Kommunalpolitik

Mahnwache am Dom

Rahmen und Programm: Speyer – Mit der Versammlung wollen wir der gesellschaftlichen Kritik an der aktuellen „Corona-Politik“ der Regierung eine öffentliche Plattform und politisch interessierten Menschen eine Möglichkeit zur Vernetzung geben. Jeder Teilnehmer ist eingeladen […]

Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Speyer

Infostand der Wählergruppe Schneider (WGS) zum Tag des Grundgesetzes Speyer – Am Samstag, den 23. Mai 2020, dem Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes, wird die Wählergruppe Schneider wieder vor dem Altpörtel von 10-13 Uhr mit […]

Politik

Politik Rheinland-Pfalz

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Trauer um Jacqueline Kraege- fachlich und menschlich ein großes Vorbild Mit großer Betroffenheit und Trauer hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Tod von Jacqueline Kraege reagiert. Die ehemalige Chefin der Staatskanzlei und […]

Kommunalpolitik

Politik

Milliardenhilfe für Landwirtschaft Berlin / Deutschland – Im Koalitionsausschuss des vergangenen Abends wurde der notwendige Transformationsprozess der Landwirtschaft in Bezug auf die anstehenden Veränderungen der Düngeverordnung Bestandteil der Verhandlungen. Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) und das Bundesumweltministerium […]

Politik

Politik

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Neues deutsch-französisches Nahverkehrs-Projekt Mainz – „Auf unserem Weg, den grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehr zwischen Deutschland und Frankreich deutlich zu verbessern, sind wir ein großes Stück weitergekommen. Heute können wir einen Vertrag unterzeichnen, der es […]

Politik

Politik

Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterzeichnet Welterbe-Antrag für jüdisches Erbe Mainz / Worms / Speyer – Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterzeichnete heute in der Mainzer Neuen Synagoge den Welterbe-Antrag „SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz“. Die drei Städte waren […]

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Politik

KKW Philippsburg abgeschaltet – sichere Stromversorgung in Gefahr Germersheim / Phillippsburg – Das Kernkraftwerk Philippsburg wurde am 31.12.2019 abgeschaltet. Hierzu Andreas Wondra, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag Germersheim: „Mit der Abschaltung des KKW Philippsburg 2 […]

Kommunalpolitik

Politik / Kommunalpolitik

Haushaltsrede der Wählergruppe Schneider (WGS) zum Haushaltsplan 2020 Speyer – Wie von einigen Vorrednern schon betont, möchten auch wir daran erinnern, daß Gemeindehaushalt und Haushaltsplanung klaren Vorschriften unterliegen. So besagt die GemO §93, daß der […]