Speyer

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler erfreut über hohe Impfquote in Speyer

Am Freitag, 2. Juli 2021, hat das Land Rheinland-Pfalz der Stadt Speyer ein Impfquotenmonitoring mit Stand vom 30. Juni 2021 übermittelt. Gemäß diesem haben bereits 69,32 Prozent der Menschen über 18 Jahren mit Wohnort Speyer ihre Erstimpfung erhalten. Bei 47,63 Prozent dieser Menschen konnte die Impfserie bereits abgeschlossen werden, sodass vollständiger Impfschutz besteht.

„Die hohe Impfquote in unserer Stadt stimmt mich hoffnungsvoll, dass wir bald die sogenannte Herdenimmunität erreichen und uns dies den dauerhaften Ausweg aus der Corona-Pandemie ebnet“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Fast 70 Prozent der Menschen in unserer Stadt sind erstgeimpft – das spricht für eine erfreulich hohe Impfbereitschaft. Umso wichtiger ist mir der Appell an die Menschen, die sich bislang noch nicht impfen lassen haben: Lassen Sie sich impfen, schützen Sie sich und andere und tragen Sie dazu bei, dass wir diese Pandemie so schnell wie möglich hinter uns lassen können. Sollten Sie sich bewusst gegen die Impfung entschieden haben, bitte ich Sie, diese Entscheidung angesichts der seit über einem halben Jahr laufenden Impfkampagne, die uns zeigt, dass die Impfstoffe wirksam und sicher sind, zu überdenken“, so Seiler weiter.

Bisher hatte die Stadt Speyer nur Zugriff auf die statistischen Daten derjenigen Personen, die im Speyerer Impfzentrum geimpft wurden, die aber nicht unbedingt in Speyer wohnhaft sind. Bürger*innen der Stadt, die außerhalb geimpft wurden, konnten in der Statistik bislang nicht erfasst werden. Das Monitoring, dass das Land Rheinland-Pfalz nun zur Verfügung gestellt hat, lässt erstmals statistisch gestützte Rückschlüsse über die tatsächliche Höhe der Impfquote in Speyer zu. Für eine weiterhin bestehende statistische Unschärfe sorgen allerdings die Daten der Kassenärztlichen Vereinigung. Diese betrifft all jene, die bei einem niedergelassenen Art oder einer niedergelassenen Ärztin geimpft wurden. Dadurch, dass die Daten in aggregierter Form übermittelt werden, sind keine Aussagen über den Wohnort des Impflings möglich. Die Aufschlüsselung der Impfungen erfolgt nach dem Ort der Impfung je Landkreis.

Die genauen statistischen Auswertungen des Landes Rheinland-Pfalz können den beigefügten pdf-Dateien (Quelle: Impfdokumentation Rheinland-Pfalz) entnommen werden.

Text: Stadtverwaltung Speyer pdf: Impfdokumentation Rheinland-Pfalz
03.07.2021

Speyer

Bürgerbegehren „Für unsere Kinder – Für unsere Umwelt – Für politische Transparenz“ am Unterstützerquorum gescheitert

Lediglich 30 gültige Stimmen haben gefehlt

Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass das von der Bürgerinitiative gegen den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Regenbogen im Kastanienweg angestrengte Bürgerbegehren am nötigen Unterstützerquorum, d.h. an der nötigen Anzahl gültiger Unterstützerunterschriften, gescheitert ist. Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am Donnerstag, 15. Juli 2021, über das Ergebnis der Auswertung informiert und abschließend über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden.

„Ich bin nach wie vor überzeugt von der Auswahl des neuen Standorts für die Kita Regenbogen, die die Stadtverwaltung nach sorgfältiger Abwägung aller Alternativen getroffen hat“, betont Bürgermeisterin Monika Kabs. „Die abschließende Planung für den Neubau hat in den letzten Monaten aufgrund des laufenden Bürgerbegehrens geruht. Wir werden diese nun wieder aufnehmen und ich hoffe, dass wir zügig in die Umsetzung des dringend benötigten Neubaus gehen können“, so Kabs weiter.

Die Auswertung der 467 Seiten Unterschriftenlisten in Papierform, die am Montag, 19. April 2021, an die Stadtverwaltung übergeben wurden, hat ergeben, dass insgesamt 2.561 Unterschriften abgegeben wurden. Davon sind nach Überprüfung und Abgleichung mit dem Melderegister der Stadt Speyer 2.238 Unterschriften gültig und 323 demnach ungültig. Gründe für die Ungültigkeit waren in den meisten Fällen, dass die eingetragenen Daten keiner echten Person zugeordnet werden konnten, doppelte und vollständig unleserliche Eintragungen sowie Unterstützende, die nicht, nicht mehr oder noch nicht lange genug in Speyer wohnhaft sind.

Ein Bürgerbegehren muss nach § 17a Abs. 3 Nr. 4 GemO mindestens von sechs Prozent der Zahl der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl bei einer Einwohnerzahl von über 50.000 bis 100.000 Einwohner*innen unterschrieben sein. Wahlberechtigt waren bei der Kommunalwahl 2019 nach amtlichem Endergebnis 37.800 Personen. Somit sind für ein erfolgreiches Bürgerbegehren mindestens 2.268 gültige Unterstützungsunterschriften nötig.

Da mit den Listen aber nur 2.238 gültige Unterschriften vorgelegt wurden, sind die formalen Voraussetzungen für die Einbringung eines Bürgerbegehrens nach § 17a GemO nicht erfüllt. Das erforderliche Quorum wurde damit verfehlt.

Die Verantwortlichen des Bürgerbegehrens erhalten in der Stadtratssitzung am 15. Juli 2021 die Möglichkeit, zu ihrem Bürgerbegehren Stellung zu nehmen. Eine anschließende Aussprache findet nicht statt.

Stadtverwaltung Speyer
03.07.2021

Speyer

Aufbrezeln. Aufblühen! – Zweite Bürgerbeteiligung zur Landesgartenschau 2026 am Samstag, 3. Juli 2021

Speyer bewirbt sich um die Landesgartenschau 2026. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wird derzeit ein Konzept erarbeitet, das die Grundlage für die Bewerbung im Oktober 2021 bildet. Das Konzept nimmt mehr und mehr Form an und wird am Samstag, 3. Juli 2021 zwischen 11 und 15 Uhr bei einer zweiten Bürgerbeteiligungsaktion der Öffentlichkeit präsentiert und zur Diskussion gestellt.

„Die Landesgartenschau 2026 soll ein Projekt für alle Speyererinnen und Speyerer werden. Eine möglichst breite Beteiligung und Information der Öffentlichkeit sind mir daher besonders wichtig“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Erfreulicherweise lässt die Corona-Pandemie erstmals seit langem wieder Präsenzveranstaltungen im Freien zu. Dies nutzen wir, um direkt vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und Ideen und Vorstellungen zu diskutieren“, so die Stadtchefin weiter, die am Samstag selbst vor Ort sein wird. 

Die Bürgerbeteiligung findet dezentral an mehreren Standorten zwischen der Innenstadt und dem Speyerer Norden statt. An den beiden Kernflächen Kurpfalzkaserne (Nordseite/Spaldinger Straße am Parkplatz vor der Kaserne) und Klipfelsau (Flaggenmast an der Rheinpromenade) sowie an zwei weiteren Punkten entlang der Korridore (Ecke Otterstadter Weg/Erlenweg und Hasenpfühlerweide/Wendehammer), die die beiden Orte verbinden, können sich alle Interessierten informieren, Fragen stellen, und Inhalte im Gespräch mit dem Planungsteam diskutieren.

Darüber hinaus können im Rahmen eines Spaziergangs oder einer Radtour selbstständig weitere Stationen erkundet werden. Für diese insgesamt elf Stationen gibt es QR-Codes, die von den Teilnehmenden gescannt werden können und zu kleinen Fragebögen führen, deren Fragen für das Planungsteam und die weitere Ausgestaltung des Konzepts besonders relevant sind. Die QR-Codes sind im Aktionsflyer, der an den einzelnen Stationen mitgenommen werden kann, oder auf der Homepage der Stadt Speyer zu finden, sodass die Fragen auch ganz bequem von zu Hause aus beantwortet werden können. Möglich ist das ab Samstag, 3. Juli 2021 bis spätestens Donnerstag, 15. Juli 2021.

Alle weiteren Informationen zur Bewerbung um die Landesgartenschau 2026 gibt es unter www.speyer.de/landesgartenschau2026.

Den Flyer zur zweiten Bürgerbeteiligung können sie auch hier als pdf downloaden:

Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass im Rahmen der Bürgerbeteiligungsaktion die geltenden Schutz- und Hygienemaßnahmen zu beachten sind.

Stadtverwaltung Speyer
02.07.2021

Speyer

Leitlinien zur Bürgerbeteiligung online mitgestalten

Auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung fand am Donnerstag, 24. Juni 2021, ein Online-Bürgerworkshop statt. Im Rahmen des Workshops wurde der Leitlinien-Entwurf zur mitgestaltenden Beteiligung der Bürgerschaft vorgestellt, den die Stadt gemeinsam mit dem WITI-Projekt der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUV) entwickelte. Noch bis zum 9. Juli 2021 können Interessierte den Entwurf online unter https://www.soscisurvey.de/LeitfadenKommentar/  kommentieren und mitgestalten, bevor er dann im Stadtrat beschlossen werden soll.

Wie genau soll Bürgerbeteiligung in Speyer künftig aussehen? Wie können die bereits vorhandenen Beteiligungsformate gebündelt werden? Für diese und weitere Fragen versucht der entwickelte Leitfaden zur mitgestaltenden Beteiligung einen Rahmen zu bieten, an dem sich Bürgerschaft und Verwaltung künftig orientieren können. Neben den Grundsätzen der Speyerer Bürgerbeteiligung und ihrem genauen Ablauf legt der Leitfaden außerdem fest, dass Bürgerbeteiligung künftig auch institutionell in der Verwaltung verankert werden soll und die Speyerer*innen somit eine feste Kontaktperson haben, die bereits vorhandene und neue Beteiligungsformate über die Fachbereichsgrenzen hinweg koordiniert und entsprechend in die Öffentlichkeit kommuniziert. Davon profitiert auch die Verwaltung, die sich an den Vorgaben der Leitlinien orientieren kann und damit ein weiteres Werkzeug an die Hand bekommt, um Beteiligungsprozesse noch besser umsetzen zu können.

„Es geht um Transparenz, um frühzeitige Information und darum, miteinander bei Projekten, von denen viele Menschen betroffen sind, ins Gespräch zu kommen“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler ihre Intention. Der Leitfaden gibt dabei nicht nur der Bürgerschaft eine kompakte Übersicht über die aktuellen Vorhaben der Stadt, er gibt auch vor, wann und wie Beteiligung jeweils vorgesehen ist und umgesetzt werden kann. Zugleich legt er Kriterien fest, wie aus der Bürgerschaft heraus Beteiligungsprozesse durch eine Unterschriftenliste eingeleitet werden können.

Ein Wunsch, der dabei sowohl in den vorherigen Workshops als auch am gestrigen Donnerstag vorgetragen wurde: mehr Online-Bürgerbeteiligung durch eine digitale Plattform, die eine aktive Mitgestaltung und Mitsprache ermöglicht und Projekte auch visualisiert – zusätzlich zu bekannten Formaten wie Bürgerversammlungen oder Gesprächsterminen vor Ort. Doch bevor es soweit ist, muss zunächst der Leitfaden fertiggestellt und dann im Stadtrat beschlossen werden. Dazu lädt die Stadtchefin alle interessierten Bürger*innen herzlich ein. „Machen Sie mit und sagen Sie uns, was wir am Leitfaden noch verbessern können. Mein Dank gilt der WITI-Projektgruppe der Uni Speyer, die nach intensiver Recherche und aus den Rückmeldungen der Bürgerschaft den Leitfaden zusammen mit der Stadt erstellt. Wir legen damit den Grundstein, um im kommenden Jahr dann auch personell die Bürgerbeteiligung in Speyer noch fester und konkreter in unserer Stadt zu verankern“, so Stefanie Seiler.

Eine Übersicht über den bisherigen Weg hin zu mehr Bürgerbeteiligung gibt es auf der städtischen Homepage unter www.speyer.de/beteiligung. Dort findet sich auf der Entwurf der Leitlinien zur mitgestaltenden Beteiligung, der dieser Medien-Information beigefügt ist.

Stadtverwaltung Speyer
27.06.2021

Speyer

Absage des Altstadtfests 2021

Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass das Altstadtfest aufgrund der weiterhin andauernden Corona-Pandemie leider auch in diesem Jahr abgesagt werden muss.

„Ein Altstadtfest so wie wir es kennen und lieben – mit vollen Gassen und viel Trubel von der Sonnenbrücke bis zum Fischmarkt – ist unter der weiterhin erforderlichen Einhaltung von Abstand- und Hygieneregeln sowie einer Personenbegrenzung inklusive Kontakterfassung nicht möglich. Auch mit Blick auf die sich weiter ausbreitende hochansteckende Delta-Variante des Coronavirus hat sich der Verwaltungsstab der Stadt Speyer zu diesem Schritt entschlossen“, führt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler aus. „Trotzdem werden wir versuchen, am Altstadtfestwochenende eine Alternative zu finden – je nach Infektionslage in Form einer Veranstaltung oder einer Aktion“, so die Stadtchefin weiter.

Das nächste Altstadtfest soll am 9. und 10. September 2022 stattfinden.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News
27.06.2021

Altstadtfest Speyer bereits zum zweiten Mal abgesagt wegen Corona

Ein Kommentar von Daniel Kemmerich

Leider war es schon abzusehen das sich die Stadtführung in Speyer auf eine erneute Absage des Altstadtfestes einigen wird. Während in Bad Dürkheim nachgedacht wird ob und wie man den Wurstmarkt stattfinden lassen kann wird in Speyer, rigoros, gestrichen.

Bei immer weiteren sinkenden Inzidenzen sehr traurig. Insbesondere dann wenn man bei der Fußball EM sieht wie 40.000 Menschen in Stadien feiern. Und ja, es gibt die neuere Mutation des Corona-Virus aus Indien, die Delta Variante, welche immer mehr die Hoheit gewinnt. Dies war zuletzt allerdings auch bei der B 1.1.7. Variante der Fall und wird es auch bei der nächsten Mutation wieder der Fall sein. So funktionieren Viren leider nun einmal… jede neue Variante ist infektiöser und hat andere Krankheitsverläufe. Jeder kennt das Grippevirus und weiß das es so ist!

Wir dürfen also gespannt sein was dann zur Herbstmesse und dem Weihnachtsmarkt als Absagegrund kommen wird. Allerdings wagen wir eine Prognose das die Kaisertafel, wenn auch in anderer Form, stattfinden wird. Schließlich ist das eher eine Veranstaltung der „Reichen & Schönen“ und nicht des gemeinen Volkes.

Und Nein, da können auch keine 5 Buden im Domgarten darüber hinwegtrösten. Natürlich eine schöne Geste an „ausgesuchte“ Schausteller aber halt nicht mit einem Fest zu vergleichen.

27.06.2021

Speyer

Mit Herzblut und Erfahrung für ein besseres Klima: Katrin Berlinghoff ist neue Klimaschutzmanagerin der Stadt Speyer

Zum 1. August 2021 übernimmt die gebürtige Speyererin Katrin Berlinghoff den Staffelstab im Bereich Klimaschutz und wird neue Klimaschutzmanagerin der Stadt Speyer.

„Mit Katrin Berlinghoff haben wir eine junge und engagierte Frau eingestellt, die für ihr Thema brennt und mit viel Leidenschaft und Herzblut die gute Arbeit ihrer Vorgängerin fortführen und weiterentwickeln wird“, ist sich Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler sicher.

„Im Bereich des Klimaschutzes dürfen wir Veränderungen nicht abwarten – wir müssen sie aktiv herbeiführen. Das geht nur mit einer engagierten und kreativen Persönlichkeit, die es schafft, das Thema in der Kommunalverwaltung nachhaltig zu verankern und Menschen für ihr Thema zu begeistern. Gerade deshalb hat sich in den letzten Monaten der Vakanz gezeigt, wie wichtig die Stelle der Klimaschutzmanagerin für eine Kommune ist“, unterstreicht Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann.

Berlinghoff hat an der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz zunächst ein Bachelorstudium in Geographie und anschließend einen Master of Science im Bereich Klima- und Umweltwandel absolviert. Neben dem theoretischen Rüstzeug bringt sie trotz ihrer jungen Jahre auch schon reichlich praktische Erfahrung mit. So hat sie von 2016 bis 2020 bei der Klimaschutzagentur gGmbH in Mannheim als Projektmanagerin und anschließend als Klimaschutzmanagerin im Bereich Schulen gearbeitet und in diesen Positionen an der Umsetzung des gesamtstädtischen Klimaschutzkonzeptes der Stadt Mannheim mitgewirkt, Klimaschutzaktionen, Kampagnen und Veranstaltungen geplant und organisiert sowie Fortbildungen und Einarbeitungen geleitet. Den Speyerer*innen ist sie vielleicht noch von der Einführung des Mehrwegbechersystems „Bleib deinem Becher treu“ bekannt, das in Kooperation mit der Klimaschutzagentur Mannheim in Speyer umgesetzt wurde. Anschließend folgte eine rund einjährige Tätigkeit als Projektleiterin beim Stadtberatungsbüro Dr. Sven Fries, wo sie Kommunen in allen Fragen des Klimaschutzes beratend zur Seite stand – beispielsweise auch der Stadt Speyer im Bereich nachhaltige Mobilität bei der Neufassung des Nahverkehrsplans.

Katrin Berlinghoff freut sich auf die neue Herausforderung in ihrer Heimatstadt. „Als Klimaschutzmanagerin der Stadt Speyer möchte ich Jung und Alt und alles dazwischen für Klimaschutz begeistern und gemeinsam ins Tun bringen. Klimaschutz betrifft viele Bereiche, sodass jede und jeder sich beteiligen kann, egal ob als „Klimaschutz-Neuling“ oder „Klimaschutz-Expertin oder –Experte“, so die 30-jährige.

Die Stelle der Klimaschutzmanagerin war zum 31. März 2021 vakant geworden, nachdem Fabienne Körner die Stadtverwaltung nach fast acht Jahren verlassen hat und als Geschäftsführerin zur Energieagentur Mittelbaden gewechselt ist.

Stadt Speyer
24.06.2021

Speyer

Hilfsprogramm „Speyer hält zusammen“ vollständig abgeschlossen

Mehr als 233.000 Euro ausgezahlt

Mit der Auszahlung von insgesamt 48.500 Euro an Vereine aus dem Bereich Gesellschaft, Sport und Kultur sowie Hilfsorganisationen aus Speyer, die in der Pandemiebekämpfung aktiv sind, wurde das städtische Hilfsprogramm mit Auszahlung der Einmalbeträge nun offiziell abgeschlossen. Seit Mai 2020 hat die Stadt damit im Rahmen von zwei Bewerbungsphasen genau 233.750,03 Euro ausgeschüttet, um die Gewerbetreibenden und das Vereinsleben in Zeiten der Corona-Pandemie zu unterstützen. Das Geld stammte aus der Sonderzahlung des Landes an die Landkreise und kreisfreien Städte zur Unterstützung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Von „Speyer hält zusammen“ konnten insgesamt 88 inhabergeführte Geschäfte, lokale Gastronomie- und Hotelleriebetriebe sowie Schaustellerbetriebe profitieren, sieben Hilfsorganisationen sowie 43 Vereine und Institutionen.

„Den Zuschuss des Landes zumindest in Teilen an diejenigen weiterzugeben, die unsere Stadt ausmachen, war mir ein ganz besonderes Anliegen“, so Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die den entsprechenden Antrag am 23. April 2021 in den Stadtrat eingebracht hatte, der diesen einstimmig unterstützte. „Speyer – das ist für mich das bunte Treiben in der Innenstadt, auf Festen, gutes Essen, große Gastfreundschaft und natürlich ein geselliges und vielfältiges Vereins- und Kulturleben. All dieses hatte und hat nach wie vor unter den Folgen der Corona-Pandemie zu leiden, weshalb wir als Stadtvorstand wenigstens finanziell etwas unterstützen wollten.“

Während bei der ersten Ausschreibung von Mai bis Juni 2020 Bewerbungen aus elf Teilbereichen möglich waren und hierauf im Juli 2020 rund 153.000 Euro an 51 förderfähige Geschäfte, Vereine und Institutionen ausgezahlt wurden, gab es bei der zweiten Runde von „Speyer hält zusammen“ nur drei Teilbereiche, für die eine Bewerbung möglich war. So konnten inhabergeführte Geschäfte, Vereine aus Kultur, Sport und Gesellschaft sowie Hilfsorganisationen jeweils eine Einmalzahlung in Höhe von 1.000, 1.500 oder 2.000 Euro beantragen. Die Beantragung war in der Zweitauflage auch erstmals digital möglich. Ein Angebot, das von der überwiegenden Mehrheit dankend angenommen wurde und die Antragsstellung erleichtert hat.

„Mein Dank gilt der Wirtschaftsförderung und meinem Büro sowie allen Beteiligten in der Stadtverwaltung, die vom Antragsformular über die Sichtung der Bewerbungen und der Erstellung einer Vorschlagsliste bis hin zur Auszahlung dieses hoffentlich einmalige Hilfsprogramm mit zum Erfolg geführt haben“, so die Stadtchefin.

Stadtverwaltung Speyer
24.06.2021

Wirtschaft / Finanzen / Rente

Bundesagentur für Arbeit

Die BA fördert digitale Teilhabe

Online-Terminvereinbarung, Videokommunikation, Chatbots: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erweitert ihre eService-Angebote und trägt zur digitalen und gesellschaftlichen Teilhabe für Bürgerinnen und Bürger bei.

Durch die Vorarbeit der letzten Jahre konnte die BA neue IT-Produkte, die Bürgerinnen, Bürger und Arbeitgeber gerade in Zeiten der Corona-Pandemie schnell benötigten, innerhalb kürzester Zeit zur Verfügung stellen: zum Beispiel neu entwickelte Apps für Kurzarbeitergeld, Chatbots als Unterstützung bei Beantragung von Grundsicherung und Kurzarbeitergeld oder das überarbeitete Online-Portal. Die neuen digitalen Anwendungen unterstützen in immer mehr Bereichen des Alltags. Die Kontaktaufnahme zur Agentur für Arbeit ist jetzt beispielsweise noch schneller und oftmals schon rund um die Uhr möglich.

Die Online-Terminvereinbarung wird sukzessive erweitert

Die BA erweitert im Laufe dieses Jahres kontinuierlich die Möglichkeiten der Terminbuchung um eine Online-Terminvereinbarung. Wer sich auf elektronischem Weg arbeitsuchend meldet, kann nun auch direkt seinen ersten Beratungstermin in der Agentur für Arbeit mitbuchen.
Dr. Markus Schmitz, CIO der BA: „Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wünschen sich neben einer persönlichen und telefonischen Kontaktmöglichkeit auch einen Onlinekontakt zu Behörden, zum Beispiel, um einen Termin zu vereinbaren. Innerhalb von zwei Wochen haben wir allein über 6.000 Online-Terminbuchungen registriert. Auch werden wir allen Kundinnen und Kunden, die sich online arbeitsuchend melden, ab dem nächsten Jahr die zusätzliche Möglichkeit anbieten, online einen Termin für ein Videogespräch mit einer Arbeitsvermittlerin oder Arbeitsvermittler zu buchen.“

Die Videokommunikation ergänzt die persönliche Beratung

Mit der Videokommunikation ist ein wichtiges ergänzendes Interaktionsangebot geschaffen worden. So können sich zum Beispiel Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berufsberatung mit Jugendlichen besprechen und wichtige Informationen direkt über den Bildschirm teilen. Aber nicht nur Themen rund um Studium, Aus- und Weiterbildung finden in den terminierten Videogesprächen statt. Auch Kundinnen und Kunden mit Rehabilitations- und Teilhabebedarfen profitieren von den terminierten Videogesprächen und können sich im digitalen Beratungsraum über Themen rund um Eingliederung in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt austauschen. Im Laufe des Jahres sollen sich auch Betreuerinnen und Betreuer sowie Gebärdendolmetscherinnen und Gebärdendolmetscher an den Videogesprächen beteiligen können. Der Datenschutz ist dabei zu jeder Zeit gewahrt.

Die Chatbots bieten schnelle Hilfe für jede Lebenslage

Habe ich einen Anspruch auf Grundsicherung? Wie ist der Bearbeitungsstand meines Arbeitslosengeldantrages? Steht mir der Kinderzuschlag zu? Diese und viele weitere Fragen können Kundinnen und Kunden mit einem digitalen Assistenten, einem sogenannten Chatbot, klären. Die BA hat im Zuge der Corona-Pandemie mit Nachdruck die Entwicklung dieser Chatbots vorangetrieben, um einfache Kundenfragen automatisiert beantworten können. Über 320.000 Dialoge mit einem Chatbot führten Besucherinnen und Besucher der BA-Homepage allein im Jahr 2021. Die Chatbots werden kontinuierlich weiterentwickelt und um weitere Lebenslagen ergänzt.

Deutscher Digitaltag

Trägerin des Digitaltags ist die Initiative „Digital für alle“, in der 27 Organisationen aus den Bereichen Zivilgesellschaft, Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft, Wohlfahrt und öffentliche Hand versammelt sind. Ziel ist die Förderung der digitalen Teilhabe. Der Aktionstag bietet eine Plattform, um verschiedenste Aspekte der Digitalisierung zu beleuchten, Chancen und Herausforderungen zu diskutieren und einen breiten gesellschaftlichen Dialog anzustoßen. Nach der Premiere am 19. Juni 2020 wird der Digitaltag jährlich stattfinden. Informationen und Hintergründe zur Initiative „Digital für alle“ sowie zum Digitaltag gibt es unter: https://digitaltag.eu/
#Digitaltag

Bundesagentur für Arbeit
20.06.2021

Speyer

„Engagiert unterwegs zum Gemeinwohl“: Aktion zum Stopp der Vermüllung öffentlicher Räume

  • Unter dem Motto „Engagiert unterwegs zum Gemeinwohl“ will die Stadt gemeinsam mit engagierten Bürger*innen gegen wilden Müll vorgehen.
  • Die Stadtverwaltung ruft dazu auf, sich aktiv für die Abfallbeseitigung und gegen die illegale Ablagerung von Müll in öffentlichen Räumen einzusetzen.

„Seit Jahrzehnten leiden Stadt und Umwelt unter der massiven Entstehung von Müll in öffentlichen Räumen. Leider müssen wir in letzter Zeit feststellen, dass sich das Problem immer weiter zuspitzt. Ob in Naherholungsgebieten wie im Binsfeld, in der Innenstadt oder am Rheinufer – etliche Menschen entsorgen ihren Abfall nicht ordnungsgemäß, sondern lassen ihn achtlos dort liegen, wo es ihnen gerade in den Sinn kommt. Das hat drastische Folgen für das Ökosystem, aber auch das Erscheinungsbild unserer Stadt leidet darunter – ganz abgesehen von der zusätzlichen Belastung der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie den Kosten, die die bei der Beseitigung des Abfalls entstehen“, zeigt sich Oberbürgermeisterin Stefanie besorgt angesichts der aktuellen Entwicklung.

„Viele Menschen sind sich nicht bewusst, welche Folgen es hat, wenn sie ihren Müll achtlos in die Natur werfen. Dass Plastikringe, wie sie an Kunststoffflaschen befestigt sind, zu schweren Verletzungen führen oder gar zur Todesfalle für Tiere werden können, ist leider einigen nicht klar“, bedauert Beigeordnete und Umweltdezernentin Münch-Weinmann.

Aus diesem Grund hat die Stadtverwaltung die Aktion zur Müllvermeidung ins Leben gerufen. Wer sich ehrenamtlich aktiv einbringen möchte, kann unter Beachtung der jeweils geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung allein, zu zweit oder in einer kleinen Gruppe bestimmte Plätze, Orte, Quartiere im eigenen Wohnumfeld etc. von Abfall befreien.     
Abfalltüten können beim städtischen Umweltamt kostenfrei abgeholt werden. Außerdem ist nach Rücksprache die Abholung des eingesammelten „wilden Mülls“ durch städtische Mitarbeiter*innen möglich.

Gerne kann die Teilnahme an der Aktion mit einem Foto dokumentiert und an Monika Schimmele (06232 14-2783), Ansprechpartnerin im Umweltamt, per E-Mail gesendet werden: umweltundforsten@stadt-speyer.de oder monika.schimmele@stadt-speyer.de.

„Der beste Abfall ist daher natürlich der, der gar nicht erst entsteht. In Anbetracht der aktuellen Situation wollen wir aber auch an die Bürgerinnen und Bürger appellieren, dass vorhandener Abfall von ihnen selbst ordnungsgemäß entsorgt wird. Zum anderen ist es unser Ziel, liegen gebliebenen, sogenannten ‚wilden Müll‘ so schnell wie möglich einzusammeln und zu entsorgen“, ruft Irmgard Münch-Weinmann dazu auf, sich gemeinsam der Müllentsorgung anzunehmen.

Digitaltag am 18. Juni 2021

Auch der Schadensmelder ermöglicht es, die Stadtverwaltung schnell und einfach über Schäden oder in diesem Fall illegalen Müll in Kenntnis zu setzen. Schadensmeldungen ggf. mit Bildern können entweder direkt vom PC oder vom mobilen Endgerät aus über den Browser oder auch über die „Mein Speyer-App“ der Stadtwerke Speyer an die Verwaltung geschickt werden.

„Der Schadensmelder ist eine niedrigschwellige Möglichkeit, direkten Kontakt zu den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzunehmen, die sich dann umgehend mit dem jeweiligen Hinweis befassen können“, so Beigeordnete und Digitalisierungsbeauftragte Sandra Selg. Sie motiviert die Bürger*innen, insbesondere den digitalen Aktionstag am 18. Juni 2021 zum Anlass für eine sogenannten „Littering Tour“ zu nehmen und so zur Sauberkeit des Stadtbildes beizutragen.

„Die Digitalisierung prägt unseren Alltag entscheidend. Es geht beim Digitaltag auch darum, Vorbehalte gegenüber der Technik abzubauen und zugleich Chancen und Herausforderungen, die diese mit sich bringt, zu erkennen und zu fördern. Der Digitaltreff F@irnet der Stadt Speyer beispielsweise bietet auch für ältere Personen eine Anlaufstelle für einen unbefangeneren Zugang zu den neuen Medien. So sollen alle an den Vorteilen digitaler Möglichkeiten teilhaben und Aktionen wie sich gemeinsam für eine saubere Stadt einzusetzen, unkompliziert und effektiv umsetzen können.“

Stadtverwaltung Speyer
19.06.2021

Speyer

Mitmachen. Mitgestalten. Für Speyer

Einladung zum Bürgerworkshop zur Erstellung von Beteiligungsleitlinien am 24. Juni 2021

In einem gemeinsamen Prozess mit der Speyerer Bürgerschaft erarbeitet die Stadtverwaltung unterstützt durch das WITI-Projekt der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUV) einen Partizipationsleitfaden, der in Form von Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung den zukünftigen Rahmen der Speyerer Bürgerbeteiligung bilden soll. Aus diesem Anlass laden Stadt und DVU am Donnerstag, 24. Juni 2021, ab 18:00 Uhr zum Online-Bürgerworkshop ein.

In der Veranstaltung werden die wichtigsten Punkte der Leitlinien vorgestellt, die von den Teilnehmenden kommentiert und gemeinschaftlich diskutiert werden sollen. Die Workshop-Agenda und alle weiteren Informationen werden zu Beginn der kommenden Woche auf der städtischen Homepage unter www.speyer.de/beteiligung veröffentlicht.

„Wie gerade auch die aktuellen Bürgerbeteiligungen zum Nahverkehrsplan und der Bewerbung der Stadt Speyer zur Landesgartenschau 2026 zeigen, ist eine frühzeitige Einbindung der Bevölkerung wichtig, um Projekte und Vorhaben im Sinne der Menschen umzusetzen und sie auf dem Weg von der Entscheidung im Stadtrat bis zur Beschlussfassung und Umsetzung mitzunehmen und aktiv einzubinden“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die seit Amtsantritt das Thema Bürgerbeteiligung auf ihre Agenda gesetzt hat. Um die bereits bestehenden Formate und Angebote zu bündeln und die Bürgerbeteiligung als feste Größe in der Stadtverwaltung zu verankern, war die Stadt daher gemeinsam mit der DUV Ende 2019 gestartet, um Leitlinien in Form eines Partizipationsleitfadens festzulegen. Er soll den Rahmen der Speyerer Bürgerbeteiligung setzen und das Thema in der Stadtverwaltung verankern.

„Die Beteiligungsleitlinien definieren die mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten Grundsätze der Bürgerbeteiligung in Speyer und bieten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung als Leitfaden ganz praktische Hilfestellungen und Handlungsanregungen für die Umsetzung erfolgreicher Beteiligungsprozesse. Bei einer systematischen Implementierung in der Stadtverwaltung entfalten die Leitlinien ihre Wirkung und fördern die gewachsene und bereits gelebte Beteiligungskultur in Speyer nachhaltig“, erklärt Dr. Rubina Zern-Breuer, Projektkoordinatorin des WITI-Projekts. Für die weitere Umsetzung sei es verwaltungsintern wichtig, alle Beteiligten weiterhin abzuholen und einzubinden.

Bevor der Partizipationsleitfaden finalisiert und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann, ist aber nun einmal mehr die Bürgerschaft gefragt, um die Leitlinien entsprechend bürgernah zu gestalten. Nach einem ersten Bürgerworkshop im November 2019, einer unmittelbar anknüpfenden Online-Umfrage und Workshops mit Mitarbeitenden der Stadtverwaltung bildet der aktuelle Workshop den Abschluss des kooperativen Erarbeitungsprozesses. „Gerade weil es darum geht, möglichst viele Menschen einzubeziehen, hätte ich mir ein Präsenzformat gewünscht. Mit Blick auf die nach wie vor andauernde und sich zum Glück entspannende Corona-Pandemie ist dies derzeit aber leider nur digital möglich. In jedem Fall freuen wir uns, wenn die Veranstaltung auf großes Interesse stößt“, so die Stadtchefin.

Stadt Speyer
17.06.2021