Bund, Land und Stadt modernisieren die Hochstraßen Ludwigshafen Gemeinsame Grundsteinlegung in Rheinland-Pfalz Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing hat am Dienstag, 31.10.2023, gemeinsam mit Daniela Schmitt, Landesministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz, und […]
Statement der Oberbürgermeisterin zum Wachstumschancengesetz (Speyer) – „Das Ziel der Bundesregierung, bessere Rahmenbedingungen für mehr Wachstum zu schaffen und so die Wirtschaft zu stärken, ist begrüßenswert. Durch das Wachstumschancengesetz werden die Kommunen allerdings bei der […]
Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz In wenigen Tagen sollte der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschließen. Doch ein CDU-Abgeordneter hat das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet – mit Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verabschiedung des umstrittenen Gebäudeenergiegesetzes im Bundestag in einem Eilverfahren gestoppt. […]
Einladung zum August-Stammtisch der FDP Speyer am 04.08.2022 SPEYER – Der FDP-Kreisverband Speyer lädt herzlich zum Geothermie-Stammtisch am Donnerstag, 04.08.2022 um 19:00 im Wirtshaus am Dom, Maximiliansstraße 96, Speyer ein. Zu Gast haben wir dieses […]
Informationen zur Einreise für Geflüchtete aus der Ukraine – Geänderte Vorgehensweise Der Europäische Rat hat am 4. März 2022 den Beschluss zur Aufnahme von Vertriebenen getroffen. Dieser ist am gleichen Tag in Kraft getreten und öffnet für […]
Wahlkampfauftakt der FDP Speyer Deutschland braucht einen Neustart. Wir Freie Demokraten des Wahlkreises Speyer-Neustadt wollen, dass unser Land moderner, digitaler und freier wird. Wir glauben an das große Potenzial unseres Landes. Daran, dass wir die […]
Gemeinsam gedenken – gemeinsam handeln: Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Hass und Hetze haben bei uns keinen Platz – Wir verbinden unsere Trauer mit konsequentem Handeln „In Hanau wurden vor einem Jahr neun junge Menschen aus ihrem […]
Thema: Digital Liberaler Talk – Unser Speyer von Morgen Wir stehen an der Schwelle eines neuen urbanen und digitalen Zeitalters. Der Vielzahl an Herausforderungen wie dem demographischen Wandel sowie den veränderten Anforderungen an und von […]
Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt einheitliche Teststrategie und gemeinsame Regelungen für Bußgelder Mainz / Rheinland-Pfalz – „Die Infektionszahlen steigen. Aber wir haben das Geschehen noch unter Kontrolle. Trotzdem bietet die Entwicklung der Infektionszahlen bundesweit und auch […]
Sehen sie hier die Stadtratssitzung: Video: OK Speyer28.08.2020
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