Kommunalpolitik

Johannes Steiniger auf Wahlkreis-Sommertour

Berlin / Speyer / Römerberg / Schifferstadt – In der parlamentarischen Sommerpause nutzt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) die Zeit für eine Sommertour durch den Wahlkreis. Seine Stationen führen ihn dabei zu den verschiedensten Unternehmen und Vereinen. Johannes Steiniger will dabei die Gelegenheit nutzen, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen: 

„Während meiner Sommertour kann ich viele interessante Eindrücke sammeln und auch praktisch anpacken. Deshalb wollte ich auch in diesem Jahr eine Sommertour machen, um einmal noch intensiver in das Leben in unserer schönen Pfalz einzutauchen. Zum ständigen wöchentlichen Wechsel zwischen der Heimat und den Sitzungswochen in Berlin ist das eine willkommene Abwechslung.“ 

Johannes Steiniger besucht in seiner mehrwöchigen Sommertour ab dem 11. August über 30 verschiedene Stationen. 

Neben dem Besuch an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften gemeinsam mit der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stehen in Speyer und dem Umland auch folgende Punkte auf dem Programm: 

• 25.08. 14:00 Uhr Technik Museum Speyer
• 25.08. 16:00 Uhr Malteser Hilfsdienst e.V. Schifferstadt
• 28.08. 10:00 Uhr Obsthof und Brennerei Jester, Römerberg 
• 28.08. 16:00 Uhr MORGENSTERN consecom GmbH, Speyer

Text: Wahlkreisbüro Johannes Steiniger, MdB Foto: Wahlkreisbüro Johannes Steiniger, MdB / Tobias Koch
15.08.2020

Mittagstisch in Q + H

SPD-Stadtratsfraktion und SPD-Ortsverein Speyer West und Erlich begrüßen Wiedereröffnung

Speyer – Die SPD-Stadtratsfraktion und der SPD-Ortsverein Speyer West und Erlich freuen sich, dass der Mittagstisch in „Q + H“ reaktiviert wurde und sich ein tragfähige Lösung mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) Speyer in den Räumlichkeiten der GEWO gefunden hat.

Walter Feiniler, Fraktionsvorsitzender & Landtagskandidat, sagt: „Es ist eine erfreuliche Sache zu hören, dass das Quartiers-Café wieder seine Tore öffnet. Es ist weit mehr als ein Essensangebot, es ist eine Einrichtung in der auch soziale Kontakte geknüpft werden. Von daher ist es erstrebenswert, das weitere Einrichtungen entstehen.“

Diesen Worten schließt sich Noah H. Claus, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich an und fügt hinzu: „Wir begrüßen, dass der Mittagstisch reaktiviert wurde. Es ist wichtig, dass solche Angebote in den Stadtteilen gefördert und ausgebaut werden. In Speyer West ist es erfreulich, dass es ein gutes Mittagessen zu arbeitnehmer- und rentnerfreundlichen Preisen gibt. Dies ist wichtig, da die Mitbürgerinnen und Mitbürger in Speyer West laut Armuts- & Reichtumsbericht eine eher unterdurchschnittliche bis unterdurchschnittliche Kaufkraft haben.“

SPD-Ortsverein Speyer West & Erlich sowie SPD Stadtratsfraktion
15.08.2020

Lärmproblematik Außengastronomie im Industriehof

Speyer – Nachstehend übersende ich Ihnen meine Stellungnahme bezüglich des Gespräches vom 12.08.2020 mit der Beigeordneten, Frau Irmgard Münch-Weinmann (GRÜNE), bezüglich der Lärmproblematik der Außengastronomie in Speyer. Ich möchte anmerken, dass ich dieses Thema auf das gesamte Stadtgebiet beziehe und nicht explizit auf den Industriehof. 

Aufgrund der überaus schwierigen wirtschaftlichen Situation u. a. der Gastronomiebetriebe bzgl.- Corona und der Tatsache, dass viele Betriebe als oberste Priorität nicht die Gewinnerzielung, sondern die Aufrechterhaltung ihrer Betriebstätigkeit und das Halten ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter forcieren, stellte ich konkret 2 Forderungen … 

Zum einen die schnellstmögliche Einberufung eines Gesprächskreises von betroffenen Gastronomen, der Stadtspitze und den politischen Vertretern, damit die aktuellen Probleme erkannt und machbare Strategien zur Milderung dieser Probleme besprochen werden können, auch im Hinblick auf die kommenden Jahre und unter Berücksichtigung der sich ändernden klimatischen Verhältnisse in den Sommermonaten. 

Zum anderen habe ich an die Stadtspitze die Forderung, zumindest für die verbleibende Freiluftsaison Maßnahmen umzusetzen, wie z. B. die Verkürzung der Sperrzeit um 1 Stunde für die Außengastronomie, über das Stadtgebiet auszuweiten und zu vereinheitlichen, wohlweislich dass dieses Anwohnerinnen und Anwohnern auch Entgegenkommen abverlangt. Hier wäre Zusammenhalt gefragt ! 

Bewusst möchte ich noch für die Saison 2020 schnellstmöglich eine über die Verwaltung machbare Maßnahme anstoßen, denn es gilt die gastronomische Vielfalt in Gänze in Speyer zu erhalten. 

Frau Münch-Weinmann ist sich der zugespitzten Situation zwar bewusst, allerdings möchte diese die Themen erst in dafür zuständigen Ausschüssen behandeln. Dafür fehlt allerdings akut die Zeit, wonach ich an den beiden vorgenannten Forderungen – für diese Saison zumindest – festhalten werde und die Nachjustierung von Maßnahmen für kommende Jahre dann selbstverständlich in den dafür vorgesehenen Gremien behandelt werden müssen. 

Uns ist bewusst, dass eine solche Maßnahme kein Ausgleich für die zurückliegenden Monate sein kann, allerdings würde es ein Zeichen des Entgegenkommens setzen, sowohl für eine überaus gebeutelte Branche als auch für einen gesellschaftlichen Zusammenhalt.. 

An die Betriebe hätten wir selbstverständlich auch die Erwartung, mit einer solchen „Öffnung“ – sollte sie denn kommen – verantwortungsbewusst umzugehen und den Schutz vor erheblichen Nachteilen und Belästigungen der Allgemeinheit und Nachbarschaft  Rechnung zu tragen. Dieses setzt ein „Gentlemen`s  Agreement“ voraus. 

Beste Grüße

Ihr

Mike Oehlmann, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten SPEYER – FDP

FDP Speyer
15.08.2020

MdL Daniel Köbler – Hier vor Ort in Speyer

Daniel Köbler auf Gerechtigkeitstour

Speyer –  Daniel Köbler, MdL GRÜNE FRAKTION, Sprecher für Finanzen und Beteiligungen, Soziales, Arbeit, Familie, Bildung, frühkindliche Bildung, Inklusion und Sport war am Fr 07.08.2020 im Rahmen seiner „Gerechtigkeitstour 2020“ in Speyer.

Zusammen mit der AG GrünSozial und einigen Mitglieder der GRÜNEN besuchten sie den Kleiderladen des DRK Kreisverband Speyer in der Lessingstraße und die Speyerer Tafel in Speyer-Mitte in der Seekatzstraße.

In beiden Einrichtungen wurden Daniel Köbler und den Teilnehmer*innen dieser Tour die Arbeit und die Organisation engagiert und lebendig vorgestellt. Alle leben vom Ehrenamt, ohne die es so gar nicht funktionieren würde, so wie beide Chefinnen versichern. Allein die Organisation der teilweise bis zu 70 Helferinnen muss gut organisiert und begleitet werden. Auch viele junge Menschen sind in der letzten Zeit dazugekommen und werden als Bereicherung erlebt. Ganz neu ist die Kindertafel, die im Dezember 2018 ins Leben gerufen wurde. Die Kinder sollen den Umgang mit Lebensmitteln erlernen, ebenso wie gesunde und ausgewogene Mahlzeiten unter Anleitung selbst zu kochen.
Wenn man den beiden Damen Frau Munding (Hauptamtliche des Kleiderladen) und Frau Höfer (eine der beiden Hauptamtlichen der Speyerer Tafel) zuhörte wurde einem schnell bewusst, dass da ganz viel Herzblut und persönliches Engagement dahinter steckt. Herr Köbler war sehr beeindruckt was hier seitens der DRK geleistet wird und sicherte gerne auch Unterstützung zu. Frau Diven (DRK Geschäftsführerin) erläuterte auch welchen Herausforderungen dem DRK gerade auch in finanzieller Hinsicht gestellt sind und dass sie ohne Unterstützung auch seitens der GEWO oder der Stadt Speyer das alles so gar nicht stemmen könnten. Auch hier wird wieder deutlich wie wichtig gute Zusammenarbeit und Kommunikation in Kombination mit dem Ehrenamt und der konkreten Organisation sind. Denn ohne Ehrenamtliche würden solche Projekte nicht funktionieren.

Im Anschluss konnte Mann/Frau in gemütlicher Runde in einem Café am Altpörtel bei kühlen Getränken Herrn Köbler Fragen zur Sozialpolitik mit der angestrebten Gerechtigkeit stellen und verschiedene Anregungen mit auf den Weg geben.

Dieser bedankte sich bei Allen für die interessante Informationen, lebendige Eindrücke und für das besondere Engagement aller die dahinterstehen und ihren persönlichen Einsatz für die jeweilige Sache. Eine tolle Sache die Gerechtigkeitstour des Landtagsabgeordneten – sich hier vor Ort ein Bild vom sozialen Engagement zu machen.

BÜ 90 / DIE GRÜNEN Speyer
15.08.2020