Kommunalpolitik
Ein Jahr für die Pfalz im Bundestag Speyer / Neustadt – Am 02.07.2020 ist Isabel Mackensen ein Jahr Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Neustadt-Speyer. „Es ist ein großes Privileg unsere wunderschöne Pfalz mit […]
Ein Jahr für die Pfalz im Bundestag Speyer / Neustadt – Am 02.07.2020 ist Isabel Mackensen ein Jahr Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Neustadt-Speyer. „Es ist ein großes Privileg unsere wunderschöne Pfalz mit […]
Stellungnahme des Bündnisses für Demokratie und Zivilcourage Am Samstag, den 30. Mai 2020, fand zwischen 15.30 und 17.30 Uhr am Dom eine „Mahnwache für Frieden, Freiheit und Wahrung des Grundgesetzes“ statt. Die Veranstalter*innen gaben im […]
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Neues deutsch-französisches Nahverkehrs-Projekt Mainz – „Auf unserem Weg, den grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehr zwischen Deutschland und Frankreich deutlich zu verbessern, sind wir ein großes Stück weitergekommen. Heute können wir einen Vertrag unterzeichnen, der es […]
Haushaltsrede der Wählergruppe Schneider (WGS) zum Haushaltsplan 2020 Speyer – Wie von einigen Vorrednern schon betont, möchten auch wir daran erinnern, daß Gemeindehaushalt und Haushaltsplanung klaren Vorschriften unterliegen. So besagt die GemO §93, daß der […]
Stellungnahme zum Artikel „Hinhaltetaktik“ aus „Die Rheinpfalz“ vom 01.10.2019 Speyer – Zu dem Artikel „Hinhaltetaktik“ aus „Die Rheinpfalz“ vom 01.10.2019 möchte ich als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West-Erlich sowie als Jusos-Vorsitzender Stellung beziehen. Ich war […]
Pressestatement der FDP – Stadtratsfraktion SPEYER vom 26.09.2019 Thema: Lob und ein Vorschlag zu den Beigeordnetenposten der CDU/Grüne/SWG-Stadtratskooperation Die FDP-Stadtratsfraktion begrüßt die Aussage des Vorsitzenden der Speyerer Wählergruppe, Frank Scheid, nicht unter allen Umständen einen ehrenamtlichen […]
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler appelliert an die Fraktionen und wirbt für Rat ohne Koalition Mit Blick auf die neusten Entwicklungen um mögliche Koalitionen im Speyerer Stadtrat appelliert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler an die Parteien und Fraktionen, die […]
Wahlaufruf von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, am Sonntag, den 26. Mai 2019 wird gewählt. Europa-, Kommunal– und Bezirkstagswahlen sind wichtig für die Zukunftsgestaltung unserer Gesellschaft. Das kommunale Selbstverwaltungsrecht besteht in Speyer nun […]
Wählergruppe Schneider erfolgreich vorm Verwaltungsgericht Speyer / Neustadt – Die Wählergruppe Schneider wurde im Oktober 2018 gegründet und formierte sich aus den Aktivisten des Bürgerbegehrens, welches voriges Jahr versuchte die städtischen Konversionspläne für das Gelände […]
Die Wählergruppe Schneider lädt für 13.04.2019 von 9 – 14 Uhr vor das Mehrgenerationenhaus in Speyer-Nord ein. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung und haben natürlich auch Kuchen und Getränke dabei. Wählergruppe Schneider09.04.2019 Die […]
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