Coronafallzahlen aus Speyer

Montag, 18.05.2020

Anzahl bestätigter Fälle von Coronavirus (SARS-CoV-2)-Infektionen in der Stadt Speyer: 84 Keine Veränderung zu Freitag
Davon bereits genesen: 77 + 3 im Vergleich zu Freitag
Personen in Quarantäne: 17 – 2 im Vergleich zu Freitag

Stand: 18.05.2020, 15:00 Uhr

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: pixabay.com
18.05.2020

Oberbürgermeisterin Seiler begrüßt geplanten „Kommunalen Solidarpakt 2020“

Am Freitag, 15. Mai 2020 hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz angekündigt, den Kommunen in Deutschland mit einem 57 Milliarden schweren „Kommunalen Solidarpakt 2020“ unter die Arme greifen zu wollen. Demgemäß sollen Bund und Länder die Altschulden der Kommunen vollumfänglich übernehmen und die wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen, eine der wichtigsten Einnahmequellen der Städte und Gemeinden überhaupt, durch finanzielle Hilfen ausgleichen.

„Die Kommunen kämpfen bei der Eindämmung der Corona-Pandemie an vorderster Front. Es ist wichtig, dass wir handlungs- und investitionsfähig sind und bleiben, um angemessen und schnell auf neue Entwicklungen reagieren zu können. Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens wirken sich nicht nur direkt auf die Wirtschaft und die Unternehmer*innen aus, sondern, durch einbrechende Gewerbesteuereinnahmen, auch auf die Kommunen“, erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die schon früh finanzielle Hilfen von Bund und Land für die Kommunen gefordert hatte. „Wir werden in den kommenden Wochen und Monaten unseren Haushaltsplan 2021 aufstellen. Dafür brauchen wir Planungssicherheit und müssen wissen, wie wir auf die zu erwartenden steuerlichen Einbußen reagieren können. Gerade in einer Ausnahmesituation wie dieser wäre es Wahnsinn, die sogenannten freiwilligen Leistungen, die maßgeblich die Lebensqualität in unserer Stadt steigern, dem kommunalen Sparzwang opfern zu müssen. Ich begrüße daher die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die Städte und Gemeinden nachhaltig zu entlasten und so dafür zu sorgen, dass wir langfristig in der Lage sein werden, unsere Ausgaben und Leistungen konstant zu halten. Das ist die Solidarität, die wir zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger nun brauchen“, so die Stadtchefin weiter.

Nach Informationen des Deutschen Städtetags ist ein Kabinettsbeschluss noch vor der Sommerpause 2020 angestrebt. Die finale Beratung und Entscheidung über den „Kommunalen Solidarpakt“ könnte dann bereits im November 2020 erfolgen.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News, dak
18.05.2020

Quartiersbüros öffnen für den Publikumsverkehr

Die Stadt Speyer informiert, dass die beiden Quartiersbüros in den Gebieten der Sozialen Stadt Speyer Süd und West ab dem morgigen Dienstag, 19. Mai 2020 wieder zu den gewohnten Zeiten und mit reduziertem Angebot für den Publikumsverkehr öffnen. Veranstaltungen oder Zusammenkünfte mehrerer Personen (z.B. der Café-Betrieb, Vorlesestunden oder Gedächtnistraining) können aufgrund der weiterhin geltenden Kontaktbeschränkungen aktuell nicht stattfinden. Sprechstunden sind mit maximal zwei Bürger*innen gleichzeitig unter Einhaltung der Abstandsregeln möglich. Besucher*innen sind verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Zur besseren Planbarkeit des Publikumsverkehrs wird um vorherige Terminvereinbarung gebeten.

Das Quartiersbüro in Speyer Süd ist dienstags von 8:30 bis 11:30 Uhr und donnerstags von 14:30 bis 17:30 Uhr geöffnet. Das Quartiersbüro in Speyer West ist an Dienstagen von 16 bis 18 Uhr und an Freitagen von 9 bis 12 Uhr für die Besucher*innen geöffnet.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto: Speyer 24/7 News, dak
18.05.2020

Sporthallen zunächst bis 10. Juli für Vereinssport geschlossen

Aufgrund der coronabedingten Einschränkungen kann der Schulbetrieb zurzeit nur in modifizierter Weise stattfinden. Um die geltenden Abstands- und Hygienerichtlinien einhalten zu können, benötigen die Speyerer Schulen eine höhere Anzahl an Klassensälen, als vorhanden. Sie nutzen daher ihre Sporthallen zu Unterrichts- und Prüfungszwecken. Diese Problematik wird sich in den kommenden Wochen zunehmend verschärfen, wenn sukzessive weitere Klassen- und Jahrgangsstufen in den Präsenzunterricht zurückkehren. Aus diesem Grund hat der Stadtvorstand beschlossen, die Sporthallen bis mindestens 10. Juli 2020 für Vereinssport geschlossen zu halten. Danach muss die Situation neu bewertet werden. Auch wenn Sporthallen vereinzelt nicht sofort von den Schulen genutzt werden, werden diese freien Hallen als Ausweichreserve vorgehalten, um auch kurzfristig auf Engpässe reagieren zu können.

Bürgermeisterin und Schuldezernentin Monika Kabs wirbt um Verständnis bei allen betroffenen Sportler*innen, wohlwissend dass sie diese Entscheidung schwer trifft. „Als Schulträgerin ist die Stadt Speyer verpflichtet, den Schülerinnen und Schülern auch in dieser außergewöhnlichen Krisensituation einen sicheren Schulbesuch zu ermöglichen. Um dies zu gewährleisten, ist die getroffene Entscheidung leider notwendig“, so Kabs.

Die Stadtverwaltung wird zu gegebener Zeit über das weitere Vorgehen informieren.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto:pixabay.com
18.05.2020

Bürgerbüros wegen Softwareumstellung geschlossen

Aufgrund einer landesweiten Umstellung auf eine einheitliche Softwarelösung aller Melde-, Pass und Personalausweisbehörden bleibt das Bürgerbüro Maximilianstraße von Mittwoch, 27. Mai 2020 bis einschließlich Dienstag, 2. Juni 2020 geschlossen. Das Bürgerbüro Industriestraße hat indes nur am Dienstag, 2. Juni 2020 komplett geschlossen. Allerdings können dort in der Zeit vom 27. bis 29. Mai 2020 aufgrund der Softwareumstellung ausschließlich KfZ-Angelegenheiten bearbeitet werden.

Ab Mittwoch, 3. Juni 2020, stehen beide Bürgerbüros wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten und mit allen Services zur Verfügung. In den ersten Tagen nach einer Softwareumstellung ist erfahrungsgemäß mit etwas längeren Bearbeitungs- und Wartezeiten zu rechnen. Hierfür bittet die Stadtverwaltung um Verständnis.

Text: Stadtverwaltung Speyer Foto:pixabay.com
18.05.2020

Verkehrsnotizen

Lauergasse gesperrt

Aufgrund von Kanalarbeiten wird die Lauergasse auf Höhe der Lauerbachgasse ab dem 25.05. bis voraussichtlich 05.06.2020 für den Individualverkehr gesperrt. Die Lauergasse wird beidseitig als Sackgasse ausgewiesen und die Einbahnregelung aufgehoben.

Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Telefonnummern 14-2492, 14-2682 und 14-2739 zur Verfügung.

Friedrich-Sprater-Straße und Hermann-Vollmer-Weg gesperrt

Wegen Leitungsarbeiten wird die Friedrich-Sprater-Straße auf Höhe der Hausnummern 1 bis 7 ab 02.06.2020 bis voraussichtlich 31.07.2020 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Ab 02.06.2020 bis einschließlich 03.07.2020 wird außerdem der komplette Hermann-Vollmer-Weg gesperrt.

Für Rückfragen steht die Straßenverkehrsbehörde unter den Rufnummern 14-2739, 14-2682  oder 14-2492 zur Verfügung

Stadtverwaltung Speyer
18.05.2020