Kommunalpolitik

Kommunalpolitik

Ein Jahr für die Pfalz im Bundestag Speyer / Neustadt – Am 02.07.2020 ist Isabel Mackensen ein Jahr Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Neustadt-Speyer. „Es ist ein großes Privileg unsere wunderschöne Pfalz mit […]

Politik

Politik

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Neues deutsch-französisches Nahverkehrs-Projekt Mainz – „Auf unserem Weg, den grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehr zwischen Deutschland und Frankreich deutlich zu verbessern, sind wir ein großes Stück weitergekommen. Heute können wir einen Vertrag unterzeichnen, der es […]

Kommunalpolitik

Politik / Kommunalpolitik

Haushaltsrede der Wählergruppe Schneider (WGS) zum Haushaltsplan 2020 Speyer – Wie von einigen Vorrednern schon betont, möchten auch wir daran erinnern, daß Gemeindehaushalt und Haushaltsplanung klaren Vorschriften unterliegen. So besagt die GemO §93, daß der […]

Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Speyer:

Stellungnahme zum Artikel „Hinhaltetaktik“ aus „Die Rheinpfalz“ vom 01.10.2019 Speyer – Zu dem Artikel „Hinhaltetaktik“ aus „Die Rheinpfalz“ vom 01.10.2019 möchte ich als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West-Erlich sowie als Jusos-Vorsitzender Stellung beziehen.  Ich war […]

Kommunalpolitik

Kommunalpolitik:

Pressestatement der FDP – Stadtratsfraktion SPEYER vom 26.09.2019 Thema: Lob und ein Vorschlag zu den Beigeordnetenposten der CDU/Grüne/SWG-Stadtratskooperation Die FDP-Stadtratsfraktion begrüßt die Aussage des Vorsitzenden der Speyerer Wählergruppe, Frank Scheid, nicht unter allen Umständen einen ehrenamtlichen […]

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Speyer aktuell

Speyer / Kommunalpolitik:

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler appelliert an die Fraktionen und wirbt für Rat ohne Koalition Mit Blick auf die neusten Entwicklungen um mögliche Koalitionen im Speyerer Stadtrat appelliert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler an die Parteien und Fraktionen, die […]

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Speyer aktuell

Kommunalpolitik / Stadtratswahlen

Wahlaufruf von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, am Sonntag, den 26. Mai 2019 wird gewählt. Europa-, Kommunal– und Bezirkstagswahlen sind wichtig für die Zukunftsgestaltung unserer Gesellschaft.   Das kommunale Selbstverwaltungsrecht besteht in Speyer nun […]

Speyer aktuell

Kommunalpolitik

Wählergruppe Schneider erfolgreich vorm Verwaltungsgericht Speyer / Neustadt – Die Wählergruppe Schneider wurde im Oktober 2018 gegründet und formierte sich aus den Aktivisten des Bürgerbegehrens, welches voriges Jahr versuchte die städtischen Konversionspläne für das Gelände […]

Speyer aktuell

Kommunalpolitik

Die Wählergruppe Schneider lädt für 13.04.2019 von 9 – 14 Uhr vor das Mehrgenerationenhaus in Speyer-Nord ein. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung und haben natürlich auch Kuchen und Getränke dabei. Wählergruppe Schneider09.04.2019 Die […]