Kita/Hort/Kindertagespflege

Auch für März werden Elternbeiträge teilweise erlassen

Eltern müssen für die Betreuung ihrer Kinder in Kindertagesstätten oder in der Kindertagespflege auch im Monat März nur bezahlen, wenn sie ihre Kinder mindestens einmal im Monat in diese gebracht haben. Eltern, deren Kinder komplett zuhause bleiben konnten, müssen die Elternbeiträge für März wie bereits für die Monate Januar und Februar nicht bezahlen. Der Kreisausschuss hat auch diesem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt.

Im Frühjahrs-Lockdown 2020 wurden für die Zeit der Schließung die Gebühren noch vollständig erlassen. „Allerdings war Anfang des Jahres und auch diesmal die Entscheidungsgrundlage eine entscheidend andere: In diesem Lockdown hat das Land vorgegeben – anders als beim Lockdown in 2020 – dass die `Fortsetzung des Regelbetriebs bei dringendem Bedarf´ laufen muss, wobei gleichzeitig über die Coronaverordnung des Landes an die Eltern appelliert wird, ihre Kinder zu Hause lassen. Für die Träger heißt das nach wie vor, dass sie alle Angebote offenhalten müssen und nicht nur einen Notbetrieb anbieten können“, erklärt der für Kitas zuständige Erste Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler.

Kreisverwaltung Germersheim
16.03.2021

Kreisausschuss hält an Reaktivierung der Bahnstrecke Landau-Germersheim fest – Kriterien zur Bewertung sollen überarbeitet werden

Landrat Brechtel: Umweltschutz und Energiewende müssen zentrale Rolle spielen

„Die Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke Landau-Germersheim bleibt ein wichtiges Zukunftsthema für den Landkreis Germersheim. Mit seiner Empfehlung an den Kreistag stimmt der Kreisausschuss darin zu, dass dieses bedeutende Zukunftsprojekt nicht an einem negativen Ergebnis einer Kosten-Nutzungsuntersuchungen scheitern darf, in der wichtige Kriterien wie Umweltschutz und Energiewende bisher keine Rolle spielen“, sagte Landrat Dr. Fritz Brechtel im Nachgang zur Sitzung des Kreisausschusses am 15. März 2021.

Auf Anregung der Landräte Dr. Fritz Brechtel und Dietmar Seefeldt sowie des Oberbürgermeister Thomas Hirsch hatte der Zweckverband-Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV)-Süd eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) zur Reaktivierung der Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim beauftragt. „Leider“, so Landrat Brechtel, „wurde im Ergebnis die Voraussetzung für eine Förderung entsprechend der derzeit gültigen Kriterien nicht erreicht. Damit wollen wir uns nicht zufrieden geben und ich bin froh, dass der Kreisausschuss der Forderung an den Bund zustimmt, die Kriterien zu überarbeiten und eine Untersuchung anhand moderner Kriterien vorzunehmen. Dazu gehören insbesondere Umweltschutzkriterien und Aspekte der Energiewende. Es ist unser erklärtes Ziel, die Reaktivierungen der Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim voranzutreiben.“

Der Kreisausschuss sieht im Ausbau des schienengebundenen Öffentlichen Personennahverkehres einen entscheidenden Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele und einen bedeutenden Standortvorteil für die gesamte Südpfalz und empfiehlt dem Kreistag eine entsprechende Beschlussfassung.

Die Bundesregierung hat mit dem Ziel, den Schienenpersonennahverkehr auszubauen, die zur Verfügung stehenden Mittel erheblich erhöht und mit dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) ein leistungsfähiges Instrument zur Verfügung gestellt. „Allerdings drohen selbst vielversprechende Projekte aktuell daran zu scheitern, dass der zwingend notwendige positive volkswirtschaftliche Nutzen als mathematischer Faktor mit den aktuell gültigen Berechnungsmethoden und Kriterien nicht erreicht werden kann. Bestes Beispiel ist die Strecke Landau-Germersheim, die trotz erwarteter hoher Fahrgastzahlen die Anforderungen an den Nutzen-Kosten-Quotient nicht erfüllt“, berichtete der Kreischef.

Der Kreisausschuss empfiehlt daher, dass insbesondere folgende Aspekte Eingang in die Standardisierte Bewertung finden sollten: Ersparnis von Schadstoffeinträgen einschließlich klimarelevanter Treibhausgase wie CO₂ aufgrund umweltfreundlicher Verkehrskonzepte, geringer Flächenverbrauch der Schiene und Einbeziehung lokaler und nachhaltiger Güterverkehrskonzepte.

Weiterhin sollen nach Willen des Kreisausschusses die Zukunftsoptionen reaktivierter Bahntrassen und deren Funktionalität volkswirtschaftlich bewertet werden. Dazu gehören die Netzwirkung von reaktivierten Strecken bei beidseitiger Anbindung, die grundsätzliche Erhaltung öffentlicher Infrastruktur und die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse zur Stärkung des ländlichen Raumes.

„In die Zukunft geblickt, wäre die Reaktivierung der Bahnstrecke Landau-Germersheim, die Reaktivierung und Verlängerung der Strecke Landau-Herxheim nach Rülzheim und der zweigleisige elektrifizierte Ausbau der Strecken Neustadt-Landau-Karlsruhe sowie Landau-Pirmasens ein großer Fortschritt für die gesamte Region“, fasste Landrat Dr. Fritz Brechtel zusammen.

Kreisverwaltung Germersheim
16.03.2021

Verkehrsnotizen

Vollsperrung der B 10 bei Landau wegen Brückenabrissarbeiten

Der Landesbetrieb Mobilität Speyer teilt mit, dass die B 10 zwischen den Anschlussstellen Landau-Zentrum (K 13) und Landau-Nord (L516/L512) von

Freitag, den 19.03.2021 ab 18.00 Uhr bis Montag, 22.03.2021 bis spätestens 6.00 Uhr

voll gesperrt wird. Die Vollsperrung wird zum Abriss des Überführungsbauwerkes des Wirtschaftsweges (Oskar-von-Miller-Straße) im Zuge des 4-streifigen Ausbaus der B 10 zwischen Godramstein und der A65 erforderlich. Das Bauwerk muss für den Ausbau der Bundesstraße abgebrochen und neu errichtet werden. Das neue Bauwerk wird voraussichtlich bis Ende 2021 fertiggestellt sein.

Eine großräumige Umleitung für den Fernverkehr erfolgt über die A 65/A 61/A 6 in Richtung Pirmasens und umgekehrt. Die regionale Umleitung sowohl von Pirmasens kommend in Richtung A 65 als auch umgekehrt erfolgt über die K 13 (Godramsteiner Straße) und die L 512 (Neustadter Straße).

Der Wirtschaftswegeverkehr der Oskar-von-Miller-Straße, der mit dem Abriss der Brücke bis voraussichtlich Ende 2021 unterbrochen wird, wird bereits über die Gilletstraße und die L 512 bzw. umgekehrt umgeleitet. Für die Radfahrer ist ebenfalls eine örtliche Umleitung ausgeschildert.

Die Umleitungsstrecken können auch auf den Internetseiten www.verkehr.rlp.de bzw. www.radwanderland.de eingesehen werden.

Um zusätzliche Sperrungen zu vermeiden, werden parallel weitere Arbeiten im Rahmen der avisierten Vollsperrung ausgeführt. Der Landesbetrieb Mobilität Speyer sieht vor, zusätzlich an dem Wochenende Asphaltarbeiten auf der B10 zwischen der A 65 und der L 516 durchzuführen. Hierzu wird bereits am Freitag, den 19.03.2021 ab 9 Uhr (nach dem Hauptberufsverkehr morgens) die Fahrtrichtung Pirmasens von der Autobahn kommend direkt über die provisorische Ausfahrt Richtung Kreisverkehrsplatz Landau Nord geleitet. Bis 18 Uhr wird diese Fahrbeziehung direkt nach der Durchfahrt des Kreisverkehrs wieder auf die B10 geleitet. Ab 18 Uhr erfolgt dann die Umleitung im Rahmen der oben beschriebenen Vollsperrung.

Der Landesbetrieb Mobilität Speyer wird die Verkehrsteilnehmer und Anlieger über die weiteren Arbeiten im Zuge dieser Baumaßnahme informieren und bittet die Verkehrsteilnehmer und Anlieger für die mit den Abrissarbeiten verbundenen Umleitungen und Beeinträchtigungen -insbesondere auch für die Nachtarbeiten – um Verständnis.

Landesbetrieb Mobilität Speyer Projektmanagement Neubau Dahn-Bad Bergzabern
16.03.2021

Kreisvolkshochschule (KVHS) Germersheim

Aktuelle Weiterbildungsangebote der Kreisvolkshochschule Germersheim

Die Kreisvolkshochschule darf aufgrund der derzeitigen Pandemielage, nur bestimmte Weiterbildungs-angebote anbieten. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich für dieses aktuelle Angebot anzumelden. Für alle Veranstaltungen ist jedoch eine Anmeldung unbedingt erforderlich, weshalb potenzielle Teilnehmerinnen und Teilnehmer gebeten werden, folgende Möglichkeiten zu nutzen: Persönlich bei der Geschäftsstelle der KVHS in Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Str./Ecke Paradeplatz (bitte vorher Termin vereinbaren), telefonisch 07274-53334 oder -53382, per E-Mail: vhs@kreis-germersheim.de. Die Öffnungszeiten sind Montag bis Freitag: 08.30 bis 12.00 Uhr, Dienstag: 13.30 bis 16.00 Uhr, Donnerstag: 13.30 bis 18.00 Uhr. 

• „Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben?“ – Kurs mit Rosemarie Bachtler: GER, Geschäftsstelle der KVHS, Seiteneingang der BBS, UG, Semi. 1, Beginn: Di, 16.03.2021, 18:00 – 19:30 Uhr, Dauer: 29 Termine, kostenfrei, Kurs-Nr.: A7011801KV
• „Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben?“ – Kurs mit Rosemarie Bachtler: GER, Geschäftsstelle der KVHS, Seiteneingang der BBS, UG, Semi. 1, Beginn: Do, 18.03.2021, 16:00 – 17:30 Uhr, Dauer: 28 Termine, kostenfrei, Kurs-Nr.: A7011802KV
• „Einbürgerungstest, Termin 09“ – Kurs mit Karin Träber: GER, Geschäftsstelle der KVHS, Seiteneingang der BBS, UG, Semi. 1, Beginn: Mo, 17.05.2021, 10:00 – 11:00 Uhr. Dauer: 60 Min., Kosten: 25,00 Euro/Person, Kurs-Nr.: A1021009KV, Anmeldeschluss: 16.04.2021
• „Einbürgerungstest, Termin 10“ – Kurs mit Karin Träber: GER, Geschäftsstelle der KVHS, Seiteneingang der BBS, UG, Semi. 1, Beginn: Mo, 17.05.2021, 15:00 – 16:00 Uhr. Dauer: 60 Min., Kosten: 25,00 Euro/Person, Kurs-Nr.: A1021010KV, Anmeldeschluss: 16.04.2021

Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben?

Die Kreisvolkshochschule Germersheim bietet seit Dienstag, 16.03.2021, den Kurs „Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben?“ an. Der Kurs findet in Germersheim, Geschäftsstelle der KVHS, Seiteneingang der BBS, UG, Seminarraum. 1, statt.

Laut einer Studie wurden Menschen, die Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben haben, oftmals von ihren Eltern kaum gefördert, waren im Grundschulalter länger krank oder sind in Familien aufgewachsen, in denen Sprache und Schrift einen geringen Stellenwert hatten. Diesen Personen wird häufig selbst die Gutenachtgeschichte für die Kinder, die Speisekarte im Restaurant, der Brief vom Amt oder der Beipackzettel eines Medikaments zur unüberwindbaren Hürde. Auch die zunehmende Digitalisierung des Arbeitsplatzes und wachsende Anforderungen auf dem Arbeitsmarkt stellen Betroffene und Betriebe vor besondere Herausforderungen. Denn bisher einfache Arbeitstätigkeiten werden zunehmend komplexer.

Wer jemanden kennt, der Schwierigkeiten beim Lesen oder Schreiben hat oder selbst betroffen sind: Die Kreisvolkshochschule Germersheim bietet diesen Menschen, dienstags (18:00 – 19:30 Uhr) und/oder donnerstags (16:00 – 17:30 Uhr), kostenlos Unterstützung und Förderung bei Lesen und Schreiben an. Die Alpha- und Grundbildungskurse des Europäischen Sozialfonds (ESF) werden mitfinanziert durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MBWWK) des Landes Rheinland-Pfalz.

Der kostenfreie Kurs steht unter der Leitung von Rosemarie Bachtler ist fortlaufend und endet zum Jahresende. Kurszeiten sind dienstags von 18:00 bis 19:30 Uhr und donnerstags von 16:00 bis 17:30 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht zwingend erforderlich, man kann auch völlig ungezwungen jederzeit vorbeischauen. Bitte medizinische Masken (Mund-Nasen-Schutz) nicht vergessen.

Kreisverwaltung Germersheim / Kreisvolkshochschule (KVHS)
16.03.2021

Corona-Virus

Nach Impfstopp mit AstraZeneca: Impfzentrum Südpfalz erhält Moderna-Impfstoff

Land informiert über Terminverschiebungen bzw. Termineinhaltung

Nachdem das Bundesgesundheitsministerium gestern die Impfung mit dem Impfstoff AstraZeneca in Deutschland vorerst ausgesetzt hat, wurden umgehend die Impfungen mit diesem Impfstoff im Landesimpfzentrum Südpfalz in Wörth eingestellt. Personen, die heute bzw. in den nächsten Tagen einen Impftermin mit AstraZeneca gehabt hätten, haben eine Absage des Termins erhalten.

„Wir erhalten aber zusätzlich Impfstoff von Moderna“, berichtet Landrat Dr. Fritz Brechtel. „Damit können die Termine, die ab morgen ursprünglich mit AstraZeneca geplant waren, doch eingehalten werden. Diese Personen erhalten dann eine Impfung mit Impfstoff von Moderna oder Biontech.“

Das Land informiert alle Betroffenen darüber, ob ihr Termin bestehen bleibt. Alle Personen, die eine Absage ihres Termins erhalten haben, bekommen vom Land dagegen einen neuen Termin mitgeteilt. „Das betrifft aber ausschließlich die Personen, die mit AstraZeneca geimpft werden sollten“, erklärt Brechtel und ergänzt: „Alle Personen, die einen Impftermin habe und mit Biontech-Impfstoff geimpft werden, können ihren Termin wie vereinbart wahrnehmen. Hier ergeben sich keine Veränderungen!“ Mit Biontech-Impfstoff werden in dieser Woche im Impfzentrum Südpfalz in dieser Woche (Stand heute) ca. 6500 Impfungen verabreicht, in der nächsten Woche ca. 1100.

Impfungen von Personal in Krankenhäusern und bei der Polizei werden bis zur Entscheidung des Bundes über eine mögliche Wiederaufnahme von Impfungen mit AstraZeneca-Impfstoff ausgesetzt. Das teilte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute mit. In der Pressemitteilung heißt es auch, dass die Impfungen in den Einrichtungen der Eingliederungshilfe durch die mobilen Impfteams mit AstraZeneca grundsätzlich ausgesetzt werden. Stattfinden würden allerdings Impfungen in den Einrichtungen der Eingliederungshilfe, die Impfbereitschaft gemeldet haben und für März terminiert wurden, wenn diese in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer Inzidenz von über 100 liegen. Dort kann mit Impfstoffen von Biontech oder Moderna geimpft werden.

Noch unklar ist, wie es für Personen weitergeht, die bereits eine Erstimpfung mit dem Impfstoff von AstraZeneca erhalten haben. In einer Pressekonferenz sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, dass die früheste Zweitimpfung mit AstraZeneca für Mitte April geplant sei. Bis dahin wolle man abwarten, wie sich die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA zum AstraZeneca-Impfstoff äußert.

Kreisverwaltung Germersheim
16.03.2021

Coronavirus – Fallzahlen im Landkreis Germersheim

Dienstag (16. März 2021)

Aktuell gibt es im Landkreis Germersheim 359 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft sich auf 3861 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+ 18 Fälle).

Weiterer Todesfall

Leider ist eine weitere Person an oder mit Covid-19 verstorben. Insgesamt steigt die Anzahl der Todesfälle damit auf 107.

Neu betroffene Einrichtungen:

• Friedenskindergarten in Wörth: Zwei Personen wurden positiv getestet. Die Gruppen sind in Quarantäne.

VG / Stadt	Ort	Infizierte seit Beginn der Pandemie	Aktuell infizierte Personen	Gesundete bzw. nicht mehr infizierte Personen	Leider an oder mit Covid-19 verstorbene Personen
VG Hagenbach	Berg	35	0	35	0
	Hagenbach	156	11	130	15
	Neuburg	77	3	70	4
	Scheibenhardt	15	1	14	0
	Summen	283	15	249	19
Wörth	Maximiliansau	153	5	146	2
	Schaidt	35	8	27	0
	Wörth, Stadt	367	50	313	4
	Büchelberg	26	0	26	0
	Summen	581	63	512	6
VG Kandel	Erlenbach	9	0	9	0
	Freckenfeld	33	0	33	0
	Kandel	205	35	167	3
	Minfeld	33	1	32	0
	Steinweiler	60	13	47	0
	Vollmersweiler	1	0	1	0
	Winden	26	2	23	1
	Summen	367	51	312	4
VG Jockgrim	Hatzenbühl	55	6	49	0
	Jockgrim	190	28	157	5
	Neupotz	43	13	27	3
	Rheinzabern	120	17	100	3
	Summen	408	64	333	11
VG Rülzheim	Hördt	88	11	77	0
	Kuhardt	51	1	50	0
	Leimersheim	47	2	44	1
	Rülzheim	194	16	172	6
	Summen	380	30	343	7
VG Bellheim	Bellheim	291	6	257	28
	Knittelsheim	30	3	27	0
	Ottersheim	59	7	52	0
	Zeiskam	62	4	58	0
	Summen	442	20	394	28
Germersheim + So		797	60	723	14
	Summen	797	60	723	14
VG Lingenfeld	Freisbach	55	13	41	1
	Lingenfeld	199	16	176	7
	Lustadt	80	6	73	1
	Schwegenheim	123	14	109	0
	Weingarten	60	1	58	1
	Westheim	86	6	72	8
	Summen	603	56	529	18
	Endsummen	3861	359	3395	107

Montag (15. März 2021)

Aktuell gibt es im Landkreis Germersheim 367 bestätigte positive Fälle, die Gesamtzahl beläuft sich auf 3843 Infizierte seit Beginn der Pandemie (+ 48 Fälle seit Freitag).

Neu betroffene Einrichtungen:

• Kath. Kita St. Martinus in Ottersheim: Ein gibt einen positiven Fall. Die Kontaktpersonen sind in Quarantäne.
• Grundschule Ottersheim: Ein gibt einen positiven Fall. Die Kontaktpersonen sind in Quarantäne.

VG / Stadt	Ort	Infizierte seit Beginn der Pandemie	Aktuell infizierte Personen	Gesundete bzw. nicht mehr infizierte Personen	Leider an oder mit Covid-19 verstorbene Personen
VG Hagenbach	Berg	35	0	35	0
	Hagenbach	156	11	130	15
	Neuburg	77	3	70	4
	Scheibenhardt	15	2	13	0
	Summen	283	16	248	19
Wörth	Maximiliansau	151	4	145	2
	Schaidt	34	7	27	0
	Wörth, Stadt	363	50	309	4
	Büchelberg	26	0	26	0
	Summen	574	61	507	6
VG Kandel	Erlenbach	9	0	9	0
	Freckenfeld	33	0	33	0
	Kandel	203	35	165	3
	Minfeld	33	1	32	0
	Steinweiler	61	14	47	0
	Vollmersweiler	1	0	1	0
	Winden	26	3	22	1
	Summen	366	53	309	4
VG Jockgrim	Hatzenbühl	55	6	49	0
	Jockgrim	189	29	155	5
	Neupotz	43	13	27	3
	Rheinzabern	117	15	99	3
	Summen	404	63	330	11
VG Rülzheim	Hördt	86	9	77	0
	Kuhardt	51	1	50	0
	Leimersheim	47	2	44	1
	Rülzheim	194	17	171	6
	Summen	378	29	342	7
VG Bellheim	Bellheim	291	6	257	28
	Knittelsheim	30	3	27	0
	Ottersheim	59	7	52	0
	Zeiskam	62	5	57	0
	Summen	442	21	393	28
Germersheim + So		798	73	712	13
	Summen	798	73	712	13
VG Lingenfeld	Freisbach	55	13	41	1
	Lingenfeld	199	16	176	7
	Lustadt	79	5	73	1
	Schwegenheim	123	14	109	0
	Weingarten	60	1	58	1
	Westheim	82	2	72	8
	Summen	598	51	529	18
	Endsummen	3843	367	3370	106

Kreisverwaltung Germersheim
16.03.2021