Stadtnotizen

Lieferengpässe bei Arzneimitteln – Oberbürgermeisterin fragt nach

Mit Schreiben an Bundesminister Jens Spahn, Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, den Apothekerverband Rheinland-Pfalz e.V. sowie die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz hat sich Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler über die Lieferengpässe bei Arzneimitteln in Speyer erkundigt.

„Als Oberbürgermeisterin sorge ich mich um eine ausreichende Gesundheitsversorgung in meiner Stadt. Wie mir Bürgerinnen und Bürger aber berichteten, sind bestimmte Antibiotika, Schmerzmittel, Blutdrucksenker und Psychopharmaka bei den ortsansässigen Apotheken schon länger nicht mehr erhältlich“, begründet Stefanie Seiler ihre Initiative. In den Schreiben bittet sie um Rückmeldung, welche Medizinprodukte in Rheinland-Pfalz betroffen sind und fordert auf, wirksame Maßnahmen einzuleiten, um Lieferengpässe künftig zu vermeiden.

„Wie ich den Medien entnehmen konnte, will die Bundesregierung nun aktiv werden und mehr Verantwortung übernehmen. Dies begrüße ich sehr und würde mich freuen, wenn im Sinne der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger endlich gehandelt würde“, erklärt die Speyerer Oberbürgermeisterin.

Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News, dak
25.11.2019

Solidaritätsmarsch und Fahnenhissen anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Gewalt gegen Frauen ist nach wie vor eine der am häufigsten vorkommenden Menschenrechtsverletzungen weltweit. In Deutschland ist auch heute noch jede dritte Frau von sexueller und/oder körperlicher Gewalt betroffen. Dabei sind die Täter häufig Männer, die den Frauen nahestehen. Jede vierte Frau hat mindestens einmal im Leben Gewalt durch den Partner erfahren und über 60 Prozent der Frauen sind schon einmal Opfer von sexueller Belästigung geworden. Auch Kinder aus gewalttätigen Beziehungen sind Opfer häuslicher Gewalt und leiden oft ihr Leben lang unter den Folgen.

Um ein symbolisches Zeichen zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und Kinder zu setzen, veranstaltet der Speyerer Arbeitskreis „Gewalt gegen Frauen“ am Montag, 25. November 2019 um 12 Uhr einen Solidaritätsmarsch vom Altpörtel zum Historischen Rathaus, begleitet von den Trommler*innen der Speyerer Gruppe Afabato.

Um 12:30 Uhr wird Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler stellvertretend für die zahlreichen Behörden und Institutionen, die sich auch in diesem Jahr wieder an der bundesweiten Fahnenaktion von „Terre des Femmes“ beteiligen, die Fahne mit dem Motto „Frei leben – ohne Gewalt“ vor dem Rathaus hissen.

„Gewalt gegen Frauen und Kinder – insbesondere häusliche Gewalt – ist keine Privatangelegenheit. Sie betrifft die gesamte Gesellschaft. Es ist wichtig, dass wir die Öffentlichkeit für diese Thematik sensibilisieren, um betroffenen Frauen und Kindern den Mut zu geben, über das Erlebte zu sprechen“, erläutert Oberbürgermeisterin Seiler ihr Engagement.

Alle Menschen, die ein klares Zeichen gegen jegliche Form von Gewalt an Frauen und Kindern setzen möchten, sind herzlich eingeladen am Solidaritätsmarsch teilzunehmen.

Lesen sie hier den Flyer als PDF:

Stadt Speyer
25.11.2019

Vorschläge erwünscht: Sportler*in/Mannschaft des Jahres 2019 gesucht

Die Stadt Speyer sucht traditionsgemäß die Sportlerin, den Sportler und die Mannschaft des Jahres 2019. Bis zum 5. Januar 2020 können sowohl Vertreter*innen der Speyerer Sportvereine als auch Speyerer Bürger*innen ihre Vorschläge schriftlich bei der Abteilung für Schule und Sport (Stadtverwaltung Speyer, Schule und Sport, Maximilianstraße 12, 67346 Speyer) einreichen.

Um eine Darstellung der sportlichen Erfolge als Begründung und um die Angabe einer Telefonnummer für eventuelle Rückfragen wird gebeten. Vorschläge per E-Mail an meik.miller@stadt-speyer.de, aus denen eindeutig die Identität des Vorschlagenden erkennbar ist, sind ebenso zulässig und erwünscht. Für Rückfragen steht der zuständige Abteilungsleiter, Meik Miller, unter der Telefonnummer 06232/14-2258 gerne zur Verfügung.

Stadt Speyer
25.11.2019

Oberbürgermeisterin Seiler bringt im Ältestenrat Vorschlag zur Bildung der Geschäftsbereiche ein

Der Ältestenrat wird in seiner Sitzung am Dienstag, 26. November 2019, über den von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler vorgelegten Vorschlag zur Bildung der Geschäftsbereiche der Stadtverwaltung beraten.

Bereits in seiner Sitzung vom 24. Oktober 2019 hat der Stadtrat auf Antrag der Ratsfraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG eine Änderung der Hauptsatzung und somit eine Erweiterung des Stadtvorstandes um eine hauptamtliche und eine ehrenamtliche Beigeordnetenstelle beschlossen. Im kommenden Ältestenrat macht Oberbürgermeisterin Seiler nun von ihrem Vorschlagsrecht zur Bildung der Geschäftsbereiche Gebrauch. Demgemäß sollen der Oberbürgermeisterin die Stabsstellen 010 bis 050 sowie 070, der Fachbereiche 1, Zentrale Dienste und der Fachbereich 5, Stadtentwicklung und Bauwesen, die Stadtwerke Speyer GmbH, die GEWO Wohnen/GEWO Leben gGmbH und die Wirtschaftsförderung- und Entwicklungsgesellschaft GmbH zugeordnet werden, der Bürgermeisterin der reaktivierte Fachbereich 3, Kultur, Tourismus, Bildung und Sport sowie der Fachbereich 4, Jugend, Familie, Senioren und Soziales. Der oder dem zweiten hauptamtlichen Beigeordneten soll der Fachbereich 2, Sicherheit, Ordnung, Umwelt, Bürgerdienste und Verkehr und die Entsorgungsbetriebe Speyer unterstehen, während die oder der ehrenamtlichen Beigeordneten die Speyerer Freiwilligenagentur „spefa“ verantworten soll.

„Nach der Umstrukturierung der Verwaltung gilt es auch bei der Bildung der Geschäftsbereiche die Funktionsfähigkeit und die Effektivität der Verwaltung im Blick zu behalten. Die vielfältigen Aufgaben müssen mit Bedacht auf die künftigen Mitglieder des Stadtvorstandes aufgeteilt werden“, erläutert die Oberbürgermeisterin ihren Vorschlag.

Eine endgültige Beschlussfassung erfolgt bei Zustimmung des Ältestenrates voraussichtlich in der Stadtratssitzung am Donnerstag, 12. Dezember 2019.

Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News, dak
25.11.2019

Dialogveranstaltung „Nachhaltige Mobilität“

„Die gesellschaftlich notwendige Mobilität so umweltfreundlich wie möglich zu gestalten, wird für alle Städte und Kommunen ein großes Zukunftsthema sein“, betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Wir wollen diese Herausforderung gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern angehen und mit ihnen die Weichen für die Mobilität der Zukunft stellen“. Um das Thema voranzubringen, hat die Stadt eigens einen Beirat für Nachhaltige Mobilität einberufen, der nun im Rahmen einer Dialogveranstaltung vorgestellt werden soll.

Warum sollte eine Stadt wie Speyer sich der genannten Aufgabe annehmen? Was versteht man überhaupt unter dem Begriffspaar „Nachhaltige Mobilität“? Was genau sind die Ziele und Möglichkeiten in der künftigen Verkehrspolitik in Speyer?
Diesen und vielen weiteren Fragen widmet sich die Dialogveranstaltung, zu der alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 27. November 2019, 17:30 Uhr bis 19:30 Uhr im Stadtratssitzungssaal statt.

Begrüßen wird Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Im Anschluss wird Prof. Jan Riel von der Hochschule Karlsruhe im Rahmen eines Impulsvortrags erläutern, was unter nachhaltiger Mobilität zu verstehen ist. Daraufhin wird ein moderiertes Gespräch mit den „STADTRADELN-Stars“ Lutz Pörner und Alexander Walch stattfinden. In Dialogräumen zu ruhendem/fließendem Verkehr, ÖPNV, Rad- und Fußgängerverkehr werden schließlich Aspekte gesammelt, die Grundlage für die weiteren verkehrspolitischen Entscheidungen in Speyer sein sollten.

Stadt Speyer
25.11.2019

Der Umwelt zuliebe: Stadt verzichtet bei der Schulbuchausleihe künftig auf Plastiktüten

Die Stadtverwaltung teilt mit, dass ab Januar 2020 bei der Ausgabe von Schulbüchern im Zuge der Schulbuchausleihe keine Plastiktüten mehr zur Verfügung gestellt werden. Stattdessen werden die Schüler*innen gebeten, eigene – bestenfalls umweltschonende – Tragetaschen mitzubringen. Schuldezernentin und Bürgermeisterin Monika Kabs freut sich über die Initiative der Abteilung Schule und Sport: „Es ist ein kleiner, aber wichtiger Schritt in die richtige Richtung, der dafür sensibilisiert, dass wir alle im alltäglichen Leben einen Beitrag zu Umwelt- und Klimaschutz leisten können“.

Stadt Speyer
25.11.2019

Verkehrsnotizen

Straßeninstandsetzung im Kreuzungsbereich Industriestraße/Straße Am Technik Museum

Aufgrund starker Straßenschäden, die dringend instandgesetzt werden müssen, wird es von Dienstag, 26.11.2019 bis Donnerstag, 28.11.2019 zu Verkehrsbeeinträchtigungen im Kreuzungsbereich Industriestraße/Straße am Technik-Museum kommen. Der Abschnitt der Industriestraße zwischen Karl-Leiling-Allee und der Ampelkreuzung Industriestraße/Straße Am Technik-Museum wird voll gesperrt. Von der B 39 kommend wird die Linksabbiegespur in Fahrtrichtung Innenstadt gesperrt. Umleitungen werden ausgeschildert.

Die Umleitung von der B 39 in Fahrtrichtung Innenstadt erfolgt über die Straße Am Technik Museum – Geibstraße – Klipfelsau – Industriestraße – B 39.

Die Umleitung von der Industriestraße in Fahrtrichtung B 39 erfolgt über die Heinkelstraße – Am Neuen Rheinhafen – Geibstaße – Klipfelsau – Industriestraße – B 39. Die Umleitung von der Karl-Leiling-Allee und der Innenstadt kommend in Fahrtrichtung Industriestraße erfolgt in gegengesetzter Richtung.

Text: Stadt Speyer Foto: Speyer 24/7 News, dak
25.11.2019