Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Sport: Schule bewegt! 169.000 Euro für Projekte des Landessportbunds Rheinland-Pfalz an Schulen bewilligt

Sport und Bewegung sind für Kinder und Jugendliche unverzichtbar. Neben gesundheitlichen Aspekten, hilft Sport die Koordination zu schulen, neue Körpererfahrung zu sammeln und bringt nicht zuletzt viel Spaß. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie machen Sportlehrkräfte ihren Schülerinnen und Schülern im Fernunterricht derzeit Bewegungsangebote, aber der Schul- und der Vereinssport in Präsenz in der Gruppe fehlen.

„Unsere Schulen fördern nicht nur die geistige, sondern auch die körperliche Beweglichkeit der Schülerinnen und Schüler. Der Landessportbund ist dabei gerade im schulischen Ganztag ein wichtiger Partner. In zahlreichen Projekten arbeiten wir seit langem verlässlich zusammen und bringen mehr Bewegung in das Leben von Kindern und Jugendlichen. Die Vielfalt der Projekte in dieser Förderrunde steht auch für die Vielfalt der Möglichkeiten, die für sich passende Sportart zu finden. Ich bedanke mich für das Engagement und freue mich, dass wir dieses Engagement jetzt mit insgesamt 169.000 Euro unterstützen können“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig.  

An der Schnittstelle zwischen Ganztag und Vereinen stehen 65.000 Euro zur Verfügung für die Qualifizierungsmaßnahmen „Sport im Ganztag“, die sich an Übungsleiterinnen und Übungsleiter im schulischen Ganztag richten, das Projekt „Fußball macht Schule“ des Fußballverbandes Rheinland sowie das Projekt „Sportfinder“, in dem Kinder dabei unterstützt werden die Sportart im Verein zu finden, die zu ihnen passt.

Zur Förderung des Projektes „Sport in Schule und Verein“ wurde zudem eine Landeszuwendung von 75.000 gewährt. Die Kooperation sieht vor, dass ein Sportverein außerhalb des Ganztagsbetriebs regelmäßige Sportaktivitäten für Schülerinnen und Schüler anbietet. Das sportwissenschaftliche Projekt „Mein Sport – probieren, trainieren, ein Leben lang“, das die Abteilung Theorie und Praxis der Sportarten an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz gemeinsam mit dem Bildungsministerium und dem Landessportbund durchführt, profitiert von 24.000 Euro. Der Landeswettbewerb der Schulen zum Deutschen Sportabzeichen wurde mit 5000 Euro gefördert.

„Durch diese Fördermittel des Ministeriums für Bildung können wir unsere erfolgreichen Projekte fortsetzen. Mit diesen begeistern wir Kinder und Jugendliche für Bewegung und Sport“, so Wolfgang Bärnwick, Präsident des Landessportbundes Rheinland-Pfalz. Und weiter: „Für unsere Vereine wird es auch in Zukunft sehr wichtig sein, dass sie partnerschaftlich mit den Schulen kooperieren und alle Schüler*innen erreichen. Unser Dank gilt den zahlreichen Engagierten sowohl in den Vereinen als auch in den Schulen. Wir hoffen alle zusammen auf eine baldige verantwortungsvolle Öffnung für den Sport, denn gemeinsam ist der Sport am schönsten und kann am besten seine Potentiale insbesondere für die soziale Entwicklung unserer Heranwachsenden entfalten.“

Nähere Informationen erhalten Sie auch unter:
https://www.lsb-rlp.de/themen/sportentwicklung/schule-sportverein.

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
17.02.2021

Digitaler Fastnachtsdienstag: Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ein Heile, heile Gänsje für die Fastnacht

Ministerpräsidentin Malu Dreyer verleiht in diesem Jahr einen „heile, heile Gänsje-Orden“ an die Fastnachter im Land. „Die Fastnacht hat schon viele schlimme Zeiten überdauert und sie wird auch Corona überstehen. Ich wünsche uns allen, dass ‚bald alles wieder gut ist‘ und wir wieder alle Fastnacht im Saal und auf der Straße so feiern können, wie wir es kennen und lieben – zusammen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich ihres traditionellen Fastnachtsempfangs, der mit neuem Format als Livestream stattfand.

„Die Bedingungen sind schwierig, das ist jedem bekannt, doch ob Fastnacht oder Karneval, es blüht im ganzen Land. Ihr sorgt für Stimmung, für Frohsinn und viel Heiterkeit, Ihr seid ein Funkeln der Hoffnung in dieser schwierigen Zeit.“ Mit närrischen Reimen begrüßte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Fastnachterinnen und Fastnachter. Traditionell lädt die Ministerpräsidentin die närrischen Korporationen am Fastnachtsdienstag um 11.11 Uhr in die Staatskanzlei ein und nimmt die Orden der Kampagne entgegen. In diesem Jahr waren Vereine und Aktive aus ganz Rheinland-Pfalz zu einem bunten Programm mit Musik, Tanz und Gesang live zugeschaltet.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte die große gesellschaftliche Kraft der Fastnacht, die Menschen zusammenbringe und dazu beitrage, dass die Demokratie intakt bleibt. „Der Narrenspiegel steht für die symbolische Kraft, mit Wort und Witz aufzudecken, was sonst niemand schafft. Ob mit Tanz, Kokolores oder dem gesprochenen Wort, findet gesellschaftlicher Austausch einen wertvollen Ort. Wir stehen denen entgegen, wer in der Demokratie sät sein Gift, ganz egal ob auf der Tastatur, dem Handy oder dem Stift“, so die Ministerpräsidentin.

Sie dankte den Aktiven, die in dieser besonderen Kampagne neue Wege gegangen seien und gezeigt hätten, dass die Fastnacht bunt und lebendig sei: „Und so sehe ich in diesem ganz besonderen Jahr, es ist die Fastnacht, die lebt, das ist ganz wunderbar. Ob Streaming, ob Sitzung und das alles ‚to go‘, zuhause am Tablet, am Fernsehen oder sonst wo.“ Neben ihrem Dank richtete die Ministerpräsidentin auch einige aufmunternde Worte an ihre aus dem ganz Land zugeschalteten Gäste. „Die Pandemie kostet uns alle erhebliche Kraft, doch bringen wir sie auf, haben wir es bald geschafft. Wir stehen zusammen, trotz Abstand und Ferne, wir halten zusammen, und das machen wir gerne. Wir blicken in die Zukunft und verlasst euch darauf, wir heben uns das Feiern, die gute Stimmung nur auf.“

Moderiert wurde der Empfang von Fastnachter und Stadionsprecher Andreas Bockius. Mitwirkende im Programm waren der Präsident des Mainzer Carneval-Vereins Prof. Dr. Dr. Reinhard Urban, Obermessdiener Andreas Schmitt, DobbelBock, Oliver Mager, Thomas Neger und die Humbas sowie das Gardeballett der Mainzer Prinzengarde.

Der Live-Stream kann gerne nachgeschaut werden unter:

(97) Fastnacht in der Staatskanzlei – DIGITAL – YouTube

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
17.02.2021

Corona: Rheinland-Pfalz bleibt deutschladweit Spitze beim Impfen- bereits zwei Drittel des höchstpriorisierten Krankenhauspersonals geimpft – Im März verdoppelt sich die Anzahl der geimpften Menschen in Rheinland-Pfalz

„Wir machen beim Impfen große Fortschritte und mit einem weiteren Impfstoff wird das Tempo noch zunehmen. Wir sind deutschlandweit an der Spitze. Sowohl bei den Erst- als auch den Zweitimpfungen. Bis Ende März werden rund 400.000 Personen ihre Erstimpfung und rund 190.000 Personen Ihre Zweitimpfung erhalten haben. Damit haben wir dann 10 Prozent aller Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer geimpft und die Anzahl im März verdoppelt. Das zeigt, wie leistungsfähig und zuverlässig unser System mit Impfzentren, mobilen Teams und Krankenhäusern ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer gemeinsam mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei einem Besuch des Impfzentrums Mayen-Koblenz in Polch.

„Die Kommunen und Hilfsorganisationen leisten großartige Arbeit“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Seit vergangenen Samstag wird auch hier der neu zugelassene Impfstoff von AstraZeneca an unter 65-Jährige verimpft. „Ich danke allen Beteiligten herzlich! Zusammen sorgen wir dafür, dass der verfügbare Impfstoff so effektiv und so schnell wie möglich eingesetzt wird.“ Dreyer und Bätzing-Lichtenthäler appellierten an alle Menschen aus der Prioritätsgruppe 1, die sich noch bisher noch nicht angemeldet haben: „Registrieren Sie sich jetzt. Bei einem Alter unter 65 kann sehr kurzfristig ein Impfangebot erfolgen. Bei älteren Menschen erfolgt die Terminvergabe noch im März.“

Gemeinsam mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Landesimpfkoordinator Dr. Alexander Wilhelm, tauschte sich die Ministerpräsidentin mit dem medizinischen Personal und Impfkandidaten im Impfzentrum aus. Mit dem weiteren Impfstoff AstraZeneca, der für 18- bis 64-Jährige zur Verfügung steht, sei mehr Impfstoff von BioNTech für die besonders vulnerable Gruppe der Menschen über 80 Jahre verfügbar. Mit den neuen Lieferzusagen kämen die Impfungen nun entscheidend voran.

Im Anschluss stellten sie den Impfplan für Februar und März und einem Ausblick für April vor:

Impfbereitschaft bei Krankenhauspersonal 90 Prozent

Trotz der verzögerten Lieferungen und des begrenzt verfügbaren Impfstoffes sind bereits jetzt zwei Drittel der Krankenhausmitarbeiter und –mitarbeiterinnen der höchsten Priorität geimpft. „Alle weiteren erhalten nun noch im Februar ein Impfangebot mit AstraZeneca. Es freut mich, dass die Impfbereitschaft mit knapp 90 Prozent bei uns besonders hoch ist“, so die Ministerpräsidentin.

Rheinland-Pfalz startet Impfung durch Hausarzt

Alle über 80-Jährigen, die sich bisher registriert haben, werden bis Mitte April zumindest ihre Erstimpfung erhalten. Als eines der ersten Bundesländer startet Rheinland-Pfalz zudem die Impfung der über 80jährigen, die immobil zuhause sind. Vier Praxen beginnen, um auch mit ihren Erfahrungen ein zuverlässiges und benutzerfreundliches Registrierungssystem zur Verfügung zu stellen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler betonten: „Damit können wir den über 80-Jährigen, die sich bettlägerig bzw. immobil in häuslicher Pflege befinden, endlich eine Perspektive geben. Ab Mitte März werden wir nach dieser ersten Phase das System der Registrierung und Dokumentation überprüfen und anpassen“

In nahezu allen Altenheimen sind Erstimpfungen erfolgt und jede Zweitimpfung ist terminiert. Sobald hier die Erst- und Zweiimpfungen beendet sind, startet der zweite Durchgang Erstimpfungen für die Bewohner und Mitarbeiter in den Heimen die in der ersten Runde noch nicht impfbereit oder impffähig waren.

Registrierungen der Prioritätsgruppe 2 starten

Menschen mit Behinderungen

„Innerhalb der Prioritätsgruppe 2 werden wir mit den Impfungen der Menschen mit Behinderung beginnen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Bis Ende April erhalten alle Bewohnerinnen und Bewohner sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pflegeheimen, betreuten Wohngruppen und Tagespflegeeinrichtungen ein Impfangebot für die Erst- und Zweitimpfung.

Im März und im April sollen jeweils 20.000 Menschen im System der Eingliederungshilfe geimpft werden. Wenn Einrichtungen der Eingliederungshilfe schon früher Impfbereitschaft meldeten, könnten 10.000 Impfungen sogar noch im Februar erfolgen. Insgesamt werden 48.000 Menschen aus 350 Einrichtungen und 150 Diensten in ihren Einrichtungen oder in einer der lokalen 36 Werkstätten für Behinderte und der 53 Tagesförderstätten geimpft. Menschen, die in keiner Einrichtung sind, werden in jedem Landkreis einer Selbsthilfeorganisation zugeordnet, die als Einrichtung angesehen wird und über die Impfdokumentation registriert.

Über 70jährige, chronisch Kranke und Kontaktpersonen

Über 70-jährige aus der Prioritätsgruppe 2, sowie chronisch kranke Menschen und die Kontaktpersonen erhalten ab Mitte März die Möglichkeit einer Terminregistrierung. Sie werden über die Freischaltung des Terminportals mittels Brief informiert. Damit erhalten360.000 Menschen im Alter von 70 bis 79 Jahren in Rheinland-Pfalz schnelle eine Perspektive für die Corona-Schutzimpfung.

Für besondere Berufsgruppen der Prioritätsgruppe 2 geht es jetzt zügig los

Besondere Berufsgruppen der Prioritätsgruppe 2 können sich nun zügig, spätestens bereits ab Anfang März, für ein Impfangebot registrieren lassen. Ab wann das Portal genau genöffnet wird, wird noch bekannt gegeben. Das betrifft Mitarbeiter der Blut-und Plasma-Spendediensten, des ÖGD und Mitarbeiter zur Aufrechterhaltung der Krankenhausinfrastruktur, der Testzentren und der Ordnungsämter, der Kinderheime und der Kinderpflegeheime.

Eigenimpfung für Polizei und Justiz ab März

Impfungen der Polizistinnen und Polizisten sowie Mitarbeitern des Justizvollzugs erfolgen ab März im Modell der Eigenimpfungen über eigene Impfzentren bzw. das Vollzugskrankenhaus in Wittlich. Auch die übrigen Krankenhausmitarbeiterinnen und Krankenhausmitarbeiter erhalten ab März Impfangebote.

Erzieherinnen, Erzieher und Grundschullehrerschaft sollen sich ab März registrieren

„Wir bereiten alles vor, damit wir sofort loslegen können, wenn Gesundheitsminister Spahn die Impfverordnung ändert und Erzieher und Grundschullehrer vorgezogen werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Deswegen können sich in Rheinland-Pfalz Erzieherinnen und Erzieher, Tagemütter und weitere Beschäftigte in den Kindertagesstätten sowie Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer und weitere Beschäftigte an den Grundschulen bereits ab 1. März registrieren lassen „Sollte die Impfverordnung durch den Bund so geändert werden, dass diese Berufe höher priorisiert werden, können im Anschluss direkt Termine vergeben werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Rheinland-Pfalz hat in der vergangenen Sitzung der Regierungschefinnen und –chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin eine Änderung der Priorisierung dieser Berufsgruppen gefordert.

Steigerung der Impfungen

Nach den angekündigten Steigerungen der Impfstofflieferungen können die Impfungen im ganzen Land und besonders in den Impfzentren entscheidend vorankommen und noch schneller als das aktuell möglich ist, viele Menschen durch eine Impfung vor einer Erkrankung mit dem Coronavirus schützen.

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sagte: „Impfungen sind der Weg raus aus der Pandemie – und Rheinland-Pfalz ist dabei sehr gut unterwegs. Wir sind sicher, mit den in Aussicht stehenden größeren Impfstoffmengen die Menschen in Rheinland-Pfalz noch schneller und noch besser schützen zu können. AstraZeneca ist dabei ein wichtiger zusätzlicher Schritt – und viele weitere werden noch folgen.“

„In den Impfzentren können täglich vergleichsweise viele Menschen geimpft wären. In den letzten Wochen war nicht die aufgebaute Struktur der limitierende Faktor, sondern der verfügbare Impfstoff. Ich freue mich daher, dass wir seit vergangenem Samstag mit AstraZeneca einen weiteren Impfstoff haben, der in den Impfzentren wie hier in Polch zum Einsatz kommt. Das ist ein wichtiger Schritt, um bei den Impfungen entscheidend voranzukommen und noch schneller als das aktuell möglich ist, viele Menschen durch eine Impfung vor einer Erkrankung mit dem Coronavirus zu schützen“, sagte Landesimpfkoordinator Dr. Alexander Wilhelm. Wenn ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht, können in Rheinland-Pfalz über 20.000 Dosen Impfstoff täglich verimpft werden.

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
17.02.2021

Gemeinsamer Aufruf in der Corona-Pandemie: Ministerpräsidentin Malu Dreyer, LVU und DGB: „Es kommt auf jede und jeden an!“

„Helfen Sie mit, strengen wir uns gemeinsam an, verhalten wir uns auch in den kommenden Wochen rücksichtsvoll. Dann können wir Schritt für Schritt raus aus dem Lockdown. Es kommt auf jede und jeden an.“ Mit diesem gemeinsamen Aufruf wenden sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) und der Bezirk Rheinland-Pfalz-Saarland des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) an die Menschen in die Rheinland-Pfalz.

„Die Bürgerinnen und Bürger im Land leisten ungeheuer viel, um das Corona-Virus einzudämmen. Und wir sehen die Erfolge: Die Zahl der Neuinfektionen verringert sich, bei der Impfquote ist Rheinland-Pfalz bundesweit an der Spitze. Doch damit wir die Gefahr der Mutation eindämmen und die Zahlen der Infektionen weiter zurückdrängen können, ist noch einmal eine gemeinsame Kraftanstrengung nötig. Wenn wir uns alle an die Hygiene- und Kontaktregeln halten, können wir bald weitere Öffnungsschritte wagen“, so die Ministerpräsidentin, die LVU und der DGB.

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
17.02.2021

Amtswechsel Evangelische Kirche der Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankt Kirchenpräsident Christian Schad und freut sich auf Zusammenarbeit mit Nachfolgerin

„Als Brückenbauer und gewinnenden Prediger“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den scheidenden Präsidenten der Evangelischen Kirche der Pfalz, Christian Schad, gewürdigt. Sie dankte ihm für die gute und von großem Vertrauen geprägte Zusammenarbeit über viele Jahre. „Für die Landesregierung waren Sie immer ein verlässlicher und überaus geschätzter Partner, der den Menschen zugewandt ist und für seine Standpunkte eintritt. Auch für Ihr Engagement im Trägerverein der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz danke ich sehr herzlich“, so die Ministerpräsidentin, die an dem Festgottesdienst anlässlich des Amtswechsels in der Gedächtniskirche der Protestation in Speyer teilnahm.

Moderat im Ton und leidenschaftlich in der Sache, so werde Christian Schad beschrieben und so habe auch sie ihn als Kirchenpräsidenten erlebt. Wenn es um Mitmenschlichkeit und die Schwächeren gehe, habe er durch starke Argumente und durch Dialog überzeugt. „Wer Ihnen begegnet, erlebt einen profunden Theologen, dem das gute Miteinander von evangelischer und katholischer Kirche eine Herzensangelegenheit ist. Sie haben entscheidenden Anteil daran, dass Kirche in der Pfalz heute gelebte Ökumene ist“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Auch auf der Ebene der Evangelischen Kirche in Deutschland baue er Brücken zwischen den Konfessionen. Rückschläge verstehe er als Ansporn, sich in strittigen Glaubensfragen noch entschiedener zu verständigen.

Die Ministerpräsidentin gratulierte Christian Schad im Namen der ganzen Landesregierung zum Geburtstag und wünschte ihm noch viele Jahre voller Schaffenskraft und wissenschaftlicher Neugier. Der neuen Kirchenpräsidentin Dorothee Wüst, die feierlich in ihr Amt eingeführt wurde, wünschte sie einen guten Start und besten Erfolg. „Ich freue mich natürlich besonders darüber, dass nach über 200 Jahren erstmals eine Frau die Protestantische Landeskirche leiten wird. Sie übernehmen diese wichtige Aufgabe in einer besonders herausfordernden Zeit, die Vertrautes auf den Prüfstand stellt und den Menschen sehr viel abverlangt. Es macht Mut, dass Sie mit großer Zuversicht und Gestaltungswillen ihr neues Amt antreten. Ich freue mich darauf, mit Ihnen die gute Zusammenarbeit mit der Evangelischen Kirche der Pfalz fortzusetzen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Der Gottesdienst wird über die Homepage vom SWR live übertragen. https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/index.html.

Das Grußwort der Ministerpräsidentin ist nach dem Gottesdienst auf der Homepage der Kirche http://www.gedaechtniskirchengemeinde.de zu sehen.

Text: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Foto: Evangelische Kirche der Pfalz / Klaus Landry
17.02.2021

Bundesrat: Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Schwächere brauchen in Pandemie besondere Unterstützung

Bei der 1000. Sitzung des Bundesrates forderte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Bundesregierung auf, angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Folgen des verlängerten Lockdowns die finanziell schwächeren Bevölkerungsschichten besonders zu unterstützen. Rheinland-Pfalz brachte eine entsprechende Bundesratsinitiative ins Plenum ein.

„Seit Monaten stellt die Corona-Pandemie uns alle vor immense Herausforderungen, sie bedeutet Entbehrungen und Zusatzbelastungen. Aber während die Corona-Bekämpfungsmaßnahmen uns alle betreffen, treffen sie uns doch unterschiedlich stark. Unser Ziel und unsere Pflicht war und ist es, diejenigen besonders zu schützen, die besonders vulnerabel sind. Das gilt beim Schutz vor Infektionen ebenso wie beim Schutz vor den sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie“, so die Ministerpräsidentin.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte daher die Gesetzesentwürfe von CDU/CSU und SPD für ein Sozialschutzpaket III und ein Drittes Corona-Steuerhilfegesetz. Damit sollen unter anderem der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung zum Beispiel für Soloselbständige bis Jahresende verlängert und ein einmaliger Zuschuss von 150 Euro für Menschen in der Grundsicherung sowie ein erneuter Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind gezahlt werden. „Zwei der Forderungen aus dem Entschließungsantrag meiner Landesregierung sind bereits aufgegriffen“, erklärte die Ministerpräsidentin. „Jetzt erwarten wir einen möglichst zügigen Abschluss der Gesetzesverfahren, damit die Verbesserungen auch schnell bei den Menschen ankommen können. Eine dritte Forderung betrifft durch Corona in Not geratene Mieterinnen und Mieter, wenn aufgrund von rückständigen Mietzahlungen ein Verlust ihrer Wohnung droht. Diese dürfen in dieser fordernden Situation nicht noch zusätzlich verunsichert werden, was ihren eigenen Wohnraum anbelangt. Insbesondere für Familien mit minderjährigen Kindern wären die Folgen des Wohnraumverlusts durch Zwangsräumung gravierend.“

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
17.02.2021

Corona – Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gemeinsam im Kampf gegen das Virus

„Die Corona-Pandemie können wir nur alle gemeinsam lösen. Es war mir deshalb besonders wichtig, mich heute mit den Verantwortlichen vor Ort auszutauschen und auch im Namen der Landesregierung „Danke“ für den unermüdlichen Einsatz zu sagen. Insbesondere beim Schutz der Alten- und Pflegeheime arbeiten wir eng zusammen und unterstützen mit der Aktion „Helfende Hände“ zusammen mit der Bundeswehr und Hilfsorganisationen. Alleine 460 Soldatinnen und Soldaten sind hier im Einsatz. Zusammen mit 200 Hilfsorganisations-Teams schützen wir die besonders verwundbaren Menschen in Rheinland-Pfalz nachhaltig und effektiv. Gemeinsam haben wir insbesondere beim Thema Impfen in den vergangenen Wochen Herausragendes geleistet. Wir liegen deutschlandweit an der Spitze mit Erst- und Zweitimpfungen. Aktuell haben fast 150.000 Menschen in Rheinland-Pfalz ihre Erstimpfung erhalten und etwa 75.000 Menschen haben auch ihre Zweitimpfung bekommen. Ich danke allen Beteiligten für diesen tollen Erfolg und das große Engagement.  So ermöglichen wir alle zusammen den größtmöglichen Schutz der Bürger und Bürgerinnen in Rheinland-Pfalz“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen einer Videokonferenz mit dem Vorstand des Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern von Städten und Verbandsgemeinden.

„Es ist wichtig, dass wir miteinander im Dialog stehen. Das Virus werden wir nur bezwingen können, wenn alle zusammenarbeiten. Jetzt gilt es, konkrete Lösungen für die Probleme vor Ort zu finden. Dies betrifft Fragen zur Verbesserung der Situation in den Alten- und Pflegeheimen genauso wie eine Perspektive für alle, in welchen Stufen und unter welchen Bedingungen Lockerungen erfolgen können. Auch war es uns wichtig, auf die Situation der Erzieherinnen und Erzieher hinzuweisen, aber auch auf die schwierige Situation zur Durchführung der Wahl“, so Bürgermeister Aloysius Söhngen, Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes.

„Die langen Wochen des Lockdowns zehren an der Kraft und den Nerven von uns allen und an der Substanz vieler Unternehmen und Kommunen. Aber ich appelliere an alle Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen: Bitte halten Sie sich an die Regeln, treffen Sie möglichst niemanden und passen Sie auf sich auf. So können wir in den nächsten Wochen an einer sicheren Öffnungsperspektive arbeiten“, so die Ministerpräsidentin abschließend.

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
17.02.2021

Raab: Es gilt, gemeinsam Infektionsgeschehen zu senken und Grenzen offen zu halten

Die Corona-Pandemie und Maßnahmen zur Eindämmung waren Themen eines Austauschs der Bevollmächtigten des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, mit dem belgischen Botschafter Geer Muylle. „Das gemeinsame Ziel von Rheinland-Pfalz und seinen Nachbarn ist, das Infektionsgeschehen zu senken, Grenzen offen zu halten und den vertrauensvollen Austausch beizubehalten“, so die Bevollmächtigte.

Der Austausch zwischen den Nachbarländern und Partnerregionen von Rheinland-Pfalz sei in der Pandemie noch einmal intensiviert worden. „In der Großregion arbeiten wir seit Jahrzehnten erfolgreich unter anderem in den Bereichen Polizei, Gefahrenabwehr und Strafverfolgung zusammen. Auch beim grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt kooperieren wir mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und schaffen lebensnahe Lösungen“, erklärte Staatssekretärin Raab.

Als jüngstes Beispiel grenzüberschreitender Kooperation nannte die Staatssekretärin im Bereich der Patientenversorgung die Vereinbarung zum Modellprojekt „ZOAST Eifel“ (fr.: Zones Organisées d´Accès aux Soins Transfrontaliers/ Zone der grenzüberschreitenden Inanspruchnahme medizinischer Dienstleistungen), die Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler am 28. Januar 2021 unterzeichnete. „Patientenversorgung umfasst auch in diesen Zeiten nicht nur Corona. Mit der Vereinbarung zwischen den rheinland-pfälzischen Krankenkassen-Verbänden und dem belgischen Krankenhaus St. Josef in St. Vith gibt es nun eine sichere vertragliche Grundlage, auf der Schwangere aus den Landkreisen Bitburg-Prüm und Vulkaneifel die klinische Geburtshilfe des belgischen Krankenhauses  in Anspruch nehmen können. Dies ist ein Meilenstein in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung“, erklärte die Staatssekretärin. Das Modellprojekt ZOAST Eifel umfasse darüber hinaus die Möglichkeit, dass zukünftig auch belgische Patientinnen und Patienten medizinische Leistungen des Krankenhauses in Prüm in Anspruch nehmen könnten.

Seine Exzellenz Geert Muylle ist ausgebildeter Jurist und legte im Jahr 1987 die staatliche Diplomatenprüfung ab. Seither war er für das Königreich Belgien als Diplomat in Osteuropa, bei der NATO und den Vereinten Nationen sowie der Europäischen Union. Seit September 2020 ist er Botschafter des Königreichs Belgien in der Bundesrepublik Deutschland.

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
17.02.2021

Ferienbetreuung: Spiel, Spaß und Lernen: Land unterstützt Kommunen auch in diesem Jahr mit 1 Million Euro bei der Ferienbetreuung 

„Unsere Kinder und Jugendlichen brauchen Austausch, sie brauchen das Miteinander, ihre Freundinnen und Freunde und sie brauchen eine Perspektive. Ich weiß, es ist noch lange hin, aber auch in diesem Jahr wird es wieder tolle Ferienangebote geben, auf die sie sich schon freuen können. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Ferienbetreuung auch in diesem Jahr mit 1 Million Euro. Die Städte und Kommunen können mit ihren Jugendämtern so zahlreiche Angebote für Kinder und Jugendlichen planen“, erklärte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und betonte: „Damit können insbesondere in den sechs Wochen langen Sommerferien Angebote für Kinder und Jugendliche gemacht werden und den Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf damit deutlich erleichtert werden.“

„Die Ferienbetreuung in Rheinland-Pfalz ist eine Erfolgsgeschichte. Wir konnten die Angebote seit 2016 stetig steigern. Das liegt zum einen an dem deutlich erhöhten Fördervolumen, zum anderen an dem vereinfachten Antragsverfahren für unsere Jugendämter“, so Hubig weiter. Während 2016 189 Veranstaltungen für 11.200 Kinder und Jugendliche über das Landesprogramm gefördert wurden, waren es 2019 bereits 589 mit 32.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. „Selbst im durch die Corona-Krise stark geprägten Jahr 2020 – mit stark verkleinerten Gruppen und Hygienekonzepten – konnten immerhin 425 Veranstaltungen mit 16.400 Kindern und Jugendliche stattfinden. Das zeigt, welch tolle Arbeit vor Ort in den Kommunen geleistet wird und dabei unterstützen wir als Land sehr gerne“, sagte die Ministerin.

Jedes Jugendamt bekommt im Rahmen des Förderprogramms eine finanzielle Grundausstattung von 7.400 Euro, dazu kommt eine individuelle Summe, die nach dem Anteil der sechs- bis 13-Jährigen Kinder und Jugendlichen in einem Jugendamtsbezirk berechnet wird. Dazu kommt, dass mit dem Förderprogramm, anders als früher, mittlerweile auch ein- oder mehrtägige Maßnahmen gefördert werden können. „Die Kommunen entscheiden weitgehend frei über die Mittel und können sie regional passend zum Bedarf einsetzen“, so die Ministerin abschließend.

Das Land Rheinland-Pfalz hatte die Mittel für die Ferienbetreuung seit 2016 kontinuierlich von ursprünglich 300.000 Euro auf 750.000 Euro in 2017 und seit 2018 auf jeweils 1 Million Euro pro Jahr gesteigert.

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz / Ministerium für Bildung
17.02.2021