Johannes Steiniger auf Wahlkreis-Sommertour Berlin / Speyer / Römerberg / Schifferstadt – In der parlamentarischen Sommerpause nutzt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) die Zeit für eine Sommertour durch den […]
Stadtnotizen: Stadt Speyer begrüßt einheitlichen Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung Im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus hat auch das Land Rheinland-Pfalz umfangreiche Regelungen zur Kontaktreduzierung erlassen. Seit Freitag, 27. März 2020, gibt […]
Stadtnotizen Oberbürgermeisterin Seiler begrüßt Gesetzesentwurf der Landesregierung Am Dienstag, 16.04.2019, hat das Kabinett in Mainz einen Gesetzesentwurf über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum beschlossen. Das Gesetz soll den Kommunen den Erlass von Satzungen ermöglichen, […]
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