Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Speyer

Infostand der Wählergruppe Schneider (WGS) zum Tag des Grundgesetzes Speyer – Am Samstag, den 23. Mai 2020, dem Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes, wird die Wählergruppe Schneider wieder vor dem Altpörtel von 10-13 Uhr mit […]

Kommunalpolitik

Politik

Milliardenhilfe für Landwirtschaft Berlin / Deutschland – Im Koalitionsausschuss des vergangenen Abends wurde der notwendige Transformationsprozess der Landwirtschaft in Bezug auf die anstehenden Veränderungen der Düngeverordnung Bestandteil der Verhandlungen. Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) und das Bundesumweltministerium […]

Kommunalpolitik

Politik / Kommunalpolitik

Haushaltsrede der Wählergruppe Schneider (WGS) zum Haushaltsplan 2020 Speyer – Wie von einigen Vorrednern schon betont, möchten auch wir daran erinnern, daß Gemeindehaushalt und Haushaltsplanung klaren Vorschriften unterliegen. So besagt die GemO §93, daß der […]

Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Speyer:

Sitzung des Kulturausschusses am 5.11.2019 oder Vergangenheitsbewältigung im tiefen Tal der Ignoranz von Daniel Kemmerich Wer am 5.11. im Sitzungssaal 1 im Rathaus der Tagung des Kulturausschusses beiwohnen konnte, hatte bei TOP 10 ein Erlebnis […]

Kommunalpolitik

Lokalpolitik Speyer:

Stellungnahme der WGS zur Diskussion über die Besetzung der Beigeordnetenposten Anläßlich der laufenden Diskussion über die Erweiterung des Stadtvorstandes um zwei Beigeordnete, hält es die Wählergruppe für angebracht darauf hinzuweisen, daß mit der Oberbürgermeisterin Frau […]

Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Speyer:

Stellungnahme zum Artikel „Hinhaltetaktik“ aus „Die Rheinpfalz“ vom 01.10.2019 Speyer – Zu dem Artikel „Hinhaltetaktik“ aus „Die Rheinpfalz“ vom 01.10.2019 möchte ich als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West-Erlich sowie als Jusos-Vorsitzender Stellung beziehen.  Ich war […]

Kommunalpolitik

Kommunalpolitik:

Pressestatement der FDP – Stadtratsfraktion SPEYER vom 26.09.2019 Thema: Lob und ein Vorschlag zu den Beigeordnetenposten der CDU/Grüne/SWG-Stadtratskooperation Die FDP-Stadtratsfraktion begrüßt die Aussage des Vorsitzenden der Speyerer Wählergruppe, Frank Scheid, nicht unter allen Umständen einen ehrenamtlichen […]