Ein Jahr für die Pfalz im Bundestag Speyer / Neustadt – Am 02.07.2020 ist Isabel Mackensen ein Jahr Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Neustadt-Speyer. „Es ist ein großes Privileg unsere wunderschöne Pfalz mit […]
Geschafft: Galeria Kaufhof Speyer bleibt offen! Speyer – Mit großer Freude und tief empfundener Dankbarkeit haben Johannes Steiniger und ich das Ergebnis der Sondierungs- und Beratungsgespräche der Geschäftsführung von Galeria Karstadt Kaufhof zur Kenntnis genommen: […]
Rahmen und Programm: Speyer – Mit der Versammlung wollen wir der gesellschaftlichen Kritik an der aktuellen „Corona-Politik“ der Regierung eine öffentliche Plattform und politisch interessierten Menschen eine Möglichkeit zur Vernetzung geben. Jeder Teilnehmer ist eingeladen […]
Stellungnahme des Bündnisses für Demokratie und Zivilcourage Am Samstag, den 30. Mai 2020, fand zwischen 15.30 und 17.30 Uhr am Dom eine „Mahnwache für Frieden, Freiheit und Wahrung des Grundgesetzes“ statt. Die Veranstalter*innen gaben im […]
Infostand der Wählergruppe Schneider (WGS) zum Tag des Grundgesetzes Speyer – Am Samstag, den 23. Mai 2020, dem Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes, wird die Wählergruppe Schneider wieder vor dem Altpörtel von 10-13 Uhr mit […]
Milliardenhilfe für Landwirtschaft Berlin / Deutschland – Im Koalitionsausschuss des vergangenen Abends wurde der notwendige Transformationsprozess der Landwirtschaft in Bezug auf die anstehenden Veränderungen der Düngeverordnung Bestandteil der Verhandlungen. Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) und das Bundesumweltministerium […]
Haushaltsrede der Wählergruppe Schneider (WGS) zum Haushaltsplan 2020 Speyer – Wie von einigen Vorrednern schon betont, möchten auch wir daran erinnern, daß Gemeindehaushalt und Haushaltsplanung klaren Vorschriften unterliegen. So besagt die GemO §93, daß der […]
Sitzung des Kulturausschusses am 5.11.2019 oder Vergangenheitsbewältigung im tiefen Tal der Ignoranz von Daniel Kemmerich Wer am 5.11. im Sitzungssaal 1 im Rathaus der Tagung des Kulturausschusses beiwohnen konnte, hatte bei TOP 10 ein Erlebnis […]
Stellungnahme der WGS zur Diskussion über die Besetzung der Beigeordnetenposten Anläßlich der laufenden Diskussion über die Erweiterung des Stadtvorstandes um zwei Beigeordnete, hält es die Wählergruppe für angebracht darauf hinzuweisen, daß mit der Oberbürgermeisterin Frau […]
Stellungnahme zum Artikel „Hinhaltetaktik“ aus „Die Rheinpfalz“ vom 01.10.2019 Speyer – Zu dem Artikel „Hinhaltetaktik“ aus „Die Rheinpfalz“ vom 01.10.2019 möchte ich als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West-Erlich sowie als Jusos-Vorsitzender Stellung beziehen. Ich war […]
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