Kommunalpolitik

Politik

Milliardenhilfe für Landwirtschaft Berlin / Deutschland – Im Koalitionsausschuss des vergangenen Abends wurde der notwendige Transformationsprozess der Landwirtschaft in Bezug auf die anstehenden Veränderungen der Düngeverordnung Bestandteil der Verhandlungen. Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) und das Bundesumweltministerium […]

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Neues deutsch-französisches Nahverkehrs-Projekt Mainz – „Auf unserem Weg, den grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehr zwischen Deutschland und Frankreich deutlich zu verbessern, sind wir ein großes Stück weitergekommen. Heute können wir einen Vertrag unterzeichnen, der es […]

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterzeichnet Welterbe-Antrag für jüdisches Erbe Mainz / Worms / Speyer – Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterzeichnete heute in der Mainzer Neuen Synagoge den Welterbe-Antrag „SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz“. Die drei Städte waren […]

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KKW Philippsburg abgeschaltet – sichere Stromversorgung in Gefahr Germersheim / Phillippsburg – Das Kernkraftwerk Philippsburg wurde am 31.12.2019 abgeschaltet. Hierzu Andreas Wondra, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag Germersheim: „Mit der Abschaltung des KKW Philippsburg 2 […]

Kommunalpolitik

Politik / Kommunalpolitik

Haushaltsrede der Wählergruppe Schneider (WGS) zum Haushaltsplan 2020 Speyer – Wie von einigen Vorrednern schon betont, möchten auch wir daran erinnern, daß Gemeindehaushalt und Haushaltsplanung klaren Vorschriften unterliegen. So besagt die GemO §93, daß der […]

Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Speyer:

Sitzung des Kulturausschusses am 5.11.2019 oder Vergangenheitsbewältigung im tiefen Tal der Ignoranz von Daniel Kemmerich Wer am 5.11. im Sitzungssaal 1 im Rathaus der Tagung des Kulturausschusses beiwohnen konnte, hatte bei TOP 10 ein Erlebnis […]

Kommunalpolitik

Lokalpolitik Speyer:

Stellungnahme der WGS zur Diskussion über die Besetzung der Beigeordnetenposten Anläßlich der laufenden Diskussion über die Erweiterung des Stadtvorstandes um zwei Beigeordnete, hält es die Wählergruppe für angebracht darauf hinzuweisen, daß mit der Oberbürgermeisterin Frau […]

Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Speyer:

Stellungnahme zum Artikel „Hinhaltetaktik“ aus „Die Rheinpfalz“ vom 01.10.2019 Speyer – Zu dem Artikel „Hinhaltetaktik“ aus „Die Rheinpfalz“ vom 01.10.2019 möchte ich als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West-Erlich sowie als Jusos-Vorsitzender Stellung beziehen.  Ich war […]

Kommunalpolitik

Kommunalpolitik:

Pressestatement der FDP – Stadtratsfraktion SPEYER vom 26.09.2019 Thema: Lob und ein Vorschlag zu den Beigeordnetenposten der CDU/Grüne/SWG-Stadtratskooperation Die FDP-Stadtratsfraktion begrüßt die Aussage des Vorsitzenden der Speyerer Wählergruppe, Frank Scheid, nicht unter allen Umständen einen ehrenamtlichen […]