Germersheim und Kreis GER

Französische Spracharbeit in Kitas

Neues Kita-Gesetz bedeutet kompletten Systemwechsel

„Wir sehen die Bedeutung der französischen Spracharbeit in unseren Kitas als Teil der guten deutsch-französischen Nachbarschaft“, erklärten Landrat Dr. Fritz Brechtel und der für Kitas zuständige Erste Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler nun auch nochmals in der Sitzung des Kreisausschusses aufgrund einer Anfrage der SPD zur möglichen Weiterführung dieses Angebots im Zuge der Änderungen durch das Kita-Zukunftsgesetz ab 1. Juli 2021.

„Daher“, so Buttweiler, „wäre es sehr wünschenswert, wenn die französische Spracharbeit in Kitas weitergeführt werden könnte. Im Entwurf des Sozialraum-Budget-Konzeptes hat der Kreis u. a. auch einen personellen Bedarf für Erziehungskräfte für die französische Spracharbeit vorgesehen, die von einem Kita-Träger bedarfsgerecht beantragt werden können. Was verwaltungsseitig möglich ist, wird veranlasst werden, um im Pamina-Raum auch in den Kitas das deutsch-französische Miteinander weiter zu stärken.“

Der Erste Kreisbeigeordnete machte aber auch nochmals deutlich, was die Fachleute des Jugendamtes bereits allen Trägern von Kitas und auch den Mitgliedern des Jugendamtes dargelegt haben: „Im Zuge der Kita-Novelle werden bisher gesondert ausgewiesene Förderstränge in die künftigen Landeszuwendungen integriert. Bspw. entfällt der Förderstrang, für französische Fachkräfte. Durch den vorgenommenen Systemwechsel in der bisherigen Förderung, kann es dazu kommen, dass für andere Bereiche Schwerpunkte gesetzt werden bzw. gesetzt werden müssen (z.B. Kita-Sozialarbeit) und das möglicherweise zu Lasten der französischen Fachkräfte geht.“

Der Systemwechsel durch die Gesetzesänderung verlangt, dass bestimmte Bedarfe priorisiert berücksichtigt werden müssen. „Es kann also sein, dass Gelder nicht mehr für Spracharbeit ausreichen, wenn Träger der Kitas andere dringende Bedarfe und Notwendigkeiten für ihre Kitas in ihrem Sozialraum sehen und bei den Jugendämtern beantragen“, ergänzt Buttweiler. Grundsätzlich hat die Kreisverwaltung Germersheim die derzeitigen Bedarfe an Sprachangebot in aktuell sechs Kitas im Kreis in die Planung genommen.

Kreisverwaltung Germersheim
17.02.2021

Wahltermin für Wahlkreis 51 wird möglicherweise verschoben

Landtagskandidat Jürgen Strantz tödlich verunglückt – Landrat bekundet Beileid

„Den Hinterbliebenen drücke ich mein herzlich empfundenes Beileid aus. Ich wünsche ihnen Kraft und Halt für die kommende Zeit. Das ist mir an dieser Stelle am wichtigsten“, äußert sich Landrat Dr. Fritz Brechtel zum tödlich verunglückten Landtagskandidaten Jürgen Strantz, der für die Partei DIE LINKE im Wahlkreis 51 angetreten war.

Da kein Ersatzkandidat für Strantz auf der Liste stand, bedeutet sein Tod voraussichtlich auch für die Landtagswahl am 14. März 2021 erhebliche Änderungen. Sicher ist, dass ein Termin für eine sog. Nachwahl festgelegt werden muss. Dieser Termin könnte theoretisch auch am 14. März sein, spätestens aber sechs Wochen nach dem ursprünglichen Termin. Zunächst muss sich aber DIE LINKE zu einem möglichen neuen Bewerber erklären. Dieses Gespräch wird voraussichtlich morgen stattfinden. Wird ein neuer Kandidat benannt, beginnt das Prozedere wie beispielsweise Wahlausschusssitzung und öffentliche Bekanntmachung von vorne. Neue Wahlunterlagen müssen in jedem Fall gedruckt werden.

Aktuell klärt die Kreisverwaltung zusammen mit dem Landeswahlleiter alle notwendigen Konsequenzen und den rechtlichen Rahmen unter Berücksichtigung des Landeswahlgesetztes Rheinland-Pfalz (§ 51) und der Landeswahlordnung (§ 70).

Kreisverwaltung Germersheim
17.02.2021

Elternbeiträge für Kinderbetreuung im Januar und Februar werden teilweise erlassen

Eltern müssen für die Betreuung ihrer Kinder in Kindertagesstätten oder in der Kindertagespflege in den Monaten Januar und Februar nur bezahlen, wenn sie ihre Kinder mindestens einmal im Monat in diese gebracht haben. Eltern, deren Kinder komplett zuhause bleiben konnten, müssen die Elternbeiträge für die beiden Monate nicht bezahlen. Der Kreisausschuss hat diesem Vorschlag der Verwaltung einstimmig zugestimmt.

Im Frühjahrs-Lockdown 2020 wurden für die Zeit der Schließung die Gebühren noch vollständig erlassen. „Allerdings ist diesmal die Entscheidungsgrundlage eine entscheidend andere: Diesmal hat das Land vorgegeben – anders als beim ersten Lockdown in 2020 – dass die `Fortsetzung des Regelbetriebs bei dringendem Bedarf´ laufen muss, wobei gleichzeitig über die Coronaverordnung des Landes an die Eltern appelliert wird, ihre Kinder zu Hause lassen. Für die Träger heißt das, dass sie alle Angebote offenhalten müssen und nicht nur einen Notbetrieb anbieten können“, erklärt der für Kitas zuständige Erste Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler.

Kreisverwaltung Germersheim
17.02.2021

Kreisausschuss beschließt: Alte Boote für den Katastrophenschutz werden ersetzt

Landrat dankt den Mitgliedern der Facheinheit Wasser für fachliche Unterstützung

Für den Katastrophenschutz entlang des Rheins werden drei neue Mehrzweckboote angeschafft. Das hat der Kreisausschuss in seiner Sitzung Mitte Februar beschlossen. Mit dieser Anschaffung werden die in die Jahre gekommen Boote in Germersheim, Leimersheim und Wörth ersetzen. Für die Beschaffung der drei Mehrzweckboote sind 300.000 Euro im Kreishaushalt 2021 eingeplant

Die Städte Wörth und Germersheim müssen aufgrund ihrer Hafenanlagen jeweils ein Mehrzweckboot vorhalten. Der Landkreis Germersheim beteiligt sich an der Beschaffung der neuen Mehrzweckboote der beiden Städte mit 50 Prozent an den Kosten, maximal mit einem Betrag von 60.000 Euro. Mit dem Beschluss des Kreisausschusses wird die Kreisverwaltung gemeinsam mit den Städten Germersheim und Wörth die weiteren Schritte, wie Ausschreibung und Anforderung von Landesmittel, gehen.

Das Mehrzweckboot, das bei der Feuerwehr in Leimersheim stationiert ist, ist ein kreiseigenes Boot Die Ersatzbeschaffung wird komplett vom Kreis finanziert, abzüglich eines noch zu beantragenden Landeszuschusses von voraussichtlich 30.000 Euro.

Pro Boot wird mit Anschaffungskosten von ca. 115.000 Euro gerechnet.

„Immer wieder sind die Boote im Einsatz, auch wenn Personen aus dem Rhein gerettet werden müssen“, berichtet Landrat Dr. Fritz Brechtel. „Daher ist es wichtig, dass wir als Landkreis entlang des Rheins zusätzlich zu den Standorten in den beiden Häfen Wörth und Germersheim ein weiteres Mehrzweckboot einsatzbereit haben.“ In diesem Zusammenhang dankt der Kreischef der Arbeitsgruppe der Ehrenamtlichen, die für die Beschaffung der neuen Boote ein Leistungsverzeichnis erstellt haben: „Ihr Einsatz auch auf diesem Gebiet und ihre Fachkenntnis sind enorm wichtig!“

Im Vorfeld haben die Mitglieder der Facheinheit Wasser des Landkreises Germersheim ein Pflichtenheft erarbeitet, in diesem sind alle notwendigen Merkmale der Boote beschrieben. In diesem Ausschuss sitzen Fachleute der Feuerwehren, des THW und der DLRG. „Diese hervorragend vorbereitete Ausschreibung zielt auf drei baugleiche Boote ab, um auch hier bestmöglich wirtschaftlich auszuschreiben“, erklärt Landrat Brechtel.

Kreisverwaltung Germersheim
17.02.2021

Neue Fahrzeuge für den Katastrophenschutz

Landrat Brechtel: Flexibles Konzept mit zwei Fahrzeugen und einem Abrollbehälter als Besprechungsraum

Für den Katastrophenschutz im Landkreis Germersheim werden zwei neue Einsatzleitwagen 1 angeschafft. Das haben die Mitglieder des Kreisausschusses Mitte Februar beschlossen. „Damit wird die Ausstattung des Katastrophenschutzes im Kreis weiter komplettiert“, berichtete Landrat Dr. Fritz Brechtel.

Üblicherweise muss ein Landkreis als zuständige überörtliche Gefahrenabwehrbehörde einen Einsatzleitwagen 2 vorhalten. „Wir haben uns aber bewusst und in Abstimmung mit der ADD für eine Alternative entschieden. Einsatzleitwagen 1 sind kompakter und wendiger und in Verbindung mit einem Abrollbehälter wesentlich flexibler“, so Landrat Brechtel.

Der Einsatzleitwagen 2 ist in der Regel ein großer LKW mit Kofferaufbau mit den größtmöglichen zulässigen Maßen. Die Einsatzkräfte sehen dennoch Probleme vor allem im beengten Kofferaufbau. „Deshalb“, so Brechtel, „haben wir uns darauf geeinigt, einen Abrollbehälter als Besprechungsraum und zwei Einsatzleitwagen 1 anzuschaffen. Zusammen ersetzen sie den klassischen ELW 2. Ebenso ist dieses Konzept flexibler, teilbar und verfügt über mehrere Einsatzmöglichkeiten getrennt voneinander.“

Ein Abrollbehälter wurde schon 2018 im Rahmen der 200-Jahr-Feier des Landkreises in Dienst gestellt. Seither hat er sich in mehreren Einsätzen bewährt. „So wurde er zum Beispiel während der Quarantäne der Wuhan Rückkehrer in der Südpfalzkaserne als mobiles Büro des Gesundheitsamtes genutzt“, erinnert der Kreischef. Die zwei neuen Einsatzleitwagen 1 sind mit dem Container und den bereits vorhandenen Einsatzleitwagen der Feuerwehren kompatibel und erfüllen insgesamt die Forderungen des Landes nach der DIN eines Einsatzleitwagens 2.

Vorbereitet hat die Anschaffung fachlich ein Arbeitsausschuss mit Wehrleitern und Fachleuten der IT. Diese Fachgruppe hat die Erfahrungen der letzten Jahre, die Gegebenheiten des Landkreises, die Einsatzmöglichkeiten, die Standorte und die generellen Anforderungen neu bewertet und in einem Leistungsverzeichnis mit allen Anforderungen zusammengestellt. „Den Mitglieder dieser Fachgruppe danke ich herzlich“, so Landrat Brechtel, „Das sind Aufgaben, die unseren Ehrenamtlich auch noch im Hintergrund stemmen, also ihre Zeit und ihr Wissen für den Katastrophenschutz und damit für den Schutz aller Bürgerinnen und Bürger einbringen.“

Die neuen Fahrzeuge werden über mobile Telekommunikationstechnik, Funktechnik, zwei feste Arbeitsplätzen und einen mobilen Arbeitsplatz sowie Besprechungsmöglichkeit für 3 bis4 sitzenden Personen verfügen. Zum Einsatz kommen sie beispielsweise für die Einsatzleitung bei Einsätzen, Erkundungsfahrten, Unterstützung der Schnelleinsatzgruppen, als Redundanz für den Ausfall von Feuerwehreinsatzzentralen oder zur Unterstützung DLRG, DRK, Malteser und THW.

Für die Fahrzeuge ist im Kreishaushalt ein Betrag von 320.000 Euro vorgesehen. Auch das Land beteiligt sich mit einem Festbetrag an den Beschaffungsaktionen. Die Zuwendungsanträge wurden eingereicht. Die weiteren Kosten wie für Versicherungen und Wartungen übernimmt der Landkreis.

Stationiert werden die beiden Fahrzeuge bei den Feuerwehren Lingenfeld und Wörth. Hier kommen sie als alltägliches Einsatzfahrzeug zum Einsatz. Einzeln, aber auch zusammen mit dem im Jahr 2014 vom Kreis gekauften Einsatzleitwagen 1 Katastrophenschutz (ELW 1-KatS) für den Sanitäts- Betreuungs- und Verpflegungsdienst bilden diese Fahrzeuge eine optimale Einheit für unterschiedlichste Einsätze.

Kreisverwaltung Germersheim
17.02.2021

Steuerungsgruppe Integration wird dauerhaft installiert

Die Mitglieder des Kreisausschusses im Landkreis Germersheim haben sich in der Sitzung von vergangenem Montag einstimmig für die dauerhafte Einrichtung einer „Steuerungsgruppe Integration“ ausgesprochen. Damit wird die Fortschreibung eines strategischen Integrationskonzeptes für den Landkreis Germersheim begleitet, dessen Erarbeitung erstmals im Mai 2010 beschlossen wurde. Das Integrationskonzept soll weiterhin die gesellschaftliche Teilhabe möglichst vieler Gruppen gewährleistet. Aufgrund des hohen Anteils ausländischer und zugewanderter Menschen im Landkreis Germersheim wurde seinerzeit auf Vorschlag der Kreisverwaltung die Steuerungsgruppe ins Leben gerufen, die fortan als feste Institution das gesamte Integrationsmanagement strategisch begleiten wird.

Dazu Landrat Dr. Fritz Brechtel: „Ich bin froh, dass wir nun dauerhaft eine Einrichtung haben, die politische Entscheidungen der kommunalen Integrationspolitik vorbereitet, den politischen Gremien einmal jährlich entsprechende Maßnahmen empfiehlt und schließlich deren Umsetzung überprüft.“ Die Steuerungsgruppe setzt sich aus jeweils vier Vertreterinnen oder Vertretern der Kreisverwaltung, des Beirats für Migration sowie Delegierten aus den im Kreistag vertretenen Fraktionen zusammen. Der Vorsitz obliegt dem Landrat oder dessen Stellvertreter. Die Steuerungsgruppe tagt zweimal jährlich, bei einem dritten Treffen werden dann noch Vertreter aus Arbeitsgruppen der jeweiligen Handlungsfelder eingebunden.

Kreisverwaltung Germersheim
17.02.2021

Coronavirus – Fallzahlen im Landkreis Germersheim

Dienstag (16. Februar 2021)

Aktuell gibt es im Landkreis Germersheim 201 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft sich auf 3269 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+ 27 Fälle).

Weitere Todesfälle

Leider sind zwei weitere Personen an oder mit Covid-19 verstorben. Insgesamt steigt die Anzahl der Todesfälle damit auf 98.

VG / Stadt Ort Infizierte seit Beginn der Pandemie Aktuell infizierte Personen Gesundete bzw. nicht mehr infizierte Personen Leider an oder mit Covid-19 verstorbene Personen
VG Hagenbach Berg 33 2 31 0
  Hagenbach 138 1 122 15
  Neuburg 70 2 65 3
  Scheibenhardt 13 0 13 0
  Summen 254 5 231 18
Wörth Maximiliansau 140 3 136 1
  Schaidt 19 4 15 0
  Wörth, Stadt 270 13 253 4
  Büchelberg 24 5 19 0
  Summen 453 25 423 5
VG Kandel Erlenbach 9 0 9 0
  Freckenfeld 31 3 28 0
  Kandel 161 11 147 3
  Minfeld 30 1 29 0
  Steinweiler 42 3 39 0
  Vollmersweiler 1 0 1 0
  Winden 22 3 18 1
  Summen 296 21 271 4
VG Jockgrim Hatzenbühl 48 10 38 0
  Jockgrim 148 11 132 5
  Neupotz 30 1 26 3
  Rheinzabern 95 15 78 2
  Summen 321 37 274 10
VG Rülzheim Hördt 66 4 62 0
  Kuhardt 48 1 47 0
  Leimersheim 43 0 42 1
  Rülzheim 171 10 157 4
  Summen 328 15 308 5
VG Bellheim Bellheim 277 10 240 27
  Knittelsheim 26 0 26 0
  Ottersheim 48 5 43 0
  Zeiskam 51 7 44 0
  Summen 402 22 353 27
 Germersheim + So Summen 687 49 626 12
VG Lingenfeld Freisbach 39 2 36 1
  Lingenfeld 183 11 165 7
  Lustadt 71 8 62 1
  Schwegenheim 103 0 103 0
  Weingarten 59 0 58 1
  Westheim 73 6 60 7
  Summen 528 27 484 17
  Endsummen 3269 201 2970 98

Montag (15. Februar 2021)

Aktuell gibt es im Landkreis Germersheim 201 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft sich auf 3242 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+ 28 Fälle ist der Meldung am vergangenen Freitag).

Weiterer Todesfall

Leider ist eine weitere Person an oder mit Covid-19 verstorben. Insgesamt steigt die Anzahl der Todesfälle damit auf 96.

Infos zu betroffenen Einrichtungen:

Grundschule Schwegenheim: Es gibt einen positiven Fall. Kontaktpersonen sind in Quarantäne.

VG / Stadt Ort Infizierte seit Beginn der Pandemie Aktuell infizierte Personen Gesundete bzw. nicht mehr infizierte Personen Leider an oder mit Covid-19 verstorbene Personen
VG Hagenbach Berg 32 1 31 0
  Hagenbach 138 1 122 15
  Neuburg 70 2 65 3
  Scheibenhardt 13 0 13 0
  Summen 253 4 231 18
Wörth Maximiliansau 139 3 135 1
  Schaidt 19 4 15 0
  Wörth, Stadt 270 13 253 4
  Büchelberg 24 5 19 0
  Summen 452 25 422 5
VG Kandel Erlenbach 9 0 9 0
  Freckenfeld 31 4 27 0
  Kandel 159 10 146 3
  Minfeld 30 1 29 0
  Steinweiler 40 1 39 0
  Vollmersweiler 1 0 1 0
  Winden 22 3 18 1
  Summen 292 19 269 4
VG Jockgrim Hatzenbühl 46 12 34 0
  Jockgrim 146 12 129 5
  Neupotz 30 2 25 3
  Rheinzabern 95 16 77 2
  Summen 317 42 265 10
VG Rülzheim Hördt 65 7 58 0
  Kuhardt 48 1 47 0
  Leimersheim 43 0 42 1
  Rülzheim 170 9 157 4
  Summen 326 17 304 5
VG Bellheim Bellheim 277 10 240 27
  Knittelsheim 26 1 25 0
  Ottersheim 48 6 42 0
  Zeiskam 49 5 44 0
  Summen 400 22 351 27
 Germersheim + So Summen 679 48 621 10
VG Lingenfeld Freisbach 39 2 36 1
  Lingenfeld 183 12 164 7
  Lustadt 66 3 62 1
  Schwegenheim 103 0 103 0
  Weingarten 59 0 58 1
  Westheim 73 7 59 7
  Summen 523 24 482 17
  Endsummen 3242 201 2945 96

Freitag (12. Februar 2021)

Aktuell gibt es im Landkreis Germersheim 183 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft sich auf 3214 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+ 21 Fälle).

Weiterer Todesfall

Leider ist eine weitere Person an oder mit Covid-19 verstorben. Insgesamt steigt die Anzahl der Todesfälle damit auf 95.

Infos zu betroffenen Einrichtungen:

Kath. Kita St. Josef in Zeiskam: Drei weitere Personen wurden positiv getestet. Der Träger hat die Einrichtung bis 19. Februar 2021 vorsorglich geschlossen.

VG / Stadt Ort Infizierte seit Beginn der Pandemie Aktuell infizierte Personen Gesundete bzw. nicht mehr infizierte Personen Leider an oder mit Covid-19 verstorbene Personen
VG Hagenbach Berg 32 1 31 0
  Hagenbach 138 1 122 15
  Neuburg 70 2 65 3
  Scheibenhardt 13 0 13 0
  Summen 253 4 231 18
Wörth Maximiliansau 139 3 135 1
  Schaidt 19 5 14 0
  Wörth, Stadt 265 10 251 4
  Büchelberg 24 5 19 0
  Summen 447 23 419 5
VG Kandel Erlenbach 9 0 9 0
  Freckenfeld 31 4 27 0
  Kandel 157 8 146 3
  Minfeld 30 1 29 0
  Steinweiler 40 1 39 0
  Vollmersweiler 1 0 1 0
  Winden 22 3 18 1
  Summen 290 17 269 4
VG Jockgrim Hatzenbühl 46 12 34 0
  Jockgrim 144 12 127 5
  Neupotz 29 1 25 3
  Rheinzabern 94 16 76 2
  Summen 313 41 262 10
VG Rülzheim Hördt 65 7 58 0
  Kuhardt 48 1 47 0
  Leimersheim 43 0 42 1
  Rülzheim 169 9 156 4
  Summen 325 17 303 5
VG Bellheim Bellheim 277 10 240 27
  Knittelsheim 26 1 25 0
  Ottersheim 46 4 42 0
  Zeiskam 48 4 44 0
  Summen 397 19 351 27
Germersheim + So   668 40 618 10
  Summen 668 40 618 10
VG Lingenfeld Freisbach 39 2 36 1
  Lingenfeld 183 12 165 6
  Lustadt 65 2 62 1
  Schwegenheim 103 0 103 0
  Weingarten 59 0 58 1
  Westheim 72 6 59 7
  Summen 521 22 483 16
  Endsummen 3214 183 2936 95

Kreisverwaltung Germersheim
17.02.2021

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