{"id":33402,"date":"2021-02-21T09:48:25","date_gmt":"2021-02-21T08:48:25","guid":{"rendered":"https:\/\/speyer24news.com\/?p=33402"},"modified":"2021-02-21T09:48:26","modified_gmt":"2021-02-21T08:48:26","slug":"politik-staatskanzlei-rheinland-pfalz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/speyer24news.com\/?p=33402","title":{"rendered":"Politik \/ Staatskanzlei Rheinland-Pfalz"},"content":{"rendered":"<style type=\"text\/css\">\r\n\t.ads_top_disp{}\r\n\t.ads_top_corner_disp{ float:left; margin:0px 10px 10px 0px; }\r\n\t.ads_first_p_disp{}\r\n\t.ads_bottom_disp{}\r\n\t<\/style>\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Gemeinsam gedenken \u2013 gemeinsam handeln: Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer: Hass und Hetze haben bei uns keinen Platz \u2013 Wir verbinden unsere Trauer mit konsequentem Handeln<\/h2>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"800\" height=\"461\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/tea-lights-2611196_1920.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-33403\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/tea-lights-2611196_1920.jpg 800w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/tea-lights-2611196_1920-300x173.jpg 300w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/tea-lights-2611196_1920-768x443.jpg 768w\" sizes=\"(max-width: 800px) 100vw, 800px\" \/><\/figure><\/div>\n\n\n\n<p>\u201eIn Hanau wurden vor einem Jahr neun junge Menschen aus ihrem Leben gerissen, weil der Altent\u00e4ter sie in seinem rassistischen Weltbild als Ausl\u00e4nder und Fremde brandmarkte. Die grausamen Morde haben unermessliches Leid \u00fcber ihre Familien gebracht. Wir wollen heute deutlich machen, dass wir die Ermordeten nicht vergessen. Die Botschaft dieses Jahrestages ist ganz klar. Dieses Attentat ist ein Angriff auf unsere offene und freie Gesellschaft, den wir so nicht hinnehmen. Wir finden uns in Rheinland-Pfalz mit Hass und Hetze nicht ab\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer. Sie hatte zum gemeinsamen Gedenken im Rahmen einer Gespr\u00e4chsrunde mit Jacques Delfeld, Vorsitzender des Verbandes Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Rheinland-Pfalz, Kemal G\u00fclcehre, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Beir\u00e4te f\u00fcr Migration und Integration Rheinland-Pfalz, Torsten J\u00e4ger, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Initiativausschusses Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz, und Miguel Vicente, Beauftragter der Landesregierung f\u00fcr Migration und Integration, eingeladen.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Bluttat von Hanau stehe leider nicht allein, sondern in einer besch\u00e4menden und ersch\u00fctternden Reihe rechter Gewalt. Die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihres Aussehens, ihres Glaubens oder ihrer sexuellen Orientierung reichten bis in die Mitte der Gesellschaft hinein. \u201eHanau ist ein Beispiel daf\u00fcr, dass Hass und Rassismus t\u00f6ten. Deswegen belassen wir es nicht bei Ersch\u00fctterung und Trauer. Ich versichere unseren B\u00fcrgern und B\u00fcrgerinnen, dass die Landesregierung nicht ruhen wird. Wir gehen entschieden gegen Rechtsextremismus vor. Mit der ganzen H\u00e4rte unseres Rechtsstaates und mit allen demokratischen Kr\u00e4ften! Wir lassen uns nicht auseinanderdividieren. Menschen mit Wurzeln in anderen L\u00e4ndern sind keine Fremden, sie sind unsere B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen. Wir stehen an Ihrer Seite\u201c, betonte die Ministerpr\u00e4sidentin.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eEin Jahr nach dem rassistischen Attentat sitzt der Schock immer noch tief. Die Hintergr\u00fcnde der Bluttat m\u00fcssen l\u00fcckenlos aufgekl\u00e4rt werden, ich erwarte von Polizei und Ermittlungsbeh\u00f6rden, dass dies mit gr\u00f6\u00dftm\u00f6glicher Transparenz geschieht.\u201c, forderte Kemal G\u00fclcehre in der Gespr\u00e4chsrunde.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eGanz wichtig scheint mir, dass Menschen, die rassistisches Gedankengut verbreiten, unbedingt Widerspruch erfahren m\u00fcssen\u201c, sagte Jacques Delfeld. \u201eDas bedeutet, dass wir alle bereit sein m\u00fcssen, dort wo wir solchen menschenfeindlichen Vorstellungen begegnen, wie zum Beispiel in unserer Familie, im Freundeskreis, am Arbeitsplatz, im Verein, in der Schule oder anderswo zu widersprechen.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Thorsten J\u00e4ger betonte: &#8220; Einer Gesellschaft ohne Rassismus kommen wir nur n\u00e4her, wenn diejenigen gleichberechtigt daran mitarbeiten k\u00f6nnen, f\u00fcr die Rassismus eine allt\u00e4gliche Erfahrung ist. Sie m\u00fcssen mehr als bisher Zugang zu den Strukturen haben, in denen Gesellschaft &#8218;gemacht&#8216; wird: in den Medien, im Bildungswesen, in der \u00f6ffentlichen Verwaltung oder in der Polizei.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eWir begegnen Rassismus und Menschenfeindlichkeit am wirkungsvollsten, wenn wir gemeinsam und klar hinter den Grundwerten unserer offenen und freien Gesellschaft stehen. Denn nichts befl\u00fcgelt Rassisten und gewaltbereite Extremisten mehr, als eine in ihren Grunds\u00e4tzen verunsicherte Gesellschaft\u201c, stellte der Beauftragte der Landesregierung f\u00fcr Migration und Integration, Miguel Vicente, fest.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eBereits im Januar 2020 hat die Landesregierung den Regierungsschwerpunkt &#8222;Miteinander Gut Leben &#8211; Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze. &#8220; ausgerufen. Alle Ministerien sind ressort\u00fcbergreifend mit Projekten beteiligt. Au\u00dferdem haben wir einen Appell gestartet, dem sich bislang 2.200 Organisationen, Verb\u00e4nde und Einzelpersonen angeschlossen haben und ein Zeichen gegen das Gift des Rassismus setzen\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer. Neben zahlreichen weiteren Ma\u00dfnahmen bei der Polizei habe die Landesregierung eine zentrale Meldestelle eingerichtet, bei der antisemitische, rassistische und andere menschenfeindliche Vorf\u00e4lle und \u00dcbergriffe gesammelt w\u00fcrden. Eine solche Sammlung diene dazu, schmerzhafte Erfahrungen der Betroffenen sichtbar zu machen und unterschiedliche Erscheinungs- und Wirkungsformen zu erfassen. \u201eVerschw\u00f6rungsmythen und Menschenfeindlichkeit verbreiten sich im Netz mit schwerwiegenden Folgen f\u00fcr unsere Gesellschaft. Wir verfolgen das konsequent und ziehen alle zur Verantwortung, die im Netz Hass s\u00e4hen\u201c, betonte die Ministerpr\u00e4sidentin.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Staatskanzlei Rheinland-Pfalz<br>21.02.2021<\/em><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Projekt \u201eTesten f\u00fcr alle\u201c bereitet Struktur f\u00fcr kostenlose Schnelltests vor &#8211; Landesregierung im Schulterschluss mit Hilfsverb\u00e4nden, Freiwilligen Feuerwehren, LVU und Kommunen<\/h2>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image\"><img decoding=\"async\" loading=\"lazy\" width=\"800\" height=\"533\" src=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/covid-19-4908692_1920.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-32427\" srcset=\"https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/covid-19-4908692_1920.jpg 800w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/covid-19-4908692_1920-300x200.jpg 300w, https:\/\/speyer24news.com\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/covid-19-4908692_1920-768x512.jpg 768w\" sizes=\"(max-width: 800px) 100vw, 800px\" \/><\/figure>\n\n\n\n<p>Antigen-Schnelltests bieten eine Perspektive, um die Ausbreitung des Coronavirus einzud\u00e4mmen. Mittlerweile erm\u00f6glicht das gro\u00dfe Angebot an zugelassenen und verf\u00fcgbaren Schnelltests am Markt einen fl\u00e4chendeckenden Einsatz. Die Landesregierung hat alle Kr\u00e4fte mobilisiert, um so schnell wie m\u00f6glich fl\u00e4chendeckend im ganzen Land Testm\u00f6glichkeiten zu schaffen. Sobald der Bundesgesundheitsminister die Voraussetzungen der Verf\u00fcgbarkeit und Abrechenbarkeit schafft, steht Rheinland-Pfalz f\u00fcr einen Start bereit. \u201eWir wollen den B\u00fcrgern und B\u00fcrgerinnen im Land die gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Sicherheit bieten und bereiten uns daher intensiv auf den Einsatz kostenloser Schnelltests f\u00fcr alle vor\u201c, so Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Schulterschluss mit Hilfsverb\u00e4nden, Freiwilligen Feuerwehren, Landesvereinigung Unternehmerverb\u00e4nde und Kommunen<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p>Um ein fl\u00e4chendeckendes Angebot an kostenlosen Schnelltests zu gew\u00e4hrleisten, werden die Fieberambulanzen der Landkreise und kreisfreien St\u00e4dte als Teststationen genutzt, teils reaktiviert und aufger\u00fcstet. Weitere Teststationen sollen m\u00f6glichst fl\u00e4chendeckend \u00fcber die \u00f6rtlichen Freiwilligen Feuerwehren und Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden organisiert und geleitet werden. \u201eDie Freiwilligen Feuerwehren beweisen t\u00e4glich, dass sie da sind, wenn es darauf ankommt. Jetzt werden sie auch hier gebraucht.&nbsp;Mit ihrer starken Struktur sind sie immer wieder in der Lage, schnelle und zuverl\u00e4ssige Unterst\u00fctzung zu bieten. Allen Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren, die sich an den Testungen beteiligen, geb\u00fchrt schon jetzt unser Dank. Denn diese Unterst\u00fctzung ist ein entscheidender Baustein f\u00fcr die Pandemie-Bew\u00e4ltigung\u201c, betonen Innenminister Roger Lewentz, der Vorsitzende des Gemeinde- und St\u00e4dtebundes Aloysius&nbsp;S\u00f6hngen und der Pr\u00e4sident des Landesfeuerwehrverbandes Frank Hachemer.<\/p>\n\n\n\n<p>Aufgrund der wohnortnahen Verf\u00fcgbarkeit sind au\u00dferdem die Apotheken, Arzt- und Zahnarztpraxen dazu aufgerufen, ebenfalls Testungen durchzuf\u00fchren. Die Landesapothekerkammer, Kassen\u00e4rztliche Vereinigung und die Kassenzahn\u00e4rztliche Vereinigung in Rheinland-Pfalz sagten bereits ihre Hilfe zu. Dar\u00fcber hinaus sollen Gro\u00dfbetriebe, die \u00fcber einen Betriebsarzt oder vergleichbare Testm\u00f6glichkeiten verf\u00fcgen, Schnelltests direkt im Betrieb anbieten k\u00f6nnen. Hierf\u00fcr steht das Land in Kontakt mit der Landesvereinigung Unternehmerverb\u00e4nde Rheinland-Pfalz e. V.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Impfangebot f\u00fcr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schnellteststationen<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p>Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schnellteststationen werden als \u201ePersonen, die in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit einem sehr hohen Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 t\u00e4tig sind\u201c, im Sinne der Coronavirus-Impfverordnung eingestuft. Sie haben daher Anspruch auf eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus mit h\u00f6chster Priorit\u00e4t und damit die M\u00f6glichkeit, sich zeitnah impfen zu lassen.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Ausbau der Laborkapazit\u00e4ten<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p>Zudem werden die Laborkapazit\u00e4ten in Rheinland-Pfalz ausgebaut, sodass jedes positive Schnelltest-Ergebnis direkt durch einen PCR-Test \u00fcberpr\u00fcft werden kann.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eOhne ausreichende Abstimmungen mit den Bundesl\u00e4ndern und mit vielen Unklarheiten hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor wenigen Tagen die Schlagzeile setzen wollen, dass sich jede B\u00fcrgerin und jeder B\u00fcrger ab dem 01. M\u00e4rz 2021 kostenlos von geschultem Personal mit einem Schnelltest testen lassen k\u00f6nne. Die Abstimmung mit den Bundesl\u00e4ndern f\u00fcr ein einheitliches Vorgehen bleibt hierbei leider auf der Strecke. Viele Fragen sind unbeantwortet. Trotzdem wird Rheinland-Pfalz bereit sein. Dank des Engagements vieler Beteiligter befindet sich ein umfangreiches Netzwerk an Testm\u00f6glichkeiten f\u00fcr die Menschen in Rheinland-Pfalz bereits im Aufbau\u201c, so Gesundheitsministerin Sabine B\u00e4tzing-Lichtenth\u00e4ler.<\/p>\n\n\n\n<p>Das Projekt \u201eTesten f\u00fcr alle\u201c erfolgt in Rheinland-Pfalz in enger Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen und mit gro\u00dfz\u00fcgiger Unterst\u00fctzung durch die Fieberambulanzen, die Freiwillige Feuerwehr, die Kassen\u00e4rztliche Vereinigung, die Kassenzahn\u00e4rztliche Vereinigung, die Landesapothekerkammer sowie die Landesvereinigung Unternehmerverb\u00e4nde Rheinland-Pfalz e. V. Die Leitung des Projekts obliegt Detlef Placzek, Pr\u00e4sident des Landesamtes f\u00fcr Soziales, Jugend und Versorgung. \u201eEs ist eine konzertierte Aktion aller Beteiligten\u201c, so Placzek. \u201eGemeinsam setzen wir alles daran, um die neue Teststrategie so schnell wie m\u00f6glich umzusetzen.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Das Angebot der kostenlosen Schnelltests f\u00fcr alle bleibt mindestens solange bestehen, bis Selbsttests zugelassen und in ausreichender Menge verf\u00fcgbar sind.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Staatskanzlei Rheinland-Pfalz<br>21.02.2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"mh-excerpt\"><p>Gemeinsam gedenken \u2013 gemeinsam handeln: Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer: Hass und Hetze haben bei uns keinen Platz \u2013 Wir verbinden unsere Trauer mit konsequentem Handeln \u201eIn Hanau wurden vor einem Jahr neun junge Menschen aus ihrem <a class=\"mh-excerpt-more\" href=\"https:\/\/speyer24news.com\/?p=33402\" title=\"Politik \/ Staatskanzlei Rheinland-Pfalz\">[&#8230;]<\/a><\/p>\n<\/div>","protected":false},"author":3,"featured_media":33129,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[1529],"tags":[9461,10182,10180,10181,3,10043,7462,10183],"aioseo_notices":[],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/33402"}],"collection":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=33402"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/33402\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":33404,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/33402\/revisions\/33404"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/33129"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=33402"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=33402"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/speyer24news.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=33402"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}