n\n<p>Allein im Rettungsdienstbereich Rheinhessen wurden bereits \u00fcber 2.000 Corona-Patientinnen und Patienten vom Rettungsdienst betreut. Dabei geht es neben der speziellen Patientensituation gleichzeitig um den Schutz der Rettungsdienstmitarbeiter, weshalb bereits beim Notruf Hinweise auf eine m\u00f6gliche Infektion erfasst und an die eingesetzten Rettungskr\u00e4fte \u00fcbermittelt werden.<\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"800\" height=\"586\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/csm_view_RLP_DRK220121rv020_1d0c69eb7d.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-32517\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/csm_view_RLP_DRK220121rv020_1d0c69eb7d.jpg 800w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/csm_view_RLP_DRK220121rv020_1d0c69eb7d-300x220.jpg 300w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/csm_view_RLP_DRK220121rv020_1d0c69eb7d-768x563.jpg 768w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/csm_view_RLP_DRK220121rv020_1d0c69eb7d-80x60.jpg 80w\" sizes=\"(max-width: 800px) 100vw, 800px\" \/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>\u201eIndem Einsatzzahlen und Verf\u00fcgbarkeit der Rettungsmittel in Echtzeit beobachtet werden, ist auch eine schnelle Reaktion auf einzelne Corona-Ausbr\u00fcche und die aufgrund der Schutz- und Desinfektionsma\u00dfnahmen verl\u00e4ngerten Einsatzzeiten gew\u00e4hrleistet\u201c, so Innenminister Lewentz. Auch der rheinland-pf\u00e4lzische Hygieneplan f\u00fcr den Rettungsdienst sei an die aktuellen Gegebenheiten angepasst worden. Aber auch langfristig habe die Landesregierung den Rettungsdienst gest\u00e4rkt: \u201eIn Rheinland-Pfalz ist auf die starken Hilfsorganisationen Verlass. Mit der \u00c4nderung des Rettungsdienstgesetzes haben wir die privilegierte \u00dcbertragung des Rettungsdienstes an die Hilfsorganisationen noch einmal gefestigt. Sie sind seit Jahrzehnten mit ihren haupt- und ehrenamtlichen Kr\u00e4ften eine tragende S\u00e4ule der Sicherheit im Land\u201c, bekr\u00e4ftigte der Minister.<\/p>\n\n\n\n<p>Im Rahmen des Termins wurde auch die landesweit einheitliche Trage f\u00fcr Intensivtransporte vorgestellt, mit der Corona-Patienten transportiert werden. Die einzelnen Elemente, darunter das angeschlossene Beatmungsger\u00e4t, wurden im Vorfeld der Beschaffung mit der Expertengruppe Notfallmedizin abgestimmt und dann von Seiten des Landes zur Verf\u00fcgung gestellt. Die Expertengruppe Notfallmedizin beim Innenministerium wurde w\u00e4hrend der Pandemie eingerichtet und setzt sich aus Vertretern der Notfallmedizinischen Zentren in Rheinland-Pfalz zusammen. Sie tagt w\u00f6chentlich und bietet einen regelm\u00e4\u00dfigen \u00dcberblick \u00fcber die aktuelle Lage.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Text: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Foto: Rainer Vo\u00df<br>26.01.2021<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Freiwillig, ortsnah, kostenlos: Erweiterte Testm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Lehr- und Erziehungskr\u00e4fte starten in der kommenden Woche<\/h2>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"800\" height=\"535\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Schnelltest-Corona-1.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-32515\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Schnelltest-Corona-1.jpg 800w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Schnelltest-Corona-1-300x201.jpg 300w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Schnelltest-Corona-1-768x514.jpg 768w\" sizes=\"(max-width: 800px) 100vw, 800px\" \/><\/figure>\n\n\n\n<p>K\u00fcnftig kann sich das Personal von Kitas, Schulen und Einrichtungen der Erziehungshilfe (HzE) auch dann ortsnah und kostenfrei auf eine Infektion mit dem Corona-Virus testen lassen kann, wenn es nur kurzen Kontakt mit einer infizierten Person gegeben hat. Das Landesamt f\u00fcr Soziales, Jugend und Versorgung hat eine landesweite Struktur auf die Beine gestellt, die dies erm\u00f6glicht. Kontaktpersonen der sogenannten Kategorie II, bei denen keine besonders erh\u00f6hte Gefahr einer Infektion besteht, wurden bislang nicht getestet. \u201eMit den zus\u00e4tzlichen Testm\u00f6glichkeiten schaffen wir in Rheinland-Pfalz ein Angebot, das dem Personal in diesen systemrelevanten Bereichen mehr Sicherheit geben soll. Wir bedanken uns ganz herzlich beim Landesamt, dass hier so schnell und gut gearbeitet wurde\u201c, sagten Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und Gesundheitsministerin Sabine B\u00e4tzing-Lichtenth\u00e4ler.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eLehrkr\u00e4fte, erzieherische und sozialp\u00e4dagogische Fachkr\u00e4fte sowie das sonstige Personal in Kitas, Schulen und Einrichtungen der teilstation\u00e4ren Hilfen zur Erziehung tragen ma\u00dfgeblich dazu bei, dass Bildung, Erziehung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch in Zeiten der Pandemie gew\u00e4hrleistet ist\u201c, so Hubig weiter.<\/p>\n\n\n\n<p>Die SARS-CoV-2-Testung soll mittels PoC-Antigen-Test, umgangssprachlich \u201eSchnelltests\u201c, z\u00fcgig und unkompliziert durchgef\u00fchrt werden. Hierzu erhalten die Testberechtigten von ihren jeweiligen Einrichtungsleitungen einen Berechtigungsschein zur Vorlage in der Testeinrichtung. Dieser kann digital oder in Papierform ausgestellt werden. Nach Vorlage dieser Bescheinigung in der Testeinrichtung, kann die Testung durchgef\u00fchrt werden. Die Abrechnung erfolgt zwischen der Testeinrichtung und dem Land Rheinland-Pfalz.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eFachkr\u00e4fte, die in den Hilfen zur Erziehung t\u00e4tig sind, leisten eine essentiell wichtige Arbeit f\u00fcr die jungen Menschen, die Familien und f\u00fcr die gesamte Gesellschaft. Sie sind den gleichen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt, wie Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas oder Lehrerinnen und Lehrer in den Schulen. Deshalb freue ich mich sehr, dass alle diese Fachkr\u00e4fte in die Teststrategie einbezogen sind und somit eine Gleichbehandlung der Berufsgruppen erzielt werden konnte\u201c, so Familienministerin Anne Spiegel. In Rheinland-Pfalz sind rund 6.000 Kinder und Jugendliche in station\u00e4ren Hilfen zur Erziehung (Heime) untergebracht, rund 3.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind dort t\u00e4tig. In den teilstation\u00e4ren Hilfen, wie z.B. Tagesgruppen, werden rund 1.400 junge Menschen betreut, hier arbeiten rund 300 Fachkr\u00e4fte.<\/p>\n\n\n\n<p>Eine \u00dcbersicht \u00fcber die zust\u00e4ndigen Testeinrichtungen wird ab Montag, dem 25. Januar, online einsehbar sein, sodass jede testberechtigte Person individuell und direkt einen Termin mit einer nahegelegenen Testeinrichtung vereinbaren kann. Die Voraussetzung f\u00fcr die Terminvereinbarung ist das Vorliegen eines Berechtigungsscheins.<\/p>\n\n\n\n<p>Weitere Infos sind ab sofort abrufbar unter:&nbsp;<a href=\"https:\/\/deref-web.de\/mail\/client\/W8wukNeYlQY\/dereferrer\/?redirectUrl=https%3A%2F%2Fs.rlp.de%2Fschnelltestvermittlung\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">https:\/\/s.rlp.de\/schnelltestvermittlung<\/a><\/p>\n\n\n\n<p><em>Staatskanzlei Rheinland-Pfalz<br>26.01.2021<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer: Die Kooperation mit Frankreich st\u00e4rkt Europa \u2013 Zusammenarbeit mit der Region Grand Est geht weiter voran<\/h2>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"501\" height=\"658\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Deutschfranz\u00f6sisch.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-32514\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Deutschfranz\u00f6sisch.jpg 501w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Deutschfranz\u00f6sisch-228x300.jpg 228w\" sizes=\"(max-width: 501px) 100vw, 501px\" \/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>\u201eDie Zusammenarbeit mit unseren franz\u00f6sischen Nachbarn ist trotz der Pandemie sehr intensiv. Die Region Grand Est und das Land Rheinland-Pfalz arbeiten digital miteinander, um neue Projekte abzustimmen und bestehende gut voranzubringen\u201c, so Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer im Blick auf den deutsch-franz\u00f6sischen Tag am 22. Januar 2021. Er hat das Ziel, vor allem Jugendliche beider L\u00e4nder mit dem Nachbarland und seinem kulturellen Reichtum bekannt zu machen.<\/p>\n\n\n\n<p>Vor mehr als 60 Jahren, am 22. Januar 1963, hatten der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer den ersten deutsch-franz\u00f6sischen Vertrag unterzeichnet, um die einst verfeindeten Nachbarn in friedlicher Zusammenarbeit n\u00e4herzubringen. Im Jahr 2019 folgte der Vertrag von Aachen, unterzeichnet von der Bundeskanzlerin und dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten.<\/p>\n\n\n\n<p>Seit den 1960er Jahren habe sich die deutsch-franz\u00f6sische Partnerschaft als eine tragende S\u00e4ule der europ\u00e4ischen Idee erwiesen, so die Ministerpr\u00e4sidentin. Die Zusammenarbeit sei sehr vielf\u00e4ltig: von gemeinsamer Ausbildung bis hin zu Projekten des Biosph\u00e4renreservats \u201ePf\u00e4lzerwald-Vosges du Nord\u201c und der Unterst\u00fctzung der deutsch-franz\u00f6sischen Volkshochschule in Wissembourg. Ein wichtiger Akteur der Zusammenarbeit sei der Eurodistrikt PAMINA, dessen Arbeit vom Land unterst\u00fctzt werde und der sich insbesondere Fragen der t\u00e4glichen grenz\u00fcberschreitenden Zusammenarbeit widme. Seine Beratungsstelle \u201eInfobest\u201c sei eine beliebte Anlaufstelle f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die jenseits der Grenze arbeiten.<\/p>\n\n\n\n<p>Der Vertrag von Aachen habe auch die Zusammenarbeit f\u00fcr die grenz\u00fcberschreitende Mobilit\u00e4t weiter in den Fokus ger\u00fcckt; ein Thema, das sie bereits im Juni 2018 in einem Vertrag mit der Region Grand Est unterst\u00fctzt habe, so Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer. Im Jahr 2019 folgte ein Vertrag f\u00fcr die Bahnstrecke Trier \u2013 Metz, der auf franz\u00f6sischer Seite sogar eine Reaktivierung der Bahnstrecke vorsieht. Bis zum Dezember 2024 soll dieses europ\u00e4ische Gro\u00dfprojekt umgesetzt sein.<\/p>\n\n\n\n<p>Im Zusammenhang mit all diesen Planungen und den neuen Aufgaben, die seitens der im Januar 2021 neu gebildeten \u201eCollectivit\u00e9 europ\u00e9enne d\u00b4Alsace\u201c \u00fcbernommen werden, geht es auch darum, die Zweisprachigkeit zu f\u00f6rdern und mehr Arbeitspl\u00e4tze im Rahmen der grenz\u00fcberschreitenden Zusammenarbeit zu schaffen. \u201eDerzeit werden die neuen Regularien der Interreg-F\u00f6rderung f\u00fcr die Periode von 2021 bis 2027 vorbereitet und es ist unsere Aufgabe, mit unseren franz\u00f6sischen Nachbarn zu \u00fcberlegen, wie wir die grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit weiter voranbringen und die Mittel gezielt einsetzen k\u00f6nnen\u201c, so Werner Schreiner, Beauftragter der Ministerpr\u00e4sidentin f\u00fcr Grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit. \u201eAuch wollen wir nach der Pandemie wieder die M\u00f6glichkeiten gegenseitiger Besuche und Partnerschaftsaktivit\u00e4ten verst\u00e4rken\u201c, erg\u00e4nzte er und wies darauf hin, dass die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger jederzeit ihre Anregungen f\u00fcr die grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit an die Staatskanzlei unter der E-Mail-Adresse <a href=\"guez@stk.rlp.de\">guez@stk.rlp.de<\/a> einbringen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Staatskanzlei Rheinland-Pfalz<br>26.01.2021<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer: Gemeinsam geht mehr! Zusammen mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern schaffen wir mehr Homeoffice<\/h2>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"800\" height=\"533\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Digitalisierung.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-32513\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Digitalisierung.jpg 800w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Digitalisierung-300x200.jpg 300w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Digitalisierung-768x512.jpg 768w\" sizes=\"(max-width: 800px) 100vw, 800px\" \/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>\u201eWir haben ein gemeinsames Ziel, die Pandemie zu bek\u00e4mpfen\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer. Sie hatte heute Sozialpartner, Kammern und die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit zu einer Videoschalte eingeladen. \u201eGemeinsam erreichen wir mehr. Landesregierung, Arbeitgeber und Arbeitnehmer arbeiten bei uns gemeinsam daran, dass wieder mehr Menschen im Homeoffice arbeiten. Damit erreichen wir weniger Mobilit\u00e4t und weniger Kontakte und auch weniger Personenaufkommen im \u00d6ffentlichen Nahverkehr. Das sind wichtige Stellschrauben, um den R\u00fcckgang des Infektionsgeschehens deutlich zu beschleunigen und Risiken durch die Virusmutation zu verringern.\u201c Das hat Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer nach einer Video-Konferenz mit Vertretern von Unternehmern und Gewerkschaften erkl\u00e4rt. \u201eEinen harten wirtschaftlichen Shutdown wollen wir um jeden Preis vermeiden, dazu stehe ich\u201c, versicherte die Ministerpr\u00e4sidentin. Ihr sei bewusst, dass sich nicht jeder Arbeitsplatz f\u00fcr Homeoffice eigne. Daher richte sich der gemeinsame Beschluss der Bundeskanzlerin sowie der Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom vergangenen Dienstag auf diejenigen Arbeitspl\u00e4tze, deren T\u00e4tigkeiten Homeoffice m\u00f6glich machen. \u201eEs ist unstrittig, dass die Unternehmen seit dem ersten Lockdown intensiv an Hygienekonzepten gearbeitet haben. Jetzt gilt es aber, die Mobilit\u00e4t der Menschen weiter zu verringern \u2013 das mobile Arbeiten ist hierbei ein wichtiger Baustein\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eWir wissen den Einsatz der Landesregierung f\u00fcr die rheinland-pf\u00e4lzische Wirtschaft zu sch\u00e4tzen\u201c, betonte Karsten Tacke, Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Landesvereinigung Unternehmerverb\u00e4nde Rheinland-Pfalz (LVU). \u201eEs war richtig, von der Pflicht auf Homeoffice Abstand zu nehmen. Die Ausgestaltung der Nutzung von mobilem Arbeiten ist nun in der Verantwortung des Bundesarbeitsministers. Die Regelung muss zeitlich befristet sein und ausreichend Spielraum f\u00fcr die Belange von Besch\u00e4ftigten und Arbeitgebern bieten. Ein dauerhaftes Recht auf mobiles Arbeiten darf nicht durch die Hintert\u00fcr eingef\u00fchrt werden&#8220;, mahnte Tacke.<\/p>\n\n\n\n<p>Der DGB Landesvorsitzende Dietmar Muscheid sagte dazu: \u201eKontakte zu vermeiden, war und bleibt die wirksamste Ma\u00dfnahme, die Pandemie zu bek\u00e4mpfen. Die Arbeitgeber sind gefordert, \u00fcberall dort wo es geht, mobiles Arbeiten und Homeoffice zu erm\u00f6glichen. Im April war die Bereitschaft der Betriebe, ihre Besch\u00e4ftigten von zu Hause aus arbeiten zu lassen, sehr viel gr\u00f6\u00dfer &#8211; das muss wieder m\u00f6glich sein. Wir d\u00fcrfen in der Diskussion aber all diejenigen nicht vergessen, die nicht von zu Hause aus arbeiten k\u00f6nnen. Auch und gerade f\u00fcr sie muss der Infektions- und Arbeitsschutz gew\u00e4hrleistet sein und es m\u00fcssen medizinische Masken in ausreichender Menge und mit ausreichendem Schutz zur Verf\u00fcgung stehen.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>An die Arbeitgeber und Arbeitnehmer richteten LVU und DGB einen gemeinsamen Appell: \u201eUnternehmen und Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen haben in den vergangenen Monaten vielfache Anstrengungen unternommen, das Infektionsrisiko am Arbeitsplatz zu verringern. Jetzt ist es wichtig, die Infektionszahlen noch schneller auf ein niedrigeres Niveau zu bringen und Vorsorge gegen\u00fcber der Virusmutation zu treffen. Dazu muss es weniger Mobilit\u00e4t und weniger Kontakte geben. Das mobile Arbeiten ist daf\u00fcr ein gutes Instrument. Deshalb appellieren wir gemeinsam an Unternehmer und Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen: Weiten Sie das Angebot f\u00fcr mobiles Arbeiten aus, wo immer es die betrieblichen Abl\u00e4ufe zulassen, und nehmen Sie dieses Angebot dann auch an. Es ist unser gemeinsames Interesse, so schnell wie m\u00f6glich aus dem Lockdown herauszukommen.&#8220;<\/p>\n\n\n\n<p>Arne R\u00f6ssel, Sprecher der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz, erkl\u00e4rte: \u201eHome-Office, Einzelb\u00fcro-Nutzungen und Trennung der Teams sind zentrale Bestandteile der Hygiene-Konzepte der Betriebe. Im Gegensatz zum ersten Lockdown hat sich der Pr\u00e4senzanteil auf etwas h\u00f6herem Niveau eingependelt, da unter Beachtung der AHA-Regeln auch die pers\u00f6nlichen und betrieblichen Bed\u00fcrfnisse etwas st\u00e4rker ber\u00fccksichtigt werden. Hier sollte die Politik sich nicht weiter einmischen, zumal es keine auff\u00e4lligen Infektionsfallzahlen in Betrieben gibt.&#8220;<\/p>\n\n\n\n<p>Kurt Krautscheid, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der rheinland-pf\u00e4lzischen Handwerkskammern, sagte dazu: \u201eMobiles, Corona-konformes Arbeiten und Home-Office sind ein Baustein, um die Pandemie wirkungsvoll zu bek\u00e4mpfen. Das Handwerk unterst\u00fctzt grunds\u00e4tzlich entsprechende \u00dcberlegungen und Forderungen der rheinland-pf\u00e4lzischen Landesregierung. Dort, wo es betrieblich und von den Arbeitsabl\u00e4ufen m\u00f6glich ist, soll es bitte angewandt werden. Mit Blick auf die \u00fcber 130 Berufe des Handwerks haben wir nat\u00fcrlich einen sehr hohen Anteil an h\u00e4ndischer, praktischer Arbeit mit Maschinen und auf Baustellen. Unsere Betriebe sind au\u00dferdem eher kleinteilig strukturiert. Das kommt uns aktuell sehr entgegen, denn \u00fcber eine strikte Einhaltung der Hygienekonzepte sind Handwerksbetriebe von Corona-bedingten Schlie\u00dfungen nur sehr selten betroffen. Dort, wo wir noch effektiver werden k\u00f6nnen, werden wir alle M\u00f6glichkeiten aussch\u00f6pfen!\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eHomeoffice ist eine gute M\u00f6glichkeit, Kontakte zu minimieren und somit das Infektionsgeschehen einzud\u00e4mmen. Wo immer es umsetzbar und auch gewollt ist, sollte diese M\u00f6glichkeit genutzt werden. Nat\u00fcrlich gibt es auch Berufe, in denen dies kein Thema ist. So denke ich an Verkaufsberufe im Lebensmittelhandel, Busfahrer und einige mehr. In unseren Dienststellen arbeiten viele Kolleginnen und Kollegen im Homeoffice. Dies verst\u00e4rkt das Vertrauen in die eigene Mitarbeiterschaft. Ich habe bislang positive Erfahrungen gemacht\u201c, so Walter H\u00fcther, stellvertretender Vorsitzender der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit.<\/p>\n\n\n\n<p>Am vergangenen Dienstag hatten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder und die Bundeskanzlerin eine Verl\u00e4ngerung des Lockdowns und die Versch\u00e4rfung einzelner Ma\u00dfnahmen beschlossen. Sie halten auch eine weitere Reduzierung von Kontakten am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit f\u00fcr erforderlich. Dazu hat der Bund eine &#8211; bis zum 15. M\u00e4rz 2021 befristete &#8211; Verordnung erlassen. Danach m\u00fcssen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber \u00fcberall dort, wo es m\u00f6glich ist, den Besch\u00e4ftigten das Arbeiten im Homeoffice erm\u00f6glichen, sofern die T\u00e4tigkeiten es zulassen.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eAuch das Land als Arbeitgeber hat daf\u00fcr Sorge getragen, dass in hohem Ma\u00dfe mobiles Arbeiten erm\u00f6glicht wird\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer. \u201eBeispielsweise hatten wir in der Staatskanzlei im ersten Lockdown eine Anwesenheit von nur noch 31 Prozent der Mitarbeitenden vor Ort, im zweiten Lockdown von 34 Prozent. In den Ministerien haben wir durchschnittlich \u00e4hnliche Quoten erreicht\u201c, so die Ministerpr\u00e4sidentin.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Staatskanzlei Rheinland-Pfalz<br>26.01.2021<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer\/Innenminister Roger Lewentz gratulieren dem neuen US- Pr\u00e4sidenten Joe Biden zur Amtseinf\u00fchrung<\/h2>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"500\" height=\"596\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Portrait_of_United_States_President_Joe_Biden.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-32512\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Portrait_of_United_States_President_Joe_Biden.jpg 500w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/Portrait_of_United_States_President_Joe_Biden-252x300.jpg 252w\" sizes=\"(max-width: 500px) 100vw, 500px\" \/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>Zur Amtseinf\u00fchrung des 46.&nbsp; Pr\u00e4sidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Joe Biden, sendet Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer herzlichste Gl\u00fcckw\u00fcnsche nach Washington DC.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eEine seiner schwierigsten Aufgaben wird es sein,&nbsp;die Vereinigten Staaten wieder zusammenzuf\u00fchren.&nbsp;F\u00fcr diese und alle anderen vor ihm liegenden Aufgaben w\u00fcnsche ich dem neuen Pr\u00e4sidenten alles Gute, viel Kraft und Erfolg\u201c, so die Ministerpr\u00e4sidentin.&nbsp;\u201eMit Kamala Harris, der ersten Frau in der Geschichte der USA im Amt der Vize-Pr\u00e4sidentin, hat er dabei eine hervorragende Unterst\u00fctzung an seiner Seite und gemeinsam werden sie daran arbeiten, das gespaltene Land wieder zu vereinen und die USA schnell im Kampf gegen das Corona-Virus voranzubringen.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Der 46. Pr\u00e4sident der Vereinigten Staaten von Amerika habe eine gro\u00dfe Aufgabe und viele Herausforderungen vor sich. Es gehe um nicht weniger als die Stabilisierung der Demokratie in den USA.&nbsp;\u201eDie Erst\u00fcrmung des Kapitols und die Gewalt haben mich ersch\u00fcttert. Ich hoffe, dass dieses gro\u00dfartige Land, unser wichtiger Partner, innen- und au\u00dfenpolitisch wieder in ruhigeres Fahrwasser zur\u00fcckfindet\u201c, erg\u00e4nzte die Ministerpr\u00e4sidentin. Gleichzeitig sei es w\u00fcnschenswert, dass globale Ziele wie der Klimawandel, der Umgang mit der Pandemie, die Bek\u00e4mpfung von Armut und die Friedenssicherung wieder von der US Administration in den Mittelpunkt ger\u00fcckt werden. Dazu geh\u00f6re auch der Wiedereintritt in das Pariser Klimaabkommen und in die Weltgesundheitsorganisation.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eMit dem Amtsantritt von Joe Biden verbinden wir auch die Hoffnung, dass wieder ein anderer Umgangston in die transatlantischen Beziehungen Einzug h\u00e4lt\u201c, so die Ministerpr\u00e4sidentin. Dies betreffe vor allem auch das Thema des Teiltruppenabzuges aus Deutschland. \u201eDer rheinland-pf\u00e4lzische Innenminister und ich haben uns in den vergangenen Monaten vehement f\u00fcr den Truppenerhalt in Spangdahlem eingesetzt und unsere Kontakte und Ansprechpartner in den USA um Unterst\u00fctzung gebeten. Ich hoffe, dass unser Ansinnen, den geplanten Abzug zur\u00fcckzunehmen, nun noch mehr Geh\u00f6r findet\u201c, so Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer.<\/p>\n\n\n\n<p>Auch Innenminister Roger Lewentz zeigt sich optimistisch, was die weitere Entwicklung des transatlantischen Dialogs betrifft: \u201eSeit vielen Jahren haben wir gute Kontakte in den Kongress. Auch der Umgang mit unseren Ansprechpartnern in den Hauptquartieren ist freundschaftlich und vertrauensvoll. Der Amtsantritt von Pr\u00e4sident Biden ist ein \u00fcberaus positives Signal f\u00fcr den weiteren Dialog insgesamt, da sich nun wieder auf allen Ebenen beidseits des Atlantiks ein grundlegendes Interesse an konstruktiver Zusammenarbeit und gemeinsamen L\u00f6sungen ank\u00fcndigt. Ich hoffe, dass der 20. Januar das Startsignal hierf\u00fcr ist.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Zu dem im Sommer 2020 angek\u00fcndigten Teiltruppenabzug aus Deutschland hatte sich die Ministerpr\u00e4sidentin unter anderem gemeinsam mit den Ministerpr\u00e4sidenten aus Baden-W\u00fcrttemberg, Bayern und Hessen an hochrangige Vertreter des US-Kongresses gewandt. Beide Kammern des Kongresses hatten in der Zwischenzeit einen revidierten US-Verteidigungshaushalt f\u00fcr 2021 gegen das Veto von Pr\u00e4sident Trump durchgesetzt, in dem der Truppenabzug unter strengen Voraussetzungen gepr\u00fcft werden muss und nur mit langem Vorlauf umgesetzt werden kann.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Text: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Foto: withehouse.gov<br>26.01.2021<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer \/ Bildungsministerin Hubig: Mehr Schutz und weniger Mobilit\u00e4t \u2013 Schulen bleiben l\u00e4nger im Fernunterricht &#8211;&nbsp; kein Kind soll verloren gehen &#8211;&nbsp; Rheinland-Pfalz baut Hilfen f\u00fcr Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler mit besonderen Bedarfen aus<\/h2>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"800\" height=\"535\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/school-926213_1920-1.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-32460\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/school-926213_1920-1.jpg 800w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/school-926213_1920-1-300x201.jpg 300w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/school-926213_1920-1-768x514.jpg 768w\" sizes=\"(max-width: 800px) 100vw, 800px\" \/><\/figure>\n\n\n\n<p>\u201eDurch den bestehenden Lockdown und die gro\u00dfe Disziplin in weiten Teilen der Bev\u00f6lkerung haben wir die Zahl der Neuinfektionen insgesamt senken k\u00f6nnen. Daf\u00fcr danke ich allen, die sich seit Monaten so umsichtig verhalten und sich und andere sch\u00fctzen! Aber das Ziel ist noch nicht erreicht, die Zahlen sind noch immer zu hoch. Sorgen machen uns aktuell vor allem die Auswirkungen der Mutationen, die bereits in England, Irland und Portugal zu einem extremen Anstieg der Corona-Erkrankungen f\u00fchren und dort das Gesundheitssystem \u00fcberfordern. Die Viren sind auch in einigen Bundesl\u00e4ndern bereits nachgewiesen. Leider wurde in Deutschland bislang zu wenig sequenziert. In einer Expertenanh\u00f6rung haben Wissenschaftler vor der Mutante gewarnt, da diese deutlich ansteckender sei. Deswegen war es wichtig, dass wir unsere Beratungen vorgezogen haben und unser Land und seine Menschen durch vorsorgendes Handeln vor einer schwerwiegenden Versch\u00e4rfung der pandemischen Lage sch\u00fctzen\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer nach der Bund-L\u00e4nder-Schalte.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eZwar haben wir in Rheinland-Pfalz ein hohes Tempo beim Impfen vorgelegt, jedoch ist der Impfstoff zun\u00e4chst noch in zu geringer Menge vorhanden. Daher sind weitere Anstrengungen notwendig, um Kontakte und damit Ansteckungen zu vermeiden. Ich wei\u00df, wie schwer das nach den langen Monaten im Pandemiewinter ist. Es nicht zu tun, h\u00e4tte aber fatale Konsequenzen. Wir haben es im Fr\u00fchjahr geschafft, wir k\u00f6nnen es wieder schaffen. Wir haben aktuell viel h\u00f6here Mobilit\u00e4tsdaten als im Fr\u00fchjahr, da setzen wir an\u201c, so die Ministerpr\u00e4sidentin.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eNach intensiven wissenschaftlichen Beratungen und langen Abstimmungsprozessen zwischen Bund und L\u00e4ndern haben wir beschlossen, den Lockdown bis zum 14. Februar zu verl\u00e4ngern und zus\u00e4tzliche Ma\u00dfnahmen zu ergreifen: Wir haben uns auf L\u00f6sungen verst\u00e4ndigt, die wirksam, angemessen und alltagstauglich sind. Dazu geh\u00f6ren: Weniger Kontakte durch Mobilit\u00e4t. Durch mehr Homeoffice und erneute Verl\u00e4ngerung des Fernunterrichts werden wir die Publikumsstr\u00f6me im \u00f6ffentlichen Personenverkehr weiter reduzieren, so dass die Mindestabst\u00e4nde eingehalten werden k\u00f6nnen. Durch eine Anhebung des Schutzstandards bei Mund-Nasenbedeckungen beim Einkaufen und im \u00d6PNV werden wir auch den Eigenschutz erh\u00f6hen\u201c, so Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer weiter. Der Bund werde f\u00fcr eine schnellere Auszahlung der Wirtschaftshilfen sorgen. Bund und L\u00e4nder haben die EU-Kommission aufgefordert, in den Verhandlungen mit Pfizer \/ BioNtech schnellstm\u00f6glich Klarheit und Sicherheit f\u00fcr die weiteren Lieferungen und Lieferdaten bis mindestens zum Ende des ersten Quartals zu schaffen.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Weitere Planungen Kita und Schule<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p>Rheinland-Pfalz wird bis 14. Februar in den Schulen grunds\u00e4tzlich Fernunterricht verl\u00e4ngern und die Pr\u00e4senzpflicht aussetzen. Das ist in der Vorsorge begr\u00fcndet, weil noch nicht klar sei, ob sich die Mutation B.1.1.7 des SARS-CoV2-Virus anders auf Kinder und Jugendliche auswirke, als das bei dem bisher bekannten Virus der Fall sei. \u201eAber den Eltern der Kleinsten kann ich sagen: F\u00fcr die Klassen 1 bis 4 werden wir ab 1. Februar Wechselunterricht anbieten. Die Pr\u00e4senzpflicht bleibt aber weiterhin aufgehoben. Weiterhin werden wir in den Schulen sehr genau beobachten und untersuchen, wie sich die Infektionen entwickeln. Das wird immer in unsere Entscheidung einflie\u00dfen\u201c, so Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer weiter.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eDie Bed\u00fcrfnisse von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien und der sichere Betrieb von&nbsp;Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen&nbsp;hat f\u00fcr uns in Rheinland-Pfalz als Bildungs- und Familien-Land h\u00f6chste Bedeutung.&nbsp; Das gilt f\u00fcr die Bildung der Kinder und f\u00fcr die Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Eltern\u201c, so die MInisterpr\u00e4sidentin.<\/p>\n\n\n\n<p>Corona treffe alle, aber es treffe nicht alle gleicherma\u00dfen hart. Das gelte auch f\u00fcr Kinder und Jugendliche. In einem Haus mit Garten oder in der gro\u00dfen Altbauwohnung seien Fernunterricht und Kontaktreduzierung leichter auszuhalten als in beengten Wohnverh\u00e4ltnissen. Auch k\u00f6nnten nicht alle Eltern ihre Kinder gleich gut unterst\u00fctzen. \u201eDeswegen setzt die Landesregierung alles daran, dass kein Kind zum Verlierer der Pandemie wird\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer. \u201eWir haben daher ein ganzes Ma\u00dfnahmen-Paket erarbeitet, um Sch\u00fcler und Sch\u00fclerinnen gezielt zu unterst\u00fctzen, aber auch um Schulen und Lehrerschaft in dieser herausfordernden Situation Hilfestellung anzubieten.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Bildungsministerin Stefanie Hubig erkl\u00e4rte: \u201eUnsere Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler erhalten bis zum 14. Februar Fernunterricht. Ab dem 1. Februar erm\u00f6glichen wir es lediglich den Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern der Grundschulen, in geteilten Klassen im Wechselunterricht in ihre Schulen zur\u00fcckkehren, weil sie besondere Anleitung und Unterst\u00fctzung brauchen. Die Pr\u00e4senzpflicht bleibt aufgehoben. F\u00fcr die Zeit ab dem 15. Februar werden die MPK und die Bundeskanzlerin die Situation neu beurteilen. Wir planen aktuell, dass ab dem 15. Februar die Klassenstufen 5 bis 13 in den Wechselunterricht starten. Bis zum 14. Februar gelten die Regelungen zur Notbetreuung weiter. F\u00fcr Abschlussklassen gibt es die M\u00f6glichkeit, unter Einhaltung strenger Hygieneregeln, auch wieder in Pr\u00e4senz in die Schule zu kommen, um sich auf anstehende Pr\u00fcfungen vorzubereiten\u201c, erl\u00e4uterte die Bildungsministerin. Dieser Fahrplan entlaste zus\u00e4tzlich die Sch\u00fclerbef\u00f6rderung, bei dem die Tr\u00e4ger sicherstellen, dass weiterhin ausreichend Busse zur Verf\u00fcgung stehen. Das Vorgehen sei eng am gestrigen Beschluss der MPK ausgerichtet.<\/p>\n\n\n\n<p>In den Kindertagesst\u00e4tten gelte weiterhin der Regelbetrieb bei dringendem Bedarf. \u201eDas bedeutet, dass Eltern ihre Kinder, wenn m\u00f6glich, zuhause betreuen sollen. Wer seine Kinder nicht betreuen kann, darf sie in die Kita schicken. Alle m\u00fcssen solidarisch sein, die Eltern, die Fachkr\u00e4fte und die Arbeitgeber\u201c, sagte Hubig und betonte: \u201eF\u00fcr berufst\u00e4tige Eltern, die ihr Kind zuhause betreuen, wird der Anspruch auf Kinderkrankentage ausgeweitet und verdoppelt. Das haben Bundestag und Bundesrat in den vergangenen Tagen beschlossen und das gilt selbstverst\u00e4ndlich auch f\u00fcr die Eltern in Rheinland-Pfalz.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer appellierte nochmals an alle Eltern sowie an deren Arbeitgeber: \u201eUnsere Kitas, unsere Erzieherinnen und Erzieher leisten einen immens wichtigen Beitrag f\u00fcr unsere Gesellschaft. Sie k\u00fcmmern sich um die Kinder, deren Eltern keine Betreuung zuhause sicherstellen k\u00f6nnen. Deshalb werbe ich auch nochmal bei den Arbeitgebern daf\u00fcr, ihren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen das Arbeiten im Homeoffice zu erm\u00f6glichen und dabei auch Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Herausforderungen der Eltern zu zeigen. Denn sie m\u00fcssen Beruf und Familie aktuell unter besonderen Bedingungen vereinbaren.\u201c<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Unterst\u00fctzung der Kitas durch Hygienepakete und Ausweitung der Testm\u00f6glichkeiten<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p>\u201eWir k\u00fcmmern uns gemeinsam mit den Tr\u00e4gern der Kitas um den Schutz unserer Fachkr\u00e4fte. Deshalb werden wir in den kommenden Wochen alle Kindertagesst\u00e4tten mit einem Hygienepaket unterst\u00fctzen. Zudem weiten wir die Testm\u00f6glichkeiten f\u00fcr das Personal aus, das als Kontaktperson 2 eingestuft wird. Das gilt ebenfalls f\u00fcr das Personal an unseren Schulen. Das weitere Vorgehen an den Kitas wird heute Nachmittag mit dem Kita-Tag der Spitzen besprochen\u201c, so Hubig.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Unterst\u00fctzungsangebote f\u00fcr Kinder und Jugendliche<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p>Der verl\u00e4ngerte Lockdown trifft Familien, Kinder und Jugendliche ganz besonders. Professor Dr. Fred Zepp, Leiter der Kinderklinik der Universit\u00e4tsmedizin Mainz, betonte: \u201eKinder und Jugendliche brauchen soziale Kontakte. Der Austausch und das Miteinander mit Gleichaltrigen ist essentiell f\u00fcr ihre Entwicklung. Es ist deshalb der richtige Weg, den Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern ab Februar die R\u00fcckkehr in ihre Schule zu erm\u00f6glichen. Dabei gilt es selbstverst\u00e4ndlich, weiterhin die Hygieneregeln konsequent einzuhalten.\u201c<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Ma\u00dfnahmenpaket f\u00fcr<\/strong><strong>&nbsp;Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler mit besonderen Bedarfen<\/strong><strong><\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p>Bildungsministerin Hubig stellte die Ma\u00dfnahmen vor: \u201eWir brauchen f\u00fcr unsere Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler mehr F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten, insbesondere im Rahmen des schulischen Ganztags. Deshalb haben wir im Nachtragshaushalt allein 48 Millionen Euro f\u00fcr Vertretungsbedarfe, die durch Corona entstehen, zur Verf\u00fcgung. Damit stellen wir sicher, dass ausreichend Lehrkr\u00e4fte f\u00fcr unsere Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler vorhanden sind. Aber Schule und Lehrkr\u00e4fte alleine k\u00f6nnen in diesen Zeiten nicht alles \u00fcbernehmen. Es ist deshalb wichtig, dass wir starke Kooperationspartner an unserer Seite haben, die auch Angebote au\u00dferhalb von Schule \u00fcbernehmen. Gemeinsam mit den Volkshochschulen werden wir bereits ab dem Fr\u00fchjahr Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler in Kleingruppen am Nachmittag in Deutsch und Mathematik unterst\u00fctzen. Daf\u00fcr setzen wir 1 Million Euro f\u00fcr etwa 1.700 Kurse ein. Wir weiten zudem die Feriensprachkurse f\u00fcr Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler mit Deutschf\u00f6rderbedarf aus. Dar\u00fcber hinaus werden wir die Sommerschule&nbsp;als Ferienschule RLP auch in den n\u00e4chsten Jahren fortsetzen und erweitern sie auf weitere F\u00e4cher und Altersgruppen. Damit wir noch passgenauer auf die individuellen Unterst\u00fctzungsbedarfe der Kinder und Jugendlichen eingehen k\u00f6nnen, werden wir zus\u00e4tzliche Angebote f\u00fcr spezielle Zielgruppen machen, beispielsweise f\u00fcr Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler aus sozial benachteiligten Haushalten oder mit Migrationshintergrund. Dabei arbeiten wir zusammen mit Haydee!, einem Verein, der ehrenamtliche Nachhilfelehrerinnen und -lehrer als Lernpaten mit unterst\u00fctzungsbed\u00fcrftigen Kindern digital verkn\u00fcpft. Dazu kommt die bereits etablierte Kooperation mit Corona School e.V., die ebenfalls Studierende mit Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern zur Nachhilfe vernetzt. Dar\u00fcber hinaus wollen wir Lernpatenschaften zwischen \u00e4lteren und j\u00fcngeren Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern st\u00e4rken.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eDie Corona-Pandemie war und ist f\u00fcr unsere Bildungseinrichtungen eine gro\u00dfe Herausforderung. Wir sind in Rheinland-Pfalz \u2013 das zeigen die zur\u00fcckgehenden Zahlen \u2013 auf einem guten Weg. Es gilt jetzt, diesen Weg konsequent weiterzugehen, damit unsere Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler ab Februar wieder zu mehr und mehr Normalit\u00e4t in ihrem Schulalltag zur\u00fcckkehren k\u00f6nnen. Wir unterst\u00fctzen sie bei diesem Weg\u201c, so die beiden Politikerinnen.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Keine weiteren Kontaktbegrenzungen im privaten Bereich<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p>Bei den privaten Kontakten sei schon sehr viel reguliert worden, daher bleibe es bei der Faustregel: Ein Hausstand plus eine weitere Person. Die Bev\u00f6lkerung werde aber gebeten, die Zahl der Haushalte, aus der die weitere Person kommt, m\u00f6glichst konstant zu halten, so die Ministerpr\u00e4sidentin zu den weiteren Beschl\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Standard bei Mund-Nasenschutz erh\u00f6hen<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p>\u201eDas Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen hat sich in der Pandemie als besonders wirkungsvolle Ma\u00dfnahme erwiesen. Dabei haben medizinische Masken, also OP-Masken oder virenfilternde Masken wie FFP2-Masken eine h\u00f6here Schutzwirkung als sogenannte Alltagsmasken\u201c, so Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer. Bund und L\u00e4nder haben sich deshalb auf eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken in Gesch\u00e4ften und \u00f6ffentlichen Verkehrsmitteln verst\u00e4ndigt.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Bessere \u00dcberwachung von Corona-Mutationen<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p>\u201eNur was wir kennen, k\u00f6nnen wir gezielt behandeln. Die Bundesregierung wird daf\u00fcr sorgen, durch vermehrte Sequenzierung einen \u00dcberblick \u00fcber die Verbreitung von Mutationen in Deutschland zu erhalten. Daf\u00fcr hat das Bundesgesundheitsministerium gestern eine Coronavirus-Surveillanceverordnung erlassen. Diese regelt die Meldewege, die Verg\u00fctung und die Struktur der Analysen des Genoms von Coronaviren. So k\u00f6nnen Genomsequenzdaten der Virus Mutationen systematisch untersucht und dem RKI gemeldet werden. Das bewirkt, dass Auff\u00e4lligkeiten schneller erkannt und Ma\u00dfnahmen schneller eingeleitet werden k\u00f6nnen. Erste Ergebnisse wird der Bund bis Anfang Februar vorlegen\u201c, so die Ministerpr\u00e4sidentin.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Mehr Homeoffice und weniger Aufkommen im \u00d6PNV<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p>\u201eWir wollen keinen kompletten Lockdown der Wirtschaft. Denn wenn wir alle B\u00e4nder und Unternehmen stilllegen, gef\u00e4hrden wir massiv Arbeitspl\u00e4tze. Aber wir brauchen weniger Mobilit\u00e4t und daher mehr Homeoffice\u201c, so die Ministerpr\u00e4sidentin. \u00dcber eine Verordnung, die befristet bis zum 15. M\u00e4rz 2021 gilt, werden Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verpflichtet, Arbeiten im Homeoffice zu erm\u00f6glichen, sofern die T\u00e4tigkeiten das zulassen. Wo Arbeiten in Pr\u00e4senz weiter erforderlich ist, muss f\u00fcr Arbeitsbereiche auf engem Raum weiterhin die Belegung von R\u00e4umen reduziert werden. Ohne ausreichende Abst\u00e4nde muss der Arbeitgeber medizinische Masken zur Verf\u00fcgung stellen. Zur weiteren Reduzierung der Fahrgastzahlen im \u00d6PNV zu klassischen Berufsverkehrszeiten werden die Unternehmen aufgefordert, flexible Arbeitszeiten wo immer m\u00f6glich einzusetzen, so dass das Fahrgastaufkommen zu Arbeitsbeginn und -ende m\u00f6glichst stark entzerrt wird\u201c, so Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Verl\u00e4ssliche Zusagen von Bund und EU zur Impfstoff-Lieferung<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p>\u201eIch freue mich, dass der Bund den L\u00e4ndern zugesagt hat, auf Grundlage der Herstellermeldungen verl\u00e4ssliche Lieferzeiten zu \u00fcbermitteln, um ein abgesichertes Terminmanagement vor Ort zu erm\u00f6glichen. Dazu ist ein Planungshorizont von sechs Wochen erstrebenswert\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eIn den L\u00e4ndern laufen die Impfungen auf Hochtouren. Ich bin stolz, dass Rheinland-Pfalz unter den drei schnellsten L\u00e4ndern ist. Sehr kurzfristig wurden wir am vergangenem Freitagnachmittag durch den Bund informiert, dass fest zugesagte Impfstofflieferungen f\u00fcr die n\u00e4chsten drei bis vier Wochen nicht vollst\u00e4ndig eingehalten werden. F\u00fcr Rheinland-Pfalz bedeutet das, dass wir etwa 30.000 Impfdosen weniger bekommen, als bisher nach den Zusagen eingeplant wurden. Das f\u00fchrt dazu, dass bereits vereinbarte Termine in den Impfzentren f\u00fcr Erstimpfungen ab kommender Woche verschoben werden m\u00fcssen. In einer gro\u00dfen logistischen Anstrengung haben wir auf der Basis der geringeren Impfstoffmenge neue Terminvergaben treffen m\u00fcssen. Wir haben zudem sichergestellt, dass es gen\u00fcgend Impfstoff f\u00fcr die anstehenden Zweitimpfungen gibt\u201c, so die Ministerpr\u00e4sidentin.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Wirtschaftliche Hilfen schneller auszahlen<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p>\u201eDie Verl\u00e4ngerung des Lockdowns trifft Wirtschaft, Gastronomie sowie den Kultur- und Veranstaltungsbetrieb hart\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer. Daher sei wichtig, dass der Bund zugesagt habe, die Zugangsvoraussetzungen insgesamt zu vereinfachen und die monatlichen F\u00f6rderh\u00f6chstbetr\u00e4ge f\u00fcr Unternehmen und Soloselbst\u00e4ndige deutlich anzuheben. Da viele Unternehmen angesichts der Dauer der Pandemie an die geltenden beihilferechtlichen Obergrenzen sto\u00dfen, setzt sich die Bundesregierung bei der Europ\u00e4ischen Kommission mit Nachdruck f\u00fcr die Anhebung der beihilferechtlichen H\u00f6chsts\u00e4tze ein. Der Bund wird die Abschlagszahlungen deutlich anheben und direkt vornehmen. Die L\u00e4nder werden die regul\u00e4ren Auszahlungen bewerkstelligen. Nachdem der Bund die Voraussetzungen geschaffen hat, werden Bund und L\u00e4nder die Auszahlungen so schnell wie m\u00f6glich realisieren.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Mehr Schutz f\u00fcr Alten und Pflegeheime<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p>\u201eMenschen, die in Alten- und Pflegeheimen leben, sind besonders schutzbed\u00fcrftig. In Rheinland-Pfalz haben wir bereits eine Testpflicht f\u00fcr Mitarbeiter und Besucher in den Alten- und Pflegeeinrichtungen. Besucher m\u00fcssen zudem FFP2-Masken tragen. Das werden wir jetzt auch auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausweiten. Im ganzen Bundesgebiet sollen jetzt zun\u00e4chst die Bundeswehr und im zweiten Schritt Hilfsorganisationen bei den Testungen unterst\u00fctzen. In Rheinland-Pfalz praktizieren wir das bereits\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer. Ebenso seien Einrichtungen f\u00fcr Behinderte besonders schutzbed\u00fcrftige Ort mit erh\u00f6htem Infektionsgeschehen. Es sei wichtig, dass auch dort ausreichend Testungen vorgenommen werden.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Staatskanzlei Rheinland-Pfalz<br>26.01.2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"mh-excerpt\"><p>Dreyer\/Lewentz: Rettungsdienst bildet in der Corona-Pandemie wichtige Schnittstelle zwischen Patienten und Gesundheitswesen Der Rettungsdienst nimmt w\u00e4hrend der Corona-Pandemie h\u00e4ufig die zentrale Rolle beim Erstkontakt mit infizierten Patientinnen und Patienten ein und arbeitet an der Schnittstelle <a class=\"mh-excerpt-more\" href=\"https:\/\/speyer24news.com\/?p=32511\" title=\"Landespolitik Rheinland-Pfalz\">[&#8230;]<\/a><\/p>\n<\/div>","protected":false},"author":3,"featured_media":32518,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[1529],"tags":[9461,237,269,9463,935,4124,9462,9460,2625,380,9465,7462,9464],"aioseo_notices":[],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/32511"}],"collection":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=32511"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/32511\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":32520,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/32511\/revisions\/32520"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/32518"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=32511"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=32511"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=32511"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}